Der völkerrechtliche Status des zukünftigen Europakanals und seine Auswirkungen auf das Rhein- und Donauregime.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 10. Juli 2020
  • |
  • 271 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-44256-0 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Völkerrecht - Band 62
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 28,71 MB
978-3-428-44256-0 (9783428442560)
10.3790/978-3-428-44256-0
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung: Die allgemeine Bedeutung des Projekts
  • I. Zur Geschichte einer Rhein-Main-Donau-Schiffahrtsverbindung
  • II. Die geographische Lage des Europakanals
  • III. Die wirtschaftliche und verkehrsmäßige Bedeutung
  • Erster Teil: Der völkerrechtliche Status des Europakanals
  • A. Oer Einfluß der zwischen Rhein- und Donaumündung geltenden völkerrechtlichen Vereinbarungen auf den Rechtsstatus des Europakanals
  • I. Der Rhein-Main-Regnitz-Abschnitt
  • 1. Die Schiffahrtsartikel der Schlußakte des Wiener Kongresses von 1815
  • a) Völkerrechtliche Verträge über den Rhein vor dem Wiener Kongreß
  • b) Die Bedeutung der Artikel 108 - 116 der Wiener Schlußakte für Rhein und Main
  • c) Die spezielle Regelung des Artikels 117 i. V. m. Annex X V I ? der Schlußakte
  • 2. Die Mannheimer Akte von 1868
  • a) Der räumliche Geltungsbereich der Akte
  • b) Die Bedeutung der Artikel 3 - 5 Mannheimer Akte
  • aa) Main und Regnitz als Nebenflüsse i. S. d. Mannheimer Akte
  • bb) Der Europakanal im Hinblick auf Art. 3 - 5 der Rheinakte
  • 3. Der Versailler Friedensvertrag von 1919
  • a) Die Revision der Mannheimer Akte
  • b) Die Bedeutung des Art. 362 Ziffer 3 des Versailler Vertrags
  • aa) Ausdehnung auf den Europakanal
  • bb) Ausdehnung auf Main und Regnitz
  • II. Der Donau-Altmühl-Abschnitt
  • 1. Die Friedensverträge von Paris (1856) und Berlin (1878)
  • a) Völkerrechtliche Verträge vor dem Pariser Frieden
  • b) Artikel 15 bis 19 des Pariser Friedens Vertrags
  • c) Die Bestimmungen des Berliner Friedens von 1878 und die weiteren völkerrechtlichen Donauverträge bis 1921
  • 2. Die Pariser Donauakte vom 23. Juni 1921
  • a) Inhalt und Vorgeschichte der Konvention
  • b) Die räumliche Geltung der Akte auf Nebenflüssen und Kanälen
  • c) Die fortdauernde Geltung der Pariser Konvention
  • aa) Die Note der deutschen Reichsregierung vom 14. November 1936
  • bb) Die Verträge von Sinaia (1938) und Wien (1940)
  • cc) Der Einfluß des Zweiten Weltkriegs auf die Pariser Akte
  • dd) Die Belgrader Konvention von 1948
  • 3. Die derzeitige völkerrechtliche Lage auf der deutschen Donau
  • 4. Der Rechtsstatus der deutschen Donau nach einem Beitritt der Bundesrepublik zur Belgrader Konvention von 1948
  • III. Die Ausdehnung des Rhein- oder Donauregimes auf den Europakanal nach allgemeinem Völkerrecht
  • B. Bestimmung des völkerrechtlichen Status des Europakanals als einer im Rahmen der Rhein-Donau-Gesamtstrecke rechtlich selbständigen Wasserstraße
  • I. Die Bestimmungen des Versailler Friedensvertrages über den Großschiffahrtsweg Rhein-Donau
  • 1. Die räumliche Geltung der Art. 331, 353 VFV
  • 2. Inhalt und Entstehungsgeschichte der Art. 331 und 353
  • 3. Das Regime der Art. 332 bis 338
  • 4. Die Unwirksamkeit des Flußregimes nach Art. 332 ff. wegen Fristablaufs nach Art. 378
  • 5. Weitere Gründe für die Rechtsunwirksamkeit der Art. 331, 353
  • a) Die Note der Reichsregierung vom 14. November 1936
  • b) Der Einfluß des Zweiten Weltkriegs und die Lehre von der clausula rebus sie stantibus
  • II. Verpflichtung zur Internationalisierung des Europakanals nach allgemeinem Völkerrecht
  • 1. Verpflichtungen aus dem Internationalen Wasserrecht
  • 2. Völkerrechtlich garantierte Rechtspositionen und allgemeine Rechtsgrundsätze i. S. d. Statuts des IGH's
