Wahrheitskommissionen

Die globale Verbreitung eines kulturellen Modells
 
 
Campus (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 2. Oktober 2014
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  • 237 Seiten
 
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978-3-593-42513-9 (ISBN)
 
Seit den 1980er-Jahren haben sich Wahrheitskommissionen zu einem wichtigen Instrument entwickelt, um nach politischen Umbrüchen schwere Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten. Doch wie konnte sich diese Organisationsform, mit politisch motivierten Verbrechen umzugehen, über kulturelle und politische Unterschiede hinweg weltweit verbreiten? Anne K. Krüger schildert die vier Phasen der Entstehung und Verbreitung dieses Standardinstruments der Transitional Justice. Dabei beantwortet sie die Frage, wie sich das kulturelle Modell einer »Versöhnung durch Wahrheit« zum Bestandteil einer gemeinsamen Weltkultur entwickelte.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • Humboldt-Universität 2012
  • Deutsch
  • Frankfurt / New York
  • Neue Ausgabe
zahlr. Tabellen und Grafiken in s/w
  • 11,55 MB
978-3-593-42513-9 (9783593425139)
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Anne K. Krüger, Dr. phil., ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften an der HU Berlin.
Inhalt
1.Einleitung - Wahrheitskommissionen als Gegenstand soziologischer Forschung9
2.Wahrheitskommissionen - eine Gegenstandsbestimmung21
2.1Das Falluniversum - Was sind Wahrheitskommissionen?21
2.2Die globale Diffusion von Wahrheitskommissionen als Forschungsproblem25
3.Die vier Phasen der Organisationsentwicklung33
3.1Genese erster kontextspezifischer Praktiken34
3.2Formalisierung als eigenständige Organisation45
3.3Standardisierung als transitional justice-Instrument55
3.4Diffusion in neue Kontexte61
3.5Die globale Diffusion der Organisation Wahrheitskommission und dahinterstehende Erwartungen65
4.Der Rationalitätsmythos von Wahrheitskommissionen
als semantisches Netzwerk70
4.1Wahrheitskommissionen aus neoinstitutionalistischer Perspektive - der Mythos der Rationalität70
4.2Die sprachliche Repräsentation von Rationalität74
4.3Der Rationalitätsmythos als semantisches Netzwerk78
4.4Die qualitative Inhaltsanalyse der Mandate84
4.5Die kulturelle Netzwerkanalyse der Mandate91
4.6Der Rationalitätsmythos von Wahrheitskommissionen123
5.Die Mikrofundierung von Diffusion als kollektiver Lernprozess129
5.1Bestehende Ansätze zur Erklärung von Diffusionsprozessen129
5.2Neue theoretische Bausteine einer Mikrofundierung137
5.3Formalisierung durch die Typisierung eines Problems148
5.4.und durch die Typisierung der Problemlösung156
5.5Standardisierung durch narrative Einbettung160
5.6Globale Diffusion durch Konsensfiktion171
6.Exkurs zum Umgang mit der Vergangenheit in den postsozialistischen Staaten184
6.1Wahrheitskommissionen in postsozialistischen Staaten184
6.2Die deutschen Enquetekommissionen zur Aufarbeitung und Überwindung der SED-Diktatur189
7.Ergebnisse und weiterführende Gedanken197
7.1Diffusion als kollektiver Lernprozess197
7.2Die nächsten Stufen im kollektiven Lernprozess206
8.Anhang 214
8.1Übersicht der Wahrheitskommissionen (1974 bis 2011)214
8.2Quellen217
9.Literatur224
1. Einleitung - Wahrheitskommissionen als Gegenstand soziologischer Forschung
"Nach dem Sturz des Diktators" - unter dieser Überschrift berichtete der Journalist Michael Ostermann 2013 über die Forderung des Chefs der US-amerikanischen Anti-Doping-Agentur USADA Travis Tygart, eine Wahrheitskommission einzusetzen, die sich mit Dopingpraktiken im Radsport auseinandersetzen sollte. Vorangegangen war ein sportgerichtliches Verfahren gegen den mehrfachen Tour-de-France-Sieger Lance Armstrong, das mit der Aberkennung aller Titel des US-amerikanischen Radprofis endete. Tygarts Forderung nach einer lückenlosen Aufklärung der Dopingpraktiken im Radsport wurde von einer "Charter of the willing" unterstützt. Dahinter stand die Organisation Change Cycling Now. Sie forderte in ihrem Manifest die Einsetzung einer unabhängigen "Truth and Reconciliation Commission". Man hoffte, durch "the transparency of the truth and reconciliation process [.] a sound basis upon which to learn the lessons of the past" herzustellen, um eine offene Diskussion über Dopingpraktiken im Radsport zu ermögli-chen.
