
Internationales und Europäisches Steuerrecht
Beschreibung
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Wer sich mit dem (deutschen) Steuerrecht beschäftigt, kommt nicht mehr ohne Grundkenntnisse im Internationalen Steuerrecht aus. Hier setzt das vorliegende Lehrbuch an: Es führt in diejenigen Rechtsnormen und Verwaltungsvorschriften ein, die zu beachten sind, wenn ein steuerrechtlicher Sachverhalt Auslandsbeziehungen aufweist. Erläutert werden die Grundprinzipien und Strukturen des deutschen Internationalen Steuerrechts sowie des Europäischen Steuerrechts. Dabei wird besonderer Wert auf Systematik und Verständlichkeit gelegt; viel wichtiger als Spezialwissen nämlich ist die sichere Beherrschung der großen Leitlinien.
Dargestellt werden – unter besonderer Berücksichtigung des Ertragsteuerrechts – die verschiedenen Arten persönlicher und sachlicher Steuerpflichten, die Konsequenzen der Begründung und Aufgabe steuerlicher Anknüpfungspunkte im Inland, das deutsche Außensteuerrecht nebst den Grundzügen von Verrechnungspreisen, das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen sowie das Europäische Steuerrecht (mit Schwerpunkt auf den Grundfreiheiten und der Frage, wann eine nationale steuerliche Norm als gemeinschaftsrechtswidrig einzustufen ist). 50 in die systematische Darstellung eingearbeitete Beispielsfälle stellen stets den praktischen Bezug her.

Das Schweitzer Vademecum ist ein renommierter Fachkatalog, der speziell die relevanten Angebote für juristisch und steuerrechtlich Interessierte sortiert, aufbereitet und seit über 100 Jahren der Orientierung dient. Das Schweitzer Vademecum beinhaltet Bücher, Zeitschriften, Datenbanken, Loseblattwerke aus dem deutschsprachigen In- und Ausland und ist seit 1997 wichtiger Bestandteil des Schweitzer Webshops.
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Person
Autor:
Prof. Dr. Florian Haase, Rechtsanwalt Hamburg
Inhalt
- Cover
- Title
- Schwerpunkte
- Widmung
- Impressum
- Vorwort
- Aus dem Vorwort zur 1. Auflage
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Verzeichnis der häufig zitierten Literatur
- Nützliche Links zum Internationalen und Europäischen Steuerrecht im Internet
- § 1 Die internationale Dimension des Steuerrechts
- A. Einführung
- B. Grundlagen
- I. Begriffsbestimmungen
- 1. Regelungsgegenstand des Internationalen Steuerrechts
- 2. Regelungsgegenstand des Europäischen Steuerrechts
- 3. Strukturprinzipien im Internationalen Steuerrecht
- 4. Doppelbesteuerung als Grundproblem
- a) Ursachen
- b) Erscheinungsformen
- aa) Juristische Doppelbesteuerung
- bb) Wirtschaftliche Doppelbesteuerung
- cc) Virtuelle Doppelbesteuerung
- c) Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- II. Rechtsquellen
- C. Begründung, Ausschluss und Beschränkung des Besteuerungsrechts
- I. Allgemeiner Verstrickungs- und Entstrickungstatbestand
- 1. Verstrickung bei Begründung des Besteuerungsrechts
- 2. Entstrickung bei Ausschluss/Beschränkung des Besteuerungsrechts
- II. Wegzugsbesteuerung bei natürlichen Personen (§ 6 AStG)
- 1. Tatbestand
- 2. Rechtsfolge
