Subjektive öffentliche Verfahrensrechte unter dem Einfluss des Unionsrechts

 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im Oktober 2020
  • |
  • XVI, 244 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-159746-6 (ISBN)
 
Verfahrensrechten kommt bei der Eröffnung des Zugangs zum Rechtsschutz eine herausragende Bedeutung zu. Manuel Gräf untersucht, wie mit Verfahrensfehlern in verschiedenen Rechtsgebieten des Mehrebenensystems im europäischen Verwaltungsrecht umgegangen wird. Dabei arbeitet er bereichsübergreifende und bereichsspezifische Begründungsansätze heraus. Des Weiteren untersucht er das deutsche Verwaltungsrecht unter einer entwicklungsgeschichtlichen Perspektive. Besonderes Augenmerk legt er auf die Auswirkungen des Unionsverwaltungsrechts und auf den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im deutschen Verwaltungsrecht. Inwieweit können aus dem Vergleich der verschiedenen Ebenen des europäischen Verwaltungsrechts, insbesondere dem EU-Eigenverwaltungsrecht, gemeinsame Schlüsse gezogen werden? Manuel Gräf nimmt Stellung zu aktuellen Entwicklungen und erarbeitet konkrete Reformvorschläge.
 
Verfahrensrechten kommt bei der Eröffnung des Zugangs zum Rechtsschutz eine herausragende Bedeutung zu. Manuel Gräf untersucht, wie mit Verfahrensfehlern in verschiedenen Rechtsgebieten des Mehrebenensystems im europäischen Verwaltungsrecht umgegangen wird. Dabei arbeitet er bereichsübergreifende und bereichsspezifische Begründungsansätze heraus. Des Weiteren untersucht er das deutsche Verwaltungsrecht unter einer entwicklungsgeschichtlichen Perspektive. Besonderes Augenmerk legt er auf die Auswirkungen des Unionsverwaltungsrechts und auf den Rechtsschutz bei Verfahrensfehlern im deutschen Verwaltungsrecht. Inwieweit können aus dem Vergleich der verschiedenen Ebenen des europäischen Verwaltungsrechts, insbesondere dem EU-Eigenverwaltungsrecht, gemeinsame Schlüsse gezogen werden? Manuel Gräf nimmt Stellung zu aktuellen Entwicklungen und erarbeitet konkrete Reformvorschläge.
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 2,34 MB
978-3-16-159746-6 (9783161597466)
weitere Ausgaben werden ermittelt
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg; 2016 Erste juristische Prufung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter in verschiedenen Wirtschaftskanzleien; 2020 Promotion; seit 2019 Rechtsreferendar am Landgericht Karlsruhe.
  • Cover
  • Titel
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung
  • B. Gang der Untersuchung
  • Kapitel 1: Das subjektive öffentliche Recht als Systementscheidung im deutschen Verwaltungsprozessrecht
  • A. Normzweck von §§ 42 Abs. 2 Hs. 2, 113 Abs. 1 S. 1 VwGO
  • I. Verfassungsrechtlicher Hintergrund
  • II. Historischer und rechtsvergleichender Hintergrund
  • III. Klagebefugnis und Rechtswidrigkeitszusammenhang
  • B. Das geltend zu machende "Recht"
  • I. Normative Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs
  • II. Bestimmung des Klägerkreises in Drittklagekonstellationen
  • III. Die Verletztenklage: Fixierung auf die materielle Rechtsposition
  • IV. Die Annahme der "einen" richtigen Entscheidung
  • V. Abnehmende Steuerungsfähigkeit des materiellen Rechts
  • VI. Dienende Funktion und funktioneller Eigenwert des Verfahrens
  • C. Das Verfahrensrecht im Verwaltungsprozess
  • I. Kein Drittschutz durch Verfahrensrechte
  • II. Relative Verfahrensrechte
  • III. Absolute Verfahrensrechte
  • 1. Absolute Verfahrensrechte auf Zulässigkeitsebene
  • 2. Verfahrensrechte mit absolutem Sanktionsanspruch
  • IV. § 44a S. 1 VwGO und §§ 45, 46 VwVfG - Weitere Schwächung der Verfahrensrechte
  • D. Fazit
  • Kapitel 2: Entwicklungsgeschichte der subjektiven öffentlichen Verfahrensrechte in der Bundesrepublik Deutschland
  • A. Grundsätzliche Anerkennung von absoluten Verfahrensrechten in den 1950er und 1960er Jahren
  • I. Begrifflichkeiten
