Schutz von Informationen als unmittelbare Verfahrenserzeugnisse?

Eine rechtsvergleichende Untersuchung
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im April 2020
  • |
  • XXIII, 246 Seiten
 
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978-3-16-158850-1 (ISBN)
 
Informationen, insbesondere Daten, spielen in nahezu allen Bereichen des heutigen Wirtschaftslebens eine entscheidende Rolle. Aufgrund des hohen wirtschaftlichen Stellenwerts ist es für die beteiligten Akteure relevant, ob Informationen Gegenstand von Rechten sind. Werden Informationen mittels patentierter Verfahren gewonnen, stellt sich die Frage, ob die gewonnenen Informationen als unmittelbare Verfahrenserzeugnisse patentrechtlichen Schutz genießen und ob ihnen - aus ökonomischer Sicht - dieser Schutz gewährt werden sollte. Die Vernetzung der heutigen Gesellschaft rückt dabei die Bedeutung einer grenzübergreifenden Lösung in den Vordergrund. Franziska Greiner-Wittner untersucht die Frage für das deutsche, europäische und US-amerikanische Recht. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer rechtsökonomischen Analyse gelangt sie zu einer differenzierten Lösung.
 
Informationen, insbesondere Daten, spielen in nahezu allen Bereichen des heutigen Wirtschaftslebens eine entscheidende Rolle. Aufgrund des hohen wirtschaftlichen Stellenwerts ist es für die beteiligten Akteure relevant, ob Informationen Gegenstand von Rechten sind. Werden Informationen mittels patentierter Verfahren gewonnen, stellt sich die Frage, ob die gewonnenen Informationen als unmittelbare Verfahrenserzeugnisse patentrechtlichen Schutz genießen und ob ihnen - aus ökonomischer Sicht - dieser Schutz gewährt werden sollte. Die Vernetzung der heutigen Gesellschaft rückt dabei die Bedeutung einer grenzübergreifenden Lösung in den Vordergrund. Franziska Greiner-Wittner untersucht die Frage für das deutsche, europäische und US-amerikanische Recht. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer rechtsökonomischen Analyse gelangt sie zu einer differenzierten Lösung.
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
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  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
978-3-16-158850-1 (9783161588501)
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  • Cover
  • Titel
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einführung
  • A. Problemaufriss
  • B. Forschungsbedarf
  • C. Erfordernis grenzübergreifender Lösungen
  • D. Gang der Untersuchung
  • 1. Teil: Untersuchungsgegenstand
  • Kapitel 1: Derivativer Erzeugnisschutz
  • A. Rechtsquellen des derivativen Erzeugnisschutzes und ihr Verhältnis zueinander
  • B. Grundsätzlicher Wirkmechanismus
  • C. Zusammenfassung
  • Kapitel 2: Informationen: Definition und Besonderheiten
  • A. Definition
  • B. Besonderheiten und Anknüpfungspunkt rechtlichen Schutzes
  • I. Vervielfältigungsmöglichkeiten und daraus folgende wirtschaftliche Besonderheiten
  • II. Unkörperlichkeit und Informationsebenen als Anknüpfungspunkt rechtlichen Schutzes
  • 1. Strukturelle Informationen - Fixierte Informationen auf ihrem Träger
  • 2. Syntaktische Informationen - Die Informationsdarstellung
  • 3. Semantische Informationen - Informationsgehalt
  • C. Zusammenfassung
  • Kapitel 3: Verfahren
  • A. Verfahren mit Informationen als Endpunkt
  • I. Fallgruppe 1: Untersuchungs- und Messverfahren