- III. Entstrickung und Schlussbesteuerung bei Körperschaften (§ 12 KStG)
- IV. Verstrickung und Entstrickung bei Kapitalgesellschaftsanteilen (§ 17 EStG)
- V. Exkurs: Entstrickung bei Umwandlungsvorgängen
- D. Prüfungsreihenfolge bei internationalen Sachverhalten
- § 2 Die unbeschränkte Steuerpflicht im Ertragsteuerrecht
- A. Persönliche Steuerpflicht
- I. Einkommensteuer
- 1. Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 1 EStG)
- a) Natürliche Personen
- b) Inland
- c) Wohnsitz (§ 8 AO)
- d) Gewöhnlicher Aufenthalt (§ 9 AO)
- 2. Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 2 EStG)
- a) Deutsche Staatsangehörige
- b) Angehörige (§ 15 AO)
- c) Zusätzlich: beschränkte Steuerpflicht im Ansässigkeitsstaat
- 3. Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag (§ 1 Abs. 3 EStG)
- 4. Ergänzungstatbestand für EU- und EWR-Familienangehörige
- II. Körperschaftsteuer
- 1. Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 1 KStG)
- a) Körperschaften/Personenvereinigungen/Vermögensmassen
- b) Inland (§ 1 Abs. 3 KStG)
- c) Geschäftsleitung (§ 10 AO)
- d) Sitz (§ 11 AO)
- 2. Ausländische Rechtsgebilde
- a) Gesellschaftsrechtliche Vorfragen
- b) Jüngste Entwicklungen
- c) Einordnung in den Kanon des § 1 Abs. 1 KStG
- 3. Optionsmodell für Körperschaften (§ 1a KStG)
- a) Mangelnde Rechtsformneutralität der Besteuerung
- b) Unternehmensumwandlung
- c) Der neue Weg zur Körperschaftsteuer: Optionsantrag nach § 1a KStG
- d) Antragsverfahren
- e) Wirkungen bei der laufenden Besteuerung
- f) Leistungsbeziehungen zum Gesellschafter
- g) Zur Nutzung überlassene Wirtschaftsgüter
- h) Besteuerung des Übergangs zur Körperschaftsteuer
- i) Rückoption
- j) Auswirkung auf andere Steuern
- III. Gewerbesteuer
- 1. Besondere Terminologie des Gewerbesteuerrechts
- 2. Gewerbetreibende als Steuersubjekte
- B. Sachliche Steuerpflicht
- I. Grundlegendes zum Besteuerungsumfang
- 1. Einkommensteuer
- a) Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 1 EStG)
- b) Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 2 EStG)
- c) Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag (§ 1 Abs. 3 EStG)
- 2. Körperschaftsteuer
- 3. Gewerbesteuer
- a) Beschränkung auf den stehenden inländischen Gewerbebetrieb
- b) Zum Erfordernis einer inländischen Betriebsstätte
- aa) Geschäftseinrichtung oder Anlage
- bb) Feste Geschäftseinrichtung oder Anlage
- cc) Dem Unternehmen dienende feste Geschäftseinrichtung oder Anlage
- dd) Regelbeispiele
- II. Die einzelnen Einkunftsarten bei der unbeschränkten Steuerpflicht
- 1. Einkommensteuer
- a) Systematisierung der Einkünfte im Internationalen Steuerrecht
- b) Ausländische Einkünfte (§ 34d EStG)
- c) Besondere Besteuerungsregeln für im Ausland erzielte Einkünfte
- aa) Einkommensermittlung und Währungsumrechnung
- bb) Negative Einkünfte mit Auslandsbezug (§ 2a EStG)
- cc) Verluste aus einer ausländischen Personengesellschaft (§ 15a EStG)
- dd) Abzugsbeschränkungen bei steuerfreien Einkünften
- ee) Sonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug
- ff) Wechsel zur beschränkten Steuerpflicht (et vice versa)
- 2. Körperschaftsteuer
- 3. Gewerbesteuer
- a) Vorbemerkungen
