Schuldrecht Allgemeiner Teil für Dummies

 
 
Wiley-VCH (Verlag)
  • erschienen am 20. Oktober 2017
  • |
  • 368 Seiten
 
E-Book | ePUB mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-527-81075-8 (ISBN)
 
Sicherlich sind Sie in Ihrem Leben schon viele Verträge eingegangen oder waren Partei eines gesetzlichen Schuldverhältnisses, dessen Sie sich vielleicht gar nicht bewusst waren. Sie haben - beruflich oder privat - AGBs zugestimmt, Verträge unterschrieben oder gekündigt und vielleicht sind Ihnen auch Begriffe wie "Haftung" und "Schadensersatz" schon einmal begegnet. Damit sind Sie schon mitten im Schuldrecht! Tobias Huep bietet in diesem Buch eine angenehm verständliche und praxisnahe Einführung in diesen wichtigen Teil des Zivilrechts - für Studierende wie auch für Praktiker. Dabei geht er insbesondere auf vertragliche Schuldverhältnisse und deren Entstehung, Inhalt und Beendigung sowie auf die Gestaltung und Kontrolle von Verträgen ein. Juristische Schemata und Falllösungen runden das Buch ab und helfen so insbesondere Studierenden bei der Klausurvorbereitung.
1. Auflage
  • Deutsch
  • Newark
  • |
  • Deutschland
  • 1,40 MB
978-3-527-81075-8 (9783527810758)
3527810757 (3527810757)
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Prof. Dr. Tobias Huep ist Professor für Wirtschaftsrecht an der HfWU Nürtingen-Geislingen mit mehr als zwanzig Jahren Lehrerfahrung in der studentischen Ausbildung und der Erwachsenenbildung. Außerdem ist er als Of Counsel beratend u.a. im Schuldrecht in einer Wirtschaftskanzlei tätig.
  • "Ã?ber den Autor"
  • "Einführung"
  • "Ã?ber dieses Buch"
  • "Begriffe, die in diesem Buch verwendet werden"
  • "Konventionen in diesem Buch"
  • "Was Sie nicht lesen müssen"
  • "Törichte Annahmen über den Leser"
  • "Wie dieses Buch aufgebaut ist"
  • "Teil I: Den Ã?berblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses"
  • "Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen"
  • "Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen"
  • "Teil IV: Die Vertragsgestaltung"
  • "Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen"
  • "Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis"
  • "Teil VII: Der Top-Ten-Teil"
  • "Symbole, die in diesem Buch verwendet werden"
  • "Wie es weitergeht"
  • "Teil I: Den Ã?berblick behalten: Die Grundlagen des Schuldverhältnisses"
  • "Kapitel 1: Ã?ber die Bedeutung des Schuldrechts"
  • "Vom alltäglichen Schuldrecht"
  • "Vielfältige Quellenlage: Schuldrechtliche Regelungen nicht nur im Schuldrecht"
  • "Wo finde ich was: Der Aufbau des Schuldrechts"
  • "Beweglich bleiben bis ins hohe Alter: Die Anpassungsfähigkeit des Schuldrechts"
  • "Ein sanfter Charakter: Die Nachgiebigkeit der Schuldrechtsnormen"
  • "Die schuldrechtliche Internationale: Die weltweite Vereinheitlichung"
  • "Das UN-Kaufrecht"
  • "Die Europäische Union und das Schuldrecht"
  • "Ein einheitliches Europäisches Kaufrecht"
  • "Kapitel 2: Worum sich alles dreht: Das Schuldverhältnis"
  • "Die schuldrechtliche Sonderverbindung â?? die juristische Relativitätstheorie"
  • "Schuldverhältnisse im engeren und im weiteren Sinne"
  • "Hauptpflichten"
  • "Nebenpflichten"
  • "Kapitel 3: Seien Sie anspruchsvoll â?? das Anspruchsdenken im Schuldrecht"
  • "Das Prinzip des schuldrechtlichen Anspruchs"
  • "Erkenne den Anspruch! â?? die Anspruchsgrundlage"
  • "»Wer will was von wem woraus?« â?? die Anspruchsprüfung"
  • "Noch nicht am Ziel â?? die Abwehrmöglichkeiten des Schuldners"
  • "Kapitel 4: Das kleine Schuldrechts-Abc"
  • "Die besonderen schuldrechtlichen Begriffe"
  • "Das Schuldverhältnis"
  • "Das Verpflichtungsgeschäft"
  • "Das Abstraktionsprinzip"
  • "Die Forderung"
  • "Die Leistung"
  • "Schadensersatz"
  • "Die Haftung"
