Sozialbindung des Eigentums.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 11. November 2016
  • |
  • 245 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-42792-5 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Öffentlichen Recht - Band 196
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
245 S.
  • 26,79 MB
978-3-428-42792-5 (9783428427925)
3428427920 (3428427920)
10.3790/978-3-428-42792-5
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  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • ?. "Sozialgebundenheit des Eigentums" und Enteignung in der Weimarer Zeit
  • I. Der Begriff der Sozialbindung - Allgemeines
  • II. Die Erweiterung des Eigentumsbegriffes
  • 1. Der "klassische" Enteignungsbegriff
  • 2. Die Erweiterung der Eigentumsgarantie auf alle Vermögenswerten Gegenstände und ihre Bedeutung für den Begriff der Sozialbindung
  • III. Die Ausweitung des Begriffs des enteignenden Eingriffs: Enteignung auch durch Gesetz
  • 1. Die "ursprüngliche" Einzelakttheorie: Enteignung nur durch Verwaltungsakt
  • 2. Die "modifizierte" Einzelakttheorie
  • IV. Die Erweiterung des Enteignungsbegriffs hinsichtlich der Wirkung der Enteignung: Enteignung ohne Eigentumsübertragung
  • 1. Die "neue Lehre"
  • 2. Bedeutung der Neuerung für die Sozialbindung
  • V. Ansätze zur Abgrenzung von Sozialbindung und Enteignung aus der Weimarer Zeit
  • 1. Die nach der Erweiterung des Eigentumsbegriffs noch möglichen Kriterien
  • 2. Abgrenzung nach der Tiefe des Eingriffs
  • 3. Abgrenzung nach der Zahl der betroffenen Rechtsträger
  • 4. Die "Schutzwürdigkeitstheorie" als Beispiel für den Synkretismus in der Eigentumsdogmatik von Weimar
  • B. Sozialbindung und Enteignung in der nationalsozialistischen Zeit
  • I. Kontinuität zur Weimarer Zeit
  • 1. Politik und Gesetzgebung
  • 2. Herkömmliche Abgrenzungskriterien
  • II. Von der Weimarer Enteignungslehre zur NS-Sozialpflichtigkeit
  • 1. Von der "Enteignung als Nutzungsänderung" zu den "immanenten Gemeinschaftsbindungen"
  • 2. Der Eigentümer als "Treuhänder des Volkes" und die Enteignung
  • 3. Die Höhe der Enteignungsentschädigung und die Sozialpflichtigkeit des Eigentums
  • C. Die Sozialbindung des Eigentums - Abgrenzungsversuche zur Enteignung -
  • I. Eigentum als "Rechtsposition in der Entwicklung" - Generelle Unmöglichkeit der Abgrenzung zur Enteignung
  • 1. Eigentum als variable, relativierte Rechtsposition - oder als festes grundsätzlich unbeschränktes Schutzgut?
  • 2. Unmöglichkeit einer eindeutigen Abgrenzung Sozialbindung - Enteignung?
  • 3. Die "Entwicklungsgebundenheit der Sozialbindung"
  • 4. Die grundsätzliche "Festigkeit des Eigentumsbegriffs" gegenüber aller Evolution
  • II. Sozialbindung und "allgemeine Sozial vorbehalte der Verfassung"
  • 1. Sozialstaatlichkeit und Sozialbindung
  • 2. Sozialisierung und Sozialbindung
  • 3. Der "allgemeine Gemeinschaftsvorbehalt" und die Sozialbindung
  • 4. Beschränkung des Eigentums durch die "Freiheit anderer"?
  • III. "öffentliches Interesse", "Belange der Allgemeinheit" als Bestimmungskriterien für die Sozialbindung?
  • 1. öffentliches Interesse als Kriterium für die Sozialbindung
  • 2. Die "Abwägungslehren", insbes. die Abgrenzungsformel des BVerwG
  • 3. Sozialbindung nach fiskalischen Gesichtspunkten? Die Bedeutung der "Leistungsfähigkeit" des Staates
  • Exkurs: Die Höhe der Enteignungsentschädigung und die Sozialbindung - Ausweitung der Sozialbindung durch Beschränkung der Enteignungsentschädigung?