Dass im Radsport als Reaktion auf die zahlreichen Dopingskandale ausgerechnet nach einer Wahrheitskommission gerufen wird, wie sie beispielsweise in Südafrika nach dem Ende der Apartheid eingesetzt wurde, erstaunt. Denn Parallelen zwischen der individuellen Dopingpraxis von Profisportlern und systematisch verübten Menschenrechtsverletzungen an Zivilisten, die durch eine solche Wahrheitskommission aufgeklärt werden sollten, bestehen ganz offensichtlich nicht. Eine solche Forderung, im Radsport nach dem Sturz des "Diktators" Lance Armstrong eine Wahrheitskommission einzusetzen, verdeutlicht damit eine bemerkenswerte Entwicklung. Jene Praktik, die in Südafrika Mitte der 1990er Jahre noch dazu genutzt wurde, um nach jahrzehntelanger Apartheid durch Wahrheit Versöhnung und damit einen Neuanfang zu erreichen, wird mittlerweile auch in vollkommen anderen Bereichen als eine gängige und legitime Maßnahme wahrgenommen, um mit einer Vielfalt unterschiedlichster krimineller Taten umzugehen. Zwar sind solche Forderungen jenseits der Aufarbeitung von Diktaturen und Bürgerkriegen und den dort begangenen schweren Menschenrechtsver-letzungen noch recht selten. Am Beispiel der Truth and Reconciliation Commission für den dopingskandalgebeutelten Radsport wird jedoch zweierlei deutlich: Erstens hat sich die zunächst in einzelnen Ländern wie Argentinien, Chile, El Salvador oder aber Südafrika praktizierte offizielle Wahrheitssuche als eigenständige Organisation etabliert. Zweitens wird deutlich, dass sich diese Organisation von Vergangenheitsaufarbeitung weltweit über politische und kulturelle Unterschiede hinweg als ein anerkannter Aufarbeitungsstandard verbreitet hat und weiterhin verbreitet.
Die Diffusion von Wahrheitskommissionen als anerkanntem Standard für die Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen zeigte sich auch auf einer Konferenz mit dem Titel "Addressing the Past, Building the Future: Justice in Times of Transition", die von nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen im April 2011 in Tunis organisiert und vom Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte und dem Open Society Fund unterstützt wurde. Anlass war der "Arabische Frühling", dessen Massenproteste kurz zuvor auch die jahrzehntelange Herrschaft des tunesischen Diktators Ben Ali beendet hatten. Eine Vielzahl internationaler Experten war geladen, um zusammen mit nationalen Politikern und Menschenrechtsaktivisten über mögliche Wege im Umgang mit den schweren Menschenrechtsverletzungen zu beraten, die unter dem Ben-Ali-Regime begangen worden waren. Diskutiert wurden Reformen des Sicherheitssektors und strafrechtliche Konsequenzen für die Verbrechen des alten Regimes. Schnell wurde jedoch deutlich, dass Gerichte mit der Untersuchung von teils über Jahrzehnte hinweg systematisch begangenen Verbrechen überfordert sein könnten. Zudem sei oftmals nach einem jahre- bis jahrzehntelangen Macht- und Amtsmissbrauch das gesellschaftliche Vertrauen in die Justiz zerstört.