- b) Hinzurechnungsvorschriften bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
- aa) Streubesitzdividenden ausländischer Körperschaften (§ 8 Nr 5 GewStG)
- bb) Anteile am Verlust ausländischer Personengesellschaften (§ 8 Nr 8 GewStG)
- cc) Weitere Regelungen
- c) Kürzungsvorschriften bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
- aa) Gewinnanteile ausländischer Personengesellschaften (§ 9 Nr 2 GewStG)
- bb) Ausländischer Betriebsstättengewinn und Gewinnanteile ausländischer Kapitalgesellschaften (§ 9 Nr 3, 7, 8 GewStG)
- III. Unilaterale Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei der unbeschränkten Steuerpflicht
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Einkommensteuer
- a) Zentralnorm des § 34c EStG - Grundlegendes
- b) Spezialnorm des § 32d Abs. 5 EStG - Grundlegendes
- c) Spezialnorm des § 50d Abs. 10 Satz 5 EStG
- d) Anrechnung ausländischer Steuern (§ 34c Abs. 1 EStG)
- aa) Unbeschränkt Steuerpflichtige und Steuersubjektidentität
- bb) Ausländische Einkünfte (§ 34d EStG)
- cc) Belastung mit einer der deutschen Einkommensteuer entsprechenden Steuer
- dd) Grenzen der Anrechnung (§ 34c Abs. 1 Satz 1 HS 2, Satz 2 EStG)
- e) Alternativer Steuerabzug (§ 34c Abs. 2 EStG)
- f) Obligatorischer Steuerabzug (§ 34c Abs. 3 EStG)
- g) Steuerpauschalierung und Steuererlass (§ 34c Abs. 5 EStG)
- 3. Körperschaftsteuer
- 4. Gewerbesteuer
- § 3 Die beschränkte Steuerpflicht im Ertragsteuerrecht
- A. Persönliche Steuerpflicht
- I. Einkommensteuer
- 1. Beschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 4 EStG)
- 2. Erweiterte beschränkte Steuerpflicht (§ 2 AStG)
- a) Natürliche Person deutscher Staatsangehörigkeit
- b) Zehn-Jahres-Zeitraum und fünf Jahre unbeschränkte Steuerpflicht
- c) Wegfall der unbeschränkten Steuerpflicht
- d) Fehlende inländische Ansässigkeit und niedrige Besteuerung
- e) Wesentliche wirtschaftliche Interessen im Inland (§ 2 Abs. 3 AStG)
- f) Rechtsfolge
- II. Körperschaftsteuer
- 1. Beschränkte Steuerpflicht nach § 2 Nr 1 KStG
- 2. Optionsmodell für Körperschaften (§ 1a KStG)
- 3. Steuerpflicht nach § 2 Nr 2 KStG und § 3 Abs. 2 Satz 1 KStG
- III. Gewerbesteuer
- B. Sachliche Steuerpflicht
- I. Grundlegendes zum Besteuerungsumfang
- 1. Einkommensteuer
- a) Beschränkte Steuerpflicht (§ 1 Abs. 4 EStG)
- aa) Vorbemerkungen
- bb) Inländische Einkünfte (§ 49 EStG)
- b) Erweiterte beschränkte Steuerpflicht (§ 2 AStG)
- 2. Körperschaftsteuer
- II. Besondere Besteuerungsregeln für beschränkt Steuerpflichtige
- 1. Einkommensteuer
- a) Isolierende Betrachtungsweise (§ 49 Abs. 2 EStG)
- b) Steuererhebung an der Quelle (§ 50a EStG)
- aa) Vorbemerkungen/Quellensteuerabzug bei nationalen Sachverhalten
- bb) Tatbestände des Quellensteuerabzugs bei beschränkter Steuerpflicht
- cc) Durchführung des Steuerabzugs
- c) Zusammenfassung der Unterschiede zur unbeschränkten Steuerpflicht
- 2. Körperschaftsteuer
- III. Unilaterale Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei der beschränkten Steuerpflicht
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Einkommensteuer (§ 50 Abs. 3 EStG)
- 3. Körperschaftsteuer
