Justiz als Wirtschaftsfaktor

Name: Justiz als Wirtschaftsfaktor | Rechtsfindung im Spannungsfeld von Effizienz und Planbarkeit
Brand: Nomos
Price: 88.0 EUR
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Rechtsfindung im Spannungsfeld von Effizienz und Planbarkeit

Bernhard Klose(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. März 2020

335 Seiten

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978-3-7489-0410-6 (ISBN)

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Inhalt

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I. Justiz und Wirtschaft
II. Allgemeine Grundlagen
1. Die Außensicht auf die Justiz
2. Literaturlage und Forschungsstand
3. Untersuchungsgang
III. Wirtschaft und Justiz
1. Definition der Wirtschaft
2. Ausgrenzung der "Schattenwirtschaft"
3. Anforderungen der Wirtschaft an das Recht
4. Das wirtschaftliche Handeln
5. Erklärungsmodelle des wirtschaftlichen Handelns
a) Der "homo oeconomicus"
b) Das ökonomische Prinzip
c) Die "Neue Institutionenökonomik"
6. Recht als Faktor der Planungssicherheit
a) Die wirtschaftliche Planung und das Recht
b) Das Recht
(1) Definition des Rechts
(a) Perspektiven des Rechts
(b) Wirkung des Rechts
(2) Dynamik des Rechts
(3) Funktionen des Rechts
(4) Die ökonomische Bedeutung des Rechts
(a) Die Ökonomische Analyse des Rechts
(b) Effizienz und Transaktionskosten
c) Planungssicherheit
(1) Rechtsdurchsetzung und Planungssicherheit
(2) Planungssicherheit in der Verwaltung
(a) Planbarkeit des Verwaltungshandelns
(b) Konsequenzen einer (zu) großen Kontrolldichte
(3) Planungssicherheit im Arbeitsrecht
(a) Interessen der Arbeitgeber
(b) Die Regelungsdichte
(4) Planungssicherheit durch das Strafrecht
(a) Strafrecht als "Ultima ratio
(b) Wirtschaftliche Bedeutung des Strafrechts
(c) Verwirklichung des Strafrechts
(d) Steuerung des unternehmerischen Handelns
(5) Planungssicherheit bei zivilrechtlichen Auseinandersetzungen
7. Vorhersehbarkeit der Wirtschaftsförderung
a) Gleichbehandlung
b) Wirtschaftsförderung
IV. Aufgabe der Gesetzgebung
1. Die Rechtssetzung
2. Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit
a) Rechtsklarheit durch die Gesetze
b) Bedeutung der Regelungsdichte
c) Anpassungsbedarf
d) Nichtbefolgung der Gesetze
3. Definition und Durchsetzung des erlaubten Wirtschaftshandelns
a) Definition durch das Strafrecht
b) Definition durch das öffentliche Recht
c) Definition durch das Zivilrecht
4. Regulierung der Wirtschaftsabläufe
a) Chancen der Deregulierung
b) Wahrung wechselseitiger Interessen
c) Wirtschaftsförderung
(1) Subventionen
(2) Korruptionsbekämpfung
V. Aufgaben der Rechtsprechung
1. Verwirklichung des Rechts
a) Streitentscheidung
b) Bedeutung für die Wirtschaft
2. Die Richter
a) Die richterliche Unabhängigkeit
(1) Die sachliche Unabhängigkeit
(2) Zweck der richterlichen Unabhängigkeit
(3) Dienstaufsicht
(4) Eingeschränkte Einflussmöglichkeiten
b) Rechtsbeugung und zivilrechtliche Haftung
3. Gerichtliches Lösen von Konflikten
a) Das Ziel einer Entscheidung
b) Entscheidung und Konfliktlösung
4. Gewährung effektiven Rechtsschutzes
a) Notwendigkeit der Selbstbeschränkung
b) Der angemessene Zeitablauf
c) Die unangemessen lange Verfahrensdauer
5. Abgrenzung zur Legislative
a) Die Rechtsbindung der Richter
b) Richterliche Rechtsfortbildung
