Typusprägende Merkmale der Verbrauch- und Aufwandsteuern
1. Auflage
Erschienen am 9. Mai 2016
154 Seiten
978-3-8288-6431-3 (ISBN)
Beschreibung
Verbrauch- und Aufwandsteuerbegriff sind weder in der Verfassung noch in den einfachen Gesetzen explizit definiert. Hieraus ergibt sich die Fragestellung, welche Begriffsmerkmale vorliegen müssen, um eine Steuer den Verbrauch- oder Aufwandsteuern zuzuordnen. Allein aufgrund der finanzverfassungsrechtlichen, insbesondere der kompetentiellen Komponente, ist eine solche begriffliche Präzisierung notwendig, da die Finanzverfassung ihrer Schutzfunktion nur bei hinreichender Formenbindung und Formenklarheit gerecht werden kann. Auch knüpfen Gesetzgebungskompetenz und Ertragshoheit an die Verbrauch- und Aufwandsteuereigenschaft an. Sarah A. König untersucht die einzelnen Begriffsmerkmale der Verbrauch- und Aufwandsteuern und zeigt dabei auch Divergenzen speziell in der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf. Nach einer begriffskategorischen Analyse und dem Vergleich der beiden Steuerarten, widmet sich König gesondert der Übernachtung-, Zweitwohnung- und Kernbrennstoffsteuer und unterstreicht damit auch den aktuellen Bezug des Problems mangelnder Begriffsklarheit.
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Sarah A. König
Typusprägende Merkmale der Verbrauch- und Aufwandsteuern
Buch
05/2016
1. Auflage
Tectum Wissenschaftsverlag
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Inhalt
- Cover
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gegenstand und Gang der Untersuchung
- A. Begriff der Verbrauchsteuer
- I. Allgemeines
- 1. Rechtliche Grundlagen und einzelne Verbrauchsteuern
- a. Harmonisierte Verbrauchsteuern
- b. Nicht harmonisierte Verbrauchsteuern
- 2. Allgemeine Ansätze zur Begriffsbestimmung
- II. Einzelne Begriffsmerkmale
- 1. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
- a. Terminologie
- aa. Ab-/Überwälzbarkeit
- Ab-/Überwälzung
- bb. Auflage, Überwälzung und Inzidenz/Vor- und Rückwälzung
- b. Voraussetzungen
- aa. Finanzwissenschaft
- bb. Rechtswissenschaft
- aaa. Rechtsprechung
- (1) "Angelegtsein" auf Überwälzung
- (2) Möglichkeit kalkulatorischer Überwälzung
- (3) Tatsächliche oder rechtliche Unmöglichkeit
- (4) Überwälzungsmöglichkeiten: Preiserhöhung, Umsatzsteigerung oder Senkung der sonstigen Kosten
- bbb. Literatur
- cc. Stellungnahme
- c. Direkte Verbrauchsteuern
- 2. Verbrauch
- a. Der Verbrauchsbegriff
- aa. Abgrenzung Ver- und Gebrauch
- bb. Substanzieller Verbrauch
- cc. Funktions- und Wertlosigkeit nach bestimmungsgemäßer Verwendung
- dd. Zumischen oder Hinzufügen fremder Stoffe
- ee. Verbrauch im Rechtssinne
- ff. Vernichtung oder Untergang
- gg. Kritik und Stellungnahme
- b. Verbrauchssubjekt
- aa. Nur privater Verbrauch
- bb. Typischerweise privater Verbrauch
- cc. Nur produktiver Verbrauch
- aaa. Rechtsprechung
- (1) Ökosteuer-Urteil des BVerfG
- (2) Urteil des BFH zur Steuer auf technische Alkohole
- bbb. Literatur
- ccc. Stellungnahme
- ddd. Mehrstufige Betrachtung
- c. Verbrauchsobjekt
- aa. Allgemeine Kriterien
- bb. Dienstleistungen und Rechte
- d. Zusammenfassung
- 3. Belastungsziel: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Einkommensverwendung
- 4. Steuerlicher Nexus/Übergang in den freien Verkehr
- B. Begriff der Aufwandsteuer
- I. Allgemeines
- 1. Rechtliche Grundlagen und einzelne Aufwandsteuern
- 2. Eigenständige Steuerkategorie
- 3. Allgemeine Ansätze zur Begriffsbestimmung
- II. Einzelne Begriffsmerkmale
- 1. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
- 2. Persönlicher Lebensbedarf
- a. Beteiligung juristischer Personen
- aa. Direkte Aufwandsteuern
- aaa. Judikatur des BVerwG
- (1) Gemeinwohlbindung
- (2) Differenzierte Betrachtung nach Steuergegenstand, Ausrichtung und Struktur
- (3) Zurechnung
- bbb. Literatur
- ccc. Zwischenergebnis
- bb. Indirekte Aufwandsteuern
- b. Berufliche Veranlassung
- aa. Zweitwohnungsteuer-Rechtsprechung des BVerfG
- aaa. Differenzierung nach dem Familienstand
- bbb. Zweck
- ccc. Zwangsläufigkeit
- ddd. Verstoß gegen Gleichheitssatz
- bb. Übernachtungsteuer
- aaa. Unmittelbarkeit
- bbb. Untrennbare Verbindung mit Privatinteressen
- ccc. Aufwandsbegriff
- cc. Sonstige Ansätze
- c. Reine Kapitalanlage
- d. Zusammenfassung
- 3. Belastungsziel: Besondere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Einkommensverwendung
- C. Begriffskategorische Einordnung
- I. Begriffskategorien
- 1. Klassenbegriff
- 2. Typusbegriff
- a. Eigenschaften, Zuordnungsverfahren und Begriffsgrenzen
- b. Direkte und indirekte Steuern
- 3. Gattungstypus
- a. Darstellung in der Literatur
- b. Stellungnahme
- II. Begriffe der Verbrauch- und Aufwandsteuer
- 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur
- 2. Stellungnahme
- D. Verbrauch- und Aufwandsteuer im Vergleich
- I. Gemeinsamkeiten
- II. Vergleich
- 1. Privatkonsum und Einkommensverwendung
- a. Auch produktiver Konsum
- b. Nur produktiver Konsum
- c. Beteiligung juristischer Personen
- d. Reine Kapitalanlage
- 2. Andere Merkmale
- III. Zusammenfassung
- E. Problemfälle
- I. Kernbrennstoffsteuer
- 1. Verbrauch
- a. Substanzieller Verbrauch
- b. Funktions- und Wertlosigkeit nach bestimmungsgemäßer Verwendung
- c. Verbrauchsobjekt
- 2. Privatkonsum
- a. Kernbrennstoffverbrauch durch die Kraftwerksbetreiber
- b. Stromverbrauch durch die Endkunden
- 3. Einkommensverwendung
- 4. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
- a. Vorwälzbarkeit
- b. Rückwälzbarkeit
- c. Ergebnis
- 5. Übergang in den freien Verkehr
- 6. Ergebnis
- II. Übernachtungsteuer
- 1. Indirekte Steuer/Überwälzbarkeit
- 2. Besondere Leistungsfähigkeit
- 3. Berufliche Veranlassung
- 4. Einkommensverwendung
- 5. Ergebnis
- III. Zweitwohnungsteuer
- 1. Berufliche Veranlassung
- 2. Besondere Leistungsfähigkeit
- 3. Ergebnis
- Zusammenfassung der Ergebnisse
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
