Die Reform des bundesdeutschen Staatsschuldenrechts im Zuge der Föderalismusreform II: Ausdruck eines institutionellen Wandels?

Eine Analyse der weiterentwicklung der "Goldenen Regel" zur "Schuldenbremse" aus politökonomischer Perspektive
 
 
Berliner Wissenschafts-Verlag
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. November 2017
  • |
  • 207 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-8305-2978-1 (ISBN)
 
Ausgelöst durch die Häufung von Finanzkrisen zu Ende des 20. Jahrhunderts begann weltweit eine wissenschaftliche Debatte um die "richtige" Finanzpolitik und die Effektivität von Schuldenregeln. In der deutschen Wissenschaftslandschaft drehte sich die Diskussion um die Schlagworte "Nachhaltigkeit" und "Generationengerechtigkeit", fand in der Politik jedoch nur verzögert Beachtung. Erst 2009 löste die sogenannte neue Schuldenbremse im Rahmen der Föderalismusreform II die seit vier Jahrzehnten geltende Staatsschuldenregel ab - ein aus finanzwirtschaftlicher Sicht historischer Vorfall.
Warum ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt? Welche Faktoren kamen 2009 zusammen, die früher nicht gegeben waren? Sabine Freye beschäftigt sich explizit mit dem konkreten Ereignis der Reform des deutschen Staatsschuldenrechts und analysiert, ob es sich hierbei um einen institutionellen Wandel handelte. Mit ihrer interdisziplinären und tiefgreifenden Untersuchung der theoretischen Hintergründe und Zusammenhänge schließt sie eine Lücke in der bisherigen wissenschaftlichen Betrachtung der bundesdeutschen Schuldenregel.
  • Deutsch
  • Berlin
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  • Deutschland
  • 5
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  • 8 s/w Abbildungen, 5 s/w Tabellen
  • Höhe: 22.7 cm
  • |
  • Breite: 15.3 cm
  • 1,62 MB
978-3-8305-2978-1 (9783830529781)
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  • Intro
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Symbolverzeichnis
  • Abbildungsverzeichnis
  • Tabellenverzeichnis
  • Einleitung
  • Erstes Kapitel | Volkswirtschaftliche Theorieansätze
  • A. Pro und Contra antizyklischer Fiskalpolitik
  • B. Keynes und das IS-LM-Modell
  • I. Die Bedeutung der Fiskal und Geldpolitik bei Keynes
  • II. Das IS LM Modell
  • III. Fiskalpolitik und rationale Erwartungen
  • 8$ %
  • C. Das Domar Modell
  • D. Nachhaltigkeitsansätze
  • Zweites Kapitel | Institutionenorientierte Theorieansätze
  • A. Institutionen, Regeln und ihr Wandel
  • I. Definition der Institution
  • II. Bedeutung von Institutionen
  • III. Bedeutung von Regeln
  • IV. Definition "Institutioneller Wandel
  • B. Das Konzept der Pfadabhängigkeiten
  • I. Inhalte und Bedeutung
  • II. Pfadabhängige Prozesse und institutioneller Wandel
  • III. Träger und Rahmen institutionellen Wandels
  • IV. Zwischenfazit
  • C. Evolutorische Ökonomik
  • I. Inhalte und Bedeutung
  • II. Wandel in der evolutorischen Ökonomik
  • III. Zwischenfazit
  • D. Die ökonomische Theorie des Föderalismus
  • I. Inhalte und Bedeutung
  • II. Fiskalregeln und Sanktionen
  • III. Empirische Ergebnisse zu Fiskalregeln
  • IV. Zwischenfazit
  • Drittes Kapitel | Akteurzentrierte Theorieansätze
  • A. Die Prinzipal-Agent-Theorie
