Die Einschulung von Kindern verschiedenen Bekenntnisses in eine öffentliche Bekenntnisschule.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 7. Januar 2022
  • |
  • 81 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-44615-5 (ISBN)
 
Reihe Staatskirchenrechtliche Abhandlungen - Band 11
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 8,59 MB
978-3-428-44615-5 (9783428446155)
10.3790/978-3-428-44615-5
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Allgemeine Vorbemerkungen
  • I. Der Gegenstand der Untersuchung
  • II. Die Geschichtlichkeit jeder Institution
  • III. Das Schulrecht ist teils Landes-, teils Bundes-, teils gemeindeutsches Recht
  • B. Entwicklung des Schulrechts in Nordrhein-Westfalen seit 1950
  • I. Aus der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
  • 1. Ursprüngliche Fassung vom 28. Juni 1950
  • 2. Fassung aufgrund der Verfassungsänderung vom 5. März 1968
  • 3. Fassung aufgrund der Verfassungsänderung vom 24. Juni 1969
  • II. Landesschulrecht in Nordrhein-Westfalen
  • 1. Aus dem Schulordnungsgesetz
  • a) Ursprüngliche Fassung
  • b) In der Fassung aufgrund des Änderungsgesetzes vom 5. März 1968
  • c) In der Fassung aufgrund des Änderungsgesetzes vom 21. Februar 1978
  • 2. Schulverwaltungsgesetz
  • 3. Allgemeine Schulordnung
  • 4. Schulmitwirkungsgesetz
  • III. Schulpolitische Entwicklung als Hintergrund der dargestellten Entwicklung des Schulrechts
  • 1. Vom besonderen Gewaltverhältnis zum Gesetzesvorbehalt
  • 2. Verwissenschaftlichung der Schule
  • 3. Größere Schuleinheiten
  • 4. Weniger Raum für die Bekenntnisschule
  • C. Doppelaufgabe der Schule: Unterricht und Erziehung
  • I. Unterricht im Dienst der Erziehung
  • II. Erziehung als zentraler Begriff im Schulrecht
  • 1. Bedachtnahme in der planmäßigen Erziehung auf alles, was erzieherische Wirkung hat
  • 2. Erziehung ist Interaktion zwischen Lehrer und Schüler
  • 3. Erziehung ist kontinuierlicher Prozeß
  • 4. Meinungsverschiedenheiten über die Inhalte der Erziehung
  • 5. Besinnung auf die im Grundgesetz und in der Landesverfassung genannten Erziehungsziele
  • D. Rechtsbegriff der Bekenntnisschule
  • I. Allgemeine Einordnung der Bekenntnisschule in das öffentliche Schulwesen
  • II. Bekenntnisschule ist mehr als eine Schule, die auf einem bestimmten organisatorischen Prinzip beruht
  • 1. Was ist im Zusammenhang mit Bekenntnisschule "katholisches Bekenntnis"?
  • 2. Bekenntnisschule ist staatliche Schule
  • 3. Bedeutung des Religionsunterrichts in der Bekenntnisschule
  • 4. Der Lehrer in der Bekenntnisschule
  • 5. Die Schüler der Bekenntnisschule gehören einem und demselben Bekenntnis an
  • 6. Unsicherheiten in der Formulierung des Rechtsbegriffs Bekenntnisschule
  • III. Bedeutung der Bekenntnisschule im Grundschulbereich
  • IV. Unvollkommenheit der Bekenntnisschule
  • V. Verhältnis der Schularten (Gemeinschaftsschule, Bekenntnisschule, Weltanschauungsschule) zueinander
  • 1. Die drei Schularten sind gleichwertig
  • 2. Die Gleichberechtigung der verschiedenen Schularten verbietet die Diskriminierung einer der Schularten
  • 3. Im System des Schulrechts, das die drei Schularten kennt, gibt es eine "natürliche" Zuordnung der an ihnen Interessierten
  • 4. Ausschluß der Wahl des Erziehungsberechtigten zwischen den vorhandenen Konfessionsschulen unter dem Gesichtspunkt "was ist die bessere Schule für mein Kind?"
  • VI. Der Bekenntnisschulbegriff ist in Nordrhein-Westfalen nicht relativiert
  • 1. Das Grundgesetz hat den Bekenntnisschulbegriff schon im traditionellen Sinn festgelegt
  • 2. Der Bekenntnisschulbegriff im Reichskonkordat ist mit dem des Grundgesetzes identisch
  • 3. Im Schulrecht von Nordrhein-Westfalen stimmt der Bekenntnisschulbegriff mit dem des Grundgesetzes und des Reichskonkordats überein
  • E. Folgerungen aus dem bisher gewonnenen Zwischenergebnis
  • I. Würdigung der auf Freiwilligkeit beruhenden Praxis der Aufnahme von Kindern eines Minderheitenbekenntnisses in eine Bekenntnisschule
  • 1. Aus der Praxis kann sich ein Anspruch auf Aufnahme von Kindern des Minderheitenbekenntnisses ergeben
  • 2. Die Praxis führt aufgrund des geltenden Schulrechts zu weitreichenden innerschulischen Veränderungen
  • II. Die Voraussetzungen, unter denen das geltende Recht fordert, daß die Bekenntnisschule auch Kinder eines anderen Bekenntnisses aufnimmt
  • 1. Zusammenfassung der Vorschriften des nordrhein-westfälischen Schulrechts, in denen vorausgesetzt wird, daß in der Bekenntnisschule auch Kinder eines anderen Bekenntnisses unterrichtet werden
  • 2. Systematische Einordnung dieser Vorschriften in die Verfassung und in das vom Landesschulrecht gestaltete Schulsystem
  • a) Die Vorschriften sind nicht integrale Elemente der rechtlichen Bestimmung dessen, was die Bekenntnisschule ausmacht
  • b) Die verfassungsrechtliche Garantie der Bekenntnisschule kann nur eingeschränkt werden durch einen anderen Verfassungssatz, der die Einschränkung zwingend fordert
  • c) Artikel 13 der Verfassung von Nordrhein-Westfalen ist Ausfluß des Gleichheitssatzes
  • d) Das einfache Recht gibt nicht mehr Raum, als das Verfassungsrecht zuläßt
  • e) Die Vorschriften, die dem Erziehungsberechtigten ein Wahlrecht zwischen den Schularten gewähren, im besonderen
  • III. Bedeutung und Grenzen des Artikels 6 Absatz 2 des Grundgesetzes im Bereich des öffentlichen Schulwesens
  • 1. Allgemeiner Ausgangspunkt der Überlegungen
  • 2. Grenzen des Elternrechts gegenüber dem staatlichen Schulwesen
  • a) Elternrecht und Auftrag der Schule im Erziehungsprozeß
  • b) Bestimmungsrecht des Staates hinsichtlich des Aufbaus seines Schulwesens
  • aa) Das grundgesetzliche Minimum an Rücksicht auf das elterliche Erziehungsrecht
  • bb) Die günstigere Entscheidung der Landesverfassung
  • cc) Die Einschränkung des Elternrechts bei der Wahl der Schule durch die Landesverfassung
  • dd) Grenzen der Gestaltungsfreiheit des Staates beim Aufbau seines Schulwesens
  • 3. Zur Auslegung von Urteilsbegründungen des Bundesverfassungsgerichts
  • 4. Die Rundverfügung eines Regierungspräsidenten betr. den Besuch von Bekenntnisschulen durch Schüler eines anderen Bekenntnisses
  • IV. Zum Prozeß einer richterlichen Urteilsfindung
  • F. Ergebnis
  • Sachwortregister

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