  • "Die zentralen schuldrechtlichen Grundsätze"
  • "Treu und Glauben"
  • "(Kein) Typenzwang"
  • "Dispositivität"
  • "Relativität"
  • "Vertragsfreiheit"
  • "Teil II: Die Entstehung von Schuldverhältnissen"
  • "Kapitel 5: Dickschiff voran: Der Vertrag"
  • "Der Vertrag als freiwilliges Rechtsgeschäft"
  • "Wer anderen einen Gefallen tun möchte â?? Vertrag oder Gefälligkeit?"
  • "Der Sonderfall: Das einseitige Rechtsgeschäft"
  • "Abschlussfreiheit â?? regelmäÃ?ig freiwillig"
  • "Abschlusszwang"
  • "Aufgedrängt â?? die Zusendung unbestellter Waren"
  • "Auf die Form achten â?? Formfreiheit und Formzwänge"
  • "Die Schriftform (§â??126 BGB)"
  • "Die elektronische Form (§â??126a BGB)"
  • "Die Textform (§â??126b BGB)"
  • "Die notarielle Beurkundung"
  • "Kapitel 6: »Anything goes« â?? Inhaltsfreiheit und Inhaltsschranken"
  • "Ausgangspunkt: Vorrang der Vertragsfreiheit"
  • "Herstellung von Vertragsgerechtigkeit in typisierten Fällen"
  • "Der Schutz der Schwächeren"
  • "Herstellung von Vertragsgerechtigkeit im Einzelfall"
  • "Der Grundsatz von Treu und Glauben"
  • "Die Sittenwidrigkeit"
  • "Gesetzliche Verbote"
  • "Der Tatbestand des §â??134 BGB"
  • "Die Rechtsfolgen des §â??134 BGB"
  • "Der Robin Hood unter den Gesetzen â?? das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz"
  • "Der Schutzbereich des Gesetzes"
  • "Die Rechtsfolgen einer Diskriminierung"
  • "Kapitel 7: Frühe Bindung: Vorvertragliche Schuldverhältnisse"
  • "Eine geniale Idee: Die »culpa in contrahendo«"
  • "Die Entstehung vorvertraglicher Schuldverhältnisse"
  • "Die Aufnahme von Vertragsverhandlungen"
  • "Die Vertragsanbahnung"
  • "Ã?hnliche geschäftliche Kontakte (§â??311 Absatzâ??2 Nummerâ??3 BGB)"
  • "Die Pflichten vor Vertragsschluss"
  • "Die Rechtsfolgen bei PflichtverstöÃ?en"
  • "Kapitel 8: Zu guter Letzt: Gesetzliche Schuldverhältnisse"
  • "Grundkonzeption gesetzlicher Schuldverhältnisse"
  • "Arten gesetzlicher Schuldverhältnisse"
  • "»Ich hab's für dich getan« â?? die Geschäftsführung ohne Auftrag"
  • "»Gib es wieder her« â?? die ungerechtfertigte Bereicherung"
  • "»Das hättest du nicht tun sollen« â?? die unerlaubte Handlung"
  • "Teil III: Es ist angerichtet: Der Inhalt von Schuldverhältnissen"
  • "Kapitel 9: Pflichten allüberall"
  • "Die Leistungspflichten als Herzstück des Schuldverhältnisses"
  • "Die Hauptleistungspflichten"
  • "Die Nebenleistungspflichten"
  • "Die Bedeutung von Treu und Glauben nach §â??242 BGB"
  • "Nicht nur schmückendes Beiwerk: Die Nebenpflichten"
  • "Ausgangspunkt: §â??241 Absatzâ??2 BGB"
  • "Das allgemeine Gebot der Rücksichtnahme"
  • "Die nachvertraglichen Pflichten"
  • "Die Rechtsfolgen von PflichtverstöÃ?en"
  • "Die Verletzung von Hauptleistungspflichten"
  • "Die Verletzung von Nebenleistungspflichten"
  • "Die Verletzung von Nebenpflichten"
  • "Kapitel 10: Die Bestimmung des Vertragsinhalts"
  • "Die Parteivereinbarung"
  • "Die einseitige Leistungsbestimmung"
  • "Die Leistungsbestimmung durch Dritte"
  • "»Wer die Wahl hat«: Die Wahlschuld"
  • "Das Wahlrecht â?? eine missglückte Entscheidung"
  • "Der Bruder der Wahlschuld â?? die Ersetzungsbefugnis"
  • "Typische Leistungsinhalte"
  • "Der Ort der Leistung"
  • "Der Leistungsgegenstand"
  • "(K)eine Selbstverständlichkeit: »Geld hat man zu haben«!"
  • "Kapitel 11: Kein unmoralisches Angebot: Mehr-Personen-Verhältnisse"
  • "»Ménage-à -trois« â?? der Vertrag zugunsten Dritter"
  • "Die Grundidee"
  • "Die Konstruktion des Dreiecks"
  • "Die Rechte der Beteiligten"
  • "Nicht nur »Wohl und Wehe« â?? der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter"
  • "Die Voraussetzungen"
  • "Die Schutzwirkung auch auÃ?erhalb von Verträgen â?? der berühmte »Gemüseblattfall«"
