Recht als Symmetrie

Ein Beitrag zur Theorie des subjektiven Privatrechts
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 28. Januar 2016
  • |
  • 356 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-154183-4 (ISBN)
 
In der Privatrechtsordnung gibt es scheinbar unzählige Grundsätze und Normen, nach denen Vor- und Nachteile nach symmetrischen Mustern verteilt werden. Die vorgelegte Arbeit enthält die erste Grundlagenuntersuchung zu diesen symmetrischen Phänomenen im Privatrecht.
In methodischer Hinsicht untersucht Tim Florstedt Symmetrien im geltenden Recht mit systemjuristischen Mitteln. Er trennt zwei Teilbereiche des Zivilrechts, um anhand von elementaren und repräsentativen Kernprinzipien und Einzelregeln eine möglichst vollständige Sicht auf solche Symmetrien zu erlangen. In dem ersten Bereich werden die Zuordnungen von Gütern oder Handlungen durch institutionelle Formen (z.B. Eigentum, Vertretung) untersucht. Ebenfalls betrachtet werden die Durchbrechungen der im BGB streng institutionalisierten Güter- oder Handlungszuordnung, also die seltenen Fälle, in denen Vor- oder Nachteile nicht aufgrund einer Form, sondern aufgrund 'materieller' Gründe verteilt werden. Im zweiten Hauptteil widmet sich der Autor dem Wechsel von Rechtszuständigkeiten an Gütern oder Handlungen. Anhand ausgewählter Vertragstypen und anhand von Regeln der Vertragsabwicklung überprüft er, ob sich dieselben symmetrierechtlichen Wertungen nachweisen lassen wie in der Güterordnung.
In theoretischer Hinsicht werden Aussagen zu dem Inhalt subjektiver Rechte formuliert. Im Zivilrecht sind subjektive Rechte die Grundform der privatrechtlichen Zuordnung. Eine Symmetrietheorie, die von zivilrechtlichen Verteilungssätzen für Vor- und Nachteile (bezogen auf Sachen oder Handlungen) handelt, ist deswegen zugleich eine Theorie der privatrechtlichen Befugnis. Die innere Harmonie privatrechtlicher Institutionen, die aus miteinander verknüpften privaten Rechten bestehen, lässt sich nur symmetrietheoretisch nachvollziehen. Im Innern der subjektivrechtlichen Befugnis hat man sich nicht eine ewige Idee, z.B. von 'Freiheit', sondern den Endpunkt einer symmetrischen Kopplung zu denken.
  • Deutsch
  • Tübingen
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  • Deutschland
  • 3,31 MB
978-3-16-154183-4 (9783161541834)
3161541839 (3161541839)
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  • Cover
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • I. Vorläufige Phänomenologie der symmetrischen Ordnungswirksamkeit im Privatrecht
  • II. Die Symmetrie in einer auf subjektiven Rechten aufbauenden Privatrechtsordnung - Theoretische Standortbestimmung
  • 1. Genealogie des subjektivrechtlichen Paradigmas
  • a. Die humanistische Ius-Semantik als Ausgangslage vor der Aufwertung der subjektiven Rechte
  • b. Vom Übergang von der norma agendi zur facultas agendi im Naturrecht der Neuzeit bis zum Primat des subjektivrechtlichen Paradigmas
  • c. Perpetuierung des wertverlorenen subjektivrechtlichen Paradigmas trotz Dekonstruktion der Willenslehren nach 1870
  • d. Perpetuierung des wertverlorenen subjektivrechtlichen Paradigmas durch Formallogik und Schuldrechtsdogmatik nach 1945
  • 2. Die anti-symmetrische Tendenz der subjektivrechtlichen Theorie - Von der dreifachen Problemverkürzung durch das subjektivrechtliche Paradigma als einem natur- und vernunftrechtlichen Erbe
  • a. Die Theorien der Befugnis als heimliche Abstraktion der Eigentumslehre
  • b. Die Vergessenheit der Pflicht
  • c. Die Theorielücke bei Befugnissen am Verhalten anderer