  • II. Fallgruppe 2: Abbildungsverfahren
  • III. Fallgruppe 3: Verfahren zur Schöpfung von Informationen
  • B. Verfahren mit Informationen als Anfangs- und Endpunkt
  • I. Fallgruppe 4: Verfahren zur Umwandlung der Darstellung von Informationen
  • II. Fallgruppe 5: Verfahren zur Filterung und Sortierung von Informationen
  • III. Fallgruppe 6: Analyseverfahren
  • IV. Fallgruppe 7: Informationsgewinnung durch Generierung gebundener Informationen
  • C. Zusammenfassung
  • 2. Teil: Ökonomische Überlegungen
  • Kapitel 1: Legitimation und Grenzen des Patentrechts
  • A. Anreizparadigma
  • B. Zielkonflikt und Grenzen des Patentrechts
  • Kapitel 2: Ökonomische Effekte des derivativen Erzeugnisschutzes für Informationen
  • A. Schritt 1: Referenzmaßstab
  • I. Effekte und Wechselwirkungen
  • 1. Förderung der Erstinnovation und Wohlfahrtsverluste aus statischer Ineffizienz
  • 2. Förderung der Erstinnovation und Auswirkung auf Folgeinnovationen
  • II. Parameter für das Ausmaß der Effekte
  • 1. Ausmaß des Imitationswettbewerbs ohne Patent
  • 2. Raum möglichen Substitutionswettbewerbs
  • 3. Upstream-Eigenschaften
  • III. Mögliche Störfaktoren
  • 1. Entkoppelung des Substitutionswettbewerbs vom innovativen Wert der Erfindung
  • 2. Transaktionskosten
  • IV. Zwischenergebnis
  • B. Schritt 2: Vergleich
  • I. Effekte und Wechselwirkungen
  • 1. Förderung der Erstinnovation und Wohlfahrtsverluste aus statischer Ineffizienz
  • 2. Förderung der Erstinnovation und Auswirkung auf Folgeinnovationen
  • II. Parameter für das Ausmaß der Effekte
  • 1. Ausmaß des Imitationswettbewerbs ohne Patentschutz
  • 2. Substitutionswettbewerb im derivativen Erzeugnisschutz von Informationen
  • a) Derivativer Erzeugnisschutz semantischer Informationen
  • b) Derivativer Erzeugnisschutz syntaktischer Informationen
  • c) Derivativer Erzeugnisschutz struktureller Informationen
  • 3. Upstream-Eigenschaften
  • III. Mögliche Quellen für Störungen
  • 1. Entkoppelung des Substitutionswettbewerbs vom innovativen Wert der Erfindung
  • 2. Transaktionskosten
  • a) Durch eine Kumulation erforderlicher Transaktionen
  • b) Aus den Besonderheiten von Informationen
  • C. Zusammenfassung und Fazit
  • 3. Teil: Rechtslage in den USA
  • Kapitel 1: Auslegungsmaßstäbe
  • A. Entstehungsgeschichte
  • I. Außenwirtschaftsrechtlicher Schutz - 19 U.S.C. § 1337(c)
  • 1. Rechtsprechungsänderung als Anlass für die Implementierung des spezifischen außenwirtschaftsrechtlichen Schutzes
  • 2. Weiterentwicklung des außenwirtschaftsrechtlichen Schutzes
  • 3. WTO-Entscheidung aus dem Jahr 1988 und die nachfolgenden Entwicklungen
  • II. Patentrechtlicher derivativer Erzeugnisschutz - 35 U.S.C. § 271(g)
  • B. Ratio
  • I. Außenwirtschaftsrechtlicher Schutz
  • II. Patentrechtlicher derivativer Erzeugnisschutz
  • C. Zusammenfassung
  • Kapitel 2: Derivativer Erzeugnisschutz für Informationen?
  • A. Patentrechtlicher derivativer Erzeugnisschutz - 35 U.S.C. § 271(g)
  • I. "A product" - Produkt als Verfahrenserzeugnis
  • 1. Ausformung durch die Rechtsprechung
  • a) Produkt als körperlicher Gegenstand
  • b) Produkt als Endprodukt des Verfahrens
  • 2. Anwendung auf die Forschungsfrage
  • II. "Made by a patented process"
  • 1. Ausformung durch die Rechtsprechung
  • a) Zeitlicher Zusammenhang zwischen Verfahren und Produkt
  • b) Inhaltlicher Zusammenhang zwischen Verfahren und Produkt?
