Abbildung von: Die Nacherfüllung als Rechtsbehelf des Käufers nach CISG, deutschem und koreanischem Recht - Mohr Siebeck

Die Nacherfüllung als Rechtsbehelf des Käufers nach CISG, deutschem und koreanischem Recht

Hwa Kim(Autor*in)
Mohr Siebeck (Verlag)
1. Auflage
Erschienen im Juli 2014
XVII, 270 Seiten
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978-3-16-152794-4 (ISBN)
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Der Kaufvertrag ist der Vertragstyp, der in der Praxis am häufigsten geschlossen wird. Im Fall der Leistungsstörung des Kaufvertrages konzentrieren sich die Interessen der Vertragsparteien auf ihre Rechtsbehelfe. Der Nacherfüllungsanspruch hat eine besondere Funktion unter den Rechtsbehelfen des Käufers, denn mit dessen Hilfe kann der Käufer verlangen, was er sich vom Kaufvertrag erwartet hat. Im CISG wurde der Nacherfüllungsanspruch von Anfang an als Rechtsbehelf konzipiert. Nach der Schuldrechtmodernisierung wurde der Nacherfüllungsanspruch im BGB allgemein geregelt, jedoch wird er nach überwiegender Auffassung lediglich als modifizierter Erfüllungsanspruch verstanden. Hwa Kim stellt die Frage nach dem tradierten Verständnis des Nacherfüllungsanspruchs und analysiert diesen insbesondere anhand der jüngsten EuGH-Urteile. Daraus ergibt sich, dass der Nacherfüllungsanspruch als ein echter Rechtsbehelf des Käufers zu betrachten ist. Überdies zeigt der Autor die Problematik des Nacherfüllungsanspruchs im koreanischen BGB.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
Sprache
Deutsch
Verlagsort
Tübingen
Deutschland
Zielgruppe
Für Beruf und Forschung
Dateigröße
Dateigröße: 3,55 MB
Schlagworte
ISBN-13
978-3-16-152794-4 (9783161527944)
DOI
10.1628/978-3-16-152794-4
Schweitzer Klassifikation
Thema Klassifikation
Newbooks Subjects & Qualifier
DNB DDC Sachgruppen
Dewey Decimal Classfication (DDC)
BIC 2 Klassifikation
BISAC Klassifikation
Warengruppensystematik 2.0
Geboren 1979, Seoul, Suedkorea; Studium der Rechtswissenschaft(B.A., M.A.) an der Yonsei Universitaet, Seoul, Suedkorea; 2007-08 LLM. an der rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Hamburg; 2008-2012 Promotionsstudium an der rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Hamburg; 2013 Promotion; seit Maerz 2013 Lehrstuhlbeauftragter an der Fakultaet der Rechtswissenschaft der Yonsei Universitaet sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut der Rechtswissenschaft der Yonsei Universitaet, Seoul, Suedkorea.
Geboren 1979, Seoul, Suedkorea; Studium der Rechtswissenschaft(B.A., M.A.) an der Yonsei Universitaet, Seoul, Suedkorea; 2007-08 LLM. an der rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Hamburg; 2008-2012 Promotionsstudium an der rechtswissenschaftlichen Fakultaet der Universitaet Hamburg; 2013 Promotion; seit Maerz 2013 Lehrstuhlbeauftragter an der Fakultaet der Rechtswissenschaft der Yonsei Universitaet sowie wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut der Rechtswissenschaft der Yonsei Universitaet, Seoul, Suedkorea.
  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Teil 1. Einleitung
  • Teil 2. Nacherfüllung im CISG
  • Kapitel 1. Grundstruktur der Rechtsbehelfe des Käufers
  • A. Struktur der Rechtsbehelfe des Käufers gem. Art. 45
  • B. Position des Nacherfüllungsanspruchs unter den Rechtsbehelfen des CISG
  • I. Vorrang des Erfüllungsanspruchs
  • II. Der Nacherfüllungsanspruch im Rahmen des Erfüllungsanspruchs gem. Art. 46
  • Kapitel 2. Allgemeine Voraussetzungen des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Lieferung vertragswidriger Ware als allgemeine Voraussetzung des Nacherfüllungsanspruchs
  • C. Besondere Formen der Vertragswidrigkeit der Ware
  • Kapitel 3. Untersuchung und Anzeige der Vertragswidrigkeit
  • Kapitel 4. Weitere Voraussetzungen des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Weitere Voraussetzungen des Ersatzlieferungsanspruchs
  • I. Ersatzlieferung nur beim Gattungskauf?