  • 3. Entgrenzung des subjektiven Rechts für und durch eine Symmetrietheorie
  • III. Grundannahmen zum Symmetriesatz
  • 1. Die Symmetrieglieder: objektbezogene Vorteile und Nachteile
  • 2. Die Symmetrieobjekte: Ding, Verhalten, Person
  • 3. Die Symmetrierelation: Konzentration und Komplementarität
  • IV. Der Ausblick auf eine juristische Symmetrielehre
  • 1. Eine symmetrische Theorie als Teil der subjektivrechtlichen Theorienfamilie
  • 2. Wider die formorientierte Denkungsart - Zur Paradoxie der relativen Berechtigung
  • 3. Der Symmetriesatz als Sollensbefehl
  • 4. Umkehr der Verhältnisse: vom Perzeptionsmittel zum Primärphänomen
  • Erster Hauptteil. Die statische Verteilungsordnung
  • Erster Abschnitt. Grundformen privatrechtlicher Rechtszuständigkeiten
  • § 1 Privatrechtliche Verteilung durch formale und materiale Befugnistypen
  • I. Die formale Rechtszuständigkeit
  • 1. Verkehrsbedürfnisse als Formkraft im deutschen Vermögensrecht
  • 2. Die Abschirmungswirkung der formgefassten Rechtszuständigkeit - Eine Fortsetzung
  • 3. Die rechtssichernde Funktion von formalen Zuständigkeitstypen
  • II. Die Fixierung der subjektivrechtlichen Vermögensbefugnis in der Form - Rückbezug
  • III. Durchbrechung der Formenordnung durch materiale Symmetriebildung
  • IV. Plan der Darstellung
  • Zweiter Abschnitt. Die formale Rechtszuständigkeit
  • Erster Unterabschnitt. Die formale Rechtszuständigkeit für Dinge
  • § 2 Eigentum als Konzentration und Komplementarität
  • I. Eigentum als Konzentration: lucrum sentit dominus - casum sentit dominus
  • 1. Der Konnex von lucrum und casum als freiheitsfunktionales Axiom bei der Handlung
  • 2. Derselbe Konnex als freiheitsfunktionales Axiom beim äußeren Mein
  • II. Eigentum als Komplementarität im Vindikationsfolgenrecht: actiones directae - actiones contrariae
  • 1. Zur spezifischen Komplementarität und heterochiralen Verteilung
  • 2. Zwischenbemerkung zur Dogmatik des Vindikationsfolgenrechts
  • 3. Die Verschlüsselung der Symmetrik im Lauf der Dogmenentwicklung
  • 4. Einzelne Symmetriezwänge und Symmetrieursachen
  • a. Der Symmetriedruck der Nutzungsobliegenheit: accessorisches commodum - periculum
  • b. Der Symmetriedruck der Gefahrbelastung: periculum - commodum
  • Zweiter Unterabschnitt. Die formale Rechtszuständigkeit für Verhalten und Person
  • § 3 Die Wirkungszuständigkeit bei stellvertretendem Handeln
  • I. Die durch das Primat der Willenslehren gehemmte Entwicklung des Instituts der direkten Stellvertretung
  • II. Das Verteilungsprinzip von Anrechnung und Ausschließung
  • § 4 Die Organschaft als notwendige Zuständigkeitsform
  • I. Die Negation des Organs als Anrechnung positiver Handlungsfolgen
  • II. Die Wirkungszuweisung durch die strikte Organhaftung und ihre symmetrietopische Rechtfertigung
  • 1. Bedeutung der juristischen Konstruktionen
  • 2. Konsens über einen symmetrietopischen Kern
  • 3. Die Organmetapher und die freiheitsaxiomatische Verbindung von lucrum und casum
  • § 5 Die negotiorum gestio als fiktive Wirkungszuständigkeit
  • I. Vorbemerkung zu den Gestionstypen im System bürgerlich-rechtlicher Geschäftsführung
  • II. Das Gestionsverhältnis als Konzentration und Komplementarität
  • III. Die negotiorum gestio als fingierte Rechtszuständigkeit am Verhalten für andere
  • 1. Die drei Hauptkonzeptionen der negotiorum gestio in ihrer Entwicklung
  • 2. Deutungsversuche zur modernen negotiorum gestio in der Lehre
  • 3. Die fiktive Rechtszuständigkeit an den Handlungsfolgen .
