Zur Einführung eines Grundrechtskataloges im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 338 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-47134-8 (ISBN)
 
Reihe Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel - Band 112
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 38,07 MB
978-3-428-47134-8 (9783428471348)
10.3790/978-3-428-47134-8
weitere Ausgaben werden ermittelt
  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • Kapitel 1: Der Grundrechtsschutz im Vereinigten Königreich: Das nationale Recht
  • § 1 Grundrechtsschutz durch Verfassungsrecht
  • 1. Formelles und materielles Verfassungsrecht
  • 2. Der Grundsatz der Parlamentssouveränität
  • § 2 Grundrechtsschutz durch Gesetzesrecht
  • § 3 Die verfassungspolitischen Prämissen der Parlamentssouveränität als Mittel zu deren Begrenzung
  • § 4 Common law und Grundrechte
  • § 5 Wesen und Werden des britischen Grundrechtsverständnisses
  • 1. Die geschriebene Verfassung und die englische Revolution
  • 2. Grundrechte nur als Residualrechte?
  • Kapitel 2: Der Grundrechtsschutz im Vereinigten Königreich: Das internationale Recht
  • § 6 Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
  • 1. Die Einwirkung der EMRK auf das britische Recht
  • 2. Exkurs: Völkerrechtliche Pflicht zur Inkorporierung der EMRK durch act of Parliament?
  • 3. Das Vereinigte Königreich vor den Organen der EMRK: eine Bilanz
  • a) Einige statistische Überlegungen
  • b) Die Auswirkungen der Verfahren vor den Organen der EMRK auf die britische Rechtsordnung
  • aa) Die innerstaatlichen Rechtswirkungen der Entscheidungen der Konventionsorgane
  • bb) Die innerstaatliche Umsetzung der Entscheidungen der Konventionsorgane im Vereinigten Königreich
  • cc) Die Entscheidungen der Konventionsorgane als Motor für die Durchsetzung neuer menschenrechtlicher Forderungen im Vereinigten Königreich
  • dd) Die weiteren politisch-geistigen Folgen der Entscheidungen der Konventionsorgane
  • § 7 Die Verträge über die Europäischen Gemeinschaften (EG)
  • 1. Das Gemeinschaftsrecht als grundrechtliche Rechtsquelle
  • 2. Die Rezipierung der mit dem Gemeinschaftsrecht begründeten Grundrechte
  • § 8 Weitere völkerrechtliche Menschenrechtsschutzsysteme
  • 1. Die Europäische Sozialcharta (ESC)
  • 2. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbürgR)
  • 3. Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwirtR)
  • 4. Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (CERD)
  • § 9 Menschenrechtsschutz durch Völkergewohnheitsrecht?
  • § 10 Die Bedeutung des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes für das britische Recht: Zusammenfassung
  • Kapitel 3: Für und Wider einer Bill of Rights: Eine Analyse (Erster Teil)
  • § 11 Grundrechtspraxis, Grundrechtsstandard und menschenrechtlicher Wertebestand
  • § 12 Die Schöpfung des Grundrechtsstandards
  • 1. Der menschenrechtliche Konsens im Verhältnis zum Grundrechtsstandard
  • a) Die Erweiterung des menschenrechtlichen Konsenses
  • b) Die Funktion der Grundrechtsinnovation
  • 2. Das Gebot der Rechtssicherheit als ein Beispiel für menschenrechtliche Umsetzungsdefizite im Vereinigten Königreich
  • 3. Die institutionellen Regelungen zur Sicherung der Funktion der Grundrechtsinnovation
  • a) Die Hinwendung zum modernen Parteienstaat in ihren Auswirkungen auf die Grundrechtsinnovation
  • b) Die Träger der Grundrechtsinnovation im Vereinigten Königreich
  • c) Verzichtbarkeit von Grundrechtsinnovation?
  • aa) Grundrechtsinnovation als Antwort auf gesellschaftliche Wandlungen
  • bb) Allgemeine Handlungsfreiheit des Staates oder einzelfallbezogene Ermächtigung durch Gesetz: Gesetzesvorbehalt und Grundrechtsinnovation
  • § 13 Die Durchsetzung des Grundrechtsstandards
  • 1. Testfall 1: Die farbige Bevölkerungsgruppe
  • 2. Testfall 2: Die katholische Minderheit in Nordirland
  • § 14 Die Sicherung des menschenrechtlichen Wertebestandes gegen dessen Derogation
  • 1. Die EMRK und die Vereinbarkeit des britischen Rechts mit dem menschenrechtlichen Wertebestand
  • 2. Die institutionellen Vorkehrungen zur Sicherung des menschenrechtlichen Wertebestandes
  • § 15 Zusammenfassung und Überleitung
  • Kapitel 4: Zwischen Parlamentssouveränität und verfassungsrechtlicher Wirkungslosigkeit: die Typologie einer britischen Bill of Rights
