Schutz und Verantwortung in der digitalen und globalen Arbeitswelt

Die Stellung des Menschen im Arbeitsschutzsystem auf dem Weg zur (Un-)Abhängigkeit 4.0
 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 16. Juni 2020
  • |
  • 523 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-7489-0880-7 (ISBN)
 
Die digitale und globale Arbeitswelt verbindet Elemente der Abhängigkeit und Unabhängigkeit. Die Herbeiführung eines angemessenen Ausgleichs zwischen Schutz und Freiheit gewinnt als Schutzzweck an Bedeutung. Das ermutigt zu einem Verständnis, das sich davon entfernt, das Arbeitsrecht auf ein "Schutzrecht" zu reduzieren und dahin übergeht, dieses als "Schutz- und Verantwortungsrecht" mit nach Effektivität zu bestimmenden Trägern zu begreifen. Dieser Herausforderung stellt sich die Arbeit. Sie konzentriert sich auf den Gesundheitsschutz, analysiert die Verschiebung von Abhängigkeiten und Freiheiten und nimmt am Beispiel der Selbstgefährdung eine rechtsbereichsübergreifende Annäherung mit Fokus auf das Arbeitsschutzgesetz vor.
  • Deutsch
  • Baden-Baden
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  • Deutschland
  • 2,88 MB
978-3-7489-0880-7 (9783748908807)
10.5771/9783748908807
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  • Cover
  • 1. Kapitel: Einführung
  • § 1 Darstellung und Bedeutung der Thematik
  • A. Realität einer neuen Arbeitswelt
  • B. Erforderlichkeit einer distanzierten Betrachtung
  • § 2 Ziel und Gang der Arbeit
  • A. Untersuchungsgegenstand
  • B. Vorgehensweise
  • 2. Kapitel: Schutz und Verantwortung de lege lata
  • § 1 Arbeitsschutz und Arbeitsschutzverantwortung "beim Arbeitsverrichtungsvorgang" - Begriffserklärung und thematische Einschränkung
  • A. Arbeitsschutz
  • I. Gesundheitsschutzzweck als zentraler Gedanke
  • 1. Sinn und Zweck im Arbeitsschutz
  • 2. Gesetzliche Konkretisierungen des Gesundheitsschutzzwecks
  • II. Konkretes Arbeitsschutzverständnis und thematische Einschränkung
  • B. Arbeitsschutzverantwortung
  • § 2 Schutzinhalt de lege lata
  • A. Schutz und Verantwortung im ArbSchG
  • B. Schutz und Verantwortung in der ArbStättV
  • C. Schutz und Verantwortung im ArbZG
  • D. Schutz und Verantwortung im HAG
  • § 3 Personelle Reichweite de lege lata
  • A. Entstehung einer Polarisierung im Arbeitsschutzrecht
  • I. "Fremdschutzverantwortung" und "Eigenschutzverantwortung" - Eine Betrachtung der drei "Polpositionen" im Arbeitsschutzrecht
  • 1. Arbeitnehmer
  • a) Begriffserklärung
  • b) Stellung des Arbeitnehmer(-begriff-)s im Arbeitsschutzsystem
  • 2. Arbeitgeber
  • a) Begriffserklärung
  • b) Stellung des Arbeitgebers im Arbeitsschutzsystem
  • 3. (Solo-)Selbständiger
  • a) Begriffserklärung
  • b) Begriff des Selbständigen und des Soloselbständigen
  • c) Stellung des Selbständigen im Arbeitsschutzsystem
  • 4. Zusammenfassung
  • II. Entstehungsgeschichte der Polarisierung
  • 1. Polarisierung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber
  • a) Entstehungsgeschichte der Arbeiterschutzgesetzgebung
  • b) Entwicklung des Arbeitsschutzrechts im 20. Jahrhundert
  • aa) Vom "Sozial Schwachen" zum Arbeitnehmer
  • bb) Das Normalarbeitsverhältnis
  • 2. Polarisierung zwischen Arbeitnehmer und Selbständigem
  • III. Arbeitsschutz als eine Säule des Sozialstaatsprinzips
  • 1. Sozialer Schutz als soziales Staatsziel
  • 2. Auswirkung des Sozialstaatsprinzips auf die Polarisierung im Arbeitsschutzrecht
  • B. Entwicklung einer Differenzierung im Arbeitsschutzrecht
  • I. Europäischer Einfluss auf das Arbeitsschutzsystem
  • 1. Gesundheitsschutz im europäischen Arbeitsrecht
  • a) Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989
  • b) Zweipoligkeit im europäischen Arbeitsschutz
  • aa) Unionsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff in den europäischen Richtlinien
  • bb) Autonomer unionsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff des EuGH
  • 2. Auswirkungen des europäischen Schutz- und Verantwortungsverständnisses auf die Differenzierung im nationalen Arbeitsschutzrecht
  • 3. Beschäftigter - Eine arbeitsrechtliche Position mit "flexiblem" Schutzverständnis
  • a) Begriffserklärung und geschichtliche Entwicklung im Arbeitsschutzrecht
  • b) Beschäftigtenbegriff im Arbeitsschutzrecht
  • c) Bedeutung des Beschäftigtenbegriffs für die Differenzierung im Arbeitsschutzrecht
  • II. "Mitschutz" und "Mitverantwortung" - Einfluss sog. "Zwischenpositionen"
  • 1. Arbeitsrechtliche "Zwischenpositionen"
  • a) Arbeitnehmerähnliche Person - Eine Position zur Gewissensberuhigung?