  • Dritter Abschnitt. Durchbrechung der formalen Verteilungsordnung
  • § 6 Einbruchstellen für materiale Symmetrien in die formale Verteilungsordnung
  • I. Wesentliche Theorieentwürfe zur Entformalisierung der Verteilungsordnung
  • II. Die Semantik der relativen Befugnis als Abstraktionsproblem
  • III. Die binäre Kodierung der materialen Symmetrieklassen - Theoretische Grundlegung
  • IV. Wesentliche Einbruchstellen für materiale Symmetrien in die formale Verteilungsordnung
  • Erster Unterabschnitt. Der Schutz relativer Rechte im Schadens-und Vollstreckungsrecht
  • § 7 Der Schutz relativer Positionen durch das Institut der Schadensliquidation für Dritte
  • I. Bestandsaufnahme zum liquidationsrechtlichen Drittschutz
  • 1. Vorbemerkung zum Ordnungsrahmen
  • 2. Genealogie des liquidationsrechtlichen Drittschutzes
  • 3. Typologie des liquidationsrechtlichen Drittschutzes
  • 4. Topik des liquidationsrechtlichen Drittschutzes
  • II. Geltungsgrund der Liquidationsbefugnis
  • 1. Die Verteilungsrelevanz des Dinganspruchs
  • 2. Ausgleichsgrund und Drittschutz
  • 3. Vorteilszuweisung an den Gefahrträger
  • III. Die Drittschadensliquidation als materiales Symmetrieverhältnis
  • 1. Das kulpose Handeln des Schädigers als Wertungsmoment
  • 2. Frustrierung des Vermögensopfers oder Entwertung einer unentgeltlichen Zuwendung für den Dritten
  • 3. Die hypothetische Asymmetrie zwischen Opfer und Entlastung im Rückbezug zur Formteleologie
  • 4. Zur Figuration der relativen Liquidationsbefugnis
  • § 8 Die Beständigkeit relativer Rechte gegen Gläubigerzugriffe
  • I. Bestandsaufnahme zum vollstreckungsrechtlichen Drittschutz
  • 1. Genealogie des vollstreckungsrechtlichen Drittschutzes
  • 2. Typologie des exekutionsrechtlichen Drittschutzes
  • 3. Topik des Drittschutzes bei Gläubigerzugriffen
  • II. Die Axiologie der Bestandsfestigkeit obligatorischer Positionen
  • 1. Doppelsträngigkeit des Treugeberprivilegs
  • 2. Treuhandkriterien und Treuhandparadox
  • III. Das Privileg als verschlüsseltes materiales Symmetrieverhältnis zwischen Drittbetroffenen und Gläubiger
  • 1. Die hypothetische Asymmetrie zwischen Gläubigervorteil durch drittwirksame Exekution und exekutionsbewirktem Drittnachteil
  • 2. Der unwiederbringliche Drittnachteil im historischen Rückblick
  • 3. Wider die Abstraktionstendenz des relativen Eigens zur tripolaren Symmetriefigur
  • 4. Das Rechtfertigungsdefizit bei einer hypothetischen Asymmetrie
  • Zweiter Unterabschnitt. Die Schwächung der formalen Rechtszuständigkeit
  • § 9 Prinzipien der kondiktions- und haftungsrechtlichen Version
  • I. Schwäche des unentgeltlichen Erwerbs
  • 1. Entstehung und historische Begründung der Versionsprinzipien von 1900
  • 2. Wirkungsbeispiele aus der Rechtsprechung
  • II. Schwäche des unredlichen Erwerbs
  • III. Die Prinzipien der Schwächung formaler Rechtszuständigkeit als Symmetriesätze
  • § 10 Die Unbeständigkeit unredlichen oder unentgeltlichen Erwerbs bei Gläubigeranfechtung - Fortsetzung und Rückbezug
  • I. Die Schwäche des unentgeltlichen Erwerbs
  • II. Die Schwäche des unredlichen Erwerbs
  • III. Die Prinzipien der Schwächung formaler Rechtszuständigkeit als Symmetriesätze - Zusammenfassung zu materialen Symmetrien