- § 4 Gesetz über die Besteuerung bei Auslandsbeziehungen
- A. Überblick über die Regelungsbereiche
- I. Allgemeines
- II. BEPS-Projekt der OECD
- III. Anti-Tax-Avoidance Directives
- IV. Pillar 1 und 2
- V. Anzeigepflichten für Steuergestaltungen
- B. Einkunftsberichtigung bei verbundenen Unternehmen
- I. Grundprobleme der Verrechnungspreise und Fremdvergleichsgrundsatz
- II. Rechtsgrundlagen für die Einkunftsberichtigung
- 1. Allgemeine Korrekturvorschriften
- 2. § 1 AStG als spezielle Korrekturnorm bei Auslandsbeziehungen
- a) Tatbestand
- aa) Einkünfteminderung bei einem Steuerpflichtigen
- bb) Geschäftsbeziehung zum Ausland (§ 1 Abs. 4 AStG)
- cc) Nahe stehende Person (§ 1 Abs. 2 AStG)
- b) Rechtsfolge
- 3. Rangfolge der Korrekturnormen und praxistypische Fallkonstellationen
- 4. Dokumentationsanforderungen und Mitwirkungspflichten
- a) Problem der steuerlichen Erfassung grenzüberschreitender Sachverhalte
- b) Erweiterte Mitwirkungspflichten (§ 90 Abs. 3 AO)
- c) Exkurs: (Public) Country-by-country-Reporting
- d) Immaterielle Wirtschaftsgüter und Verrechnungspreise (DEMPE)
- III. Methoden der Verrechnungspreisermittlung
- 1. Überblick
- 2. Die sog. Standardmethoden
- a) Dritt- oder Preisvergleichsmethode
- b) Kostenaufschlagsmethode
- c) Wiederverkaufspreismethode
- d) Rangfolge der Verrechnungspreismethoden
- 3. Die sog. Funktionsanalyse als Mittel der Methodenwahl
- a) Zuordnung von Funktionen und Risiken
- b) Auswirkungen der Funktionsanalyse auf das steuerliche Ergebnis
- C. Die sog. Hinzurechnungsbesteuerung (§§ 7 ff AStG)
- I. Tatbestand der Hinzurechnungsbesteuerung
- 1. Negative Anwendungsvoraussetzungen
- a) Keine Scheingesellschaft nach § 41 AO
- b) Keine Zurechnung nach § 39 AO
- c) Kein Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten nach § 42 AO
- d) Keine Anwendung des Investmentsteuergesetzes
- 2. Die Tatbestandsmerkmale der Hinzurechnungsbesteuerung im Einzelnen
- a) Beteiligung an ausländischer Zwischengesellschaft (§ 7 AStG)
- aa) Tatbestand und Rechtsfolge der Hinzurechnungsbesteuerung (§ 7 Abs. 1 Satz 1 AStG)
- bb) Ausnahmen (§ 7 Abs. 1 Satz 2 AStG)
- cc) Gewinnverteilung (§ 7 Abs. 1 Satz 3 AStG)
- dd) Beschränkte Steuerpflicht (§ 7 Abs. 1 Satz 4 AStG)
- ee) Beherrschung (§ 7 Abs. 2 AStG)
- ff) Nahestehen (§ 7 Abs. 3 AStG)
- gg) Erweiterung des Nahestehens (§ 7 Abs. 4 AStG)
- hh) Bereichsausnahme InvStG (§ 7 Abs. 5 AStG)
- b) Zwischeneinkünfte und Niedrigbesteuerung (§ 8 AStG)
- aa) Aktivkatalog (§ 8 Abs. 1 AStG)
- bb) Motiv-/Substanztest (§ 8 Abs. 2 AStG)
- cc) Territoriale Reichweite des Motiv-/Substanztests (§ 8 Abs. 3 AStG)
- dd) Informationsaustausch als Voraussetzung (§ 8 Abs. 4 AStG)
- ee) Niedrigbesteuerung (§ 8 Abs. 5 AStG)
- c) Freigrenze (§ 9 AStG)
- II. Rechtsfolgen/Technik der Hinzurechnung (§ 10 AStG)
- 1. Hinzurechnungsbetrag (§ 10 AStG)
- a) Grundregel (§ 10 Abs. 1 AStG)
- b) Steuerliche Behandlung (§ 10 Abs. 2 AStG)
- c) Ermittlung (§ 10 Abs. 3 und 4 AStG)
- d) Sonstiges (§ 10 Abs. 5 und 6 AStG)
- 2. Kürzungsbetrag bei Gewinnausschüttungen (§ 11 AStG)
- 3. Steueranrechnung (§ 12 AStG)
