Abbildung von: Konjunktursteuerung durch "Deficit Spending"? - Mohr Siebeck

Konjunktursteuerung durch "Deficit Spending"?

Eine rechtshistorische Untersuchung zu den ideengeschichtlichen Ursprüngen des Stabilitätsgesetzes und der Haushaltsreform 1967-1969
Mohr Siebeck (Verlag)
1. Auflage
Erschienen im November 2020
XVI, 252 Seiten
E-Book
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978-3-16-157646-1 (ISBN)
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Gegenstand der Untersuchung ist die Reform des Haushaltsrechts in den späten 1960er Jahren. Diese Reform bedeutete eine Kodifizierung der Politik der sogenannten "Globalsteuerung", welche einen Paradigmenwechsel in der bundesdeutschen Finanzpolitik einläutete. Der Gesetzgeber wies dem Bundeshaushalt damit erstmals eine konjunktursteuernde Funktion zu. Aus juristischer Perspektive gelten die Ökonomen John Maynard Keynes und Karl Schiller als geistige Urheber des im Zuge der Reform geschaffenen Stabilitätsgesetzes. Neben der Genese der entsprechenden Gesetzesentwürfe untersucht Alexander Kustermann daher auch die dogmenhistorischen Grundlagen antizyklischer Finanzpolitik und zeichnet die Rezeption keynesianischer Wirtschaftstheorie durch führende Ökonomen, Wirtschaftspolitiker und Rechtswissenschaftler in Deutschland nach. Damit beleuchtet er instruktiv die gesetzgeberischen Herausforderungen bei der Transformation ökonomischer Handlungsanweisungen zu Normen des geltenden Rechts.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
Sprache
Deutsch
Verlagsort
Tübingen
Deutschland
Zielgruppe
Für Beruf und Forschung
Dateigröße
2,59 MB
ISBN-13
978-3-16-157646-1 (9783161576461)
DOI
10.1628/978-3-16-157646-1
Schlagworte
Schweitzer Klassifikation
Thema Klassifikation
Newbooks Subjects & Qualifier
DNB DDC Sachgruppen
BIC 2 Klassifikation
BISAC Klassifikation
Warengruppensystematik 2.0
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitaet Bonn; 2014 Erstes juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Hilfskraft am Institut fuer Deutsche und Rheinische Rechtsgeschichte der Universitaet Bonn; 2018 Promotion; 2019 Assessorexamen im OLG Bezirk Duesseldorf.
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitaet Bonn; 2014 Erstes juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Hilfskraft am Institut fuer Deutsche und Rheinische Rechtsgeschichte der Universitaet Bonn; 2018 Promotion; 2019 Assessorexamen im OLG Bezirk Duesseldorf.
  • Cover
  • Titel
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Einleitung
  • I. Hinführung
  • II. Haushaltsverfassungsrecht als Untersuchungsgegenstand
  • III. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes und Forschungsstand
  • IV. Fragestellung
  • V. Thesen
  • VI. Methodische Überlegungen und Gang der Untersuchung
  • B. Haushaltspolitische Restriktion oder kreditfinanziertes Wachstum? Perspektiven der Debatte über die Aufgaben des Haushaltsrechts
  • I. Vorbemerkungen
  • II. Frühe finanzpolitische Debatten im Bundestag
  • III. Entstehung und Systematik des Haushaltsverfassungsrechts des Bonner Grundgesetzes
  • 1. Begriff und Gegenstand des Haushaltsverfassungsrechts
  • 2. Die Entstehung im Parlamentarischen Rat
  • a) Vorbemerkungen
  • b) Art. 109 GG
  • c) Art. 110 GG
  • d) Art. 111-113 GG
  • e) Art. 115 GG
  • 3. Konjunkturpolitische Wirkungen des Haushalts?
  • 4. Zusammenfassung
  • IV. "Keynesian Revolution" und "Fiscal Policy"
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Die "General Theory of Employment, Interest and Money"
  • 3. Keynes und Keynesianismus
  • a) Vorbemerkungen
  • b) Das "Dritte Reich" und Keynes
  • c) "New Deal" und Keynesianismus
  • d) "Fiscal Policy" und Employment Act of 1946
  • 4. Zusammenfassung
  • C. Die Ära Adenauer - Diskussionen über Reformen des Haushaltsrechts 1949-1963
  • I. Ordnungspolitische Grundfragen - Ordoliberalismus und Soziale Marktwirtschaft