  • c) Sich anschließende Verfahrensschritte
  • aa) Materielle Veränderungen und der Zwei-Stufen-Test
  • bb) Triviale, nicht-essentielle Komponente
  • 2. Anwendung auf die Forschungsfrage
  • B. Außenwirtschaftsrechtlicher Schutz - 19 U.S.C. § 1337
  • I. Verhältnis zum patentrechtlichen derivativen Schutz
  • II. "Article"
  • 1. Ausformung durch die Rechtsprechung
  • 2. Anwendung auf die Forschungsfrage
  • III. Anwendung eines patentierten Verfahrens
  • 1. Ausformung durch die Rechtsprechung
  • 2. Anwendung auf die Forschungsfrage
  • IV. Betroffene Industrie
  • 1. Ausformung durch die Rechtsprechung
  • 2. Anwendung auf die Forschungsfrage
  • V. Angemessenheitsprüfung und Rechtsfolgen
  • 1. Ausformung durch die Rechtsprechung
  • 2. Anwendung auf die Forschungsfrage
  • C. Zusammenfassung und alternative Lösungsansätze
  • 4. Teil: Rechtslage in Deutschland und Europa
  • Kapitel 1: Auslegungsmaßstäbe
  • A. Entstehungsgeschichte
  • I. Nationales Recht - § 9 S. 2 Nr. 3 PatG
  • 1. Vorgeschichte
  • a) Skepsis der chemischen Industrie gegenüber Patenten
  • b) Umgehungen des chemischen Verfahrensschutzes
  • c) Forderungen der chemischen Industrie und politische Reaktionen
  • 2. Entstehungsgeschichte und begleitende Prozesse
  • a) Enquête-Kommission und folgende Entwicklungen
  • b) Kampf vor Gericht: Die Methylenblau-Entscheidung des Reichsgerichts
  • c) Regierungsentwurf und Reaktionen
  • 3. Weitere Entwicklung
  • II. Europäisches Recht - Art. 64 Abs. 2 EPÜ und Art. 25 lit. c. EPGÜ
  • 1. Vorentwurf eines Abkommens über ein europäisches Patentrecht
  • 2. Vorarbeiten zum EPÜ - Die Genese des Art. 64 Abs. 2 EPÜ
  • 3. Entstehung des GPÜ und des Art. 25 lit. c EPGÜ
  • B. Ratio: Ergänzende Sicherungsfunktion
  • C. Zusammenfassung
  • Kapitel 2: Derivativer Erzeugnisschutz für Informationen?
  • A. "Hergestelltes" Erzeugnis
  • I. Auslegung
  • 1. Anteil des Verfahrens an der Existenz des Verfahrenserzeugnisses
  • a) Wertbezogene Betrachtung
  • b) Funktionale Betrachtung
  • 2. Veränderung eines Ausgangsmaterials als Voraussetzung?
  • 3. Zwischenergebnis
  • II. Analyse - Hergestellte Informationen?
  • 1. Herstellen semantischer Informationen
  • 2. Herstellung syntaktischer Informationen
  • 3. Herstellung struktureller Informationen
  • 4. Zusammenfassung
  • B. Erzeugnis
  • I. Auslegung
  • 1. Körperlichkeit des Erzeugnisses als Grundvoraussetzung?
  • a) Stand in Rechtsprechung und Literatur
  • b) Eigene Untersuchung
  • aa) Auslegung nach dem Wortlaut der Norm
  • bb) Systematische Auslegung - Körperlichkeit als Patentierbarkeitsvoraussetzung?
  • cc) Historische Auslegung
  • dd) Teleologische Auslegung
  • (1) Sicherung der Verwertung des Verfahrens durch den derivativen Erzeugnisschutz?
  • (2) Stärkere Beschränkung des Wettbewerbs?
  • ee) Fazit
  • 2. Vergleichbarkeit mit körperlichen Gegenständen - Mehrmalige Nutzungsmöglichkeit
  • 3. Erzeugnis als selbstständig marktfähiges Gut
  • 4. Patentfähigkeit als Voraussetzung?
  • 5. Erzeugnis als tauglicher Gegenstand eines Sachpatentes
  • a) Stand der Rechtsprechung und Literatur
  • b) Eigene Untersuchung
  • aa) Handlungsanweisung: Gemeinfreiheit semantischer Informationen
  • bb) Technizität: Gemeinfreiheit nicht-technischer Lehren wird nicht angetastet
  • cc) Zwischenergebnis
  • 6. Zusammenfassung
  • II. Analyse - Informationen als Erzeugnis
  • 1. Tauglicher Gegenstand eines Erzeugnispatents
  • a) Semantische Informationen als Erzeugnis?