Unter den geladenen Experten befanden sich auch José Zalaquett, chilenischer Menschenrechtsanwalt und ehemaliges Mitglied der chilenischen Comisión Nacional de Verdad y Reconciliación , sowie Priscilla Hayner, Gründungsmitglied des International Center for Transitional Justice. Beide betonten, wie wichtig es für eine demokratische Konsolidierung sei, die Wahrheit über Art, Ausmaß und Hintergründe zuvor begangener, schwerster Menschenrechtsverletzungen öffentlich aufzudecken. Sie warfen damit die Frage nach einer tunesischen Wahrheitskommission auf.
Dieses Ereignis im Nachklang des "tunesischen Frühlings" verdeutlicht, dass sich der Umgang mit Menschenrechtsverletzungen nach politischen Umbrüchen zu einem zentralen Thema entwickelt hat, das nicht allein als nationale Angelegenheit betrachtet wird, sondern auch internationale Akteure von (Nicht-)Regierungsorganisationen bis hin zu den Vereinten Nationen auf den Plan ruft. Die Konferenz von Tunis gibt damit Einblick in eine sich weltweit verbreitende und von einer Vielzahl von Akteuren und Organisationen getragene Erwartungshaltung, die verlangt, dass nach einer politischen Transition die Wahrheit über die begangenen Verbrechen aufgedeckt werden muss.
Die Ahndung politisch motivierter Menschenrechtsverletzungen wie auch die Restitution ihrer Opfer lassen sich laut Jon Elster bereits bis ins fünfte Jahrhundert vor Christus zurückverfolgen, nachdem es 411 und 404 bis 403 v.Chr. in Athen in zwei kurzen Perioden autoritärer Herrschaft zu politisch motivierten Morden und Enteignungen gekommen war (vgl. Elster 2004). Als ein prägendes Ereignis der Neuzeit im Umgang mit schwersten Menschenrechtsverletzungen nach Kriegen und Diktaturen werden oftmals die Nürnberger und Tokioter Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg genannt. In diesen Prozessen trat die staatliche Souveränität erstmals hinter dem Ziel zurück, Individuen für Regimeverbrechen zur Verantwortung zu ziehen (vgl. Teitel 2003). Doch hat sich erst seit Ende der 1990er Jahre eine allgemeine Bezeichnung für den Umgang mit schwersten Menschenrechtsverletzungen nach politischen Umbrüchen durchgesetzt: transitional justice. Im Kontext der Regimeumbrüche, die Anfang der 1980er Jahre in Südamerika begannen, gefolgt vom Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten, den Friedensverhandlungen in Zentralamerika und dem Ende der Apartheid in Südafrika hat sich unter dem Begriff transitional justice nicht nur eine entsprechende Expertise herausgebildet, wie nach politi-schen Umbrüchen mit schwersten Menschenrechtsverletzungen umzuge-hen ist. Es ist auch eine global verbreitete Erwartungshaltung entstanden, die nicht mehr - wie noch ein paar Jahre zuvor in Spanien (vgl. Aguilar Fernández 1996) - danach fragt, ob die Verbrechen der Vergangenheit überhaupt thematisiert werden müssen. Stattdessen wird mittlerweile nur noch die Frage nach dem "wie" gestellt.
Vor dem Hintergrund dieser historischen Umbrüche wurde zum einen unter Bezug auf die Nürnberger und Tokioter Prozesse die Anwendung des Internationalen Völkerstrafrechts als Grundlage für Strafverfahren gegen Verantwortliche des alten Regimes diskutiert (vgl. Nino 1991, 1996; Orentlicher 1991a, 1991b). Daneben erregten jedoch auch spezifische nationale Prozesse internationale Aufmerksamkeit, in denen von staatlich eingesetzten Kommissionen eine öffentliche Aufarbeitung der schweren Menschenrechtsverletzungen und eine damit einhergehende offizielle Anerkennung der Opfer praktiziert wurden. Für internationale Beachtung sorgten dabei zunächst Kommissionen, die im südlichen Lateinamerika eingesetzt worden waren. Dazu gehörte die argentinische Comisión Nacional sobre la Desaparición de Personas , die 1983 durch den neu gewählten Präsidenten Raúl Alfonsín per präsidentiellem Dekret ernannt worden war. Sie sollte das Schicksal der während der Militärdiktatur "Verschwundenen" aufklären. Auch die einige Jahre später nach der Abwahl der Pinochet-Diktatur in Chile etablierte Comisión Nacional de Verdad y Reconciliación erfuhr große nationale und internationale Aufmerksamkeit. Sie wurde durch ein Dekret des Präsidenten Patricio Aylwin kurz nach seinem Amtsantritt eingesetzt und untersuchte die schweren Menschenrechtsverletzungen, die nach dem Putsch gegen Salvador Allende verübt worden waren, sowie ihre politischen Kontextbedingungen. Für weltweites Aufsehen und daran anknüpfend auch bis heute für vielfältige wissenschaftliche Forschungstätigkeit sorgte die südafrikanische Truth and Reconciliation Commission, die unter Vorsitz von Erzbischof Desmond Tutu 1995 über einen parlamentarischen Gesetzgebungsprozess eingesetzt worden war. Ihre Anhörungen von Opfern und Tätern des Apartheidregimes waren nicht nur öffentlich, sondern wurden sogar in Radio und Fernsehen übertragen.
