Öffentliche Belange als Schranken von Informationszugangsansprüchen

Eine Untersuchung der Beschränkungsgründe wegen öffentlicher Belange in den Informationsfreiheitsgesetzen, den Umweltinformationsgesetzen und dem Verbraucherinformationsgesetz
 
 
Berliner Wissenschafts-Verlag
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 20. Dezember 2016
  • |
  • 360 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-8305-2199-0 (ISBN)
 
Voraussetzungslose Informationszugangsansprüche von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber öffentlichen Stellen nehmen in Praxis und Theorie des öffentlichen Rechts einen immer wichtigeren Raum ein.

Zentrale Gesetze sind die Informationsfreiheitsgesetze und die Umweltinformationsgesetze von Bund und Ländern sowie das Verbraucherinformationsgesetz des Bundes. Entscheidend für die Reichweite dieser drei Arten von Informationszugangsgesetzen sind insbesondere deren Beschränkungsgründe wegen öffentlicher Belange. Sie bestimmen, was der Staat auch in Zeiten prinzipieller Verwaltungstransparenz geheim halten möchte.

Doch wie sind diese Beschränkungsgründe im Einzelnen in Bund und Ländern geregelt? In welchem historischen Kontext stehen sie und wie lassen sie sich kategorisieren und auslegen? Welche Probleme treten bei der Anwendung der Beschränkungsgründe durch Behörden und Gerichte auf und wie lassen sich die Gesetze de lege ferenda verbessern? Diesen Fragen geht die vorliegende Untersuchung nach. Sie richtet sich an die rechtswissenschaftliche Forschung und zugleich an all jene, die in der behördlichen, gerichtlichen und anwaltlichen Praxis mit Informationszugangsgesetzen befasst sind.
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 2,39 MB
978-3-8305-2199-0 (9783830521990)
  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Erstes Kapitel | Einleitung
  • Zweites Kapitel | Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
  • I. Informationszugangsansprüche
  • 1. Entstehungsgeschichtliche Berührungspunkte der IFG, der UIG und des VIG
  • 2. Abgrenzung zu sonstigen Informationszugangsgesetzen - Vergleichbare Zielsetzung, Zielkonflikte und Systematik der IFG, UIG und des VIG
  • II. Öffentliche Belange
  • 1. Beschränkung auf öffentliche Belange
  • 2. Bestimmung öffentlicher Belange
  • Drittes Kapitel | Öffentliche Belange im geltenden Recht: Regelungsmodelle, Typen von Schutzgütern und Parameter des Abschirmungsniveaus
  • I. Regelungsmodelle
  • 1. Einzelne Ausnahmevorschrift
  • 2. Trennung zwischen behördlichem Entscheidungsprozess und sonstigen öffentlichen Belangen
  • 3. Verweis auf Bundesregelungen
  • 4. Kritik
  • II. Typen von Schutzgütern
  • 1. Staatliche Aufgabenerfüllung
  • 2. Interessen Dritter im Überschneidungsbereich mit öffentlichen Belangen
  • 3. Sonstige Schutzgütertypen
  • 4. Kritik
  • III. Parameter des Abschirmungsniveaus
  • 1. Maß der Beeinträchtigung öffentlicher Belange
  • 2. Einzelfallabwägung
  • 3. Ermessen
  • Viertes Kapitel | Abschirmung staatlicher Aufgabenerfüllung
  • I. Behördliche Entscheidungsfindung - Entwürfe und nicht abgeschlossenes Material
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben?
  • 2. Geltendes Recht
  • 3. Historischer Kontext
  • 4. Übergreifende Rechtsfragen
  • 5. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 6. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • II. Behördliche Entscheidungsfindung - Exekutive Kommunikation (insbesondere Beratungen)
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfragen
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • III. Laufende Verfahren
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfragen
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen des VIG
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • IV. Zumutbarkeits- und Missbrauchsregeln
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfragen
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • V. Abschirmung spezieller Aufgabenbereiche öffentlicher Stellen
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfragen
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • VI. Bereichsausnahmen
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben?
  • 2. Geltendes Recht
  • 3. Historischer Kontext
  • 4. Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • VII. Kernbereichsregelungen
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben?
  • 2. Geltendes Recht
  • 3. Rechtsfragen
  • 4. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • VIII. Zwischenbefund
  • Fünftes Kapitel | Abschirmung Dritter als öffentlicher Belang
  • I. Abschirmung vertraulich übermittelterInformationen
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfragen
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • II. Informationen anderer Behörden
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfrage - das Problem der Verfügungsbefugnis
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • III. Recht auf ein faires Verfahren
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben?
  • 2. Geltendes Recht
  • 3. Historischer Kontext
  • 4. Übergreifende Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • IV. Gesetzesspezifische Sonderregelung im VIG - Fristenregelung
  • V. Zwischenbefund
  • Sechstes Kapitel | Abschirmung wegen sonstiger öffentlicher Interessen
  • I. Staats- oder Gemeinwohl
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Rechtsfragen der IFG
  • 4. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • II. Sicherheitsbelange
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben?
  • 2. Geltendes Recht
  • 3. Historischer Kontext
  • 4. Übergreifende Rechtsfragen
  • 5. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 6. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • III. Geheimhaltungs- und Verschwiegenheitsvorschriften
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfragen
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • IV. Außenpolitische Interessen
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben?
  • 2. Geltendes Recht
  • 3. Historischer Kontext
  • 4. Übergreifende Rechtsfragen
  • 5. Gesetzesspezifische Rechtsfragen - Außenwirtschaftsverkehr
  • 6. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • V. Wirtschaftliche Interessen des Staates
  • 1. Geltendes Recht
  • 2. Historischer Kontext
  • 3. Übergreifende Rechtsfragen
  • 4. Gesetzesspezifische Rechtsfragen
  • 5. Vergleichende Betrachtung / Kritische Würdigung
  • VI. Gesetzesspezifische Sonderregelung in den UIG - Umweltschutz
  • VII. Zwischenbefund
  • Siebentes Kapitel | Schlussbetrachtung und Ausblick
  • I. Zunehmende Ausdifferenzierung öffentlicher Belange
  • II. Öffentliche Belange im Dreieck Legislative - Exekutive - Bürger
  • III. Notwendigkeit der Harmonisierung
  • IV. Notwendigkeit des Umdenkens
  • V. Zukunftsmodell proaktive Veröffentlichung
  • Literaturverzeichnis
  • Stichwortregister

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