  • "»Viele Köche verderben den Brei« â?? mehrere Parteien und nur ein Schuldverhältnis"
  • "Gläubigermehrheit"
  • "Jedem das Seine: Teilgläubigerschaft"
  • "Alle zusammen: Gesamtgläubigerschaft"
  • "Mitgefangen, mitgehangen: Mitgläubigerschaft"
  • "Schuldnermehrheit â?? Teilschuld und Gesamtschuld"
  • "Selten â?? der gesetzliche Regelfall der Teilschuld"
  • "Recht beliebt â?? die »Paschastellung« bei der Gesamtschuld"
  • "Parteiwechsel"
  • "Austausch des Gläubigers â?? die Abtretung"
  • "Austausch des Schuldners â?? die Schuldübernahme"
  • "Teil IV: Die Vertragsgestaltung"
  • "Kapitel 12: Der Vertrag im Allgemeinen"
  • "Die Vertragsparteien"
  • "Alles Verhandlungssache"
  • "Gesamtkunstwerk â?? über den Aufbau eines Vertrags"
  • "Freiheit und Grenzen â?? Vertragsgestaltung und Gesetz"
  • "Gebot der Stunde: Klarheit und Transparenz"
  • "»Wie war's denn wohl gemeint?« â?? die Auslegung des Vertrags"
  • "§â??133 BGB und §â??157 BGB â?? die zwei Geschwister der Auslegung"
  • "Auslegung bei Verwendung von AGB"
  • "Nobody's perfect â?? über die Lücken(füllung) in Verträgen"
  • "Kapitel 13: Besonderer Schutz durch Verbraucherverträge"
  • "Konsumwahn und Schutz des Verbrauchers vor sich selbst"
  • "Was ist Verbraucherschutzrecht?"
  • "Wer ist beteiligt â?? Unternehmer und Verbraucher"
  • "Der Begriff des Verbrauchervertrags"
  • "Die Regel mit den vielen Ausnahmen"
  • "»Information ist alles!« â?? die Informationspflichten der Unternehmer"
  • "Inhalt und Umfang der Informationspflichten"
  • "»Kleinvieh macht auch Mist« â?? versteckte Entgelte und ihre Grenzen"
  • "Entgelt für Nebenleistungen"
  • "»Kreditkarte kostet extra« â?? Entgelt für bestimmte Zahlungsmittel"
  • "»Unser nächster freier Mitarbeiter ist für Sie da« â?? die teure Warteschleife"
  • "»Ich widerrufe alles« â?? die Ikone des Verbraucherschutzes"
  • "Das Grundkonzept des Widerrufsrechts"
  • "Belehrung und Widerrufsfrist"
  • "Ausübung des Widerrufsrechts"
  • "Rechtsfolgen des Widerrufsrechts"
  • "Ein bunter StrauÃ? â?? die Arten spezieller Verbraucherverträge"
  • "»Darf ich kurz reinkommen?« â?? auÃ?erhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge"
  • "»Schneller geht's im Internet« â?? Fernabsatzverträge"
  • "Der elektronische Geschäftsverkehr"
  • "Verbundene Verträge"
  • "Kapitel 14: »Friss oder stirb« â?? Vertrags-gestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen"
  • "Ohne sie geht es nicht â?? vom Sinn und der Bedeutung der AGB"
  • "»Verhandelt wird nicht« â?? von den Gefahren der AGB"
  • "Die Grundkonzeption der AGB-Kontrolle"
  • "Der Begriff der AGB"
  • "Was ist eine Individualvereinbarung?"
  • "»Jetzt kracht's« â?? die kollidierenden AGB"
  • "AGB als Vertragsbestandteil â?? die Einbeziehungskontrolle"
  • "Der Hinweis auf die AGB"
  • "Möglichkeit der Kenntnisnahme â?? »auch wenn's keiner liest«"
  • "»Einverstanden« â?? Vertragsschluss und AGB"
  • "»Das ist aber eine Ã?berraschung« â?? §â??305c Absatzâ??1 BGB"
  • "»Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser« â?? die Inhaltskontrolle"
  • "»Der Preis ist heiÃ?« â?? welche AGB nicht kontrolliert werden dürfen"
  • "MaÃ?stab der Inhaltskontrolle: Die Angemessenheit"
  • "AGB in besonderen Vertragsverhältnissen"
  • "Die Konsequenzen ziehen â?? Rechtsfolgen der Unangemessenheit"
  • "Teil V: Die Beendigung von Schuldverhältnissen"
  • "Kapitel 15: Happy Ending Story â?? die störungsfreie Beendigung von Schuldverhältnissen"
  • "»Endlich am Ziel« â?? die Erfüllung des Schuldverhältnisses"
  • "Handlung und Erfolg â?? vom Begriff der Erfüllung"
  • "Wer mit wem â?? zur Person des Leistenden und des Leistungsempfängers"
  • "Die Art und Weise der Erfüllung"
  • "»Da hast du die Quittung« â?? die Rechtsfolgen der Erfüllung"
  • "Die Leistung »an Erfüllungs statt«"