Diese sowie weitere Kommissionen, die in unterschiedlichen politischen und kulturellen Kontexten eingesetzt wurden, um dort jeweils nach einer politischen Transition die zuvor begangenen schweren Menschenrechtsverletzungen zu thematisieren, wurden erstmals Mitte der 1990er Jahre als eigenständige Organisation von Vergangenheitsaufarbeitung wahrgenommen (vgl. Hayner 1994; Popkin/Roht-Arriaza 1995). Unter dem Label Wahrheitskommission hat sich diese Organisation seitdem als Standardinstrument der transitional justice etabliert. Seit den ersten Kommissionen im südlichen Lateinamerika der 1980er Jahre wurden in bis zu 43 Ländern über 50 Wahrheitskommissionen (siehe Anhang 8.1) eingesetzt.
Betrachtet man die globale Verbreitung dieses Aufarbeitungsinstruments genauer, wird deutlich, dass die Kommissionen nicht vollkommen losgelöst und unabhängig voneinander entstanden sind. In ihren Mandaten und Endberichten wird erkennbar, dass sich Politiker und Menschenrechtsaktivisten bei der Einsetzung von Wahrheitskommissionen direkt auf vorangegangene Kommissionen bezogen, um durch Übereinstimmung mit und in Abgrenzung von ihren Vorgängerinnen das Verfahren der eigenen Kommissionen zu erklären und zu rechtfertigen. Als wichtige Referenzpunkte dienten hierbei insbesondere die drei bereits erwähnten Kommissionen in Argentinien, Chile und Südafrika. Die kontinuierliche Einsetzung weiterer Wahrheits-kommissionen unter Referenz auf bereits vollzogene Kommissionen ver-deutlicht darüber hinaus, dass sich im Verlauf der jeweiligen Debatten diese Form des Umgangs mit Vergangenheit als eigenständige Organisationsform etabliert hat. Wahrheitskommissionen werden mittlerweile von Organisationen wie dem International Center for Transitional Justice als wichtiger Bestandteil einer transitional justice-Expertise verstanden, über die sie Länder, die sich in politischen Umbruchssituationen befinden, im Hinblick auf den Umgang mit der eigenen repressiven Vergangenheit beraten. Bereits in Südafrika waren zusammen mit solchen Experten Konferenzen organisiert worden, auf denen die lateinamerikanischen Erfahrungen im Umgang mit einer repressiven Vergangenheit als Ausgangspunkt für südafrikanische Überlegungen dienten. Die erwähnte Konferenz in Tunis verweist ebenfalls auf solche Beratungsprozesse, in denen Wahrheitskommissionen als Aufarbeitungsstandard vermittelt werden. Doch warum haben sich gerade Wahrheitskommissionen zu einem solchen Aufarbeitungsstandard entwickelt, der sich weltweit über politische und kulturelle Unterschiede hinweg verbreitet? Wie konnte sich aus einzelnen nationalen Ereignissen eine eigenständige, weltweit rezipierte Organisation von Vergangenheitsaufarbeitung entwickeln?

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