Soldatenbeteiligungsrecht

SBG 2019, SBGWV 2017 und ergänzende Vorschriften
 
 
Walhalla (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 24. März 2021
  • |
  • 100 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
E-Book | PDF ohne DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-8029-4779-7 (ISBN)
 
Der Standardkommentar zum SBG


Im Jahr 2016 hat der Gesetzgeber das Soldatenbeteiligungsgesetz reformiert. Doch einige Neuerungen von damals wurden bereits wieder rückgängig gemacht. Wie ist der aktuelle Stand der Beteiligungsrechte?

Der Kommentar Soldatenbeteiligungsrecht ist die einzigartige Gesamtdarstellung der aktuellen Rechtslage zum Soldatenbeteiligungsgesetz. Damit stehen Vertrauenspersonen sowie Disziplinarvorgesetzten neben den gesetzlichen Grundlagen ausführliche Erläuterungen zur rechtssicheren Wahrnehmung ihrer Befugnisse und Pflichten zur Verfügung.

Weitere Inhalte:

Rechtsprechungsübersicht
Einführungserlass
Nebengesetze (BwKoopG, Arbeitsschutzgesetz, SGB IX)



Dieses Buch gehört zum notwendigen Geschäftsbedarf, der jeder Vertrauensperson nach § 8 Abs. 4 SBG durch die Dienststelle bereitgestellt werden muss.
"Auch im Sinne einer 'Waffengleichheit' ist es unverzichtbar, dass sich die Vertrauensperson ohne größeren Aufwand dieselbe Kenntnis über die Rechtslage in einem bestimmten Fall verschaffen kann wie der Disziplinarvorgesetzte." Truppendienstgericht Nord, Beschluss vom 16.06.1998 - N 9 AV 2/98, in NZWehrr 1999, 172
weitere Ausgaben werden ermittelt
Dr. jur. Andreas Gronimus war bis 2016 für den Bereich Arbeitsrecht und Beteiligungsrechte im Deutschen BundeswehrVerband verantwortlich. Er ist als Rechtsanwalt in Bonn niedergelassen und hat insbesondere zum Soldatenbeteiligungsgesetz veröffentlicht.
  • Soldatenbeteiligungsrecht
  • Schnellübersicht
  • Vorwort des Verfassers
  • Abk ürzungsverzeichnis
  • Einf ührung zum SBG
  • Amtliche Begrü ndung zum Entwurf des SBG 1991
  • Amtliche Begr ündung zum Entwurf des 1. SBG- Änderungsgesetzes
  • Amtliche Begr ündung zum Entwurf des Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften (SBG-Neufassung 2016)
  • Amtliche Begrü ndung zum Entwurf des Gesetzes zur nachhaltigen St ärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsst ärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG)
  • I Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG) und weitere Dokumente
  • 1. Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)
  • 2. Generalinspekteurbrief 1/97
  • 3. Einfü hrungserlass SBG 2016
  • 4. Generalinspekteurbrief 2019
  • 5. Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr (A 1472/1, Version 2)
  • II Kommentierung SBG
  • 1. Kommentierung SBG
  • 2. Artikel 2 Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes
  • 3. Artikel 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  • III Rechtsverordnung zum SBG (SKBPRV und SBGWV)
  • 1. Streitkrä fte-Bezirkspersonalr äteverordnung (SKBPRV)
  • 2. Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz (SBGWV)
  • 3. Kommentierung SBGWV 2017
  • IV Ergänzende Beteiligungsgesetze
  • 1. Kooperationsgesetz der Bundeswehr (BwKoopG)
  • V Wichtige Nebengesetze fu¨r Vertrauenspersonen
  • 1. Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
  • 2. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX)
  • 3. Gesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz- SoldGG)
  • VI Fundstellennachweis
  • 1. Rechtsprechung
  • 2. Literatur
  • VII Stichwortverzeichnis

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