  • "Die Aufrechnung"
  • "Die Grundidee (der Verknüpfung)"
  • "Die Aufrechnungserklärung"
  • "Die Aufrechnungslage"
  • "Rechtsfolgen der Aufrechnung"
  • "Erlöschen aus anderen Gründen"
  • "Ein SchlieÃ?fach beim Amtsgericht â?? die Hinterlegung"
  • "»Do it yourself« â?? der Selbsthilfeverkauf"
  • "Der Erlass(vertrag)"
  • "Kapitel 16: Unhappy Ending: Aufhebung, Rücktritt und Kündigung"
  • "Die Aufhebung des Vertrags"
  • "Der Rücktritt vom Vertrag"
  • "Der Rücktrittsgrund"
  • "Die Rücktrittserklärung"
  • "Die Rücktrittsfrist"
  • "Die (operative) Rückabwicklung (§§â??346â??f. BGB)"
  • "Die Kündigung eines (Dauer-)Schuldverhältnisses"
  • "Ordentliche und auÃ?erordentliche Kündigung"
  • "Die Kündigungserklärung"
  • "Der Kündigungsgrund"
  • "Die Kündigungsfrist"
  • "Die Rechtsfolgen der Kündigung"
  • "Teil VI: Wenn es schiefgeht: Störungen im Schuldverhältnis"
  • "Kapitel 17: Alles kann schiefgehen: Das Störungsrecht im Ã?berblick"
  • "Baustein 1: Die möglichen Arten von Störungen"
  • "Baustein 2: Störungen im Leistungs- und Nichtleistungsbereich"
  • "Baustein 3: Die Unterscheidung zwischen Primäranspruch und Sekundäranspruch"
  • "Baustein 4: Die Pflichtverletzung als zentrale Weichenstellung"
  • "Baustein 5: Rücktritt und Schadensersatz â?? die Dickschiffe auf der Rechtsfolgenseite"
  • "Baustein 6: Der Aufbau des Störungsrechts"
  • "Dreh- und Angelpunkt: Das Grundkonzept der Pflichtverletzung"
  • "Eine wichtige Unterscheidung: Pflichtverletzung und Vertretenmüssen"
  • "Ausgangspunkt: Die Pflicht"
  • "Die Verletzungshandlung"
  • "Vertiefung: Pflichtverletzung bei gegenseitigen Verträgen"
  • "Vertiefung: Pflichtverletzung vor Vertragsschluss"
  • "Kapitel 18: Pflicht und Verantwortlichkeit"
  • "Der Grundgedanke â?? die Unterscheidung von Pflichtverletzung und Vertretenmüssen"
  • "Das eigene Verschulden des Schuldners"
  • "»Denn sie wissen (nicht), was sie tun« â?? Näheres über Vorsatz und Fahrlässigkeit"
  • "»Wissen und Wollen« â?? der Vorsatz"
  • "»Aus Versehen« â?? die Fahrlässigkeit als weiterer VerschuldensmaÃ?stab"
  • "Die Zurechnungsfähigkeit"
  • "Modifikationen des Vertretenmüssens"
  • "Die Verantwortlichkeit für das Verschulden Dritter"
  • "§â??278 erste Alternative BGB: »Wenn der Vater für den Sohn« â?? die gesetzlichen Vertreter"
  • "§â??278 zweite Alternative BGB: Mächtige (Erfüllungs-)Gehilfen"
  • "Die Rechtsfolgen des §â??278 BGB"
  • "Vertretenmüssen ohne Verschulden"
  • "Kapitel 19: Nichts ist unmöglich â?? die Unmöglichkeit der Leistung"
  • "Eine Regelung genügt: §â??275 BGB"
  • "Der Begriff der Unmöglichkeit"
  • "Die Varianten der Unmöglichkeit"
  • "Anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit"
  • "Objektive und subjektive Unmöglichkeit"
  • "Rechtliche Unmöglichkeit"
  • "»Keine halben Sachen« â?? die Teilunmöglichkeit"
  • "»Noch möglich oder schon unmöglich?« â?? die Bestimmung der Unmöglichkeit"
  • "»Solange nichts konkret ist« â?? die Unmöglichkeit bei der Gattungsschuld"
  • "Kein Widerspruch: Unmöglichkeit und Verschulden"
  • "»Es hat alles keinen Zweck mehr« â?? Zweckerreichung, Zweckfortfall und Zweckstörung"
  • "»Unmögliches möglich machen« â?? §â??275 Absatzâ??2 BGB als wirtschaftliche Begrenzung der Leistungspflicht"
  • "Nur zu spät oder schon unmöglich? â?? das absolute Fixgeschäft"
  • "»Persönlich leider nicht« â?? die höchstpersönliche Leistungsverpflichtung"
  • "Zentrale Rechtsfolge: Ausschluss der Leistungspflicht"
  • "Die Grundregel des §â??275 Absatzâ??1 BGB"
  • "Zusätzlicher Anspruch auf Schadensersatz"
  • "Sonderproblem: Das Schicksal der Gegenleistung"
  • "Vielleicht auch interessant â?? der Ersatzanspruch nach §â??326 Absatzâ??3 BGB"
  • "Kapitel 20: »Wer zu spät kommt« â?? der Verzug von Schuldner und Gläubiger"
