
Das Nießbrauchrecht an Mitgliedschaften im Gesellschafts-, Bilanz- und Steuerrecht
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Inhalt
- Cover
- Einleitung
- 1. Teil: Das Nießbrauchrecht an Mitgliedschaften im Gesellschaftsrecht
- Erstes Kapitel: Zivilrechtliche Grundlagen
- § 1 Die Mitgliedschaft
- A. Die Mitgliedschaft als Rechtsinstitut des Verbandsrechts
- B. Die Rechtsnatur der Mitgliedschaft
- I. Die Mitgliedschaft als Rechtsverhältnis und als subjektives Recht
- II. Die Einheitlichkeit der Mitgliedschaft - ein Phänomen im Personengesellschaftsrecht
- III. Rechte und Pflichten aus der Mitgliedschaft
- 1. Rechtsformübergreifender Überblick
- 2. Die verschiedenen Mitgliedschaftsrechte und -pflichten
- 3. Das Abspaltungsverbot
- C. Ergebnis
- § 2 Das Nießbrauchrecht
- A. Begriff und Inhalt des Nießbrauchrechts
- B. Entstehung und Begründung
- C. Erscheinungsformen des Nießbrauchrechts
- D. Beendigung des Nießbrauchverhältnisses
- § 3 Das Nießbrauchrecht an der Mitgliedschaft
- A. Der Nießbrauch an Rechten
- I. Zulässigkeit
- II. Form- und Zustimmungserfordernisse
- 1. Personengesellschaftsanteil
- 2. Kapitalgesellschaftsanteil
- B. Das rechtliche Spannungsverhältnis bei einem mitgliedschaftlichen Nießbrauchrecht
- I. Sachenrecht und Gesellschaftsrecht
- II. Lösungsansätze
- Zweites Kapitel: Das Nießbrauchverhältnis in Bezug auf die Mitgliedschaft
- § 1 Rechtsstellung des Nießbrauchers versus Gesellschafter
- A. Das Nießbrauchverhältnis als gesetzliches Schuldverhältnis
- B. Das Nießbrauchverhältnis als Rechtsgemeinschaft
- I. Meinungsstand
- II. Kritik und eigene Ansicht
- § 2 Rechtsstellung des Nießbrauchers zum Gesellschafterverband
- A. Die Nießbraucherstellung - Meinungsstand
- I. Personengesellschaft
- II. Kapitalgesellschaft
- B. Stellungnahme
- § 3 Das Vergemeinschaftungskonzept als rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis
- A. Der Vergemeinschaftungsansatz
- B. Poolvereinbarung versus Innengesellschaft - eigener Lösungsansatz
- I. Darstellung
- II. Rechtsfolgen für die Nießbrauchbeteiligten
- § 4 Zusammenfassung und Ergebnis
- Drittes Kapitel: Das Fruchtziehungsrecht des Nießbrauchers
- 1. Abschnitt: Das Fruchtziehungsrecht im Allgemeinen
- 2. Abschnitt: Die mitgliedschaftlichen Mitwirkungsrechte
- § 1 Originäre Mitwirkungsrechte des Nießbrauchers
- § 2 Die gesellschaftsrechtlichen Mitwirkungsrechte als Befugnisse
- A. Das gesellschaftsrechtliche Abspaltungsverbot
- B. Ansichten zum Mitwirkungsrecht "Stimmrecht"
- I. Allgemeines zum Stimmrecht
- II. Aufteilung des Stimmrechts zwischen Gesellschafter und Nießbraucher
- III. Stimmrecht ausschließlich beim Nießbraucher
- IV. Stimmrecht ausschließlich beim Gesellschafter
- V. Gemeinsames Stimmrecht von Gesellschafter und Nießbraucher
- VI. Stellungnahme
- C. Sonstige Mitwirkungsrechte
- I. Überblick
- II. Die sonstigen Mitwirkungsrechte im Einzelnen
- 1. Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis
- 2. Teilnahme an der Gesellschafter-/Hauptversammlung
- 3. Informations- und Kontrollrechte