  • b) Heimarbeiter - Eine traditionelle Position mit modernem "Flair"?
  • 2. Mitverantwortliches Element im Arbeitsschutzsystem de lege lata
  • a) Mitverantwortung im ArbSchG
  • b) Mitverantwortung im HAG
  • § 4 Schutz- und Verantwortungsbegründung de lege lata
  • A. Zusammenhang zwischen Arbeitnehmereigenschaft und Fremdschutz
  • I. Arbeitnehmermerkmale als Rechtfertigung für Schutzgewährung
  • 1. Arbeitnehmer als Typusbegriff
  • 2. Differenzierung nach Unterscheidungskraft und Schutzbegründung
  • II. Schutzbegründende Arbeitnehmermerkmale
  • 1. Existenzsichernde Funktion der Arbeit als anfängliches Schutzbedürfnis
  • 2. Von der wirtschaftlichen zur "tatsächlichen" Abhängigkeit
  • 3. Arbeitnehmermerkmale des § 611a BGB
  • a) Persönliche Abhängigkeit
  • b) Weisungsgebundenheit
  • c) Fremdbestimmheit
  • d) Schutzbegründung der Merkmale des § 611a BGB
  • 4. Eingliederung in den Betrieb
  • a) Beschreibung
  • b) Schutzbegründung
  • 5. Fremdnützigkeit
  • a) Beschreibung
  • b) Schutzbegründung
  • 6. Fehlen unternehmerischer Entscheidungsfreiheit für eine Tätigkeit auf eigene Rechnung
  • a) Beschreibung
  • b) Schutzbegründung
  • III. Conclusio: Fremdschutzbegründung in Verbindung zum Normalarbeitsverhältnis
  • B. Zusammenhang zwischen Arbeitgebereigenschaft und Fremdverantwortung
  • I. Fürsorgepflicht: Basis der Verantwortungsträgerschaft durch den Arbeitgeber
  • II. Verantwortungsbegründende Arbeitgebermerkmale
  • III. Conclusio: Fremdverantwortungsbegründung in Verbindung zum Normalarbeitsverhältnis
  • C. Zusammenhang zwischen Selbständigeneigenschaft und Eigenschutzverantwortung
  • I. Eigenschutzbegründung
  • II. Eigenverantwortungsbegründung
  • III. Conclusio: Schutz- und Verantwortungsbegründung nach "traditionellem" Selbständigen-Verständnis
  • D. Zusammenhang zwischen den "Zwischenpositionen" und den Komponenten "Mitschutz" und "Mitverantwortung"
  • I. Mitschutzbegründung
  • II. Mitverantwortungsbegründung
  • III. Conclusio: Schutz- und Verantwortungsbegründung nach Einflusskraft
  • § 5 Zusammenfassung de lege lata: Von einem polarisierten zu einem differenzierten Arbeitsschutzrecht
  • A. Tendenz in Richtung differenzierter Schutz
  • B. Tendenz in Richtung differenzierte Verantwortung
  • C. Folgen für die weitere Prüfung
  • 3. Kapitel: Digitale und globale Arbeitswelt 4.0 - Analyse des status quo
  • § 1 Veränderte Verhältnisse aus technischer Perspektive
  • A. Einfluss der Digitalisierung auf die Arbeitswelt
  • I. Vom Industriezeitalter zum Informationszeitalter: Von Kapital zu Wissen