  • "Der Schuldnerverzug"
  • "Die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs"
  • "Rechtsfolgen des Verzugs"
  • "Der Gläubigerverzug"
  • "Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs"
  • "Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs"
  • "Kapitel 21: »So nicht« â?? die weiteren Pflichtverletzungen"
  • "Die Schlechterfüllung von Leistungspflichten"
  • "Grundlagen"
  • "Die besondere Systematik der Schlechterfüllung"
  • "Die Schlechterfüllung im Bereich der Hauptleistungspflichten"
  • "Die Schlechterfüllung im Nebenleistungsbereich"
  • "Die Rechtsfolgen der Schlechterfüllung"
  • "Der Anspruch auf ordnungsgemäÃ?e Erfüllung"
  • "Der Anspruch auf Schadensersatz"
  • "Die zwei Arten des Schadensersatzes"
  • "Exkurs: Aufwendungsersatz statt Schadensersatz"
  • "Das Rücktrittsrecht"
  • "Die Verletzung von Nebenpflichten"
  • "Schadensersatz bei Nebenpflichtverletzungen"
  • "Rücktritt bei Nebenpflichtverletzungen"
  • "Kapitel 22: »Das schuldrechtliche Erdbeben« â?? vom Wegfall der Geschäftsgrundlage"
  • "Der Begriff des Wegfalls der Geschäftsgrundlage"
  • "Wie alles begann â?? die Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage"
  • "Die Bedeutung der Geschäftsgrundlage"
  • "Flexible Rechtsfolgen â?? Anpassung oder Aufhebung?"
  • "Kapitel 23: »Wer den Schaden hat« â?? Vertiefung zum Anspruch auf Schadensersatz"
  • "Funktion des Schadensersatzes"
  • "Alles oder nichts? â?? vom Grundsatz der »Totalreparation«"
  • "Vermögens- und Nichtvermögensschäden"
  • "»Wer hat den Schaden?« â?? die anspruchsberechtigten Personen"
  • "»Ã?bers Eck gespielt« â?? die Drittschadensliquidation"
  • "»Wer hat's getan?« â?? die Verursachung des Schadens"
  • "»Alles zählt« â?? die Conditio-sine-qua-non-Regel der Ã?quivalenztheorie"
  • "»Das konnte niemand vorhersehen« â?? die Adäquanztheorie"
  • "»Das wäre deine Pflicht gewesen« â?? die Lehre vom Schutzzweck der Norm"
  • "Der Wiederaufbau â?? vom Grundsatz der »Naturalrestitution«"
  • "Der immaterielle Schaden"
  • "Grundsatz: »Eher nicht«"
  • "Die wichtige Ausnahme: Das Schmerzensgeld"
  • "»Unter tätiger Mithilfe« â?? das Mitverschulden des Geschädigten"
  • "Voraussetzungen der Mitverantwortung"
  • "Rechtsfolgen der Mitverantwortung"
  • "Ã?bertragung des Grundgedankens in §â??254 BGB auf andere Fälle"
  • "Teil VII: Der Top-Ten-Teil"
  • "Kapitel 24: Zehn Aufbauschemata"
  • "Schema 1: Der Anspruch auf Erfüllung eines Vertrags"
  • "Schema 2: Die Prüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen"
  • "Schema 3: Die Prüfung von Ansprüchen bei Unmöglichkeit der Leistung"
  • "Anspruch auf die (unmögliche) Leistung"
  • "Anspruch auf die Gegenleistung"
  • "Schema 4: Der Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Pflichtverletzungen"
  • "Schema 5: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Unmöglichkeit"
  • "Schema 6: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen beim Schuldnerverzug"
  • "Schema 7: Die Prüfung von Ansprüchen bei Schlechterfüllung"
  • "Schlechterfüllung von Verträgen mit eigener Mängelregelung"
  • "Schlechterfüllung von Verträgen ohne eigene Mängelregelung"
  • "Schema 8: Die Prüfung von Schadensersatzansprüchen bei Nebenpflichtverletzungen"
  • "Schema 9: Die Prüfung vorvertraglicher Ansprüche"
  • "Schema 10: Die Prüfung der Beendigung (Rücktritt/Kündigung/Widerruf) eines Vertrags"
  • "A. Rücktritt und Kündigung"
  • "B. Widerruf"
  • "Kapitel 25: Tipps zur Falllösung"
  • "Gutes Training ist wichtig"
  • "Einstieg â?? der Sachverhalt"
  • "Der Aufbau der Lösung"
  • "Die Ausformulierung der Lösung"
  • "Der juristische Werkzeugkasten â?? die Subsumtionstechnik"
  • "Wenn plötzlich Schluss ist â?? das Hilfsgutachten"
  • "Stichwortverzeichnis"

