Europäisches Übernahmerecht

Eine rechtsvergleichende, rechtsdogmatische und rechtspolitische Untersuchung
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im November 2021
  • |
  • XIX, 121 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-161266-4 (ISBN)
 
Die 13. Richtlinie über Übernahmeangebote muss fünf Jahre nach dem Umsetzungsdatum vom 20.5.2006 revidiert werden. Diese Überprüfung schließt eine Untersuchung der Kontrollstrukturen und Übernahmehindernisse für Übernahmeangebote ein, die nicht in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen. Die Europäische Kommission hat dazu eine große, im Sommer 2012 veröffentlichte Untersuchung in Auftrag gegeben. Übernahmeangebote sind in Deutschland und in vielen anderen Mitgliedstaaten verbreitet. Ihre Behandlung ist nach wie vor umstritten. In dem vorliegenden Buch - hervorgegangen aus der ersten Christian Wilde-Gedächtnisvorlesung an der Bucerius Law School - untersucht Klaus J. Hopt das Europäische Übernahmerecht rechtsvergleichend, rechtsdogmatisch und rechtspolitisch. Schwerpunkte sind: Pflichtangebot, Kontrollschwelle, abgestimmtes Verhalten, Verhinderungsverbot, zulässige Verteidigungsmaßnahmen und externe Corporate Governance.
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 0,92 MB
978-3-16-161266-4 (9783161612664)
ist Direktor emeritus des Max-Planck-Instituts fur auslandisches und internationales Privatrecht in Hamburg und Professor emeritus an der Universitat Hamburg; vormals Richter am OLG Stuttgart.
  • Cover
  • Titel
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • Grußwort
  • I. Die Revision der 13. Richtlinie über Übernahmeangebote
  • 1. Unternehmensübernahmen als Regulierungsproblem
  • a) Grundbegriffe, Verfahrens- und Schutzprobleme bei öffentlichen Übernahmeangeboten
  • b) Zur ökonomischen Theorie der Übernahmeangebote
  • (1) Der Markt für Unternehmenskontrolle
  • (2) Die Prinzipal-Agenten-Probleme bei Unternehmensübernahmen
  • (3) Besondere Schutzprobleme bei Übernahmeangeboten
  • (4) Externe Corporate Governance durch den Markt für Unternehmenskontrolle
  • (5) Folgerungen
  • c) Die Mutterregelung im City Code on Takeovers and Mergers
  • 2. Die europäische Richtlinie über Übernahmeangebote von 2004 und ihre Umsetzung
  • a) Die 13. Richtlinie und ihre Revision
  • b) Die Umsetzung der 13. Richtlinie nach dem Zwischenbericht
  • 3. Der Anwendungsbericht der Kommission vom 28. 6. 2012
  • a) Der Anwendungsbericht
  • b) Die fünf Fragestellungen der Kommission
  • c) Die Revisionspläne der Kommission
  • II. Grundlagenfragen der Regulierung von Unternehmensübernahmen
  • 1. Europäisches oder nationales Übernahmerecht?
  • a) Übernahmerecht zwischen europäischer und nationaler Regelung
  • b) Erwartungen der Praxis
  • c) Für eine europäische Regelung in Frage kommende Übernahmerechtsfragen
  • 2. Zwingendes oder dispositives Übernahmerecht?
  • a) Für ein im Grundsatz zwingendes Übernahmerecht
  • b) Ökonomische Einwände
  • (1) Die Vollharmonisierungsthese
  • (2) Die These vom regulatory dualism
  • (3) Die These von der vollen Satzungs- und Hauptversammlungsautonomie
  • 3. Kernbereiche des europäischen Übernahmerechts und Überblick über die weitere Untersuchung
  • a) Drei Kernprobleme eines europäischen Übernahmerechts
  • b) Transparenz, Verfahren, squeeze-out und sell-out
  • III. Das Pflichtangebot
  • 1. Ablehnung einer grundsätzlichen Revision von Art. 5 der Richtlinie
  • a) Zwei unrealistische Änderungsvorschläge: Abschaffung von Art. 5 oder Beibehaltung mit voller Satzungsautonomie
  • b) Ökonomische Kritik am Pflichtangebot
  • (1) Die Rolle von Spielregeln für den Markt (rules of the game)