  • 1. Informationstechnologie und Internet
  • 2. Big Data
  • II. Von der natürlichen zur künstlichen Intelligenz: Von Mensch zu Maschine
  • 1. Cyber-physische Systeme
  • 2. Roboterisierung und Autonomisierung
  • B. Einfluss der Globalisierung auf die Arbeitswelt
  • I. Virtueller Wettbewerb - Steigerung des globalen Wettbewerbs
  • II. Kundennahe Arbeit - Steigerung der globalen Arbeit
  • C. Zusammenfassung der technischen Perspektive
  • § 2 Veränderte Verhältnisse aus rechtlicher Perspektive
  • A. Änderung des Arbeitsstils
  • I. Virtualisierung der Arbeit: Vom festen zum flexiblen Arbeitsplatz
  • 1. Projektarbeit im virtuellen Raum
  • 2. Autonom agierende Teams im virtuellen Raum
  • a) "Evolution" der Gruppenarbeit durch Digitalisierung
  • b) "Evolution" der Gruppenarbeit durch Globalisierung
  • 3. Resümee: Erosion des Normalarbeitsverhältnisses unter dem Aspekt des Arbeitsplatzes
  • II. Entgrenzung der Arbeit: Von festen zu flexiblen Arbeitszeiten und Arbeitskräften
  • 1. Von der örtlichen zur zeitlichen Entgrenzung
  • a) Zeitliche Entgrenzung am Beispiel des Home Office
  • b) Zeitliche Entgrenzung am Beispiel des Mobile Office
  • 2. Von der örtlichen zur personellen Entgrenzung
  • a) Personelle Entgrenzung am Beispiel der Telearbeit
  • b) Personelle Entgrenzung am Beispiel von Crowdwork und On-Demand-Economy
  • 3. Resümee: Erosion des Normalarbeitsverhältnisses unter den Aspekten Arbeitszeit und Arbeitskraft
  • III. Dezentralisierung der Arbeit: Von festen Arbeitsvorgaben zu flexibler Arbeitsgestaltung
  • 1. Dezentralisierung durch indirekte Steuerung
  • a) Digital leadership und Agilität am Beispiel von Scrum
  • b) Matrixorganisation
  • 2. Dezentralisierung durch "neue Mitwirkende"
  • a) Individualisierung durch zunehmende Kundenintegration
  • b) Steuerung durch künstliche Intelligenz
  • 3. Resümee: Erosion des Normalarbeitsverhältnisses unter dem Aspekt von Arbeitsvorgaben
  • B. Änderung des Arbeitscharakters
  • I. Intensivierung der Arbeit: Von Leistung zu Erfolg
  • 1. Intensivierung infolge der Entgrenzung der Arbeit
  • 2. Intensivierung infolge eines neuen Arbeitstempos
  • 3. Intensivierung infolge von Zielvorgaben
  • II. Subjektivierung der Arbeit: Von Arbeitsobjekt zu Arbeitssubjekt
  • 1. Abwälzung des Unternehmerrisikos auf den Arbeitnehmer
  • 2. Rechtsprechung des BAG zur Abwälzung des Unternehmerrisikos auf den Arbeitnehmer
  • III. Liberalisierung der Arbeit: Von Abhängigkeit zu Freiheit oder (Un-)Abhängigkeit 4.0?
