Lagerstätten im Völkerrecht

Joint Development: Zusammenarbeit bei anerkannten und streitigen Grenzen
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 7. Januar 2022
  • |
  • 412 Seiten
 
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978-3-428-47998-6 (ISBN)
 
Reihe Hamburger Studien zum Europäischen und Internationalen Recht - Band 2
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 44,22 MB
978-3-428-47998-6 (9783428479986)
10.3790/978-3-428-47998-6
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • Erster Teil: Völkerrechtliche Grundlagen und Einführung in die Problematik
  • Erstes Kapitel: Zum Status nicht-lebender natürlicher Ressourcen im Völkerrecht
  • A. Ressourcen im Bereich staatlicher Hoheitsgebiete
  • B. Ressourcen im Bereich des Festlandsockels
  • Zweites Kapitel: Problemkonstellationen
  • A. Grenzüberschreitende Lagerstätten
  • I. Beschränkung auf Grenzen zwischen souveränen Staaten
  • II. Zur Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
  • 1. Vorbemerkungen
  • 2. Der Bergbau auf feste Rohstoffe
  • a) Das Verbot der Grenzdurchörterung
  • b) Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Beeinträchtigungen
  • 3. Die Gewinnung flüssiger und gasförmiger Rohstoffe
  • a) Das Verbot der Entziehung von Rohstoffen aus einem angrenzenden Gebiet
  • aa) Die "rule of capture"
  • bb) Unanwendbarkeit der "rule of capture" im Völkerrecht
  • (1) Die "rule of capture" als privatrechtliches Institut
  • (2) Mit der "rule of capture" unvereinbare Völkerrechtsprinzipien
  • (a) Das Recht zur Verwirklichung einer nationalen Rohstoffpolitik
  • (b) Das Prinzip der beschränkten territorialen Souveränität und Integrität
  • (c) Das Prinzip der gemeinsamen Naturgüter mehrerer Staaten
  • (d) Das Prinzip der Billigkeit
  • (3) Wirtschaftliche Folgen der "rule of capture" und die Abkehr von ihr im innerstaatlichen Recht in den USA
  • (4) Staatenpraxis
  • (a) Lagerstätten-Klauseln in völkerrechtlichen Grenzverträgen
  • (b) Art. 142 Abs. 2 SRÜ
  • (c) Sonstige Staatenpraxis
  • cc) Ergebnis
  • b) Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Beeinträchtigungen
  • 4. Zusammenfassung
  • B. Lagerstätten im Bereich sich überschneidender staatlicher Gebietsansprüche ("overlapping claims")
  • I. "Overlapping claims" als Problem der Grenzziehung auf dem Festlandsockel
  • II. Begriff und Entstehung von "overlapping claims"
  • 1. Die Wohlbegründetheit der Ansprüche als Voraussetzung von "overlapping claims" im Rechtssinne
  • 2. Die räumliche Begrenzung des Festlandsockels
  • a) Die Truman-Proklamation
  • b) Die Festlandsockelkonvention von 1958
  • c) Die Nordseefestlandsockelfälle von 1969
  • d) Das Seerechtsübereinkommen von 1982 und das geltende Gewohnheitsrecht
  • aa) Die seewärtigen Grenzen des Festlandsockels
  • bb) Die Abgrenzung von Festlandsockelanteilen zwischen benachbarten Staaten
  • 3. Konsequenzen für die Wohlbegründetheit der staatlichen Ansprüche
  • III. Zur Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
  • 1. Das Verbot der Rohstoffgewinnung und anderer Maßnahmen mit nicht nur vorübergehendem Charakter
  • a) Ressourcenbezogene Arbeiten als Verletzung souveräner Rechte
  • aa) Der Rechtsstatus des Festlandsockels im Bereich von "overlapping claims"
  • bb) Folgerungen für die Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
  • b) Ressourcenbezogene Aktivitäten als Gefahr für den friedlichen Einigungsprozeß über den Verlauf der Festlandsockelgrenze
  • aa) Der Normzweck des Art. 83 Abs. 3, S. 1, 2. Hs SRÜ
  • bb) Folgerungen für die Zulässigkeit einseitiger ressourcenbezogener Aktivitäten
  • c) Staatenpraxis
  • 2. Zusammenfassung
  • Drittes Kapitel: Konsequenzen der bestehenden Rechtslage
  • A. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
  • B. Im Fall von Lagerstätten im Bereich sich überschneidender Gebietsansprüche
  • Zweiter Teil: "Joint Development"
  • Erstes Kapitel: Vorbemerkungen
  • Zweites Kapitel: Zum "Joint Development"-Konzept
  • A. Bestimmung des Begriffs "Joint Development"