- 4. Widerspruchs- und Anfechtungsrechte
- 5. Haftung des Nießbrauchers
- III. Stellungnahme
- § 3 Die Mitwirkungsrechte im Konzept der Vergemeinschaftung
- I. Die Vergemeinschaftung
- II. Die Innengesellschaft als Lösungsansatz
- 3. Abschnitt: Das vermögensrechtliche Mitgliedschaftsrecht
- § 1 Grundsätzliches zum nießbrauchrechtlichen Vermögensrecht
- A. Das mitgliedschaftliche Vermögensrecht
- B. Das mitgliedschaftliche Nießbrauchrecht und die bilanzrechtliche Kapitalstruktur der Gesellschaft
- I. Bedeutung
- II. Die unterschiedlichen rechtsformabhängigen Kapitalstrukturen
- 1. Darstellung
- 2. Ergebnis
- III. Bedeutung und Wirkung des mitgliedschaftlichen Nießbrauchs für die Kapitalstruktur
- 1. Meinungsstand
- 2. Stellungnahme
- § 2 Der bestimmungsmäßige, vermögensrechtliche Ertrag
- A. Meinungsstand
- B. Die Auf- und Feststellung des Jahresabschlusses als Grundlage für die Bestimmung des Ertrages
- I. Kompetenzzuordnung
- II. Einfluss des Nießbrauchers
- C. Die nießbrauchrechtliche Teilhabe am Unternehmensergebnis
- I. Umfang des Gewinnanspruchs
- 1. Grundsätzliches
- 2. Personengesellschaften
- 3. Kapitalgesellschaften
- II. Ausgewählte Fragen zum Gewinnanspruch
- 1. Behandlung thesaurierter Gewinne (Gewinnrücklagen)
- 2. Verlustanteil
- 3. Außerordentliche Erträge
- a) Meinungsstand
- b) Stellungnahme
- aa) Kritik und Problemstellung
- bb) Lösungsansatz
- 4. Kapitalveränderungen
- a) Kapitalerhöhung
- aa) aus Gesellschaftsmitteln
- bb) aus Einlagen
- b) Kapitalherabsetzung
- 5. Entnahmerechte bei Nießbrauch am Gesellschaftsanteil
- 6. Auseinandersetzungsguthaben/Liquidationserlös
- D. Gesamtergebnis
- 2. Teil: Das Nießbrauchrecht an Mitgliedschaften im Bilanzrecht
- Erstes Kapitel: Der Jahresabschluss als Mittel der Rechnungslegung
- § 1 Der Jahresabschluss als integrierter Bestandteil des Gesellschaftsrechts
- § 2 Der Jahresabschluss als Instrument der Dokumentation und Information
- Zweites Kapitel: Das Nießbrauchverhältnis im Bilanzrecht
- § 1 Die verschiedenen Informationsansprüche - Informationsasymetrien
- A. Informationsanspruch des Nießbrauchers
- B. Informationsanspruch der sonstigen Bilanzadressaten
- I. Die Interessenlagen
- II. Einfluss der registerlichen Nießbraucheintragung auf das Bilanzrecht
- III. Ergebnis
- § 2 Das mitgliedschaftliche Nießbrauchrecht in der Rechnungslegung
- A. Grundsätzliches
- B. Auswirkungen auf die Jahresabschluss-Bestandteile
- I. Personengesellschaft
- 1. Bilanz
- 2. Gewinn- und Verlustrechnung
- 3. Anhang
- II. Kapitalgesellschaft
- 1. Bilanz
- 2. Gewinn- und Verlustrechnung
- 3. Anhang
- § 3 Zusammenfassung und Ergebnis
- 3. Teil: Das Nießbrauchrecht an Mitgliedschaften im Steuerrecht
- Erstes Kapitel: Steuerrechtliche Grundlagen bei einem mitgliedschaftlichen Nießbrauchrecht
- 1. Abschnitt: Zivilrecht versus Steuerrecht
- § 1 Das Verhältnis zwischen Zivil- und Steuerrecht
- A. Einordnung der einzelnen Teilrechtsordnungen
- B. Reichweite des Prinzips der Maßgeblichkeit des Zivilrechts für das Steuerrecht
- § 2 Das Nießbrauchrecht im Kontext von Zivil- und Steuerrecht
