Über die Bedeutung des Irrtums im Strafrecht.

1. Band.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 26. Februar 2021
  • |
  • XX, 366 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-43112-0 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Strafrecht - Band 18
  • Habilitationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 38,80 MB
978-3-428-43112-0 (9783428431120)
10.3790/978-3-428-43112-0
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung: Einleitende Bemerkungen zum Ausgangspunkt und zum Gang der Darstellung
  • 1. BUCH: Grundlegung. Die Lehre vom Grunde strafrechtlicher Sanktionen als Ausgangspunkt einer strafrechtlichen Irrtumslehre
  • Erster Teil: Die ontische Struktur des Irrtums
  • Kapitel 1: Über den Begriff des Irrtums in der Rechtswissenschaft
  • Kapitel 2: Über die Entstehung von Bewußtseinsinhalten
  • I. Über die drei Stufen des Entstehens von Bewußtseinsinhalten
  • II. Bewußtseinsinhalte aufgrund sinnlichen Bemerkens
  • a) Die sinnlichen Empfindungen
  • b) Die Eigentätigkeit des Menschen bei der Wahrnehmung
  • III. Bewußtseinsinhalte aufgrund vorstellenden Vergegenwärtigens
  • a) Das vorstellende Vergegenwärtigen
  • b) Die Bedeutung des vorstellenden Vergegenwärtigens im Strafrecht
  • IV. Bewußtseinsinhalte aufgrund denkenden Erfassens
  • a) Strafrechtliche Bedeutung
  • b) Denkformen
  • c) Begriff, Vorstellung und Sprache
  • d) Urteil, Schluß und Folge
  • V. Das Verhältnis der drei Stufen untereinander
  • Kapitel 3: Die Bestimmung des für das Strafrecht geltenden Irrtumsbegriffs
  • I. Die formale Einteilung der Irrtumsarten
  • II. Materiale Irrtumsarten
  • a) Fehlerhafte sinnliche Empfindung
  • b) Fehlerhafte eigene Wahrnehmungstätigkeit
  • c) Fehlerhafte Vorstellungen
  • d) Fehlerhaftes denkendes Erfassen
  • e) Zusammenfassung
  • III. Definition des Irrtums
  • IV. Ablehnung entgegenstehender Auffassungen
  • a) Über das Erfordernis eines Wahrheitsbewußtseins
  • b) Über fehlende Bewußtseinsinhalte
  • Kapitel 4: Ergebnis
  • Zweiter Teil: Der Realgrund strafrechtlicher Sanktionen in seiner Bedeutung für die Irrtumslehre
  • Kapitel 1: Über die Bedeutung unzutreffender Bewußtseinsinhalte im Strafrecht
  • A. Der Irrtum als mögliche negative wie auch positive Sanktionsvoraussetzung
  • B. Zutreffende und unzutreffende Bewußtseinsinhalte als Sanktionsvoraussetzung
  • Kapitel 2: Der sanktionierte Gegenstand in seiner Bedeutung für die Irrtumslehre
  • A. Die Hilfe des Gesetzes für die Suche nach dem sanktionierten Gegenstand
  • B. Die Bedeutung der Frage nach dem sanktionierten Gegenstand
  • C. Die möglichen Verknüpfungen zwischen sanktioniertem Gegenstand und Sanktion
  • I. Die verwirrenden Bezeichnungen in der Literatur
  • II. Die Klärung durch die Anwendung des Satzes vom Grunde
  • a) Die Notwendigkeit der Folge als spezifische Schwierigkeit bei der Anwendung des Satzes vom Grunde im Strafrecht
  • b) Die Bedeutung des Satzes vom Grunde in seinem je verschiedenen Anwendungsbereich für eine Grund-Folge-Abhängigkeit der Sanktion
  • 1. Über das real begründende Verhältnis
  • 2. Über die begründende Wirkung des Sollens
  • 3. Über das erkenntnismäßig begründende Verhältnis
  • 4. Über das final begründende Verhältnis
  • 5. Über das rechtlich begründende Verhältnis
  • c) Die Bedeutung der verschiedenen begründenden Verhältnisse für die Suche nach dem sanktionierten Gegenstand