  • II. Wesentliche Vertragsverletzung
  • 1. Einleitung
  • 2. Bestimmung der wesentlichen Vertragsverletzung
  • a) Objektives Gewicht der Vertragswidrigkeit
  • b) Nachträgliche Behebbarkeit der Vertragswidrigkeit als Kriterium .
  • c) Einfluss des Kommunikationsmechanismus der Art. 47, 48 Abs. 2-4
  • B. Weitere Voraussetzungen des Nachbesserungsanspruchs
  • I. Formen der Vertragswidrigkeit
  • II. Zumutbarkeit
  • Kapitel 5. Geltendmachung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Geltendmachung des Nacherfüllungsanspruchs
  • C. Verhältnis zwischen Ersatzlieferungs- und Nachbesserungsanspruch
  • Kapitel 6. Durchführung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Abgrenzungsproblem zwischen Ersatzlieferung und Nachbesserung
  • C. Umfang der Nacherfüllung
  • D. Leistungsort der Nacherfüllung
  • E. Kosten der Nacherfüllung
  • Kapitel 7. Beschränkungen des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Allgemeine Beschränkungen des Erfüllungsanspruchs
  • I. Beschränkung gem. Art. 28
  • II. Ausübung eines unvereinbaren Rechtsbehelfs
  • III. Befreiung nach Art. 79?
  • IV. Unmöglichkeit des Erfüllungsanspruchs
  • C. Nacherfüllungsspezifische Beschränkungen
  • I. Beschränkungen des Ersatzlieferungsanspruchs gem. Art. 82
  • II. Beschränkungen des Nachbesserungsanspruchs
  • Teil 3. Nacherfüllung im BGB
  • Kapitel 1. Grundstruktur der kaufrechtlichen Rechtsbehelfe
  • A. Einleitung
  • B. Die Stellung des Nacherfüllungsanspruchs im hierarchischen Rechtsbehelfssystem
  • I. Rechtsbehelfshierarchie gem. § 437
  • II. Interessenlage bei der Nacherfüllung: Schnittstelle des Interesses beider Vertragsparteien beim Kauf
  • III. Stellung des Nacherfüllungsanspruchs
  • Kapitel 2. Allgemeine Voraussetzungen des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Sachmängel gem. § 434
  • Kapitel 3. Weitere Voraussetzungen des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Weitere Voraussetzungen des Nachlieferungsanspruches: Unmöglichkeit des Nachlieferungsanspruchs beim Stückkauf?
  • B. Weitere Voraussetzungen des Nachbesserungsanspruchs
  • Kapitel 4. Geltendmachung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Wahl des Käufers zwischen den Nacherfüllungsmodalitäten
  • C. Formalia der Geltendmachung des Nacherfüllungsanspruchs
  • Kapitel 5. Durchführung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Problematik des Umfangs des Nacherfüllungsanspruchs
  • B. Umfang der Ersatzlieferung
  • I. Einleitung
  • II. Bisheriger Meinungsstand
  • 1. Argumentation im Dachziegel-Urteil nach altem Recht
  • 2. Ausbau- sowie Rücknahmepflicht des Verkäufers
  • 3. Wiedereinbaupflicht des Verkäufers
  • 4. Stellungnahme zum bisherigen Meinungsstand
  • III. Jüngere Rechtsprechung des EuGH und des BGH
  • 1. Die Entscheidung des EuGH
  • 2. Das Urteil des BGH
  • 3. Auswirkung der Entscheidungen und eigene Stellungnahme
  • C. Umfang der Nachbesserung
  • I. Wahl der Nachbesserungsmethode
  • II. Reichweite der Nachbesserungspflicht
  • D. Erfüllungsort des Nacherfüllungsanspruchs
  • Kapitel 6. Kostentragung des Verkäufers gem. § 439 Abs. 2
  • A. Problem der Kostentragung des Verkäufers
  • B. § 439 Abs. 2: Anspruchsgrundlage oder bloße Kostenzuweisungsnorm?
