Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 7. Januar 2022
  • |
  • 200 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-44437-3 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Bürgerlichen Recht - Band 54
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 20,92 MB
978-3-428-44437-3 (9783428444373)
10.3790/978-3-428-44437-3
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Wegfall der Geschäftsgrundlage
  • I. Historische Entwicklung, Stellungnahme zu heute vertretenen Theorien
  • II. Unzumutbarkeit, am Vertrag festgehalten zu werden, als übergeordneter Gesichtspunkt des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  • 1. Die Bedeutung des Begriffs "Unzumutbarkeit" in der Privatrechtsordnung im Hinblick auf das Institut "Wegfall der Geschäftsgrundlage"
  • 2. Die Bedeutung des Satzes "pacta sunt servanda"
  • 3. Der Begriff "Unzumutbarkeit" im Verhältnis zum Satz "pacta sunt servanda"
  • III. Die Bedeutung der Treuepflicht für das Institut "Wegfall der Geschäftsgrundlage"
  • IV. Der Maßstab für die Feststellung der Unzumutbarkeit
  • V. Die bei der Feststellung der Opfergrenze zu berücksichtigenden Interessenträger
  • 1. Vertragspartner als Interessenträger
  • 2. Interessen einer privatrechtlichen Körperschaft oder einer Gesellschaft gegenüber ihren Mitgliedern bzw. Gesellschaftern
  • 3. Interesse des Unternehmens "an sich"
  • 4. Private Dritte als Interessenträger
  • 5. Das öffentliche Interesse
  • 6. Ergebnis
  • VI. Zur Subsidiarität des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  • VII. Die Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage
  • 1. Die dogmatische Grundlage für die Möglichkeit der Rechtsfolge "Anpassung"
  • 2. Anpassung durch das Gericht nach den Gesichtspunkten des Rechts oder der Zweckmäßigkeit
  • 3. Die Bestimmung der konkreten Rechtsfolge im Einzelfall
  • a) Das Interesse der Allgemeinheit am Grundsatz "pacta sunt servanda" im Hinblick auf die Rechtsfolgenbestimmung
  • b) Die Interessenziele
  • aa) Allgemeiner Ansatz zur Entscheidungsfindung bei nicht in einem Stufenverhältnis stehenden Interessenzielen
  • bb) Maßstab für die vorzunehmende Anpassung bei Interessenzielen, die im Stufenverhältnis zueinander stehen
  • 4. Rechtsfolge des Wegfalls der Geschäftsgrundlage ex nunc oder ex tune?
  • VIII. Die verfahrenstechnische Einordnung des Instituts "Wegfall der Geschäftsgrundlage"
  • 1. Eintritt der Rechtsfolgen eo ipso oder kraft Willensaktes
  • 2. Die Geltendmachung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage außerhalb des Prozesses
  • 3. Die Geltendmachung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im Prozeß
  • a) Der durch den Wegfall der Geschäftsgrundlage Benachteiligte ist Kläger
  • b) Der durch den Wegfall der Geschäftsgrundlage Benachteiligte ist Beklagter
  • B. Dauerrechtsverhältnisse und ihre speziellen Konfliktlösungen
  • I. Begriff und Eigenarten des Dauerrechtsverhältnisses
  • II. Die Möglichkeit der Beendigung als besonderes Kennzeichen des Dauerrechtsverhältnisses
  • 1. Die Spannung zwischen Freiheit und Treuepflicht bei Dauerrechtsverhältnissen
  • 2. Die Kündigung
  • 3. Die Bindungsintensität von Dauerrechtsverhältnissen und die außerordentliche Kündigung
  • C. Verhältnis der außerordentlichen Kündigung und anderer der außerordentlichen Auflösung von Dauerrechtsverhältnissen dienenden Institute zum Institut "Wegfall der Geschäftsgrundlage"
  • I. Der Vergleich der Voraussetzung der Rechtsinstitute
  • II. Das Verhältnis der Rechtsinstitute zueinander unter systematischen Gesichtspunkten
  • III. Verhältnis von außerordentlicher Kündigung und Wegfall der Geschäftsgrundlage im Hinblick auf die Rechtsfolgen im einzelnen
  • 1. Die Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage und der außerordentlichen Kündigung in zeitlicher Hinsicht
  • a) Rückwirkende Rechtsfolgen bei personen- und organisationsintensiven Dauerrechtsverhältnissen
  • b) Rückwirkende Rechtsfolgen bei anderen Dauerrechtsverhältnissen
  • 2. Die außerordentliche Auflösung des Dauerrechtsverhältnisses ex nunc
  • a) Allgemeiner Ansatz
  • b) Spezialfälle: Die besonderen formellen Voraussetzungen der Auflösung eines Dauerrechtsverhältnisses
  • 3. Die Anpassung des Vertrages ex nunc
  • a) Die Anpassung bei Rechtsfolgenalternative
  • aa) Allgemeiner Ansatz: Das Problem der Änderungskündigung
  • bb) Besondere gesetzliche Ausgestaltungen der Anpassung von Dauerrechtsverhältnissen im Falle der Rechtsfolgenalternative
  • (1) Speziell: im Arbeitsrecht
  • (2) Speziell: im Mietrecht
  • (3) Speziell: im Handelsgesellschaftsrecht
  • (11) Vorteile einer bedingten negativen Gestaltungsklage
  • (22) Mögliche Nachteile der bedingten negativen Gestaltungsklage
  • (111) Problem: Die bedingte Gestaltungsklage
  • (222) Problem: Entgegenstehende Interessen
  • (333) Prozessuale Schwierigkeiten
  • (33) Alternativen
  • (44) Der Fall der Interessenalternative, bei der auf der Klägerseite die negative Gestaltung der Anpassung vorgezogen wird
  • cc) Ergebnis
  • b) Die Anpassung bei Rechtsfolgenfixierung
  • aa) Allgemeiner Ansatz
  • bb) Die Rangfolge von außerordentlicher Änderungskündigung, außerordentlicher Kündigung und erzwungener Anpassung
  • D. Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, über die rechtskräftig entschieden worden ist
  • I. Verhältnis des Instituts "Wegfall der Geschäftsgrundlage" zu § 323 und § 767 ZPO
  • II. Das Verhältnis von § 323 ZPO und § 767 ZPO unter besonderer Berücksichtigung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen
  • 1. Die Abgrenzung von § 323 ZPO und § 767 ZPO
  • 2. Die Anwendung von § 323 ZPO und § 767 ZPO auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Dauerrechtsverhältnissen, hinsichtlich derer rechtskräftige Urteile vorliegen
  • Literaturverzeichnis

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