  • 1. Der Rechtsgrund der Sanktionen
  • 2. Der Finalgrund der Sanktionen
  • 3. Der Verpflichtungsgrund der Sanktionen
  • 4. Der Realgrund der Sanktionen
  • Kapitel 3: Die möglichen Realgründe der Sanktionen
  • A. Das die Sanktionen anordnende Urteil
  • I. Das strafrichterliche Urteil als möglicher Erkenntnisgrund der Sanktionen
  • a) Der Nachweis des Erkenntnisgrundes
  • b) Die entgegengesetzte Auffassung von Spendel
  • II. Die soziale Realität des strafrichterlichen Urteils als untauglicher Realgrund der Sanktionen
  • III. Die Verschiedenheit von Sanktion und strafrichterlichem Urteil
  • B. Die Rechtsordnung
  • I. Die Rechtsordnung als Verpflichtungsgrund der Sanktion
  • II. Verpflichtungsgrund und Realgrund der Sanktion
  • C. Die Tat als vom Recht gesetzter Realgrund der Sanktionen
  • I. Die Anordnung des Gesetzes
  • a) Das geltende Strafgesetzbuch
  • b) Das künftig geltende Strafgesetzbuch
  • c) Die Überprüfung der These von der Realgrundeigenschaft der Tat in einem konkreten Beispielsfall
  • II. Die Tat als Realgrund in der Rechtslehre
  • III. Die Tat als Realgrund in ausgewählten ausländischen Rechtsordnungen
  • a) Lateinamerikanische Beispiele
  • b) Militärstrafgesetzbuch der U. S.A.
  • c) UdSSR
  • D. Täterzustände als Realgrund der Sanktionen
  • I. Anhaltspunkte im Gesetz
  • a) Die Gefahr der Begehung rechtswidriger Taten in der Zukunft
  • b) Die "Persönlichkeit"
  • II. Die als Realgrund in Frage kommenden Persönlichkeitszustände
  • a) Der am Beispiel des § 63 n. F. StGB vorzuführende Schluß aus dem Erkenntnisgrund des Urteils, das Tat- und Persönlichkeitszustände feststellen muß
  • b) Der materielle Nachweis von Persönlichkeitszuständen als Realgrund der Sanktionen
  • c) Zusammenfassung: Verbrechensgeneigtheit als Realgrund
  • E. Die Vorverurteilung
  • I. Anhaltspunkte im Gesetz
  • II. Vorverurteilungen sind keine Realgründe
  • F. Die Schuld
  • I. Die Schuld entweder als Eigenschaft der Tat oder als Unterart der Verbrechensgeneigtheit
  • a) Als Realgrund taugliche Schuldinhalte
  • b) Die Schuld als Eigenschaft der Tat
  • 1. Schrifttum
  • 2. Gesetz
  • c) Die Schuld als Persönlichkeitszustand der Verbrechensgeneigtheit
  • II. Über die Möglichkeit verschiedener Realgründe für die Sanktion einerseits und deren Maß und Art andererseits
  • a) der sog. Liszt'sche Dualismus
  • b) Das Dualismusproblem im Schrifttum
  • 1. Auffassungen, die mit v. Liszt übereinstimmen
  • 2. Auffassungen, die die Lehre von v. Liszt modifizieren bzw. weiterführen
  • 3. Ablehnende Stellungnahmen zum "Liszt'schen Dualismus" in der Literatur
  • c) Die Anwendung des Satzes vom Grunde auf das Dualismusproblem
  • 1. Die Unzulässigkeit der Annahme eines je verschiedenen Realgrundes für das "Ob" und das "Wie" der Sanktionen
  • 2. Die Tat als objektive Bedingung der Sanktionen bzw. als Anzeichen der Gefährlichkeit des Täters
  • d) Über die Möglichkeit eines real fundierenden Verhältnisses nur zwischen den Eigenschaften zweier Gegenstände
  • 1. Die Tat begründet das Maß der Sanktionen, eine Eigenschaft der Tat des Ob der Sanktionen
  • 2. Die Tat als Realgrund des "Ob" der Sanktionen, eine Eigenschaft der Tat als Realgrund von Art und Dauer der Sanktionen
  • G. Die Strafzumessungsgründe
  • I. Anhaltspunkte für die Realgrundeigenschaft der Strafzumessungsgründe