  • 3. Die Gewährung von internationaler Schiffahrtsfreiheit nach dem Völkergewohnheitsrecht
  • a) Die geographischen Grenzen der Geltung einer möglicherweise auf Binnenwasserstraßen zu gewährenden Schiffahrtsfreiheit
  • b) Vergleich mit der Rechtslage von Wasserstraßen, die dem Europakanal ähnlich sind
  • aa) Verbindungskanäle zwischen internationalen Flußsystemen, die nur auf einem Staatsgebiet verlaufen
  • bb) Verbindungskanäle, die über mehr als ein Staatsgebiet verlaufen
  • cc) Der völkerrechtliche Status der Meerengen und der interozeanischen Kanäle
  • dd) Die völkerrechtliche Lage anderer Binnenschiffahrtskanäle
  • Zweiter Teil: Auswirkungen des zukünftigen Europakanals auf die Regime an Rhein und Donau
  • A. Die Kollision der bestehenden Flußregime als Konfrontation unterschiedlicher Gesellschaftssysteme
  • I. Vergleich der beiden Regime an Donau und Rhein
  • 1. Der Begriff der "Schiffahrtsfreiheit
  • 2. Die Regelung der Kabotage und der Gleichbehandlungsgrundsatz
  • 3. Die Schiffahrtsabgaben und die Schiffahrtstarife
  • a) Das Abkommen von Bratislava (1955)
  • b) Die Frachtpreisbildung auf dem Rhein
  • II. Die Prinzipien der MA und die wirtschaftlichen Interessen der Donaustaaten
  • 1. Die Mannheimer Akte als Vertrag ohne Rechtswirkung zugunsten Dritter
  • 2. Kein Recht dritter Staaten auf Teilnahme am (kleinen) Kabotageverkehr
  • 3. Das Recht aller Staaten auf Teilnahme an der großen Kabotage
  • III. Die Interessen der Rheinstaaten am Donauverkehr
  • IV. Der Gegensatz zwischen Staatshandelsländern und OECD-Staaten an Rhein und Donau
  • 1. Die besondere Lage Jugoslawiens
  • 2. Die Situation der Schweiz
  • 3. Die Sonderstellung Österreichs
  • a) Österreich als Rheinuferstaat
  • b) Die Meistbegünstigungsklausel des österreichisch-sowjetischen Schiffahrtsvertrages von 1957
  • c) Österreichs Verhältnis zur EG
  • d) Österreich als Mitgliedstaat der OECD
  • B. Alternativen der Problemlösung und Revision der bestehenden Regime an Rhein und Donau
  • I. Die Vertragsabschlußkompetenz der Bundesrepublik und der EGVorbehalt
  • 1. Die Verkehrsbestimmungen des EWG-Vertrages
  • 2. Die bisherigen EG-Verordnungen auf dem Gebiet der Binnenschiffahrt
  • 3. Eingeschränkte Abschlußkompetenz der Bundesrepublik
  • II. Widmungsalternativen bezüglich des Europakanals
  • 1. Ausdehnung eines der beiden Eegime von Rhein und Donau auf den Europakanal
  • 2. Internationalisierung des Europakanals, bzw. der Gesamtverbindung Rhein-Donau durch einen besonderen völkerrechtlichen Vertrag oder Einbeziehung des Kanals in ein einheitliches Regime zwischen Rhein- und Donaumündung
  • 3. Der Europakanal ohne spezielle völkerrechtliche Ordnung
  • III. Änderungen der Konvention von Belgrad
  • IV. Mögliche Änderungen der Mannheimer Akte
  • 1. Die Ziele der KSZE für die europäische Binnenschiffahrt
  • 2. Die Verkehrs- und Beförderungsrechte der Binnenschiffahrt
  • 3. Das Transitrecht durch das Rheinstromgebiet
  • 4. Der Wechselverkehr zwischen Rhein- und Donaustaaten
  • a) Kontingentierungssystem
  • b) Genehmigungssystem
  • c) Freier Wechselverkehr
  • 5. Die große Rheinkabotage
  • a) Modifiziertes Genehmigungssystem im Rahmen der MA
  • b) Multilateraler Verzicht oder Vorbehalt für die OECD-Länder
  • c) Allgemeines Genehmigungssystem
  • d) Kontingentierungssystem
  • e) Vorbehalt für die Signatare der MA
  • f) Rückkehr zum Rheinregime der MA ohne die Änderung durch den VFV als optimale Lösung
  • aa) Zusatzprotokoll zur MA
  • bb) Die EG-Kommission als Genehmigungsbehörde und Vertragspartner für Drittstaaten
  • cc) Das Problem der "Scheinfirmen" aus Staatshandelsländern
  • 6. Die kleine Rheinkabotage
  • Literaturverzeichnis

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