Kapitel 1

Über die Bedeutung des Schuldrechts

In diesem Kapitel

Die Bedeutung des Schuldrechts für den Wirtschaftsverkehr und Ihren Alltag

Der Aufbau des Schuldrechts

Ein Überblick, wo Sie welche Regelungen suchen müssen

Ein Ausflug in das internationale Recht, soweit es für das Schuldrecht von Bedeutung ist

Letztlich dreht sich alles ums Geld - solche oder ähnliche Weisheiten haben Sie sicherlich schon einmal gehört. So banal es klingt, für das Schuldrecht haben sie ihre Berechtigung. Das Schuldrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches ist das (juristische) Herz des Güter- und Warenaustauschs der modernen Volkswirtschaft. Es hilft bei den millionenfachen Transaktionen zwischen Verbrauchern und Unternehmen, zwischen Unternehmen untereinander, aber auch zwischen den Verbrauchern, die tagtäglich mitten unter uns, aber auch mit uns abgewickelt werden. Sowohl Unternehmen als auch der einzelne Verbraucher haben im Grunde zwei Möglichkeiten der Bedarfsdeckung:

Sie versorgen sich mit den notwendigen Dingen/Gütern, indem sie diese selbst herstellen, oder

sie decken ihren Bedarf auf den Märkten für Güter aller Art.

Die Entscheidung für den einen oder anderen Weg hängt heutzutage zunächst von den Kenntnissen und Fähigkeiten zur Güterherstellung ab. Wer aber kann sich seinen Toaster schon selbst bauen? Entscheidend sind letztlich die Kosten. In den weitaus meisten Fällen ist die Fremdbeschaffung günstiger als die eigene Herstellung. Sobald diese Entscheidung gefallen ist, wird der Einzelne auf dem Markt in Erscheinung treten. Zunächst als »Suchender« nach dem besten Angebot. Danach als aktiver Marktteilnehmer, um den Beschaffungsvorgang abzuschließen. Dies gilt für den morgendlichen Brötchenkauf beim Bäcker ebenso wie für die Anschaffung einer millionenteuren Blechpresse durch einen großen Automobilhersteller. Dieser Beschaffungsvorgang erfordert - neben vielem anderen - eine Vereinbarung zwischen den Beteiligten über die verschiedenen Inhalte des Beschaffungsvorgangs. An erster Stelle werden Sie dabei an den Preis und die genaue Bestimmung des zu beschaffenden Gutes denken. Schnell fallen Ihnen sicher weitere wichtige Punkte ein. Wann? Wohin? Was passiert, wenn etwas schiefgeht? Dies alles erfordert eine rechtliche Grundlage - und schon sind wir mittendrin im Schuldrecht.