  • 1. Von Zweiseitigkeit zu Mehrseitigkeit
  • 2. Von stabilen zu bedarfsorientierten Zusammenschlüssen
  • 4. Kapitel: Modifizierung von Schutz und Verantwortung de lege lata und de lege ferenda
  • § 1 Folgerung für die "Grundlagen" de lege lata: Bildung einer Angleichung
  • A. Auswirkung des status quo auf die Schutz- und Verantwortungsbegründung de lege lata
  • I. Änderung in der Schutzbegründung
  • 1. Begründungsänderung bei Unveränderlichkeit der Merkmale
  • 2. Intensivierung der Merkmale
  • 3. Abschwächung der Merkmale
  • II. Änderung in der Verantwortungsbegründung
  • 1. Schwierigkeiten im Kenntnisbereich
  • 2. Schwierigkeiten im Einflussbereich
  • III. Conclusio: Wandel in der Schutz- und Verantwortungsbegründung
  • B. Auswirkung des status quo auf die Polarisierung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber
  • I. Verschiebung der Abhängigkeit
  • 1. Abnehmende Abhängigkeit des Arbeitnehmers
  • a) Intelligenzentwicklung des Arbeitnehmers
  • b) Ökonomisierung des Arbeitnehmers
  • 2. Zunehmende Abhängigkeit des Arbeitgebers
  • a) Von vertikalen zu horizontalen (Führungs-)Strukturen
  • b) Änderung in der Verhandlungsposition
  • II. Folgerung für das Schutz- und Verantwortungsverständnis
  • 1. Von Fremdbestimmung zu Selbstbestimmung
  • 2. Von Fremdgefährdung zu Selbstgefährdung
  • III. Conclusio: Tendenz in Richtung "unabhängiger" Arbeitnehmer und "abhängiger" Arbeitgeber
  • C. Auswirkung des status quo auf die Polarisierung zwischen Arbeitnehmer und Selbständigem
  • I. Annäherung zwischen Arbeitnehmer und Selbständigem
  • 1. Zunehmende Abhängigkeit des Selbständigen
  • a) Scheinselbständigkeit - stiller Ruf nach einem zwingenden Perspektivenwechsel?
  • b) "Neuer Typ" des Soloselbständigen: Vom "eigenen Herrn zum fremden Eigenherrn"
  • 2. Zunehmende Freiheit des Arbeitnehmers
  • a) Änderung in der Leistungsdynamik
  • b) "Neuer Typ" des Arbeitnehmers: Vom "fremden Diener zum fremden Eigenherrn"
  • II. Folgerung für das Schutz- und Verantwortungsverständnis
  • 1. Selbstbestimmung als einheitlicher Umstand
  • 2. Teleologie als Maßstab für die Angleichung und Differenzierung
  • 3. Selbstgefährdung als einheitliches schutzauslösendes Phänomen
  • III. Conclusio: Tendenz in Richtung "unabhängiger" Arbeitnehmer und "abhängiger" Selbständiger
  • D. Zusammenfassung: Polpositionen - Drei Ecken eines "Bermudadreiecks" im Arbeitsschutzrecht?
  • § 2 Lösungsvorschläge für das Arbeitsschutzsystem de lege lata und de lege ferenda
  • A. Einführung des § 611a BGB
  • I. Beschreibung
  • II. Meinungsstand in der Literatur
  • 1. Stellungnahme von Wank
  • 2. Stellungnahme von Richardi
  • 3. Stellungnahme von Preis
  • III. Eigene Stellungnahme
  • B. Informationelle Abhängigkeit nach Linnenkohl
  • I. Beschreibung
  • II. Eigene Stellungnahme
  • C. Duales Modell - Teleologie nach Wank
  • I. Beschreibung
  • II. Meinungsstand in der Literatur
  • 1. Zur teleologischen Herangehensweise
  • 2. Zum dualen Modell und zur wirtschaftlichen Abhängigkeit
  • III. Eigene Stellungnahme
  • 1. Zur teleologischen Herangehensweise
  • 2. Zum dualen Modell und zur wirtschaftlichen Abhängigkeit
  • D. Flexibilisierung des Rechts infolge Flexibilisierung der Realität
  • I. Beschreibung
  • 1. Abgestuftes Arbeitsrecht nach Hromadka
  • 2. Abgestuftes Beschäftigtenrecht nach Uffmann
  • 3. Abgestuftes, vertragliches "Baukastensystem" nach Heinze
  • II. Meinungsstand in der Literatur
  • III. Eigene Stellungnahme
  • 1. Zu Hromadka
  • 2. Zu Uffmann