  • II. Die Strafzumessungsgründe als Maßstab für den Realgrund der Sanktionen
  • a) Strafzumessungsgründe als Maßstab der Tat
  • b) Strafzumessungsgründe als Maßstab der Verbrechensgeneigtheit
  • III. Als Strafzumessungsgründe nicht in Betracht kommende Gegenstände
  • H. Das Verhältnis der beiden Realgründe zueinander
  • I. Das mögliche Zusammentreffen der beiden Gegenstände bei der realen Begründung der Strafen und Maßregeln
  • II. Tat und Verbrechensgeneigtheit als gemeinsamer Realgrund
  • a) Über die Verbrechensgeneigtheit als alleiniger Realgrund
  • 1. Eine allein an die Verbrechensgeneigtheit anschließende Sanktion existiert nicht
  • 2. Das Verhältnis von Tat und Verbrechensgeneigtheit in ihrem Realgrundcharakter
  • b) Die Tat als alleiniger Realgrund
  • III. Über die Möglichkeit einer eindeutigen Zuordnung bestimmter Sanktionen an einen der beiden bisher herausgestellten Realgründe
  • IV. Realgrund und Mehrspurigkeit
  • J. Ergebnis dieses Kapitels
  • Kapitel 4: Zusammenfassendes Ergebnis des 2. Teils
  • A. Nur die rechtlich angeordnete Kausalität macht einen Gegenstand zum Realgrund einer Sanktion
  • B. Tat und Persönlichkeit als alleinige Realgründe
  • C. Über die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen über die Beschaffenheit des Realgrundes
  • I. Einleitende Bemerkungen
  • II. Die für die Beschaffenheit des Realgrundes strafrechtlicher Sanktionen maßgebenden Kriterien
  • a) Das gesetzliche Kriterium
  • b) Kriminalpolitische Kriterien
  • c) Das Kriterium der Natur der Sache
  • d) Das Kriterium der Strafrechtssystematik
  • e) Die Interdependenz aller Kriterien
  • ZWEITES BUCH: Die Bedeutung der Kriminalpolitik für die Irrtumslehre
  • Erster Teil: Die Bedeutung der Sanktionszwecke (der Finalgründe) strafrechtlicher Sanktionen
  • Kapitel 1: Einleitung
  • Kapitel 2: Über die Schwierigkeiten, die die sich mit dem Grunde der Sanktionen beschäftigenden Theorien einer Ermittlung der Strafzwecke entgegensetzen
  • A. Über die Brauchbarkeit der Einteilung dieser Theorien in absolute, relative und vereinigende Theorien zur Ermittlung des Finalgrundes der Sanktionen
  • I. Die Einteilung nach dem Rechtsgrund der Sanktion
  • II. Die Einteilung nach dem Wesen der Sanktion
  • III. Die Einteilung nach dem Zweckgrund
  • B. Über die Möglichkeit einer Einteilung der Straftheorien nach der je erfragten Antwort
  • C. Über die Möglichkeit, den Finalgrund zu ermitteln
  • Kapitel 3: Die auf einen Zweckgrund der Sanktionen verzichtenden Lehren
  • A. Darstellung der in Frage kommenden Lehren
  • I. Die Lehre von Kant
  • II. Die Lehre von Stahl
  • III. Die Lehre von Hegel
  • B. Über die Möglichkeit einer zweckhaften Auffassung der Strafe bei Kant und Hegel
  • I. Über die Möglichkeit, im Rahmen dieser Lehren den Sanktionen dennoch Zwecke zu geben
  • II. Über die Möglichkeit, die Sanktionen ihren Zweck in sich selber tragen zu lassen
  • III. Über die Möglichkeit, die Sanktionen zweckfrei zu denken
  • C. Bewußtseinserfordernisse für den Realgrund einer zweckfrei gedachten Sanktion
  • I. Die Bedeutung der Kantischen Lehre vom Verbrechen
  • II. Das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit als Merkmal des Realgrundes der Sanktion nach der Lehre von Kant
  • a) Das potentielle materielle und formelle Bewußtsein der Rechtswidrigkeit als Merkmal des Realgrundes
  • b) Definition des Bewußtseins der Rechtswidrigkeit