  • C. Umfang der Kostentragung des Verkäufers gem. § 439 Abs. 2
  • Kapitel 7. Ausschluss der Nacherfüllung
  • A. Einleitung
  • B. Der Ausschluss des Nacherfüllungsanspruchs im Einzelnen
  • I. Ausschluss gem. § 275
  • II. Ausschluss des Nacherfüllungsanspruchs nach § 439 Abs. 3
  • 1. Einleitung
  • 2. Relative Unverhältnismäßigkeit
  • a) Ermittlung der relativen Unverhältnismäßigkeit
  • b) Abwägungskriterien
  • c) Prozentuale Grenzen
  • 3. Absolute Unverhältnismäßigkeit
  • a) Ermittlung der absoluten Unverhältnismäßigkeit
  • b) Abwägungskriterien
  • c) Prozentuale Grenzen
  • d) Richtlinienkonformität der absoluten Unverhältnismäßigkeit im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs
  • Teil 4. Nacherfüllung im KBGB
  • Kapitel 1. Systematik des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Duales Haftungssystem
  • I. Stand der gesetzlichen Regelung
  • II. Widersprüchlichkeit des dualen Mängelhaftungssystems
  • III. Verständnis der Mängelhaftung und der Einfluss auf die Nacherfüllung
  • C. Nacherfüllungsanspruch als allgemeine Mängelhaftung
  • Kapitel 2. Allgemeine Voraussetzungen des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Sachmangel
  • I. Tatbestandsmerkmale des Sachmangels
  • II. Besondere Mangelformen
  • 1. Zuweniglieferung und Zuviellieferung
  • 2. Aliud-Lieferung
  • Kapitel 3. Weitere Voraussetzungen des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Weitere Voraussetzungen der Ersatzlieferung: Unmöglichkeit der Ersatzlieferung beim Stückkauf?
  • C. Weitere Voraussetzungen der Nachbesserung
  • Kapitel 4. Geltendmachung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Wahl der Nacherfüllungsmodalität
  • C. Formalia bei der Geltendmachung des Nacherfüllungsanspruchs
  • Kapitel 5. Durchführung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Einleitung
  • B. Durchführung der Ersatzlieferung
  • C. Durchführung der Nachbesserung
  • D. Nacherfüllungsort und Kosten der Nacherfüllung
  • Kapitel 6. Ausschluss der Nacherfüllung
  • A. Einleitung
  • B. Unmöglichkeit
  • C. Unverhältnismäßigkeit
  • Teil 5. Vergleich
  • Kapitel 1. Systematischer Vergleich
  • A. Vergleich der Systematik der Rechtsbehelfe des Käufers
  • B. Eigene Stellungnahme
  • Kapitel 2. Stellenwert des Nacherfüllungsanspruchs im Rahmen der Rechtsbehelfe des Käufers
  • A. Vergleich der Bedeutung des Nacherfüllungsanspruchs in den Rechtsbehelfssystemen
  • B. Eigene Stellungnahme
  • Kapitel 3. Der Sachmangel als Grundvoraussetzung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Rechtsvergleich
  • B. Eigene Stellungnahme
  • Kapitel 4. Weitere Voraussetzung des Nacherfüllungsanspruchs: Vorliegen der wesentlichen Vertragsverletzung im CISG, Ersatzlieferungsmöglichkeit beim Stückkauf
  • A. Rechtsvergleich
  • B. Eigene Stellungnahme
  • Kapitel 5. Wahl zwischen Ersatzlieferungs- und Nachbesserungsanspruch
  • A. Rechtsvergleich
  • B. Eigene Stellungnahme
  • Kapitel 6. Durchführung des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Umfang des Nacherfüllungsanspruchs
  • B. Leistungsort des Nacherfüllungsanspruchs
  • C. Kostentragung des Nacherfüllungsanspruchs
  • D. Eigene Stellungnahme
  • Kapitel 7. Ausschluss des Nacherfüllungsanspruchs
  • A. Unmöglichkeit
  • B. Unverhältnismäßigkeit
  • C. Eigene Stellungnahme
  • Teil 6. Ausblick: Modernisierung des KBGB
  • Kapitel 1. Der aktuelle Stand der Modernisierung des KBGB
  • Kapitel 2. Die gestufte Interpretation des Kaufvertrages und die an Rechtsbehelfen orientierte Systematik des Kaufvertrages
  • Anhang
  • Ausgewählte Vorschriften des KBGB und des KBGB-E
  • I. KBGB
  • Allgemeine Grundsätze
  • A. Rechtsfähigkeit
  • B. Verjährung
  • C. Gegenstand der Schuldverhältnisse
  • D. Wirkungen der Schuldverhältnisse
  • E. Erfüllung
  • F. Zustandekommen des Vertrags
  • G. Kündigung, Rücktritt
  • H. Kauf
  • I. Werkvertrag
  • J. Ungerechtfertigte Bereicherung
  • II. KBGB-E
  • Literaturverzeichnis
  • Literatur in deutscher Sprache
  • Koreanische Literatur
  • Sachregister

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