(1) Notwendigkeit der Rechtsfortbildung
(2) Das Schwergewicht der Rechtsfortbildung
(3) Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung
(4) Ausfüllen planwidriger Regelungslücken
c) Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung
(1) Gefahr der Grenzüberschreitung
(2) Missachtung des Wortlauts
(3) Verfassungsrechtliche Fragwürdigkeit
d) Richtlinienkonforme Auslegung
6. Unsicherheiten der Rechtsauslegung
a) Rechtsauslegung durch die Richter
b) Vorhersehbarkeit von Gerichtsentscheidungen
(1) Schönheitsreparaturen in AGB
(2) Mitverschulden des Fahrradfahrers ohne Fahrradhelm
c) Entscheidung in Grenzfällen
6. Gewährleistung von Rechtsklarheit und Rechtssicherheit
a) Auslegung
b) Ermessen
(1) Notwendigkeit von Generalklauseln
(2) Prozessuale Ermessensvorschrift
(3) Höchstrichterliche Vorgaben bei der Strafzumessung
VI. Zielkonflikte
1. "Richtiges" contra "schnelles" Recht
a) Definition des "richtigen Vorgehens"
(1) Erwartungen des Unternehmers
(2) Die subjektive Entscheidung
b) Das Erfordernis der Geschwindigkeit
(1) Rechtliche Konsequenzen einer zögerlichen Verfahrensbearbeitung
(2) Die Rechtsprechung des EGMR
(3) Verfahrensdauer und Transaktionskosten
(4) Versagung des Rechtsschutzes
c) Das Streben nach der Richtigkeit
(1) Definition der richtigen Entscheidung
(2) Richtigkeit und Verfahrensdauer
(3) Beschleunigung durch Verfahrenserleichterungen
(4) "Übergenaue" Entscheidungen
d) Lösung des Zielkonflikts
(1) Risiken der Überbeschleunigung
(2) Suche nach dem Mittelweg
(3) Erkenntnisse aus der ökonomischen Analyse des Rechts
(4) Lösungsvorschläge
(5) Möglichkeiten der Gerichte
(6) Spezifika des Zivilprozesses
(a) Spezialisierung der Richter
(b) Interdisziplinäre Besetzung der Spruchkörper
(c) Einschränkung der Rechtsmittel
d) Die Lösungsbemühungen des Gesetzgebers
(1) Kostenneutrale Lösungswege
(2) Lösungsversuche in der Vergangenheit
2. Anwendung überlieferter Grundsätze contra Fortentwicklung des Rechts
a) Wandelbarkeit des Rechts
b) Fortentwicklung des Rechts und Transaktionskosten
c) Korrekturen der Rechtsprechung
(1) Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts
(2) Die Ehegattenbürgschaft
(3) Fiktiver Schadensersatz im Bauprozess
(4) Die Schwarzarbeit
(5) Die Rechtsfolgenlösung beim Mord
(6) Erschlichene Titel
(7) Korrekturen bei der Insolvenzanfechtung
(8) Konsequenzen
3. "Optimale" Rechtsgewährleistung kontra sparsame Verwendung von Haushaltsmitteln
a) Kostenlast für Gerichtsverfahren
b) Korrekturen bei der Gerichtsbesetzung
(1) Der Weg zum originären Einzelrichter
(2) Ein Schritt zurück mit dem Bauvertragsgesetz
(3) Qualitätsorientierte Kriterien
(4) Spezialisierung
(5) Einschränkung der Rechtsmittel und des Verfahrensschutzes
4. Steuerung durch Rechtsprechung kontra Überregulierung
a) Überregulierung durch den Gesetzgeber
b) Die Regelungsdichte im Verwaltungsrecht
c) Ungefragte Fehlersuche
VII. Die Folgen der Globalisierung für die Justiz
1. Bedeutung anderer Rechtsordnungen
2. Verfahren
a) Die Rechts- und Verfahrenssprache
b) Kammern für internationale Handelssachen
c) Das Recht der Europäischen Union
VIII. "Konkurrenz" zu anderen Streitlösungsmodellen
1. Förderung durch die EU
2. Tatsächliche Veränderungen
3. Einvernehmliche Streitbeilegung
a) Das Schlichtungsverfahren
