Praxishandbuch Kaffeesteuer
1. Auflage
Erschienen am 5. August 2020
224 Seiten
978-3-7519-9285-5 (ISBN)
Beschreibung
Die Kaffeesteuer gehört zu den wenigen in der EU nicht harmonisierten Verbrauchsteuern, wodurch sich gerade im grenzüberschreitenden Verkehr Fragen ergeben. Zudem hat sich die Zahl der mittleren und kleinen Röstereien erhöht. Dieses erste Fachbuch auf dem Gebiet des Kaffeesteuerrechts richtet sich an Mitarbeitende von Kaffeeunternehmen, in der Zollverwaltung und an Steuerberater, also an Praktiker auf diesem Gebiet. Die Erläuterungen zum Steuerrecht werden durchgehend anhand von Beispielen anschaulich erläutert. Ausfüllhinweise und ein Glossar für zentrale Begriffe aus dem Kaffeesteuergesetz ergänzen das Buch. Damit liegt ein Leitfaden für die Anwendung der Kaffeesteuer vor, der Übersicht in diesem komplexen Gebiet schafft.
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Johannes Hielscher | Uwe Mühlenhardt
Praxishandbuch Kaffeesteuer
Buch
07/2020
1. Auflage
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Personen
Dr. Johannes Hielscher ist seit acht Jahren als Justiziar und Geschäftsführer für den Deutschen Kaffeeverband tätig. Zuvor studierte er an den Universitäten Rostock, Jena und Stockholm Rechtswissenschaften und Germanistik. Das Studium in Stockholm schloss er mit einem LL.M. (European Law) ab. Im Jahr 2010 wurde Herr Dr. Hielscher mit einer Arbeit zur Legitimation und Legitimität von Recht von der Universität Jena (Lehrstuhl Prof. Ruffert) promoviert. Sein Rechtsreferendariat leistete Herr Dr. Hielscher im Bezirk des Kammergerichts ab.
Neben Fragen rund um die Kaffeesteuer beschäftigt sich Dr. Johannes Hielscher in seiner Tätigkeit u. a. mit kennzeichnungsrechtlichen Fragestellungen sowie der rechtlichen Beurteilung von Inhaltsstoffen.
Neben Fragen rund um die Kaffeesteuer beschäftigt sich Dr. Johannes Hielscher in seiner Tätigkeit u. a. mit kennzeichnungsrechtlichen Fragestellungen sowie der rechtlichen Beurteilung von Inhaltsstoffen.
Inhalt
- Intro
- Abkürzungsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- A. Geschichte der Kaffeesteuer
- B. Regelungen zur Kaffeesteuer
- 1. Steuergebiet
- a. Ausschlüsse
- b. Anschlüsse
- 2. Steuergegenstand
- 3. Steuersatz
- a. Röstkaffee und löslicher Kaffee
- b. Kaffeehaltige Waren
- c. Kaffeegetränke mit einem Anteil an löslichem Kaffee
- 4. Steuerentstehung und Steuerbefreiung
- a. Steuerentstehung
- b. Steuerbefreiung
- 5. Steuerlager
- a. Räumlichkeiten
- b. Steuerliche Aufzeichnungen
- c. Bestandsanmeldung
- 6. Herstellung von Kaffee
- a. Kaffee herstellen, ohne ein Steuerlager zu betreiben
- b. Kaffee herstellen in einem Steuerlager
- 7. Entnahme oder Verbrauch von Kaffee aus einem Steuerlager
- a. Entnahme ohne weiteres Steueraussetzungsverfahren
- b. Entnahme mit weiterem Steueraussetzungsverfahren
- 8. Lieferung von Kaffee oder kaffeehaltigen Waren an einen Empfänger in einem anderen Mitgliedstaat
- a. Unter Steueraussetzung
- b. Unter Steuerentlastung
- c. Ohne kaffeesteuerliche Begünstigung
- 9. Ausfuhr von Kaffee oder kaffeehaltigen Waren in ein Drittland
- a. Unter Steueraussetzung
- b. Unter Steuerentlastung
- c. Ohne kaffeesteuerliche Begünstigung
- 10. Bezug von Kaffee und kaffeehaltigen Waren aus einem anderen Mitgliedstaat
- a. Gelegentlicher gewerblicher Bezug
- b. Nicht nur gelegentlicher gewerblicher Bezug
- c. Privater Bezug
- 11. Versandhandel
- a. Vor dem Start des Versandhandels
- b. Durchführung des Versandhandels
- c. Versandhandel aus einem Drittland?
- d. Sonderfall: Versandhandel aus Deutschland?
