Die Arbeit untersucht die Ausgestaltung der föderalen Strukturen in Australien, d.h. die Zuweisung von Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen auf die einzelnen föderalen Ebenen. Sandra Hoppe bezieht geschichtliche, ökonomische und politische Aspekte ein, um die rechtliche Untersuchung in den gesellschaftlichen Kontext einzubetten. Anhand der Finanzausstattung der föderalen Ebenen als essentieller Voraussetzung für die Durchsetzung der in der Verfassung niedergelegten Kompetenzverteilung wird der entscheidende Einfluss sowohl des auf der britischen Konvention beruhenden responsible government mit seiner unitarisierenden Wirkung als auch der Rechtsprechung des High Court untersucht. Diese haben in der Vergangenheit zu einer starken Zentralisierung und zu einem Exekutivföderalismus eigener Art geführt. Die Autorin zeigt auf, wie das föderale System durch Beachtung des Demokratieprinzips, des Subsidiaritätsprinzips und einer aufgabengerechten Finanzausstattung reformiert werden kann.
The author examines the distribution of spending and taxing powers in Australia. The legal analysis is embedded in the historical, economic and political context. The influence of the responsible government and the judgements of the High Court, which have led to a highly centralized federation and an executive federalism are highlighted. The author shows possible reform strategies towards a more efficient federation by observing the principles of democracy and subsidiarity and the vertical fiscal balance.
»Insgesamt vermittelt diese detailreiche, literarisch solide unterlegte Arbeit interessante Einblicke in das australische Rechtssystem, vor allem aber wertvolle Denkanstöße für die Auslegung der neuen grundgesetzlichen Regelungen zur Finanzverfassung.« Univ.-Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 18/2017
Sandra Hoppe studierte von 1992 bis 1997 Rechtswissenschaften in Heidelberg und Tilburg. Nach mehreren Jahren in der Finanzverwaltung, auch am Bundesministerium der Finanzen, erwarb sie im Jahr 2005 an der University of Sydney einen Master im Internationalen Steuerrecht. Nach weiterer Tätigkeit in der Finanzverwaltung wechselte sie im Jahr 2012 als Dozentin an die Hochschule für Wirtschaft und Finanzen Ludwigsburg. Im Rahmen ihrer Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin 2015 war sie bereits 2013 Gastwissenschaftlerin an der University of Melbourne. Seit 2015 ist sie als Richterin am Sozialgericht tätig.
A. Einleitung
B. Geschichtliche und rechtliche Entwicklungen bis zur Gründung des Commonwealth of Australia
Historischer Überblick - Föderationsbewegung - Verfassungsversammlungen und Verfassungskonvent (1889-1900) - Systematik, Struktur und theoretische Grundlagen der Verfassungsentwürfe aus den Jahren 1891 und 1897/1898 - Inhalt der Verfassung
C. Kompetenzaufteilung im australischen Föderalstaat
Einleitung - Politische und rechtliche Entwicklungen im 20. Jahrhundert - Horizontale Gewaltenteilung - Vertikale Gewaltenteilung
D. Primäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten
Einleitung - Grundstrukturen der Verteilung der Steuergesetzgebungskompetenzen im Föderalstaat - Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz (sec. 90 CC) - Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für Steuern - Einnahmen aus dem Abbau von Bodenschätzen - Zusammenfassung: Primäre Einnahmeverteilung
E. Die Ausgabenkompetenz in der Australischen Verfassung
Einleitung - Grundsatz der Ausgabenkompetenz - Direktausgaben (sec. 81, 83 CC) - Ausgabenkompetenz der Exekutive (sec. 61 CC) - Zweckgebundene Finanzzuweisungen (sec. 96 CC) - Zusammenfassung Ausgabenkompetenz
F. Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten
Einführung - Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Bund und Ländern in Deutschland - Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten in Australien
G. Reform des australischen Finanzföderalismus
Einleitung - Gegenwärtiger Zustand des Finanzföderalismus - Reformvorschläge - Erkenntnisse für das deutsche Finanzverfassungssystem
Schlussbemerkung
Anhang A: Verteilung der Einnahmen im australischen Föderalstaat
Anhang B: Auszüge aus dem Commonwealth of Australia Constitution Act
Quellen- und Stichwortverzeichnis