- A. Bedeutung
- B. Wirtschaftliche Betrachtungsweise und wirtschaftliches Eigentum im Nießbrauchverhältnis
- C. Besonderheiten bei Verträgen zwischen nahestehende Personen
- I. Begriffsbestimmung
- II. Die allgemeinen Kriterien
- D. Stellungnahme
- 2. Abschnitt: Das Nießbrauchrecht im Ertragsteuerrecht
- § 1 Das Nießbrauchrecht als Einkunftsquelle
- A. Die Einkunftsquelle im Allgemeinen
- I. Der Begriff
- II. Abgrenzung von "Einkunftsquelle" und "Einkunftsart"
- B. Das Nießbrauchrecht im Kontext der Einkunftsquellendogmatik
- I. Rechtsprechungsüberblick (historische Darstellung)
- II. Das Nießbrauchrecht als Wirtschaftsgut und als Einkunftsquelle
- III. Ableitung der Einkunftsquelle aus der Ruppe´schen These
- IV. Ergebnis
- § 2 Einkünftequalifikation und -zurechnung nach Nießbrauchbestellung
- A. Einkünftequalifikation im Allgemeinen
- I. Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung
- II. Vorgehensweise zur Beurteilung der Einkünftequalifikation
- B. Zurechnung der Einkünfte im Nießbrauchverhältnis
- I. Zurechnungstatbestände
- 1. Grundsätze der Tatbestandsverwirklichung
- 2. § 39 AO als Zurechnungskriterium
- II. Verwirklichung des Tatbestands der Einkünfteerzielung bei einem Nießbrauch an Mitgliedschaften
- 1. Voraussetzungen für eine Tatbestandsverwirklichung
- 2. Rechtsfolgen bei Nichterfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen
- C. Ergebnis
- 3. Abschnitt: Personengesellschaften im Steuerrecht
- § 1 Überblick
- § 2 Die gewerbliche Personengesellschaft (Mitunternehmerschaft)
- A. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG als Grundtatbestand
- I. Überblick und sachlicher Anwendungsbereich
- II. Ansichten zur Tatbestandsverwirklichung
- 1. Gesetzmäßige Tatbestandsverwirklichung
- 2. Gemeinschaftliche Tatbestandsverwirklichung
- III. Begriff des Mitunternehmers
- 1. Ertragsteuerrechtliche Bedeutung
- 2. Mitunternehmereigenschaft
- a) Gesellschaftsrechtliche Stellung und Abgrenzung
- b) Die Mitunternehmertatbestandsmerkmale
- c) Ergebnis
- B. Rechtsfolge des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG
- C. Verfahrensrechtliche Darstellung
- § 3 Vermögensverwaltende Personengesellschaften
- § 4 Zusammenfassung und Stellungnahme
- Zweites Kapitel: Das Nießbrauchrecht am Anteil einer gewerblichen Mitunternehmerschaft
- 1. Abschnitt: Die Nießbrauchbegründung am Mitunternehmeranteil
- § 1 Der Mitunternehmeranteil
- § 2 Bestellung eines Nießbrauchrechts an einem Mitunternehmeranteil
- A. Allgemeines - Erscheinungsformen
- B. Die Bedeutung des Sonderbetriebsvermögens
- I. Begriff des Sonderbetriebsvermögens
- II. Nießbrauchbestellung am Mitunternehmeranteil und Sonderbetriebsvermögen
- 1. Vorbehaltsnießbrauch bei einer Mitunternehmeranteilsübertragung
- 2. Mitunternehmeranteil und Zuwendungsnießbrauch
- 3. Übertragung nur des Gesellschaftsanteils
- 4. Übertragung des Mitunternehmeranteils unter Nießbrauchvorbehalt am Gesellschaftsanteil
- § 3 Nießbrauchbestellung an einem Teil-Mitunternehmeranteil
- A. Grundsätzliches (zur Einheitlichkeit der Mitgliedschaft)