Sehen wir uns die Beschaffungsvorgänge einmal am Beispiel eines beliebigen Unternehmens an. Wir schauen dafür den drei Jungunternehmern Tick, Trick und Track beim Aufbau ihres Start-ups im Bereich von IT-Dienstleistungen über die Schultern. Schon ihr Zusammenschluss zum gemeinsamen Zweck der Unternehmensgründung führt (schuld-)rechtlich zur Entstehung einer Gesellschaft. Es handelt sich um eine GbR, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Die entsprechenden Regelungen finden sich im Schuldrecht (§§ 709 ff. BGB).

Die Besonderheit des Gesellschaftsvertrags besteht darin, dass sich zwei oder mehrere Personen vertraglich zusammenschließen, um einen gemeinsamen Zweck zu verfolgen. Dieser Zweck besteht in diesem Fall in dem unternehmerischen Ziel der Gründung und Entwicklung des IT-Start-ups. Damit ist aber noch nicht viel gewonnen.

Für die Unternehmensgründung brauchen die drei zunächst einmal Geld, ihr Startkapital. Sie bekommen es vom Onkel ihres Vertrauens, nennen wir ihn Dagobert. Dieser gibt den dreien nach längeren, mühseligen Verhandlungen 5 Goldtaler. Die Summe soll mit 10 Prozent Zinsen innerhalb von zehn Jahren zurückgezahlt werden. Rechtlich handelt es sich um den Abschluss eines Darlehensvertrags. Geregelt ist dieser Vertrag im Schuldrecht - wenn Sie möchten, schauen Sie sich die §§ 488 f. BGB kurz an.

Ein vollkommen anderer Vertrag - die Finanzierung des Unternehmens mittels eines Darlehens - und ebenfalls im Schuldrecht geregelt. Geld ist also zunächst einmal da. Doch was damit Sinnvolles anfangen?

Sofern das junge Unternehmen Rohstoffe oder Betriebsmittel (Fahrzeuge, Computer, Schreibtische und -stühle) benötigt, kaufen die drei diese ein. Dafür werden Kaufverträge abgeschlossen. Möglich ist auch die Beschaffung auf anderer rechtlicher Grundlage: Statt eines Kaufes kann das Leasing wirtschaftlich sinnvoller sein.

Mit dem Kaufvertrag begegnen Sie dem vielleicht wichtigsten Vertragstyp - natürlich im Schuldrecht geregelt. Bitte erkennen Sie an dieser Stelle: Möglich sind auch verschiedene andere Vertragsarten. Die Entscheidung darüber hängt von steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Überlegungen ab. Eines ändert sich jedoch nicht: Sie bleiben in allen Varianten im Schuldrecht!

Da das Unternehmen wächst und neue Ideen braucht, stellen die drei einen begnadeten Forscher, Herrn Düsentrieb, sowie einen Vertriebsexperten, Herrn Goofy, ein. Dies geschieht rechtlich durch Abschluss von Dienst- oder Arbeitsverträgen mit den neuen Mitarbeitern - ebenfalls im Schuldrecht geregelt (§ 611 BGB).

Sie stoßen hier auf den Arbeitsvertrag und damit auf das Arbeitsrecht. Sie werden es sicher wissen: Das Arbeitsrecht ist ein eigenes Rechtsgebiet geworden. Der Ausgangspunkt der vielfältigen arbeitsrechtlichen Spezialgesetze liegt jedoch ebenfalls im Schuldrecht.

Sie sind (hoffentlich) durch die Beispiele überzeugt: Jedes Unternehmen ist auf die Instrumente des Schuldrechts angewiesen. Änderungen in diesem Bereich haben unmittelbare, oftmals erhebliche Auswirkungen. Die Einführung von schuldrechtlichen Vorschriften zum Schutz der Verbraucher erhöhen die Kosten für die Unternehmen. Die Einführung des Widerrufsrechts bei Verbraucherverträgen im Internet (sogenannte Fernabsatzverträge, § 312b BGB) verteuern die Abwicklung von Kaufverträgen. Jedes Unternehmen muss seine Kunden auf das Recht zum freien Widerruf hinweisen. Vor allem aber erfolgt die Rückabwicklung des Vertrags auf Kosten des Unternehmens. Zu diesen Kosten gehört an erster Stelle der Transport der Ware zurück vom Verbraucher zum Unternehmen. Sie können sich vorstellen, welchen logistischen Aufwand diese schuldrechtliche Verpflichtung bedeutet.