  • II. Abriss der Finanzpolitik des Bundes 1949-1963
  • III. Haushaltsverfassungsrecht und Finanzwissenschaft
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Die juristische Perspektive
  • 3. Die Perspektive der Finanzwissenschaft
  • a) Vorbemerkungen
  • b) Der Verein für Socialpolitik als Treffpunkt deutscher Keynesianer
  • c) Finanzwissenschaft und Keynesianismus
  • d) Frühe Kritik in Deutschland
  • 4. Haushaltspolitische Restriktion trotz "neuer Lehren"?
  • 5. Zusammenfassung
  • IV. Wirtschaftspolitische Forderungen der Opposition
  • V. Forderungen der Wissenschaftlichen Beiräte beim BMWi und BMF
  • VI. Vorläufiger politischer Konsens und anhaltendes Wirtschaftswachstum
  • VII. Weiterentwicklung in den Ministerien
  • VIII. Zusammenfassung
  • D. Die Kanzlerschaft Ludwig Erhards - Der Weg zur Globalsteuerung wider Willen
  • I. Planung, Sachverständigenräte und Forderungen nach konjunkturpolitischer Koordination
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Expertenkultur durch Sachverständigenräte
  • 3. Fehlende Koordination der Konjunkturpolitik zwischen Regierung und Bundesbank
  • 4. Kompetenzstreitigkeiten zwischen BMF und BMWi
  • II. Wirtschaftsplanung und Grundgesetz
  • III. Das Gutachten der Troeger-Kommission
  • 1. Vorgeschichte
  • 2. Personelle Besetzung
  • 3. Aufgaben und Ziele der Finanzreform
  • 4. Vorschläge der Kommission
  • 5. Zusammenfassung und weitere Entwicklung
  • IV. Die Entwicklung der Gesetzesentwürfe bis zum Regierungswechsel
  • 1. Vorarbeiten zur Reform des Haushaltsrechts
  • a) Vorbereitungen der CDU
  • b) Kritik der SPD
  • 2. Gesetzesentwürfe vom 11. Juli 1966
  • a) Vorlage an den Bundesrat und Begründung
  • b) Änderungen des Art. 109 GG gegenüber dem Troeger-Entwurf
  • c) Struktur des Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität
  • d) Einschätzung der Wissenschaftlichen Beiräte beim BMF und BMWi
  • e) Kritik der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft
  • 3. Kritik der SPD und Änderungsanträge
  • 4. Stellungnahme des Bundesrates
  • 5. Erste Lesung im Bundestag am 14. September 1966
  • 6. Beratungen des Entwurfs in den Ausschüssen des Bundestages
  • a) Vorbemerkungen
  • b) Zielkonflikte innerhalb des magischen Polygons
  • c) Der Begriff des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
  • d) Staatsvertragliche Regelung oder Grundgesetzänderung?
  • e) Parlamentarische Kontrolle
  • f) Sachverständige in den Ausschüssen
  • g) Zusammenfassung der Ausschussarbeiten
  • 7. Die weitere Entwicklung bis zum Regierungswechsel
  • V. Die Rezession 1966/67 und der Koalitionsbruch durch die FDP
  • VI. Zusammenfassung
  • E. Der Regierungswechsel zur Großen Koalition
  • I. Die wirtschaftspolitischen Herausforderungen der "Koalition auf Zeit"
  • II. Wiederaufnahme der Beratungen der Entwürfe in den Ausschüssen
  • 1. Der BMWi-Entwurf vom 31. Januar 1967
  • 2. Zielkonflikte innerhalb des magischen Dreiecks
  • 3. Quantifizierte Darlegung der Ziele
  • 4. Der Begriff des "gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts"
  • 5. Parlamentarische Kontrolle
  • 6. Konsolidierung der Kredite und die Rolle der Bundesbank
  • 7. Zusammenfassung der Ausschussarbeiten und weitere Entwicklung
  • III. Verabschiedung in Bundestag und Bundesrat
  • IV. Abschluss der Haushaltsreform durch das Zwanzigste Änderungsgesetz zum Grundgesetz
  • V. Zusammenfassung
  • F. "Aufschwung nach Maß" und "Stagflation" - Das StWG in der Praxis
  • G. Überprüfung der Thesen
  • I. Unpräzise Deutung der Ursprünge der Haushaltsreform
  • II. StWG nur der vorläufige Endpunkt eines "jahrzehntelangen Suchprozesses"
  • III. Die Große Koalition als Wegbereiter des Kompromisses in der Krise
  • H. Fazit und Ausblick
  • Anhang
  • Literaturverzeichnis
  • Quellenverzeichnis
  • Personenregister
  • Sachregister

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