  • B. Funktionen von "Joint Development"
  • C. Umsetzung durch Vertrag
  • D. Historische Entwicklungen
  • Drittes Kapitel: Staatenpraxis
  • A. Abkommen infolge grenzüberschreitender Lagerstätten
  • I. Abkommen zur Regelung des Bergbaus auf feste Stoffe
  • II. Abkommen zur Regelung der Gewinnung flüssiger oder gasförmiger Rohstoffe
  • 1. Tschechoslowakei - Österreich (1960)
  • 2. Großbritannien - Norwegen
  • a) Das Frigg-Erdgasfeld-Abkommen (1976)
  • b) Das Statfjord-Erdölfeld-Abkommen (1979)
  • c) Das Murchison-Erdölfeld-Abkommen (1979)
  • B. Abkommen infolge sich überschneidender Gebietsansprüche
  • I. Abkommen zur Regelung des Bergbaus auf feste Stoffe
  • 1. Saudi Arabien - Sudan (1974)
  • 2. Weitere Abkommen
  • II. Abkommen zur Regelung der Gewinnung flüssiger oder gasförmiger Rohstoffe
  • 1. Bei gleichzeitiger Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
  • a) Saudi Arabien - Bahrain (1958)
  • b) Abu Dhabi - Qatar (1969)
  • c) Frankreich - Spanien (1974)
  • d) Island - Norwegen (1981)
  • 2. Ohne Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
  • a) Deutschland - Niederlande (1962)
  • b) Iran - Sharjah (1971)
  • c) Japan - Südkorea (1974)
  • d) Thailand - Malaysia (1979/1990)
  • e) Australien - Indonesien (1989)
  • 3. Bei teilweiser Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet: Saudi Arabien - Kuwait (1965)
  • C. Weitere Beispiele
  • I. Ruanda - Zaire (1975)
  • II. Tunesien - Libyen (1988)
  • III. Nordjemen - Südjemen (1988)
  • Viertes Kapitel: Die den "Joint Development"-Abkommen zugrundeliegende Struktur
  • A. Klassifizierung der Formen der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit: Fünf Modelle
  • B. Die Regelungspunkte eines "Joint Development"-Abkommens im einzelnen
  • I. Der Bezugspunkt der Zusammenarbeit
  • 1. Kooperationsgebiet und gemeinsam zu erschließende Ressourcen
  • 2. Teilung des "Joint Development"-Gebietes in Unterzonen
  • 3. Einfluß der Ansprüche am Abkommen nicht beteiligter Staaten auf das "Joint Development"-Gebiet
  • 4. Rechtlicher Status des "Joint Development"-Gebietes und der gemeinsam zu erschließenden Ressourcen
  • II. Aufteilung der Kosten und Gewinne der Ressourcennutzung
  • III. Die Grundsätze der Zusammenarbeit
  • 1. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
  • 2. Im Fall sich überschneidender Gebietsansprüche
  • IV. Errichtung einer gemeinsamen Kommission oder Behörde
  • 1. Grundsätzliches
  • 2. Die Errichtung einer gemeinsamen Behörde als eigenständige Form der Kooperation
  • V. Im Kooperationsgebiet anzuwendendes Recht
  • 1. Im Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
  • 2. Im Fall sich überschneidender Gebietsansprüche
  • a) Bei gleichzeitiger Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
  • b) Ohne Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
  • aa) Konkurrenz der nationalen Rechtsordnungen der Vertragsparteien
  • bb) Anwendbarkeit nur einer Rechtsordnung
  • (1) Geltung einer bestehenden innerstaatlichen Rechtsordnung
  • (2) Geltung harmonisierten oder neu geschaffenen Rechts
  • VI. Einzelaspekte des Bergrechts
  • 1. Die inhaltliche Ausgestaltung der Verträge mit der Förderindustrie
  • a) Grundsätzliches
  • aa) Der Fall grenzüberschreitender Lagerstätten
  • bb) Der Fall sich überschneidender Gebietsansprüche
  • (1) Bei gleichzeitiger Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
  • (2) Ohne Grenzziehung im "Joint Development"-Gebiet
  • b) Der Konzessionsvertrag moderner Prägung
  • c) Dienstleistungsverträge
  • insbesondere der Produktionsteilungsvertrag
  • 2. Steuern und andere Abgaben der Förderindustrie
  • a) Grundsätzliches
  • b) Fiskalregime bei einem Konzessionsvertrag
  • c) Fiskalregime bei einem Produktionsteilungsvertrag
  • 3. Ein- und Ausfuhrabgaben der Förderindustrie
  • VII. Umweltschutz
  • VIII. Lösung und Vermeidung von Nutzungskonflikten im "Joint Development"-Gebiet
  • IX. Berücksichtigung vor Abschluß eines "Joint Development"-Abkommens einseitig verliehener Bergbauberechtigungen