  • II. Subjektive öffentliche Verfahrensrechte
  • 1. Die Rechtsprechung zum Schwerbeschädigtengesetz a. F. und zum Beamtenrecht
  • 2. Keine Rüge des Beteiligungsrechts der Gemeinde durch Individualkläger
  • 3. Anhörungsfragen
  • 4. Der Umgang mit der Begründungspflicht
  • 5. Fazit: Keine großzügigere Anerkennung subjektiver Verfahrensrechte
  • B. Einflüsse auf subjektive öffentliche Verfahrensrechte durch Rechtsprechung und Rechtsetzung in den 1970er bis 1990er Jahren
  • I. Die Alles-oder-Nichts-Rechtsprechung des 4. Senats des Bundesverwaltungsgerichts
  • II. Einwirkungen durch das Bundesverfassungsgericht und die Literatur
  • III. Die relativen Verfahrensrechte des 7. Senats des Bundesverwaltungsgerichts
  • IV. Die Beschleunigungsgesetzgebung der 1990er Jahre
  • C. Verfahrens(rechts)freundliche Impulse durch das Unionsrecht
  • D. Fazit und Ausblick
  • Kapitel 3: Verfahrensrechte des Einzelnen im EU-Eigenverwaltungsrecht
  • A. Einführung
  • B. Vorbildfunktion des EU-Eigenverwaltungsrechts
  • I. Autonomiethese
  • II. Parallelisierungsthese
  • III. Begrenzter Vergleichsmaßstab im (noch) unkodifizierten EU-Eigenverwaltungsrecht
  • IV. Funktionaler Zusammenhang von Verfahren und Rechtsschutz
  • V. Vorbildfunktion unter Vorbehalt
  • C. Die Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage bei Verfahrensfehlern
  • I. Effektiver Rechtsschutz im Mehrebenensystem EU
  • II. Der Ausschluss verfahrensbegleitenden Rechtsschutzes
  • III. Der Klagegrund der wesentlichen Formvorschriften
  • IV. Die Klagebefugnis bei Verfahrensfehlern
  • 1. Gleichlauf des personalen Schutzbereichs von Verfahrensrechten mit der Weite des Gerichtszugangs
  • 2. Beihilfenrecht
  • a. Vorprüfungsverfahren
  • b. Hauptprüfungsverfahren
  • c. Fazit
  • 3. Kartellrecht
  • 4. Fusionskontrollrecht
  • 5. Antidumping- und Antisubventionsrecht
  • V. Beschränkung der Rügebefugnis auf Verfahrensrechte
  • VI. Fazit
  • D. Die Begründetheit der Nichtigkeitsklage bei Verfahrensfehlern
  • I. Kriterien der Wesentlichkeit
  • II. Begründungspflicht
  • III. Anhörungs- und Beteiligungsrechte
  • IV. Fazit
  • E. Fazit
  • Kapitel 4: Subjektive öffentliche Verfahrensrechte im deutschen Verwaltungsrecht
  • A. Umweltrecht
  • I. Atom- und Immissionsschutzrecht
  • 1. Überschneidung der Vorschriften zum Verwaltungsverfahren
  • 2. Zugang zum Rechtsschutz
  • a. Grundsätzlich relativer Drittschutz
  • b. Restriktivere Tendenz im Immissionsschutzrecht
  • c. Sonderfall: Unterlassen des gebotenen Verfahrens
  • 3. Beachtlichkeit
  • 4. Fazit
  • II. Sind enteignungsrechtliche Verfahrensvorschriften absolute Verfahrensrechte?
  • 1. Das Urteil des BVerwG vom 13. Februar 1970
  • 2. Die Fortführung des Entwicklungspfads
  • B. Die Öffentlichkeit der Sitzung im Kommunalrecht
  • C. Die Anhörung
  • I. Soldatenrecht
  • II. §§ 24, 42 S. 2 SBG X
  • III. Asylrecht
  • 1. Die Grundrechtsrelevanz der asylrechtlichen Anhörung
  • 2. Umsetzung von Unionsrecht
  • IV. Verallgemeinerung der Begründungsansätze
  • D. Das Recht auf einen unbefangenen Amtswalter
  • E. Begründungsfehler bei Entscheidungen mit nachvollziehender gerichtlicher Kontrolle
  • I. Der herkömmliche Umgang mit der Begründungspflicht
  • II. Sonderfall: § 17 JMStV
  • III. Fazit: Die Begründungspflicht als absolut beachtliches Verfahrensrecht bei nachvollziehender materieller Kontrolldichte
  • F. Fazit
  • I. Absolute Verfahrensrechte auf Zulässigkeitsebene
  • II. Relative Verfahrensrechte auf Zulässigkeitsebene
  • III. Absolut beachtliche Verfahrensrechte auf Begründetheitsebene
  • IV. Schutz des materiellen Rechts durch subjektive Verfahrensrechte
  • V. Funktionszusammenhang von Verfahrenskontrolle und materieller Kontrolldichte
  • VI. Die Irrelevanz der Heilbarkeit oder Nachholbarkeit des Verfahrensfehlers
  • VII. Die Unzulänglichkeiten der Stufenfolge von "relativen" und "absoluten" Verfahrensrechten