  • aa) Informationen, die sich auf technische Zustände in einem Prozess oder Gerät beziehen
  • bb) Informationen als Simulationsergebnisse
  • b) Syntaktische Informationen als Erzeugnis?
  • aa) Spezifische Datenstrukturen
  • bb) Daten zur Steuerung eines technischen Prozesses
  • cc) Syntaktische Informationen, welche technische Eigenschaften ersetzen
  • dd) Syntaktische Informationen, die auf physische Gegebenheiten der Wahrnehmung Rücksicht nehmen
  • c) Strukturelle Informationen als Erzeugnis?
  • 2. Marktfähigkeit
  • III. Zwischenergebnis
  • C. "Durch ein Verfahren, das Gegenstand eines Patents ist" - Zusammenhang zwischen erfinderischer Leistung und Verfahrenserzeugnis
  • I. Auslegung
  • 1. Leistungsbezogene Betrachtung
  • 2. Übertragung auf den derivativen Erzeugnisschutz
  • 3. Ausweitung der leistungsbezogenen Betrachtung
  • 4. Zusammenfassung
  • II. Analyse - Zusammenhang zwischen erfinderischer Leistung und Informationen
  • 1. Fallgruppe 1: Untersuchungs- und Messerfahren
  • 2. Fallgruppe 2: Abbildungsverfahren
  • 3. Fallgruppe 3: Verfahren zur Schöpfung von Informationen
  • 4. Fallgruppe 4: Verfahren zur Umwandlung der Darstellung von Informationen
  • 5. Fallgruppe 5: Verfahren zur Filterung und Sortierung von Informationen
  • 6. Fallgruppe 6: Analyseverfahren
  • 7. Fallgruppe 7: Informationsgewinnung durch Generierung gebundener Informationen
  • 8. Zusammenfassung
  • D. "Unmittelbar" hergestelltes Erzeugnis
  • I. Auslegung
  • 1. Zeitlicher oder inhaltlicher Zusammenhang?
  • a) Zeitlicher Zusammenhang (chronologischer Ansatz)
  • b) Inhaltlicher Zusammenhang (Eigenschaftstheorie)
  • c) Stellungnahme: Unmittelbarkeit als Ausdruck des Zusammenhangs zwischen erfinderischer Leistung und Erzeugnis
  • aa) Inhaltlicher Zusammenhang
  • bb) Stärke des Zusammenhangs zwischen Erzeugnis und Verfahren
  • 2. Selbstständigkeit
  • 3. Erhalt der Substanz
  • a) Stand der Rechtsprechung und Literatur
  • b) Stellungnahme
  • 4. Zwischenfazit
  • II. Analyse - Informationen als unmittelbares Erzeugnis?
  • 1. Syntaktische und strukturelle Informationen
  • a) Kopiervorgänge
  • b) Anschließende Verfahrensschritte zur anderweitigen Darstellung
  • c) Anschließende Zusammenstellung oder Sortierung gewonnener Daten
  • d) Anschließende Analyse gewonnener Daten
  • e) Anschließende Verkörperung freier Information
  • 2. Umwandlung gebundener in freie Informationen
  • 3. Zusammenfassung
  • E. Fazit: Derivativer Erzeugnisschutzes für (manche) Informationen
  • Kapitel 3: Reichweite des derivativen Erzeugnisschutzes: Erschöpfung
  • A. Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf Informationen im Rahmen des derivativen Erzeugnisschutzes
  • B. Reichweite des Grundsatzes der Erschöpfung
  • C. Ergebnis
  • 5. Teil: Vergleichende Bewertung
  • Kapitel 1: Vergleichende Bewertung
  • A. Vergleich
  • B. Bewertung aus dem Blickwinkel systematischer Kohärenz
  • C. Bewertung aus dem Blickwinkel der ökonomischen Analyse
  • D. Bewertung aus dem Blickwinkel des Verfassungsrechts
  • I. US-amerikanische Verfassung
  • II. Deutsche und europäische Rechtslage
  • III. Vergleich
  • E. Abschließender Vergleich
  • Kapitel 2: Ausblick
  • 6. Teil: Ergebnisse
  • English Abstract
  • Annex
  • Literaturverzeichnis
  • Stichwortverzeichnis
DNB DDC Sachgruppen
BISAC Classifikation

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