  • I. Spieltheoretische Grundannahmen
  • II. Inhalte und Bedeutung
  • III. Zwischenfazit
  • B. Der Ansatz der strategischen Verschuldung
  • I. Inhalte und Bedeutung
  • II. Zwischenfazit
  • C. Der Akteurzentrierte Institutionalismus
  • I. Inhalte
  • II. Akteure
  • III. Verhandlungen
  • IV. Abstimmung und Ergebnis
  • V. Zwischenfazit
  • Viertes Kapitel | Ideenbasierte Ansätze
  • A. Frames
  • I. Inhalt und Bedeutung
  • II. Zwischenfazit
  • B. Epistemic communities
  • I. Inhalt und Bedeutung
  • II. Zwischenfazit
  • Fünftes Kapitel | Resümee des Theorieteils
  • Sechstes Kapitel | Institutionelle Rahmenbedingungen
  • A. Begriffsbestimmung
  • B. Äußerer institutioneller Rahmen
  • I. Vertikaler äußerer Rahmen
  • II. Horizontaler äußerer Rahmen
  • C. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen bis 2009
  • I. Art. 109 und Art. 115 GG a.F.
  • II. §51 HGrG a.F. (Haushaltsgrundsätzegesetz)
  • D. Bewertung der alten Schuldenregel
  • I. Allgemeine Gründe für die Nichteinhaltung
  • II. Inhaltliche Schwächen der alten Regelung
  • III. Lösungsansätze vor der Föderalismuskommission II
  • Siebentes Kapitel | Möglichkeiten der Bewertung der Haushaltssituation
  • A. Finanzwissenschaftliche Schuldenbegriffe
  • I. Kreditmarktschulden im engen und weiten Sinn
  • II. Explizite und implizite Verschuldung
  • III. Schuldenmanagement
  • B. Prüfung der Qualität der Datengrundlage
  • I. Öffentliche Verfügbarkeit der Daten
  • II. Aktualität der Daten
  • III. Verlässlichkeit der Daten
  • IV. Neue Entwicklungen in der Finanzstatistik
  • V. Zwischenfazit
  • C. Finanzstatistische Kennzahlen
  • I. Finanzierungsaldo
  • II. Primärsaldo
  • III. Nettokreditaufnahme und strukturelle Neuverschuldung
  • IV. Schuldenstand je Einwohner
  • V. Schuldenstandsquote
  • VI. Finanzierungsquote und Defizitquote
  • VII. Kreditfinanzierungsquote
  • VIII. Zins Steuer Quote
  • IX. Zins Ausgaben Quote
  • D. Schwellenwerte der Stabilitätsrats-Kennzahlen
  • I. Allgemeine Regelungen
  • II. Schwellenwerte der Kennzahlen
  • Achtes Kapitel | Der Weg zur neuen Staatsschuldenregel
  • A. Der Wandel in der Wahrnehmung öffentlicher Schulden
  • I. Die Entstehung eines Problembewusstseins
  • II. Die frühe Phase der Ideenfindung
  • III. Die Konzeptentwicklung durch das BMF
  • B. Veränderte Rahmenbedingungen
  • I. Veränderte relative Kosten
  • II. Das "Berlin Urteil
  • C. Der Verhandlungsverlauf
  • I. Die Föderalismuskommission II
  • II. Die Ausgangssituation
  • III. Die Wende in den Verhandlungen
  • IV. Gründe für die Zustimmung der Länderseite
  • Neuntes Kapitel | Die Ergebnisse der Föderalismuskommission II
  • A. Die verfassungs- und einfachgesetzlichen Änderungen
  • I. Art. 109 und Art. 115 GG n.F.
  • II. Art. 143d GG (neu)
  • III. Art. 109a GG (neu)
  • IV. StabiRatG (Stabilitätsratsgesetz)
  • V. § 51 HGrG n.F. (Haushaltsgrundsätzegesetz)
  • B. Die Bewertung der neuen Schuldenregel ("Schuldenbremse")
  • I. Allgemeine Bewertung der Bindungswirkung
  • II. Inhaltliche Bewertung
  • C. Institutioneller Wandel?
  • Zehntes Kapitel | Fazit
  • Anhang
  • Literaturverzeichnis

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