- B. Quoten- und Bruchteilsnießbrauch
- § 4 Steuerrechtliche Bruchteilsbetrachtung und mitunternehmerischer Nießbrauch
- § 5 Ergebnis
- 2. Abschnitt: Die Nießbrauchbeteiligten im System der Mitunternehmerschaft
- § 1 Zivilrechtlicher Rückblick
- § 2 Die Mitunternehmerstellung
- A. Nießbrauchbesteller (Gesellschafter) als Mitunternehmer
- B. Nießbraucher als Mitunternehmer
- I. Mitunternehmerrisiko
- II. Mitunternehmerinitiative
- III. Stellungnahme
- § 3 Der mitunternehmerische Nießbraucher und die Mitunternehmerschaft
- A. Grundproblematik
- B. Das Problem der Mitunternehmerverdoppelung
- I. Sichtweise im Schrifttum und in der Rechtsprechung
- II. Sicht der Finanzverwaltung
- III. Stellungnahme und Kritik
- C. Die Erweiterung der Mitunternehmerschaft - eigener Lösungsansatz
- I. Überlegungen
- 1. Mitunternehmeranteilserweiterung
- 2. Mitunternehmererweiterung (sog. Nullbeteiligung)
- II. Rechtsfolge und Ergebnis
- § 4 Steuerliche Rechtsfolgen und Auswirkungen eines mitunternehmerischen Nießbrauchrechts
- A. Einkommensteuerrecht
- I. Rechtsfolgen auf der Ebene der Nießbrauchbeteiligten - Einkünftezuordnung dem Grunde nach
- 1. Nießbrauchbesteller/Gesellschafter-Ebene
- a) Nicht-Mitunternehmer ab Beginn der Mitgliedschaft
- aa) Auffassung von Rechtsprechung und Schrifttum
- bb) Sichtweise der Finanzverwaltung
- cc) Ergebnis und Kritik
- b) Nicht-Mitunternehmer ab Nießbrauchbestellung - Anwendung der Betriebsverpachtungsgrundsätze
- 2. Nießbraucher-Ebene
- a) Ertragsnießbrauch am Gesellschaftsanteil
- aa) Zuwendungsnießbrauch
- bb) Vorbehaltsnießbrauch - Vermächtnisnießbrauch
- b) Nießbrauch am Gewinnstammrecht
- II. Auswirkungen auf der Ebene der Einkünftezuordung der Höhe nach
- 1. Das Zuordnungsproblem bei unterschiedlichem Handels- und Steuerbilanzgewinn
- a) Darstellung
- b) Lösungsansatz
- aa) Anwendung der Betriebsverpachtungsgrundsätze
- bb) Rechtsfolge bei Nichtanwendung der Betriebsverpachtungsgrundsätze
- 2. Ausgewählte Fragen zur Einkünfteabgrenzung und -ermittlung
- a) Vorgehensweise bei der Ergebnisabgrenzung
- b) Behandlung steuerrechtlicher Modifikationsgrößen
- aa) Nicht abziehbare Betriebsausgaben
- bb) Bilanzierungsdifferenzen zwischen Handels- und Steuerbilanz
- cc) Betriebsprüfungsergebnisse
- dd) Zwischenergebnis/Stellungnahme
- ee) Steuerermäßigung gemäß § 35 EStG
- ff) Zuweisung von Verlustanteilen
- gg) Gewinnthesaurierung (nicht entnahmefähige Gewinnanteile)
- hh) Zusammenfassung
- B. Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
- I. Grundsätzliches
- II. Vorbehaltsnießbrauch am Gesellschaftsanteil
- III. Zuwendungs- bzw. Vermächtnisnießbrauch am Gesellschaftsanteil
- IV. Stellungnahme
- 3. Abschnitt: Das Nießbrauchverhältnis als Mitunternehmerschaft
- § 1 Gesellschaftsverhältnis und steuerrechtliche Mitunternehmerschaft
- A. Darlegung der Zusammenhänge
- B. Nießbrauchverhältnis als gesellschaftsähnliches Rechtsverhältnis
- C. Nießbrauchverhältnis als wirtschaftlich vergleichbares Gemeinschaftsverhältnis
- I. Darstellung
- II. Kritik