- a) Grundtatbestand (§ 12 Abs. 1 AStG)
- b) Steueranrechnung bei mittelbaren Beteiligungen (§ 12 Abs. 2 AStG)
- 4. Kapitalanlagegesellschaften (§ 13 AStG)
- 5. Betriebsstätten und Abkommensanwendung (§ 20 AStG)
- III. Prüfungsschema zur Hinzurechnungsbesteuerung
- IV. Sonstiges
- 1. Sondertatbestand für ausländische Familienstiftungen
- 2. Verfahrens- und Erklärungspflichten in der Hinzurechnungsbesteuerung
- D. Hybride Gestaltungen
- E. Aufwendungen für Rechteüberlassungen
- § 5 Das Recht der Doppelbesteuerungsabkommen
- A. Aufbau und Anwendung von DBA
- I. Vorbemerkungen
- II. Steuerpolitische Grundüberlegungen
- III. Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen
- IV. Rechtsnatur, Zustandekommen und Geltungsrang
- V. Auslegungsmethoden
- VI. Systematik und Prüfungsreihenfolge
- B. Struktur des OECD-Musterabkommens 2017
- I. Prüfung des Anwendungsbereiches
- 1. Räumlicher Anwendungsbereich (Art. 30 OECD-MA)
- 2. Zeitlicher Anwendungsbereich (Art. 31 f OECD-MA)
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich (Art. 2 OECD-MA)
- 4. Persönlicher Anwendungsbereich (Art. 1 OECD-MA)
- a) Personen (Art. 3 OECD-MA)
- b) Abkommensrechtliche Ansässigkeit (Art. 4 OECD-MA)
- aa) Grundregeln
- bb) Sonderfall Personengesellschaften
- II. Zuweisung der Besteuerungsrechte
- 1. Rangfolge der Einkunftsartikel - Grundregeln
- 2. Die einzelnen Einkunftsartikel
- a) Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen (Art. 6 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- b) Unternehmensgewinne (Art. 7 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- cc) Einkunftsabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte (§ 1 Abs. 5 AStG)
- dd) Sonderfall Personengesellschaften
- c) Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und Luftfahrt (Art. 8 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- d) Verbundene Unternehmen (Art. 9 OECD-MA)
- e) Dividenden (Art. 10 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- f) Zinsen (Art. 11 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- g) Lizenzgebühren (Art. 12 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- h) Veräußerungsgewinne (Art. 13 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte und Systematik
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- i) Einkünfte aus unselbstständiger Arbeit (Art. 15 OECD-MA)
- aa) Erfasste Einkünfte und Systematik
- bb) Zuweisung des Besteuerungsrechts
- j) Aufsichts-/Verwaltungsratsvergütungen (Art. 16 OECD-MA)
- k) Künstler und Sportler (Art. 17 OECD-MA)
- l) Ruhegehälter (Art. 18 OECD-MA)
- m) Öffentlicher Dienst (Art. 19 OECD-MA)
- n) Studenten (Art. 20 OECD-MA)
- o) Andere Einkünfte (Art. 21 OECD-MA)
- 3. Besteuerungsrechte bei Vermögen (Art. 22 OECD-MA)
- III. Die Anwendung des Methodenartikels
- 1. Befreiungsmethode (Art. 23 A OECD-MA)
- a) Wirkungsweise
- b) Besondere Voraussetzungen für die Freistellung
- c) Freistellung unter Progressionsvorbehalt
- 2. Anrechnungsmethode (Art. 23 B OECD-MA)
- a) Wirkungsweise
- b) Durchführung der Anrechnung
- 3. Problemfälle
- a) Abschließende Zuweisung des Besteuerungsrechts an den Quellenstaat?