  • 1. Mögliche Auswirkungen der Höhe der Enteignungsentschädigung auf die Abgrenzung Sozialbindung / Enteignung
  • 2. Unzulässigkeit der Berücksichtigung der Höhe der Entschädigung bei der Bestimmung der Grenzen der Sozialbindung
  • 3. Die Höhe der Enteignungsentschädigung - Grundsätze des geltenden Rechts
  • 4. Geringere Entschädigung bei "unverdientem Eigentum"
  • IV. Bestimmung der Sozialbindung nach der Zahl der Betroffenen - Die Sonderopfertheorie des BGH
  • 1. Die Theorie des BGH
  • 2. Kritik der Sonderopfertheorie: Das unlösbare Problem der Gruppenenteignung und die unzulässige Einschränkung der Typisierungsgewalt des Gesetzgebers
  • 3. Kritik der Sonderopfertheorie: "Je größer der Eingriff, desto billiger"
  • 4. Kritik der Sonderopfertheorie: Kein Sonderopfer ohne Bestimmung der Schwere des Eingriffs
  • D. Die Unterscheidung von Sozialbindung und Enteignung - Fortsetzung: Abgrenzung nach der Tiefe des Eingriffs - Die bisherigen Bestimmungsversuche der Eingriffsgrenzen
  • I. Die Bestimmung der Sozialbindung nach der Eingriffstiefe als methodische Folge aus der Grundrechtsqualität des Eigentumsrechts
  • 1. Das grundrechtliche Kernbereichdenken
  • Konsequenzen für das Eigentum
  • 2. Die zentralen Schutzbereiche des Eigentums
  • 3. Die "Schweretheorie" als Folgerung aus diesem methodischen Ansatz
  • II. "Formale" Bestimmungsversuche der möglichen Tiefe sozialbindender Eingriffe
  • 1. Sachgerechtigkeit
  • 2. Die allgemeinen verwaltungsrechtlichen (polizeirechtlichen) Grundsätze als Grenze der Sozialbindung
  • 3. Enteignung als "Ausnahme"
  • III. Die "inhärenten" Schranken des Eigentums - Bestimmung der als Sozialbindung zulässigen Eingriffstiefe nach den "dem Eigentum innewohnenden Beschränkungen"
  • 1. Die Lehre von den "inhärenten Schranken"
  • 2. Kritik
  • 3. Die "prekären Rechtspositionen" als Gegenstand zulässiger Sozialbindung
  • IV. Bestimmung der "Enteignungsschwelle" aus der Zweckänderung beim betroffenen Recht
  • 1. Die Zweckentfremdungslehre - die Privatnützigkeitstheorie
  • 2. Kritik der Privatnützigkeitslehre
  • 3. Grundsätzliche Bedenken gegen die Zweckentfremdungstheorien
  • 4. Sozialbindung als "Eigentumsbeschränkung im Interesse des Eigentümers"
  • 5. Das "gemeinschaftsschädliche Eigentum"
  • E. Ansätze zu einer möglichen Abgrenzung der Sozialbindung nach geltendem Recht
  • I. "Methodische" Ansätze zu einer Untersuchung der Sozialbindung
  • 1. Nicht der Inhalt, sondern die Grenzen der Sozialbindung sind zu bestimmen
  • 2. Eine Abgrenzung der Sozialbindung durch "eine Formel" ist unmöglich
  • 3. Die Bestimmung der Sozialbindung muß "induktiv" von einer Systematisierung der Eigentumsjudikatur ausgehen
  • 4. Die Grenzen der Sozialbindung liegen kraft Verfassung fest, sie sind aus Verfassungsrecht zu bestimmen
  • 5. Die Sozialbindung setzt dem Eigentum Grenzen, sie löst das Eigentum nicht in Einzelbefugnisse auf
  • II. Totalentzug von Rechten und alles was ihm gleichkommt, ist nie Sozialbindung
  • 1. Der Totalentzug von Rechten als Enteignung
  • 2. Bindungen, welche dem Entzug gleichkommen
  • 3. Die Eingriffsdauer als Kriterium für den Totalentzug - Die zeitlichen Schranken der Sozialbindung
  • 4. Existenzvernichtung als Schranke sozialbindender Eingriffe
  • III. Die Sozialbindung muß die Grenzen achten, welche sich aus der bisherigen Entwicklung des Eigentums ergeben
  • 1. Die Tradition und Sozialbindung nach bisherigem Recht
  • 2. Die Bedeutung des Herkommens für die Sozialbindung
  • IV. Die Sozialbindung ist rechtsstaatlich fortzuentwickeln
  • dabei ist Bestandsschutz zu gewähren und Vertrauen zu wahren
  • 1. Eigentum und Rechtsstaat
  • 2. Der Bestandsschutz von Eigentumsrechten in der Judikatur
  • V. Dem Eigentümer als "Organ der Wirtschaftsverfassung" muß ein gewisser eigentumspolitischer Spielraum erhalten bleiben
  • 1. Das Privateigentum und das Problem der Wirtschafts Verfassung
  • 2. Der Eigentümer als "Organ der Wirtschafts Verfassung"
  • VI. Sozialbindung des Eigentums ist kein Instrument der Gesellschaftspolitik
  • Sozialpolitik ist Sache des Steuerstaates, Sozialbindung das Redit nachbarlichen Zusammenlebens
  • 1. Sozialbindung und Besteuerung
  • 2. Unzulässigkeit sozialpolitischer Sozialbindung - Sozialgestaltung durch den Steuerstaat
  • VII. Eingriffe im Rahmen der Sozialbindung müssen auch rein quantitative Grenzen finden
  • 1. Die Notwendigkeit quantitativer Abgrenzungskriterien
  • 2. Die Größenordnung zulässiger Wertminderungen im Rahmen der Sozialbindung
  • Ausblick: Sozialgebundenes Eigentum als Grundlage solidarischen Zusammenlebens

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