(1) Das ADR-Verfahren
(2) Verbraucherschlichtungsstellen
(3) Die Streitschlichtungsstellen nach § 15a EGZPO
(4) Vor- und Nachteile des Schlichtungsverfahrens
(5) Konsequenzen für die Rechtssicherheit
b) Die Güteverhandlung nach § 278 Abs. 2 ZPO
c) Die Mediation
(1) Ziel des Mediationsverfahrens
(2) Gesetzliche Regelungen
(3) Autonomie der Medianten
(4) Bedeutung des geltenden Rechts
(5) Grund der Verbreitung des Mediationsverfahrens
4. Die drittunterstützte außergerichtliche Streitentscheidung
a) Die Adjudikation
(1) Ablauf der Adjudikation
(2) Vor- und Nachteile der Adjudiaktion
b) Das Schiedsverfahren
(1) Vor- und Nachteile des Schiedsverfahrens
(a) Auswahl des Schiedsrichters
(b) Vereinfachtes Verfahren
(c) Risiken der Verfahrenserleichterungen
(d) Verfahrensnachteile
(e) Fehlende Publizität
(f) Vorteile bei internationalen Auseinandersetzungen
(g) Negative Auswirkungen für die Rechtssicherheit
(2) Konkurrenz zwischen der staatlichen Gerichts- und der Schiedsgerichtsbarkeit
(a) Niederschlag der Schiedsverfahren in der Statistik
(b) Umgehung der staatlichen Gerichtsbarkeit
(c) Gefahren für die Rechtspflege
5. Wettbewerb der Streitlösungsmodelle
a) Grundsatzentscheidungen
b) Konfliktbezogene Betrachtung der Spezifika
c) Entscheidungskriterien
d) Fortbestehende Notwendigkeit der staatlichen Justiz
e) Rechtsfortbildung
f) Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung
g) Konkurrenz
6. Paralleljustiz
IX. Kosten als Steuerungsinstrument
1. Für die Wirtschaft bedeutsame Kosten
a) Interne Kosten
b) Externe Kosten
2. Die "Verteilung" der Kosten des staatlichen Gerichtsverfahrens
a) Das bestehende Kostenmodell
b) Alternative Kostenmodelle
(1) Das streitwertabhängige Kostenmodell
(2) Chancen und Risiken alternativer Modelle
3. Die Kosten der Justiz als Steuerungsinstrument
a) Die Steuerung der Nachfrage
b) Motivation für eine streitige Auseinandersetzung
c) Anreize des geltenden Kostenmodells
4. Ein Kostenvergleich der gerichtlichen und außergerichtlichen Streitlösungsmodelle
a) Aussagefähigkeit einer Kostenerhebung
b) Kostenschätzung
c) Zusammenfassung
5. Die Bedeutung des "Neuen Steuerungsmodells"
X. Schluss
1. Einordnung der Justiz in das Wirtschaftsleben
a) Wirtschaftliche Entwicklung und Recht
b) Bedeutung der Gerechtigkeit
c) Schaffen der Planungssicherheit
d) Notwendigkeit von Durchsetzungsmechanismen
e) Qualitätsanforderungen an die Justiz
f) Wechselwirkung mit der Wirtschaft
2. Probleme der Aufgabenerfüllung der Justiz und Lösungsversuche
a) Staatliche Verantwortung für das Durchsetzen des Rechts
b) Wirtschaftliche Bedeutung der Verlässlichkeit
c) Handlungsvorgaben für die Justiz
d) Selbstbeschränkung der Rechtsprechung
e) Belange der Wirtschaft
f) Qualität und Quantität
g) Anforderungen an eine optimale Justiz
(1) Systembedingte Einschränkungen
(2) Der Personaleinsatz
(3) Keine Steuerung über die Kosten
3. Konkurrenz mit anderen Streitlösungsmodellen
4. Ausblick in die Zukunft
a) Internationalisierung der Rechtspflege
b) Attraktivität der Justiz
c) Differenzierte Betrachtung der Qualitätsstandards
d) Ansätze bei Massenverfahren
e) Neue Informationstechnologien
5. Schlussbemerkungen
Literaturverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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