  • Kapitel 5: Subjektive öffentliche Verfahrensrechte im Unionsverwaltungsrecht
  • A. Indirekter Vollzug von Unionsrecht durch die Mitgliedstaaten
  • B. Rechtsschutz im Rahmen des indirekten Vollzugs
  • C. Kriterien für die Verleihung von Rechten des Einzelnen
  • D. Justiziabilität von Verfahrensrechten und Stellenwert des Verwaltungsverfahrens
  • E. Die Umweltverträglichkeitsprüfung
  • I. Impulse des EU-Gesetzgebers
  • II. Ausdehnung des subjektiven Gehalts von UVP-Verfahrensrechten bezogen auf den Einzelnen
  • 1. Die Perspektive des Unionsrechts
  • 2. Relativer Drittschutz nach deutschem Umsetzungskonzept
  • 3. Absolute Verfahrensrechte in der Klagebefugnis
  • 4. Stellungnahme
  • 5. Die Begrenzung des Klägerkreises durch den Begriff der "betroffenen Öffentlichkeit"
  • III. Prüfungsumfang und Aufhebungsanspruch
  • IV. Ausdehnung der sachlichen Reichweite rügefähiger Normen
  • 1. Im Anwendungsbereich von Art. 9 Abs. 2 Århus-Konvention
  • 2. Im Anwendungsbereich von Art. 9 Abs. 3 Århus-Konvention
  • 3. Fazit
  • F. Der Anspruch auf Einhaltung des Verfahrens im Vergaberecht
  • I. Erzwingung von subjektiven öffentlichen Rechten durch Unionsrecht
  • II. Rechtsweg
  • III. Rügeumfang nach deutschem Umsetzungskonzept
  • IV. Begrenzung des Klägerkreises
  • V. Rechtsfolgen auf Ebene der Begründetheit
  • G. Das Durchführungsverbot von Beihilfen nach Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV
  • I. Zugang zum Rechtsschutz
  • II. Rechtsfolgen auf Begründetheitsebene
  • III. Fazit
  • H. Fazit
  • I. Die getrennte Betrachtung von Klagebefugnis und Aufhebungsanspruch
  • II. Schutzrichtung von subjektiven Verfahrensrechten im Unionsverwaltungsrecht
  • III. Weitung des Rechtsschutzes durch dessen Europäisierung
  • IV. Eingrenzung des Klägerkreises durch die Betroffenheit
  • Kapitel 6: Rechtsdogmatische Folgerungen und rechtspolitische Vorschläge
  • A. Zulässigkeit
  • I. Der Abschied von den absoluten Verfahrensrechten
  • II. Vorschlag zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Verfahrensrechte
  • 1. Einführung
  • 2. Abstrakter Schutzzweck zugunsten individueller Interessen
  • 3. Zusammenhang von materieller Rechtsposition und Verfahrensfehler
  • 4. Zusammenhang von materiellen Interessen und Klagegegenstand
  • 5. Vorerst kein Wechsel zu einem Interessentenklagesystem
  • III. Isolierte Klagbarkeit von beachtlichen UVP-Verfahrensfehlern
  • B. Begründetheit
  • I. Wortlautgetreue Anwendung von § 46 VwVfG
  • II. Kontrolldichte
  • Zusammenfassung
  • A. Kapitel 1
  • B. Kapitel 2
  • C. Kapitel 3
  • D. Kapitel 4
  • E. Kapitel 5
  • F. Kapitel 6
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister

Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Adobe-DRM (Digital Rights Management)

Systemvoraussetzungen:

Computer (Windows; MacOS X; Linux): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose Software Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).

Tablet/Smartphone (Android; iOS): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose App Adobe Digital Editions oder die App PocketBook (siehe E-Book Hilfe).

E-Book-Reader: Bookeen, Kobo, Pocketbook, Sony, Tolino u.v.a.m. (nicht Kindle)

Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Adobe-DRM wird hier ein "harter" Kopierschutz verwendet. Wenn die notwendigen Voraussetzungen nicht vorliegen, können Sie das E-Book leider nicht öffnen. Daher müssen Sie bereits vor dem Download Ihre Lese-Hardware vorbereiten.

Bitte beachten Sie bei der Verwendung der Lese-Software Adobe Digital Editions: wir empfehlen Ihnen unbedingt nach Installation der Lese-Software diese mit Ihrer persönlichen Adobe-ID zu autorisieren!

Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.


Als Download verfügbar

69,00 €
inkl. 7% MwSt.
E-Book Einzellizenz
PDF mit Adobe-DRM
siehe Systemvoraussetzungen
E-Book bestellen