  • X. Lagerstätten-Klausel
  • XI. Begriffsbestimmungen, Präambel
  • XII. Laufzeit
  • XIII. Vorbehaltsklausel
  • XIV. Streitbeilegung
  • XV. Schlußbestimmungen
  • 1. Inkrafttreten
  • 2. Änderungen
  • 3. Beendigung
  • Fünftes Kapitel: Verantwortlichkeit und Haftung für Vertragsverletzungen
  • Dritter Teil: Völkerrechtliche Gebote zur zwischenstaatlichen Kooperation außerhalb bestehender "Joint Development"-Abkommen
  • Erstes Kapitel: Vorbemerkungen
  • Zweites Kapitel: Grenzüberschreitende Lagerstätten
  • A. Pflicht zu Verhandlungen über die kooperative Ausbeutung einer Lagerstätte
  • I. Völkervertragsrecht
  • 1. Lagerstätten-Klauseln in völkerrechtlichen Grenzvereinbarungen
  • a) Lagerstätten-Klauseln als "pacta de negotiando" bzw. "de contrahendo"
  • aa) Rechtsgehalt einer Verhandlungspflicht
  • bb) Zum Abschluß eines Vertrages als Rechtspflicht
  • b) Gegenstand und Umfang der Verhandlungspflicht
  • c) Materielle Vorgaben zur Ausgestaltung eines Abkommens
  • aa) Bestmögliche Ausbeutung der Lagerstätte
  • bb) Gerechte Aufteilung der Vorteile der Ressourcennutzung
  • cc) Folgerungen
  • 2. Das Seerechtsübereinkommen von 1982
  • a) Hinweis auf die Regelungen des Seerechtsübereinkommens bezogen auf lebende Ressourcen
  • b) Art. 142 SRÜ
  • aa) Art. 142 Abs. 2, S. 1 SRÜ
  • bb) Art. 142 Abs. 2, S. 2 SRÜ
  • cc) Ergebnis
  • II. Völkergewohnheitsrecht
  • 1. Verhandlungspflicht als Konkretisierung des Grundsatzes der guten Nachbarschaft
  • 2. Verhandlungspflicht und Staatenpraxis
  • a) Zur Entstehung von Gewohnheitsrecht
  • b) Verhandlungspflicht bezogen auf grenzüberschreitende Lagerstätten, wenn die Rohstoffe eines nationalen Sektors ganz oder teilweise vom angrenzenden Sektor aus gewonnen werden können
  • aa) Lagerstätten-Klauseln als Ausdruck einer allgemeinen Übung
  • bb) Rechtsüberzeugung der Staaten
  • cc) Völkerrechtliches Schrifttum
  • dd) Internationale Judikatur
  • ee) Ergebnis
  • c) Verhandlungspflicht bezogen auf grenzüberschreitende Lagerstätten, wenn die Rohstoffe eines nationalen Sektors nicht ganz oder teilweise vom angrenzenden Sektor aus gewonnen werden können
  • III. Zusammenfassung
  • B. Pflicht, den Abschluß eines Kooperationsabkommens nicht zu vereiteln
  • C. Rechtslage nach dem Scheitern von Vertragsverhandlungen
  • Drittes Kapitel: Lagerstätten im Bereich sich überschneidender Gebietsansprüche
  • A. Lagerstätten und Grenzziehung auf dem Festlandsockel
  • I. Pflicht zu Verhandlungen über den Grenzverlauf
  • II. Pflicht zur Erhaltung der Einheit einer Lagerstätte
  • 1. Erhaltung der Einheit durch Modifikation der Grenzlinie
  • 2. Erhaltung der Einheit durch Kombination des Grenzvertrages mit einer "Joint Development"-Abrede
  • 3. Relativierung der Auswirkungen der gewonnenen Ergebnisse
  • III. Pflicht, den Abschluß eines Grenzabkommens nicht zu vereiteln
  • IV. Rechtslage nach dem Scheitern von Abgrenzungsverhandlungen
  • B. Lagerstätten als Verhandlungsgegenstand außerhalb des Grenzziehungsprozesses
  • I. Pflicht zu Verhandlungen über die kooperative Ausbeutung einer Lagerstätte
  • 1. Völkervertragsrecht
  • a) Bilaterale Vereinbarungen
  • b) Art. 83 SRÜ
  • aa) Art. 83 Abs. 3, S. 1, 1. Hs SRÜ als "pactum de negotiando"
  • bb) Gegenstand und Umfang der Verhandlungspflicht
  • cc) Materielle Vorgaben zur Ausgestaltung einer Vereinbarung
  • (1) Vorläufigkeit
  • Praktikabilität
  • (2) Folgerungen
  • 2. Völkergewohnheitsrecht
  • II. Exkurs: Beispiele für mögliche künftige "Joint Development"-Gebiete
  • C. Faktoren, die den Abschluß eines "Joint Development"-Abkommens beeinflussen
  • Zusammenfassung der Ergebnisse
  • Anhang A: Verzeichnis der erörterten "Joint Development"-Abkommen
  • Anhang B: Abbildungen ausgewählter "Joint Development"-Gebiete
  • Anhang C: Verzeichnis der Verträge mit Lagerstätten-Klausel
  • Anhang D: Verzeichnis der Verträge mit allgemeiner Kooperationsklausel
  • Literaturverzeichnis

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