- 12. Einfuhr von Kaffee und kaffeehaltigen Waren aus einem Drittland
- 13. Durchfuhr von Kaffee
- a. Innerhalb der EU
- b. Unter Beteiligung von Drittländern
- c. Sonderfall Umladung bei der Durchfuhr
- 14. Transporte innerhalb des Steuergebiets
- a. Aus einem Steuerlager in ein anderes Steuerlager
- b. Vom Ort der Einfuhr in ein Steuerlager
- c. Lieferungen an Begünstigte
- d. Aus einem Steuerlager in den freien Verkehr
- e. Aus dem freien Verkehr in ein Steuerlager
- 15. Vernichtung
- a. Allgemeines zur Vernichtung
- b. Vernichtung von Kaffee aus einem Steuerlager
- c. Vernichtung von Kaffee aus dem freien Verkehr
- d. Vernichtung kaffeehaltiger Waren
- 16. Steueraufsicht
- a. Allgemeines
- b. Befugnisse der Zollbehörden
- c. Pflichten der Beteiligten
- 17. Außenprüfung
- a. Prüfungsanordnung
- b. Ablauf einer Prüfung
- c. Rechte und Pflichten während einer Prüfung durch die Zollverwaltung
- d. Prüfungsbericht
- e. Auswertung der Prüfungsfeststellungen
- 18. Glossar
- 19. Vordrucke
- 20. Gesetzestexte
- § 2 Steuertarif
- § 3 Kaffeehaltige Waren
- § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen
- § 5 Steuerlager
- § 6 Steuerlagerinhaber
- § 7 Registrierte Versender
- § 8 Begünstigte
- § 9 Beförderungen im und aus dem Steuergebiet
- § 10 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
- § 11 Steuerentstehung, Steuerschuldner
- § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit
- § 13 Einfuhr
- § 14 Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren
- § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner
- § 16 Erwerb durch Privatpersonen
- § 17 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken
- § 18 Versandhandel
- § 19 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung
- § 20 Steuerbefreiungen
- § 21 Steuerentlastung
- § 22 Steueraufsicht
- § 23 Besondere Ermächtigungen
- § 24 Ordnungswidrigkeiten
- § 25 Übergangsvorschriften
- Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes
- § 1 Begriffsbestimmungen
- § 2 Kaffeemenge, Kaffeeart, Herstellung
- § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
- § 4 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
- § 5 Erteilung der Erlaubnis
- § 6 Sicherheitsleistung
- § 7 Änderung von Verhältnissen
- § 8 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
- § 9 Belegheft, Buchführung
- § 10 Vollständige Zerstörung und unwiederbringlicher Verlust
- § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager
- § 12 Registrierter Versender
- § 13 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
- § 14 Beförderungen im Steuergebiet
- § 15 Mitführen der Freistellungsbescheinigung
- § 16 Beförderungen in andere Mitgliedstaaten
- § 17 Ausfuhr
- § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung
- § 19 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
- § 20 Steueranmeldung
- § 21 Kleinbetragsregelung
- § 22 Anmeldung des Kaffees und der kaffeehaltigen Waren
- § 23 Beförderungen zu privaten Zwecken
- § 24 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken
- § 25 Nicht nur gelegentlicher Bezug zu gewerblichen Zwecken
- § 26 Durchfuhr
- § 27 Versandhandel, Beauftragter
- § 28 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Kaffee oder kaffeehaltigen Waren des zollrechtlich freien Verkehrs
- § 29 Rohkaffeehändler
- § 30 Steuerbefreiung für den Bezug von Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren
- § 31 Aufnahme von versteuertem Kaffee in ein Steuerlager
- § 32 Steuerentlastung bei Lieferungen in andere Mitgliedstaaten und bei der Ausfuhr
- § 34 Nachweis bei Lieferung an einen Empfänger in einem anderen Mitgliedstaat
- § 35 Verbrauch durch diplomatische oder konsularische Vertretungen
- § 37 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
- § 38 Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines
- § 39 Schnittstellen
- § 40 Anforderungen an die Programme
- § 41 Prüfung der Programme
- § 42 Haftung
- § 43 Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag
- § 44 Ordnungswidrigkeiten
- Abgabenordnung
- § 76 Sachhaftung
- § 139 Anmeldung von Betrieben in besonderen Fällen
- § 161 Fehlmengen bei Bestandsaufnahmen
- § 169 Festsetzungsfrist
- § 193 Zulässigkeit einer Außenprüfung
- § 194 Sachlicher Umfang einer Außenprüfung
- § 195 Zuständigkeit
- § 196 Prüfungsanordnung
- § 197 Bekanntgabe der Prüfungsanordnung
- § 198 Ausweispflicht, Beginn der Außenprüfung
- § 199 Prüfungsgrundsätze
- § 200 Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen
- § 201 Schlussbesprechung
- § 202 Inhalt und Bekanntgabe des Prüfungsberichts
- § 203 Abgekürzte Außenprüfung
- § 204 Voraussetzung der verbindlichen Zusage
- § 205 Form der verbindlichen Zusage
- § 206 Bindungswirkung
- § 207 Außerkrafttreten, Aufhebung und Änderung der verbindlichen Zusage
- § 209 Gegenstand der Steueraufsicht
- § 210 Befugnisse der Finanzbehörde
- § 211 Pflichten des Betroffenen
- § 212 Durchführungsvorschriften
- § 213 Besondere Aufsichtsmaßnahmen
- § 214 Beauftragte
- § 215 Sicherstellung im Aufsichtsweg
- § 216 Überführung in das Eigentum des Bundes
- § 217 Steuerhilfspersonen
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