  • 1. Das materielle Bewußtsein der Rechtswidrigkeit und seine Verschlingung mit dem formellen Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
  • 2. Die Bestimmung des formellen Bewußtseins der Rechtswidrigkeit
  • aa) Formelles und "abstraktes" Bewußtsein der Rechtswidrigkeit
  • bb) Folgerungen
  • 3. Definition der Begriffe: Rechtswidrigkeitsbewußtsein, Bewußtsein der Gesetzwidrigkeit, Bewußtsein der Strafgesetzwidrigkeit
  • c) Die von der Kantischen Straflehre verlangten Bewußtseinsinhalte
  • d) Verfassungsrechtliche Überlegungen
  • III. Die Bedeutung des Hegelschen Verbrechensbegriffs
  • Kapitel 4: Der Strafzweck der Vergeltung
  • A. Über die Möglichkeit und die möglichen Bedeutungen eines Vergeltungszweckes
  • B. Vergeltung als Ausgleich
  • I. Die wesentlichen Theorien
  • II. Die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund
  • a) Folgerungen aus der Lehre von Berner
  • b) Unmittelbare Folgerungen aus dem Strafzweck der ausgleichenden Vergeltung
  • c) Mittelbare Folgerungen aus dem Strafzweck der ausgleichenden Gerechtigkeit
  • C. Vergeltung als Wiederherstellung der Rechtsmacht und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse
  • I. Bindings Lehre von der Vergeltung als Bewährung der Rechtsmacht
  • a) Die Lehre und ihre Konsequenzen für den Realgrund der Sanktionen
  • b) Das Bewußtsein des Verbotenseins bei Binding als Rechtswidrigkeitsbewußtsein
  • II. Die Lehre von der Vergeltung als Verwirklichung des Rechts (Heinze)
  • III. Vergeltung als Heilung bzw. Wiedergutmachung eines durch das Verbrechen entstandenen Schadens
  • a) Abgrenzung gegen ähnliche Lehren
  • b) Vergeltung als Heilung eines durch das Verbrechen entstandenen Schadens (Welckers Theorie des idealen Schadensersatzes)
  • 1. Die möglichen Schäden
  • 2. Der Schaden der Ehrverletzung des Verbrechensopfers
  • 3. Die übrigen Schäden
  • aa) Die Störung des rechtlichen Willens beim Opfer
  • bb) Der bei den übrigen Rechtsgenossen eingetretene Schaden
  • 4. Ergebnis
  • c) Der Welckerschen Theorie verwandte Auffassungen
  • d) Die Theorie von Ahrens
  • e) Die Theorie von der Aufhebung des Verbrechens
  • 1. Kitz
  • 2. Hälschner
  • 3. Hepp
  • 4. Berolzheimer
  • IV. Zusammenfassung
  • Kapitel 5: Der Mißbilligungszweck der Sanktionen nebst den sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernissen im Realgrund der Tat
  • Kapitel 6: Die Verhütungszwecke (Präventionszwecke) der Sanktionen und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund der Tat
  • A. Zur Einteilung der Verhütungslehren
  • B. Der Zweck der Verhütung künftiger Straftaten durch Sanktionsandrohung gegenüber allen Rechtsgenossen
  • I. Die Theorie des psychologischen Zwanges
  • a) Die Lehre
  • b) Das Verhältnis der Strafandrohung zur Strafe
  • c) Materielle Verschiedenheit zwischen Strafdrohung und Strafe
  • d) Die von der Theorie des psychischen Zwanges geforderten Bewußtseinsinhalte
  • 1. Die von Feuerbach verlangten Bewußtseinsinhalte
  • aa) Das Bewußtsein der Strafgesetzwidrigkeit
  • bb) Das Bewußtsein der Strafe
  • 2. Die Bewußtseinsinhalte, die Feuerbachs Lehre möglicherweise verlangt
  • aa) Das aktuelle Bewußtsein der Strafgesetzwidrigkeit
  • bb) Das Bewußtsein der Strafbarkeit
  • 11. Die möglichen Inhalte
  • 22. Die Unabhängigkeit der verschiedenen Bewußtseinsinhalte untereinander
  • 33. Ergebnis
