Normative Kohärenz des deutschen Lauterkeitsrechts

Analyse zur Umsetzung der Dogmatik der UGP-Richtlinie in das deutsche UWG
 
 
De Gruyter (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 19. Dezember 2016
  • |
  • XXII, 359 Seiten
 
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978-3-11-052436-9 (ISBN)
 
Die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-RL) in das UWG stellt seit Jahren sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die Rechtswissenschaft und Praxis vor enorme Schwierigkeiten. Beredtes Zeugnis liefern hierfür die UWG-Novellen von 2008 und 2015. Vor dem Hintergrund der wissenschaftlichen Kontroverse, ob die UGP-RL tiefgreifende Veränderungen der deutschen Lauterkeitsrechtsordnung zwingend erforderlich macht, untersucht die Arbeit die dogmatischen Grundlagen der UGP-RL und erörtert die in dieser Hinsicht bestehenden Umsetzungsverpflichtungen des nationalen Gesetzgebers. Im Anschluss an eine kritische Analyse der UWG-Novellen von 2008 und 2015 plädiert der Verfasser für eine normativ kohärente und nach außen transparente Umsetzung der UGP-RL in einem teleologisch und materiell-rechtlich ausdifferenzierten, modular systematisierten UWG.
  • Deutsch
  • Berlin/Boston
  • |
  • USA
  • Für Beruf und Forschung
  • 2,03 MB
978-3-11-052436-9 (9783110524369)
http://www.degruyter.com/isbn/9783110524369
weitere Ausgaben werden ermittelt
Julian Klagge, Berlin.
  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhalt
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Einführung in die Thematik
  • B. Gegenstand der Untersuchung
  • C. Gang der Untersuchung
  • 1. Kapitel: Dogmatik der UGP-RL
  • A. Rechtspolitischer Hintergrund der UGP-RL
  • I. Grünbuch zum Verbraucherschutz in der Europäischen Union
  • II. Folgemaßnahmen zum Grünbuch über Verbraucherschutz
  • III. Vorschlag für eine Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und erweiterte Folgenabschätzung
  • IV. Scheitern des Vorschlags für eine Verordnung über Verkaufsförderung im Binnenmarkt
  • V. Zusammenfassung
  • B. Schutzzweckkonzeption der UGP-RL
  • I. Methodische Bedeutung von Schutzzwecken
  • II. Zwecke der UGP-RL
  • C. Anwendungsbereich der UGP-RL
  • I. Geschäftspraktiken
  • II. b2c-Verhältnis
  • III. Beschränkung auf Verbraucherschutz
  • IV. Abgrenzungen und Ausnahmen vom Anwendungsbereich
  • V. Zusammenfassung
  • D. Systematik der UGP-RL
  • I. Begriff und Bedeutung der Systematik in der Rechtswissenschaft
  • II. Normatives Verhältnis zwischen Art. 5 Abs. 2 und Art. 6-9
  • III. Anwendungsverhältnis zwischen Art. 5 Abs. 2 und Art. 6-9
  • IV. Verhältnis zwischen Art. 5 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 5 i.V.m. der Black List
  • E. Zusammenfassung des 1. Kapitels
  • 2. Kapitel: Richtliniendogmatik und Umsetzungsverpflichtung
  • A. Grundlegende Vorgaben des Primärrechts - Art. 288 Abs. 3 AEUV
  • I. Verbindlichkeit des Ziels
  • II. Wahlfreiheit in Form und Mittel
  • B. Besonderheiten vollharmonisierender Richtlinien
  • I. Grundsätzliche Fragen zur Vollharmonisierung
  • II. Umsetzungsspielräume bei vollharmonisierenden Richtlinien
  • C. Konsequenzen für die Umsetzung der Richtliniendogmatik
  • I. Umsetzung der Richtliniensystematik
  • II. Umsetzung des Richtlinienzwecks
  • D. Zusammenfassung des 2. Kapitels
  • 3. Kapitel: Kritische Analyse des UWG 2008 und des UWG 2015 hinsichtlich der Umsetzung der dogmatischen Vorgaben der UGP-RL
  • A. Schutzzweckkonzeption des UWG 2008/2015
  • I. Geschützte Interessen
  • II. Dogmatische Divergenz zur UGP-RL
  • III. Zusammenfassung
  • B. Anwendungsbereich des UWG
  • I. Anwendungsbereichsbestimmung im UWG 2008
  • II. Beibehaltung der Anwendungsbereichsbestimmung im UWG 2015
  • C. Systematik des UWG
  • I. Materiell-rechtliches Verhältnis zwischen Generalklausel und Konkretisierungstatbeständen im UWG 2008
  • II. Anwendungsverhältnis zwischen Generalklausel und Konkretisierungstatbeständen im UWG 2008
  • III. Systematik des UWG 2015
  • D. Reflexion der dogmatischen Divergenzen in der Rechtsprechung zum UWG 2008
  • I. Richtlinienwidrigkeit des § 4 Nr. 6
  • II. Sonstige Rechtsprechung zur Systematik des UWG 2008
  • E. Zusammenfassung des 3. Kapitels
  • 4. Kapitel: Entwicklung eines richtlinienkonformen und kohärenten UWG
  • A. Änderung der Schutzzweckbestimmung
  • I. Zu beachtende Vorgaben
  • II. Lösungsvorschlag
  • B. Änderung der Anwendungsbereichsbestimmung
  • I. Zu beachtende Vorgaben
  • II. Lösungsvorschlag
  • C. Änderung der Gesetzessystematik
  • I. Zu beachtende Vorgaben
  • II. Lösungsvorschlag
  • D. Zusammenfassung des 4. Kapitels und Novellierungsvorschlag
  • Schlussbetrachtung
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister

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