Sechs Freundinnen veranstalten einmal im Monat eine »Auspackparty«. Dafür bestellen sie bei verschiedenen angesagten Modeketten Unmengen von Klamotten, treffen sich zur feucht-fröhlichen Modenschau bei einer der Freundinnen - und schicken am nächsten Tag alles wieder retour, nachdem sie diverse Fotos des privaten Mode-Events in den einschlägigen sozialen Medien gepostet haben. Ein großes Versandunternehmen ermittelte die Kunden, die überdurchschnittlich häufig große Menge von Waren im Internet bestellten, dann jedoch den Großteil wieder zurückgehen ließen. Es schrieb alle diese Kunden an mit dem Hinweis, dass es sich vorbehalte, sie nicht mehr zu beliefern, wenn sie ihr Bestellverhalten zukünftig nicht änderten. Die Freundinnen sind enttäuscht, möchten aber ihre coolen Auspackpartys fortsetzen.

Hohe Retourenkosten sind für die Versandhändler ein unangenehmes Thema. In einzelnen Branchen (Schuhe etc.) werden bis zu 80 Prozent der bestellten Waren zurückgesendet - oft in nicht mehr weiterverkaufsfähigem Zustand! Im Hinblick auf die Außenwirkung von rigiden Abmahnungen und Bestellkontensperrungen überlegen sich die Unternehmen dennoch sehr genau, ob sie die juristisch eventuell zulässigen Instrumente auch einsetzen. Viele On­linehändler schrecken davor zurück. Die Gerichte erkennen allerdings grundsätzlich ein Inte­resse der Unternehmen an, »Problemkunden« zum Beispiel das Bestellkonto zu sperren. Sie können sich ein eigenes Bild beim Onlinehändler Ihres Vertrauens machen! Die Praxis ist hier sehr uneinheitlich.

Vom alltäglichen Schuldrecht

Versuchen Sie einmal, die Verträge zu benennen und zu zählen, die Ihr Leben begleiten. Auf ein gutes Dutzend kommen Sie bestimmt ohne größere Mühe. Das Schuldrecht ist unser ständiger juristischer Begleiter im Alltag. Die wesentlichen Umstände und Bedingungen unseres Lebens basieren rechtlich meist auf schuldrechtlichen Verträgen:

Sie wohnen in einer gemieteten Wohnung. Rechtliche Grundlage ist der schuldrechtliche Mietvertrag (§ 535 BGB).

Sie sichern Ihre materielle Existenz durch unsere Beschäftigung. Rechtliche Grundlage ist bei den meisten ein Arbeitsvertrag - geregelt im Schuldrecht (§ 611 BGB).

Sie telefonieren mobil auf Grundlage eines entsprechenden schuldrechtlichen Dienstleistungsvertrags mit dem Telekommunikationsanbieter (der allerdings nicht ausdrücklich im Schuldrecht geregelt ist).

Ihre Lebensmittel kaufen Sie ein (§ 433 BGB).

Teurere Güter, zum Beispiel ein Auto, haben Sie finanziert. Die Bank hat mit Ihnen einen Darlehensvertrag abgeschlossen (§ 488 BGB).

Aber lassen Sie sich durch diese Erkenntnis nicht verunsichern. Die Beispiele sollen Ihnen nur die herausragende Bedeutung des Schuldrechts vor Augen führen. Das »Konzept Vertrag« funktioniert zu 99,99 Prozent reibungslos und ohne dass es Sie besonders belastet. Es ist die bewährte und auch erforderliche rechtliche Form der Kommunikation mit Ihrer Umwelt. Diese Kommunikation läuft weitgehend geräuschlos und störungsfrei.

Sie müssen sich als Verbraucher nur selten um die Gestaltung und die Inhalte der Verträge kümmern - diese Arbeit nehmen Ihnen die Unternehmen (gern) ab. Denn die meisten Verträge werden durch standardisierte Vertragsbedingungen bestimmt. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) haben Sie sicherlich schon einmal gehört. Bei Käufen im Internet erscheint an einer bestimmten Stelle des Bestellvorgangs ein Pop-up-Fenster mit...

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