  • 3. Das aktuelle Bewußtsein der Sanktioniertheit als ausreichender Bewußtseinsinhalt
  • 4. Zusammenfassung
  • II. Der Feuerbachschen Theorie verwandte Lehren
  • III. Die Warnungstheorie von Bauer
  • C. Der Zweck der Verhütung künftiger Straftaten durch abschreckende Strafzufügung und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund
  • I. Abschreckung durch Wahrnehmung des Strafübels
  • a) Die Lehre
  • b) Die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse
  • II. Abschreckung durch das Bewußtsein der notwendigen Verknüpfung zwischen sanktionierter Tat und Sanktion
  • a) Die Lehre von der Strafe als Verwirklichung der Strafdrohung
  • b) Die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse
  • D. Der Zweck der Verhütung künftiger Straftaten durch Einwirkung auf den Täter und die sich daraus ergebenden Bewußtseinserfordernisse im Realgrund
  • I. Die Notwehrtheorien
  • II. Die (eigentlichen) Präventionstheorien
  • a) Prävention durch Abschreckung
  • 1. Parallelen zur abschreckenden Generalprävention
  • 2. Die Frage nach den Bewußtseinserfordernissen
  • aa) Spezialpräventive Abschreckung durch erleidendes Wahrnehmen der Sanktion
  • bb) Spezialpräventive Abschreckung durch das Bewußtsein der notwendigen Verknüpfung zwischen Tat und Sanktion
  • 3. Zusammenfassung
  • b) Prävention durch moralische Besserung
  • 1. Die Lehre
  • 2. Bewußtseinserfordernisse
  • c) Prävention durch juridische Besserung
  • d) Prävention durch politische Besserung
  • e) Die Besserungsstrafe bei v. Liszt
  • f) Prävention durch Sicherung
  • Kapitel 7: Zusammenfassung (1. bis 6. Kapitel)
  • Kapitel 8: Die Lehre von den Sanktionszwecken in der Gegenwart
  • A. Die gegenwärtigen Lehren von den Zwecken der strafrechtlichen Sanktionen
  • I. Die klassischen Vereinigungstheorien und die sich daraus ergebenden Bewußtseinsinhalte
  • a) Vereinigungslehren, die das Strafbarkeitsbewußtsein im Realgrund der Sanktionen verlangen müßten
  • 1. Die Lehre von Mezger
  • 2. Die Lehre von Hellmuth Mayer
  • 3. Die Lehre von Maurach
  • b) Vereinigungslehren, die das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit im Realgrund der Sanktionen verlangen müßten
  • 1. Die Lehre von Welzel
  • 2. Die Lehre von Gallas
  • 3. Die Lehre von der Strafe als einer Sühneleistung des Delinquenten
  • II. Die von den klassischen Vereinigungstheorien abweichenden Lehren
  • a) Lehren, die das Strafbarkeitsbewußtsein fordern müßten
  • 1. Maihofers Besserungstheorie
  • 2. Schmidhäusers differenzierende Straftheorie
  • 3. Roxins dialektische Vereinigungstheorie
  • b) Lehren, die das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit im Realgrund der Sanktionen fordern müßten
  • 1. Lampes Lehre von der Wiederherstellung des Rechtsfriedens der Gemeinschaft
  • 2. Nolls Lehre vom Rechtsgüterschutz durch normative Prävention
  • 3. Arthur Kaufmanns Lehre von der als Sühne verstandenen Strafe zum Zwecke der Resozialisierung
  • III. Die von Gesetz und Rechtsprechung möglicherweise vorausgesetzten Strafzwecke
  • B. Die an die Strafe anknüpfenden unselbständigen Maßnahmen
  • C. Die gegenwärtige Lehre vom Zweck der Maßregeln
  • D. Über das Verhältnis der von den Sanktionszwecken jeweils geforderten verschiedenen Bewußtseinsinhalten zueinander
  • Kapitel 9: Zwischenbilanz
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister

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