  • Dritter Unterabschnitt. Symmetrische Risikobelastung im privaten Haftungsrecht
  • § 11 Symmetriegerechte Wagnisumschichtung durch objektive Haftung für stoffliche Gefahrenquellen
  • I. Die Begründungen für Wagnisabwälzung durch objektive Haftung
  • 1. Sprachlich begründete Scheinunterschiede
  • 2. Sprachliche Überprüfung der Meinungsdifferenz
  • 3. Zum untergründigen Konflikt zwischen Effizienzkalkül und Symmetriegerechtigkeit
  • II. Die Erkennbarkeit der materialen Symmetrie an der Umbruchstelle vom Prinzip zur Regel
  • 1. Das preußische Eisenbahngesetz und das Haftpflichtgesetz
  • 2. Elemente objektiver Haftung im Bürgerlichen Gesetzbuch
  • 3. Die Haftung für Kraftfahrzeuge und Flugzeuge
  • 4. Die Haftung für Kernanlagen und Gentechnik
  • 5. Sozialer Opferschutz und Nutznießungsgedanke als zentrale Topoi
  • III. Die symmetriewirksame Konturierung der Haftungstatbestände
  • § 12 Elemente symmetriegerechter Wagnisverteilung bei der Verschuldenshaftung
  • I. Bestandsaufnehmende Stoffbegrenzung
  • II. Symmetrietopische Begründung von Verkehrspflichten
  • 1. Gesetzliche Wurzeln der Verkehrspflichten
  • 2. Symmetrietopische Kriterien der Pflichtbegründung
  • III. Ansätze zu einer Wirkungsanalyse symmetrierechtlicher Haftungselemente in der Judikatur
  • § 13 Die Wagnisumschichtung durch deliktische Einstandspflichten für Leute und Gehilfen
  • I. Bestandsüberblick über die Mittel der verhaltensbezogenen Wagnisabwälzung
  • II. Symmetrietopische Rechtfertigung der Gehilfen-und Leutehaftung
  • III. Wirkungsanalyse symmetrierechtlicher Haftungselemente in der Judikatur
  • Vierter Unterabschnitt. Die symmetrische Risikoentlastung von Aufwendungen und Opfern
  • § 14 Die gestionsrechtliche Entlastung
  • I. Vorbemerkung zur Bestimmung der gestionsrechtlichen Fremdheit durch Rechts- und Interessenkreise
  • II. Die wahren Sinn- und Wertkriterien für die gestionsrechtliche Wagnisverteilung
  • 1. Zur Figur des "mittelbaren Interesses"
  • 2. Heimliche Wagniszuweisung auch im Gestionsrecht
  • 3. Die gestionsrechtliche Enthaftung bei Aufwendungen für Leute und Arbeitnehmer
  • Zweiter Hauptteil. Die dynamische Verteilungsordnung
  • Erster Abschnitt. Die symmetrische Ordnung in den normativen Vertragstypen und ihren Ergänzungen
  • § 15 Der Kauf als Wechsel der symmetrischen Zuständigkeit
  • I. Kaufrechtliche Konzentration von >Gefahr, Nutzen, Lasten< zur synthetischen Einheit bei der Übergabe
  • 1. Erste Verbindungslinie: Faktischer Zugriff - Gefahr, § 446 S. 1
  • 2. Zweite Verbindungslinie: Nutzen - Lasten
  • 3. Dritte Verbindungslinie: die Verknotung zur synthetischen Einheit
  • II. Der Rechtfertigungsdruck auf asymmetrische Verteilungen
  • 1. Der Rechtfertigungsdruck für asymmetrische Gefahrabwälzung beim Versendungskauf
  • 2. Die Vermeidung asymmetrischer Verteilungsmuster bei Lücken in Gesetz oder Vertrag
  • § 16 Verträge auf Arbeit als Zuständigkeit an den Arbeitsergebnissen gegen Risikoübernahme
  • I. Das Prinzip von Anrechnung und Ausschließung am positiven Arbeitsergebnis
  • 1. Die vertragsbegründete Zuständigkeit des Arbeitgebers hinsichtlich der (positiven) Arbeitsergebnisse
  • 2. Die Gründe der Anrechnung positiver Arbeitsfolgen