- aa) Besondere DBA-Klauseln
- bb) Unilaterale Regelungen
- b) Versagung von Entlastungsansprüchen im Quellenstaat Deutschland
- aa) Quellensteuerentlastung bei Zurechnungskonflikten
- bb) Quellensteuerentlastung bei optierenden Gesellschaften
- c) Dreieckssachverhalte
- aa) Grundfall
- bb) Sonderfall Personengesellschaften
- IV. Besondere Bestimmungen
- 1. Gleichbehandlung (Art. 24 OECD-MA)
- 2. Verständigungsverfahren (Art. 25 OECD-MA)
- 3. Informationsaustausch/Amtshilfe (Art. 26 und 27 OECD-MA)
- C. Multilaterales Instrument
- I. Vorbemerkungen
- II. Aufbau und Inhalt des Multilateralen Instruments
- 1. Allgemeines
- 2. Aufbau
- III. Methodik der Anwendung
- 1. Allgemeines
- 2. Überblick über Optionen und Wahlmöglichkeiten
- a) Abwahl einzelner Artikel zur Gänze ohne weitere Bedingung
- b) Abwahl einzelner Artikel oder einzelner Absätze unter bestimmten Voraussetzungen
- c) Artikel mit Optionsmöglichkeit
- D. Vorschlag für eine "UN Convention on Tax"
- § 6 Europäisches Steuerrecht
- A. Grundlagen
- I. Europarecht und die Steuerrechtssouveränität der EU-Mitgliedsstaaten
- 1. Indirekte Steuern
- 2. Direkte Steuern
- 3. Perspektiven
- II. Anwendung und Auslegung des Unionsrechts
- 1. Grundsatz des Anwendungsvorrangs
- 2. Auslegungsprinzipien
- 3. Durchsetzung des Unionsrechts
- a) Gerichtshof der Europäischen Union und Gericht
- b) Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV)
- c) Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts
- B. Europäisches Primärrecht: Die Grundfreiheiten
- I. Prüfungsreihenfolge
- II. Schutzbereich der Grundfreiheiten
- 1. Allgemeine Grundfreiheitslehren
- a) Adressat der Grundfreiheiten und persönlicher Anwendungsbereich
- b) Sachlicher Anwendungsbereich
- aa) (Wirtschaftliche) Betätigung im Anwendungsbereich einer Grundfreiheit
- bb) Grenzüberschreitender Bezug
- c) Räumlicher Anwendungsbereich
- 2. Die einzelnen Grundfreiheiten
- a) Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 ff AEUV)
- b) Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 AEUV)
- c) Niederlassungsfreiheit (Art. 49 und 54 AEUV)
- d) Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 ff AEUV)
- e) Kapitalverkehrsfreiheit (Art. 63 ff AEUV)
- 3. Rangverhältnisse zwischen den Grundfreiheiten und allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV)
- 4. Verhältnis der Grundfreiheiten zum Abkommensrecht
- III. Beeinträchtigung von Grundfreiheiten
- 1. Grundfreiheiten als Diskriminierungsverbote
- 2. Grundfreiheiten als Beschränkungsverbote
- IV. Rechtfertigung von Beeinträchtigungen
- 1. Vorbemerkungen
- 2. Geschriebene Rechtfertigungsgründe des AEU-Vertrags
- 3. Richterrechtlich entwickelte Rechtfertigungsgründe
- a) Zwingende Gründe des Allgemeinwohls
- b) Besonders wichtige Fallgruppen
- aa) Abwehr von Steuerumgehungen
- bb) Wirksamkeit der Steueraufsicht
- cc) Kohärenz des Steuersystems
- dd) Marks & Spencer und die Folgen: Aufteilung der Besteuerungsbefugnis
- V. Verhältnismäßigkeitsprüfung
- C. Europäisches Sekundärrecht (im Bereich der direkten Steuern)