  • (2) Marktnahe, frühe Ausscheidensmöglichkeit zu einem fairen Preis (early exit)
  • (3) Das Umgehungsargument
  • (4) Relevanz für Unternehmensgründungen und Börsengänge
  • (5) Folgerungen
  • 2. Reformfragen zum Pflichtangebot im einzelnen
  • a) Die Kontrollschwelle
  • b) Optionsmöglichkeiten (opting up und opting out)
  • c) Low balling und creeping in (Reformüberlegung der Kommission)
  • d) Anschleichen und Kontrollausübung auf Grund eines Stimmbindungsvertrags
  • e) Beratung, Finanzierung, Bankgarantie
  • f) Ausnahmen vom Pflichtangebot (Reformüberlegung der Kommission)
  • g) Preisbemessung
  • 3. Das Pflichtangebot übergreifende Reformüberlegungen
  • a) Acting in concert (Reformüberlegung der Kommission)
  • b) Ausschluss- und Andienungsrecht (squeeze-out und sell-out)
  • IV. Verhinderungsverbot, zulässige Verteidigungsmaßnahmen, externe Corporate Governance
  • 1. Delaware oder London: just say no rule oder Verhinderungsverbot?
  • a) Protektionistische Reaktionen auf die Übernahmerichtlinie
  • b) Vergleich der Übernahmeregelungen in den USA und im Vereinigten Königreich
  • (1) Das Übernahmerecht in den USA
  • (2) Die Übernahmeregelung im Vereinigten Königreich
  • (3) Folgerungen für Europa
  • c) Ökonomische Streitfragen und Praxisbeobachtungen: Der Markt für Unternehmenskontrolle und die externe Corporate Governance
  • (1) Kompetenz der Hauptversammlung in besonders wichtigen Entscheidungen
  • (2) Eigeninteresse der Verwaltung am Ausgang des Übernahmeverfahrens
  • (3) Eigeninteresse der Verwaltung und Interessen der Arbeitnehmer
  • (4) Das collective action-Problem der Aktionäre
  • (5) Praxisbeobachtungen
  • (6) Der Markt für Unternehmenskontrolle und die externe Corporate Governance
  • d) Bestätigung des rechtsvergleichenden Befunds: Vorzugswürdigkeit des britischen Modells
  • 2. Die Regelungen der Richtlinie
  • a) Das Verhinderungsverbot als Modell der Richtlinie (Art. 9)
  • b) Eingrenzungen
  • (1) Keine Geltung des Verhinderungsverbots zeitlich vor einem Übernahmeangebot (prebid)
  • (2) Maßnahmen innerhalb des normalen Geschäftsverlaufs und Suche nach konkurrierenden Angeboten (white knights)
  • (3) Abgabe einer mit Gründen versehenen Stellungnahme durch den board bzw. Vorstand und Aufsichtsrat (Art. 9 Abs. 5)
  • c) Die Durchbruchsregelung (Art. 11)
  • d) Verteidigungsmaßnahmen und Übernahmehindernisse (control enhancing measures, CEM)
  • e) Maßnahmen zur Transaktionsabsicherung (deal protection measures)
  • 3. Die Optionsregelungen des Art. 12
  • a) Optionsrechte der Mitgliedstaaten und die Tendenz zum Protektionismus
  • b) Die Reziprozitätsregelung (Art. 12 Abs. 3)
  • c) Opt out der Hauptvesammlung aus dem Verhinderungsverbot als Reformvorschlag oder Warten auf weitere Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu den Freiheiten des Vertrags
  • V. Übernahmeverfahren und Aufsicht
  • 1. Reformen zum Übernahmeverfahren, insbesondere virtual bids
  • a) Pflicht der Zielgesellschaft zur frühen Benennung des Bieters
  • b) Pflicht des Bieters zur frühen Entscheidung (put up or shut up)
  • 2. Europäische Aufsicht und nationale Aufsichten
  • a) Zur möglichen Role der European Securities and Markets Authority (ESMA)
  • b) Internationales Privat- und Verfahrensrecht (Art. 4)
  • 3. Durchsetzung und Rechtsschutz
  • a) Größerer Ermessensspielraum für die Aufsichtsbehörde
  • b) Reformüberlegungen zur Durchsetzung
  • VI. Zusammenfassung in Thesen
  • 1. Die Revision der 13. Richtlinie über Übernahmeangebote
  • 2. Pflichtangebot
  • 3. Verhinderungsverbot
  • 4. Übernahmeverfahren und Aufsicht
BISAC Classifikation

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