  • II. Die Grundarten dienst- und arbeitsvertraglicher Nachteilsabnahme für Arbeitnehmer als Komplement
  • 1. Die dienstvertragliche Verteilung des Substratrisikos gegen die arbeitsvertragliche Überwälzung von Betriebsrisiken beim Lohn ohne Arbeit
  • 2. Nachteilsabnahme bei Aufwendungen und Schäden sowie Haftungsprivilegien bei abhängiger Arbeit
  • III. Die dienst- und arbeitsvertragliche Verteilungstypik aus symmetrierechtlicher Sicht
  • 1. Symmetrische Formung des arbeitsvertraglichen Zuweisungsprogramms durch Anrechnung positiver und negativer Arbeitsfolgen
  • 2. Die symmetrische Deutung von Seite und Sphäre im dienst- und arbeitsvertraglichen Leistungsstörungsrecht
  • Zweiter Abschnitt. Die Restitutionsordnung für den gescheiterten Vertrag
  • § 17 Der Liquidationsplan bei Rücktritt und Widerruf
  • I. Die Verteilungsschlüssel im alten und reformierten Recht - Stoffübersicht
  • 1. Kontrastierung von Grundzügen und Grundgedanken des alten und neuen Rechts
  • 2. Kontrastierung von altem und neuem Verteilungsschlüssel
  • II. Rehabilitierung der symmetrischen Verteilungsidee
  • 1. Der reformierte Wertekanon: Pflichtwidrigkeit, Vertrauen, Verbraucherschutz
  • 2. Der symmetrische Verteilungsgedanke als Gegenkonzeption
  • III. Beispiele für Symmetriedruck oder Symmetriezwang im reformierten Recht
  • 1. Der Rechtfertigungszwang für asymmetrische Verteilungen am Beispiel des § 357 Abs. 3 Nr. 3
  • 2. Die synthetische Einheit als Auslegungshilfe im pluralistischen Verteilungssystem beim Begriff der Ingebrauchnahme in § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, 2. HS
  • Schlussteil. Allgemeine Symmetrielehre
  • § 18 Die subjektivrechtliche Befugnis an etwas Äußerem (Ding, Verhalten, Person) als heterochirale Symmetrie
  • I. Das Primat der Verteilung von Vorteilen und Nachteilen durch heterochirale Formtypen
  • 1. Die heterochirale Formtypik in der statischen Verteilungsordnung
  • 2. Die heterochirale Formtypik in der dynamischen Verteilungsordnung
  • 3. Heterochiralität als Harmonie der Form
  • II. Die materiale Symmetrie als binäres Verteilungsverhältnis, das auf die formale Verteilungsordnung bezogen bleibt
  • 1. Die materialen Symmetriebildungen in der Güter-und Erwerbsordnung
  • 2. Die materialen Symmetriebildungen in der Haftungsordnung
  • 3. Die Logik des materialen Symmetrieschlusses
  • III. Die Antinomie von formaler und materialer Symmetrie als Abstraktionsproblem, ihre Auflösbarkeit nur durch Annahme eines chiralen Zentrums einer kohärentiell zu denkenden subjektivrechtlichen Befugnis
  • IV. Folgerung für den Subjektbezug des subjektiven Rechts
  • § 19 Die Entschlüsselung der Theoriefiguren für materiale Befugnisse (wirtschaftliches Eigentum, Treuhand)
  • § 20 Symmetrie als konsensualer und kohärentieller Sollensbefehl
  • I. Symmetrie als konsensuales und kohärentielles Sollen in der bürgerlichrechtlichen Verteilungsordnung
  • II. Die zweifache dialektische Spannung des symmetrischen Sollens
  • III. Keine Auflösung der dialektischen Spannung durch Abstraktionssteigerung eines prinzipiellen oder wertgebundenen Sollens
  • § 21 Umkehr der Verhältnisse: Symmetrie als Primärphänomen des Rechts
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister

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