- I. Fusionsrichtlinie
- 1. Historie und Zwecksetzung
- 2. Exkurs: Grundprinzipien von Umwandlungsvorgängen mit Auslandsbezug
- II. Mutter/Tochter-Richtlinie
- 1. Zwecksetzung
- 2. Persönlicher Anwendungsbereich
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- 4. Rechtsfolgen und Umsetzung in nationales deutsches Recht
- III. Zinsrichtlinie (nunmehr Common Reporting Standards)
- 1. Zwecksetzung
- 2. Persönlicher Anwendungsbereich
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- 4. Rechtsfolgen und Umsetzung in nationales deutsches Recht
- 5. Common Reporting Standards
- IV. Zins/Lizenzgebühren-Richtlinie
- 1. Zwecksetzung
- 2. Persönlicher Anwendungsbereich
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- 4. Rechtsfolgen und Umsetzung in nationales deutsches Recht
- V. ATAD-Richtlinien I-III
- VI. DAC6-Richtlinie
- 1. Einführung
- 2. Jüngere steuerpolitische Entwicklungen
- 3. Drei Regelungswerke in der Diskussion
- a) Richtlinie (EU) 2018/822
- aa) Allgemeines
- bb) Meldepflichtige Personen
- cc) Meldepflichtige Gestaltungen
- dd) Meldeprozess und Sanktionen
- b) Der sog. Länderentwurf
- aa) Allgemeines
- bb) Meldepflichtige Personen
- cc) Meldepflichtige Gestaltungen
- dd) Meldeprozess und Sanktionen
- c) Umsetzungsgesetz zur Richtlinie (EU) 2018/822
- aa) Allgemeines
- bb) Meldepflichtige Personen
- cc) Meldepflichtige Gestaltungen
- dd) Meldeprozess und Sanktionen
- d) Unterschiede der Regelungswerke im Überblick
- § 7 Substanz- und Verkehrsteuern und Doppelbesteuerung
- A. Vorbemerkungen
- B. Substanzsteuern
- I. Erbschaft- und Schenkungsteuer
- 1. Steuergegenstand und Anknüpfungsmerkmale für die Besteuerung
- a) Persönliche Steuerpflicht
- aa) (Erweitert) Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 2 Abs. 1 Nr 1 und 2 ErbStG)
- bb) Beschränkte Steuerpflicht (§ 2 Abs. 1 Nr 3 ErbStG)
- cc) Erweitert beschränkte Steuerpflicht (§ 4 AStG)
- b) Sachliche Steuerpflicht
- aa) (Erweitert) Unbeschränkte Steuerpflicht (§ 2 Abs. 1 Nr 1 und 2 ErbStG)
- bb) Beschränkte Steuerpflicht (§ 2 Abs. 1 Nr 3 ErbStG)
- cc) Erweitert beschränkte Steuerpflicht (§ 4 AStG)
- 2. Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- a) Unilaterale Maßnahmen
- b) Bilaterale Maßnahmen
- II. Grundsteuer
- 1. Steuergegenstand und Anknüpfungsmerkmale für die Besteuerung
- 2. Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- a) Unilaterale Maßnahmen
- b) Bilaterale Maßnahmen
- C. Verkehrsteuern
- I. Umsatzsteuer
- 1. Steuergegenstand und Anknüpfungsmerkmale für die Besteuerung
- 2. Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- a) Unilaterale Maßnahmen
- b) Bilaterale Maßnahmen
- II. Grunderwerbsteuer
- 1. Steuergegenstand und Anknüpfungsmerkmale für die Besteuerung
- 2. Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- a) Unilaterale Maßnahmen
- b) Bilaterale Maßnahmen
- III. Versicherungsteuer
- Sachverzeichnis
Systemvoraussetzungen
Dateiformat: ePUB
Kopierschutz: Wasserzeichen-DRM (Digital Rights Management)
Systemvoraussetzungen:
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