- III. Rechtsfolge und Lösungsansatz
- § 2 Das Nießbrauchverhältnis als Innengesellschaft - eigener Lösungsansatz
- A. Gleichgerichtete Interessenlage
- B. Doppelstöckige Mitunternehmerschaft
- C. Besteuerungsverfahren - Zurechnung der Einkünfte
- D. Zusammenfassung und Ergebnis
- 4. Abschnitt: Beendigung eines mitunternehmerischen Nießbrauchverhältnisses
- § 1 Verzicht
- § 2 Ablösung eines Nießbrauchrechts
- A. Gleitende Vermögensübergabe
- B. Entgeltliche Nießbrauchablösung
- § 3 Beendigung durch Tod
- Drittes Kapitel: Nießbrauch am Anteil einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft
- § 1 Rechtsnatur
- § 2 Einkünftequalifikation und -zurechnung
- § 3 Erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Sichtweise
- Viertes Kapitel: Das Nießbrauchrecht am Kapitalgesellschaftsanteil
- 1. Abschnitt: Nießbrauch an Geschäftsanteilen einer GmbH
- § 1 Ertragsteuerrechtliche Betrachtung
- A. Grundsätzliches
- B. Wirtschaftliches Eigentum und Einkünftezurechnung im Nießbrauchverhältnis
- I. Der Nießbraucher als wirtschaftlicher Eigentümer
- II. Einkünftezurechnung dem Grunde nach
- 1. Grundsatz
- 2. Vorbehalts- und Vermächtnisnießbrauch
- a) Rechtsnatur und unentgeltliche Vermögensübertragung
- b) Rechtsprechung und Finanzverwaltung zur Einkünftezurechnung
- c) Kommentierung und Meinungsäußerung im Schrifttum
- 3. Zuwendungsnießbrauch
- a) Unentgeltlich bestellter Nießbrauch
- b) Entgeltlich bestellter Nießbrauch
- c) Zwischenergebnis
- 4. Die Zurechnungsfiktion von § 20 Abs. 5 Satz 3 EStG
- 5. Stellungnahme
- III. Einkünftezurechnung der Höhe nach
- 1. Allgemein
- 2. Der Gewinnanteil
- 3. Sonstige Bezüge (Besonderheiten)
- a) Besondere Entgelte und Vorteile
- b) Verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA)
- c) Steuerliches Einlagekonto gemäß § 27 Abs. 1 KStG
- C. Ergebnis
- § 2 Erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Sichtweise
- A. Grundsatz
- B. Vorbehaltsnießbrauch
- C. Zuwendungs- und Vermächtnisnießbrauch
- § 3 Zusammenfassung
- 2. Abschnitt: Nießbrauch an Aktien
- § 1 Einführung/Abgrenzung/Zuordnung der Einkunftsquelle
- A. Allgemeines
- B. Abgrenzung des Aktiennießbrauchs zu weiteren Aktienüberlassungsarten
- I. Pensionsgeschäft
- II. Wertpapierleihe
- III. Vergleich zum Nießbrauchverhältnis
- C. Zuordnung der Einkunftsquelle beim Aktiennießbrauch
- I. Grundsatz
- II. Einkünftezurechnungskriterien beim Nießbrauch an Aktien
- 1. Wirtschaftliche Verfügungsmacht/Eigentum
- 2. Dispositionsbefugnis über die Einkunftsquelle
- a) Allgemeines
- b) Dispositions- und Verwaltungsbefugnisse bei Aktien
- § 2 Die ertragsteuerliche Behandlung des Aktiennießbrauchs im Einzelnen
- A. Unentgeltliche Nießbrauchbestellung
- I. Vorbehalts- und Vermächtnisnießbrauch
- II. Zuwendungsnießbrauch
- III. Stellungnahme
- B. Entgeltliche Nießbrauchbestellung
- C. Ergebnis und Stellungnahme
- § 3 Erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung
- Gesamtzusammenfassung und Schlussbemerkung
- Literaturverzeichnis
Systemvoraussetzungen
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