  • § 16 Modelle für eine Bill of Rights
  • 1. Eine Bill of Rights als einfaches Gesetz?
  • 2. Verfahren für einen erhöhten Bestandsschutz
  • § 17 Die sog. Kleine Lösung
  • 1. Die Kleine Lösung als Mittel zur Überwindung der verfassungsstrukturellen Defizite des Vereinigten Königreichs
  • 2. Die Kleine Lösung und die Parlamentssouveränität
  • a) Die Interpretationsregel
  • b) Der Ausschluß impliziter Derogation
  • 3. Die Kleine Lösung vor den Gerichten: Die Erfahrungen mit der Canadian Bill of Rights von 1960
  • a) Der Grundrechtsschutz in Kanada vor 1960
  • b) Die Canadian Bill of Rights von 1960
  • c) Folgerungen
  • § 18 Die sog. Große Lösung
  • 1. Die verfassungspolitischen Möglichkeiten der Großen Lösung im Konflikt mit der Parlamentssouveränität
  • 2. Die Parlamentssouveränität auf dem Prüfstand der britischen Verfassungspraxis: Versuch einer Falsifizierung
  • a) Fallgruppe 1: Veränderungen des funktionalen Geltungsbereichs der britischen Gesetzgebung
  • b) Fallgruppe 2: Veränderungen des territorialen Geltungsbereichs der britischen Gesetzgebung
  • c) Fallgruppe 3: Veränderungen von Zusammensetzung und Entscheidungsmodus des "King-in-Parliament"
  • aa) Die orthodoxe Lehre
  • bb) Die sog. "Neue Lehre der Parlamentssouveränität" (New View of Parliamentary Sovereignty)
  • 3. Eine rechtslogische Analyse des Problems der Selbstbindung
  • a) Systematische Zusammenfassung der zum Problem der Selbstbindung vertretenen Lehrmeinungen
  • aa) Die orthodoxe Lehre
  • bb) Die "Neue Lehre"
  • cc) Die Lehre von H. G. Petersmann
  • b) Rechtsmacht oder verfassunggebende Gewalt: zwei Wege zur Vornahme von Selbstbindungen des Parlaments?
  • § 19 Die sog. Revolutionäre Lösung
  • 1. Die Einführung einer Bill of Rights durch Rückgriff auf die pouvoir constituant
  • a) Träger der pouvoir constituant
  • b) Verfahren
  • c) Doch formelles Verfassungsrecht im Vereinigten Königreich?
  • d) Die Justiziabilität einer Bill of Rights gegenüber dem Verfassungsgebungsorgan Parlament
  • e) Der Rückzug des Parlaments als Verfassungsgebungsorgan aus der Verfassung
  • 2. Zwischenergebnis und Zusammenfassung
  • 3. Die Ausschaltung der verfassunggebenden Funktion des Parlaments durch "pragmatische Verfahren"
  • a) Die Sicherung des Vorrangs einer Bill of Rights durch die Schaffung einer neuen Verfassungskonvention
  • b) Der Schutz der Bill of Rights vor Änderungen
  • c) Die Sicherung des Vorrangs einer Bill of Rights durch institutionelle Vorkehrungen
  • d) Noch einmal: Parlamentssouveränität und formelles Verfassungsrecht
  • Kapitel 5: Für und Wider einer Bill of Rights: Eine Analyse (Zweiter und letzter Teil)
  • § 20 Verfassungsgerichtsbarkeit, Demokratieprinzip und Gewaltenteilungsgrundsatz
  • 1. Die Einwände gegen eine britische Verfassungsgerichtsbarkeit
  • 2. Die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Judikative in der britischen Verfassung
  • § 21 Die These vom Vorrang der Politik gegenüber dem Recht
  • 1. Verfassungsrecht und Politik
  • 2. Die Entscheidung über die Einführung einer Bill of Rights als Dezision
  • Bibliographie
  • I. Literatur
  • II. Regierungsamtliche Veröffentlichungen

Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)

Systemvoraussetzungen:

Computer (Windows; MacOS X; Linux): Verwenden Sie zum Lesen die kostenlose Software Adobe Reader, Adobe Digital Editions oder einen anderen PDF-Viewer Ihrer Wahl (siehe E-Book Hilfe).

Tablet/Smartphone (Android; iOS): Installieren Sie die kostenlose App Adobe Digital Editions oder eine andere Lese-App für E-Books (siehe E-Book Hilfe).

E-Book-Reader: Bookeen, Kobo, Pocketbook, Sony, Tolino u.v.a.m. (nur bedingt: Kindle)

Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Wasserzeichen-DRM wird hier ein "weicher" Kopierschutz verwendet. Daher ist technisch zwar alles möglich - sogar eine unzulässige Weitergabe. Aber an sichtbaren und unsichtbaren Stellen wird der Käufer des E-Books als Wasserzeichen hinterlegt, sodass im Falle eines Missbrauchs die Spur zurückverfolgt werden kann.

Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.


Download (sofort verfügbar)

77,90 €
inkl. 7% MwSt.
Download / Einzel-Lizenz
PDF mit Wasserzeichen-DRM
siehe Systemvoraussetzungen
E-Book bestellen