  • 3. Zu Heinze
  • E. Modernisierung des HAG
  • I. Beschreibung
  • II. Meinungsstand in der Literatur
  • III. Eigene Stellungnahme
  • F. Supiot-Bericht - Eine sozio-ökonomische Annäherung
  • I. Beschreibung
  • II. Eigene Stellungnahme
  • G. "Personal Work Nexus" - Konzept von Freedland/Kountouris
  • I. Beschreibung
  • II. Meinungsstand in der Literatur
  • III. Eigene Stellungnahme
  • H. Stärkung der Eigenschutzverantwortung der menschlichen Arbeitskraft
  • I. Beschreibung
  • II. Meinungsstand in der Literatur
  • III. Eigene Stellungnahme
  • § 3 Eigene Schutz- und Verantwortungslösung de lege ferenda am Beispiel der Selbstgefährdung
  • A. Rechtliche Herausforderung 4.0: Bewältigung der Selbstgefährdung
  • B. Rechtsbereichsübergreifende Betrachtung: Selbstgefährdung in der Rechtsprechung des BGH
  • I. Fremdverantwortliche Selbstgefährdung
  • 1. Übertragung der höchstrichterlichen Grundsätze zur fremdverantwortlichen Selbstgefährdung in das Arbeitsrecht
  • 2. Fremdverantwortliche Selbstgefährdung als einheitliches Gefährdungsmoment 4.0 der "menschlichen Arbeitskraft 4.0"
  • 3. Erfordernis eines Schutzes vor dem Arbeitgeber bzw. Auftraggeber in Form des Fremdschutzes und der Fremdverantwortung
  • a) Zielbindung als (fremd)schutzbegründendes Merkmal 4.0
  • b) Fremdnützigkeit als (fremd)verantwortungsbegründendes Merkmal 4.0
  • 4. Formulierungsvorschlag de lege ferenda
  • II. Eigenverantwortliche Selbstgefährdung
  • 1. Übertragung der höchstrichterlichen Grundsätze zur eigenverantwortlichen Selbstgefährdung in das Arbeitsrecht
  • 2. Eigenverantwortliche Selbstgefährdung als einheitliches Gefährdungsmoment 4.0 der "menschlichen Arbeitskraft 4.0"
  • 3. Erfordernis des Schutzes vor sich selbst in Form des Eigenschutzes und der Eigenverantwortung
  • a) Intelligenz als (eigen)schutzbegründendes Merkmal 4.0
  • b) Autonomie als (eigen)verantwortungsbegründendes Merkmal 4.0
  • 4. Formulierungsvorschlag de lege ferenda
  • III. Mitverantwortliche Selbstgefährdung
  • 1. Digitalisierung als Gefahrenumstand mit mitverantwortlichem Selbstgefährdungselement
  • 2. Anerkennung als einheitliches Gefährdungsmoment 4.0 der "menschlichen Arbeitskraft 4.0"
  • 3. Erfordernis des Schutzes vor Digitalisierung in Form des Mitschutzes und der Mitverantwortung
  • a) Digitale Abhängigkeit als (mit)schutzbegründendes Merkmal 4.0
  • b) Digitale Freiheit als (mit)verantwortungsbegründendes Merkmal 4.0
  • 4. Formulierungsvorschlag de lege ferenda
  • C. Rechtliche Schwierigkeit 4.0: Schutzpflicht des Staates vs. Autonomieprinzip als "rechtliche Hürde" für eigen- und mitverantwortliche Elemente
  • I. Vertragsparität und Privatautonomie
  • II. Autonomieprinzip und Übermaßverbot
  • III. Staatliche Schutzpflicht und Untermaßverbot
  • D. Rechtlicher Ausweg 4.0: Allgemeines arbeitsrechtliches Persönlichkeitsrecht der rationalen menschlichen Arbeitskraft
  • I. Von Positionen zu Situationen
  • 1. Akzeptanz der Einheitlichkeit von Risiken
  • 2. Sphärentheorie
  • 3. Auslegungsvorschlag
  • a) Verknüpfung der Sphärentheorie mit Schutz und Verantwortung im Arbeitsschutzsystem
  • b) Güter- und Interessensabwägung
  • II. Qualifizierung als Weisung 4.0
  • 1. Qualifizierung als Lösungsoption
  • 2. Auslegungsvorschlag
  • III. Vereinbarkeit mit den Prinzipien des Arbeitsschutzrechts
  • 5. Kapitel: Schlussbetrachtung
  • § 1 Fazit
  • § 2 Zusammenfassende Thesen
  • Literaturverzeichnis
  • Stichwortverzeichnis

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