Europarecht
12. Auflage
Erschienen am 7. November 2019
242 Seiten
978-3-8114-5325-8 (ISBN)
Beschreibung
Der Grundriss stellt den als unabdingbar angesehenen Fundus europarechtlicher Kenntnisse vor, der heute von einem Juristen, der sich der europäischen Konkurrenz stellen muss, im Pflichtfach "Grundzüge des Europarechts" verlangt wird. Im Vordergrund stehen die in der juristischen Prüfung und Praxis mittlerweile alltäglich gewordenen Fragen des Europarechts. Zahlreiche praxisbezogene Beispielsfälle runden die Darstellung ab.
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10/2019
12. Auflage
C.F. Müller
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Personen
Die Autoren:
Prof. Dr. Thomas Fetzer, LL.M. (Vanderbilt),seit 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Regulierungsrecht und Steuerrecht an der Universität Mannheim; Co-Direktor des Mannheim Science Campus Taxation (MaTax), des Wissenschaftscampus Mannheim Centre for Competition and Innovation MaCCI sowie des Instituts für Unternehmensrecht an der Universität Mannheim (IURUM).
Prof. Dr. Kristian Fischer, seit 2005 außerplanmäßiger Professor an der Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre der Universität Mannheim und seit 2007 Rechtsanwalt in der Anwaltssozietät Schilling, Zutt & Anschütz, Mannheim.
Inhalt
- Cover
- Titel
- Impressum
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Erster Teil: Einführung
- A. Zielsetzung dieses Buches
- B. Überblick über die Amtlichen Veröffentlichungen
- C. Literatur
- I. Lehrbücher
- II. Kommentare/Handbücher
- III. Text- und Fallsammlungen
- IV. Zeitschriften
- V. Datenbanken der Union
- Zweiter Teil: Geschichte und Perspektiven der Europäischen Union
- A. Erste Formen einer Zusammenarbeit in Europa
- B. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften
- C. Die Europäische Gemeinschaft zwischen Krise und Fortschritt: 1965-1992
- D. Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union
- E. Rechtsnatur der Europäischen Union
- F. Zur Zukunft der Europäischen Union
- G. Die Finanzierung der Europäischen Union
- Dritter Teil: Die Organe der Union
- A. Der Europäische Rat
- I. Zusammensetzung und Rechtsstellung
- II. Aufgaben und Befugnisse
- III. Beschlussfassung
- B. Der Rat
- I. Zusammensetzung und Rechtsstellung
- II. Aufgaben und Befugnisse
- 1. Rechtsetzung
- 2. Koordinierung
- 3. Vertretung der Union nach außen
- 4. Haushaltsbefugnisse
- 5. Besetzung der Organe
- III. Beschlussfassung
- C. Die Kommission
- I. Zusammensetzung und Rechtsstellung
- II. Aufgaben und Befugnisse
- 1. Kontrolle der Einhaltung und Anwendung des Unionsrechts
- 2. Beteiligung an der Rechtsetzung
- 3. Ausübung der vom Rat übertragenen Durchführungsbefugnisse
- 4. Verwaltungstätigkeit
- 5. Außenbeziehungen
- D. Das Europäische Parlament
- I. Zusammensetzung und Rechtsstellung
- II. Aufgaben und Befugnisse
- 1. Beteiligung an der Rechtsetzung
- 2. Ausübung von Kontrollrechten
- 3. Besetzung der Organe
- 4. Beteiligung an der Festsetzung des Haushalts
- III. Die Stellung des Parlamentes in der Union
- E. Der Gerichtshof der Europäischen Union
- I. Organisation des Gerichtshofs der Europäischen Union
- 1. Der Gerichtshof
- 2. Das Gericht
- 3. Fachgerichte
- II. Aufgaben und Zuständigkeitsverteilung
- 1. Aufgaben
- 2. Zuständigkeitsverteilung
- III. Verfahrensfragen
- Vierter Teil: Rechtsordnung der Union
- A. Rechtsquellen
- I. Primäres Unionsrecht
- 1. Die Gründungsverträge
- 2. Die Charta der Grundrechte
- 3. Allgemeine Rechtsgrundsätze
- 4. Gewohnheitsrecht
- 5. Die unmittelbare Wirkung von primärem Unionsrecht
- II. Sekundäres Unionsrecht
- 1. Verordnungen
- 2. Richtlinien
- a) Umsetzungspflicht der Mitgliedstaaten
- b) Rechtsfolgen fehlerhafter Umsetzung von Richtlinien
- aa) Richtlinienkonforme Auslegung
- bb) Unmittelbare Direktwirkung von Richtlinien
- cc) Haftung der Mitgliedstaaten für nicht umgesetzte Richtlinien
- 3. Beschlüsse
- 4. Empfehlungen und Stellungnahmen
- B. Subjektive Rechte im Unionsrecht
- C. Die Rechtsetzung in der Union
- I. Primärrecht
- II. Sekundärrecht
- 1. Rechtsetzungskompetenz
- 2. Rechtsetzungsverfahren
- D. Der Vollzug des Unionsrechts
- I. Der Vollzug von Unionsrecht durch Organe der Union
- II. Der Vollzug von Unionsrecht durch Verwaltungsträger der Mitgliedstaaten
- Fünfter Teil: Der Rechtsschutz vor dem Gerichtshof der Europäischen Union
- A. Das Vertragsverletzungsverfahren
- I. Zulässigkeit
- II. Begründetheit
- III. Vollstreckung
- B. Die Nichtigkeitsklage
- I. Zulässigkeit
- II. Begründetheit
- C. Die Untätigkeitsklage
- I. Zulässigkeit
- II. Begründetheit
- D. Die Amtshaftungsklage
- I. Zulässigkeit
- II. Begründetheit
- E. Das Vorabentscheidungsverfahren
- I. Zulässigkeit
- II. Entscheidung des Gerichtshofs und Bindungswirkung für die nationalen Gerichte
- F. Der Erlass einstweiliger Anordnungen
- Sechster Teil: Das Verhältnis zwischen den Mitgliedstaaten und der Union
- A. Die Mitgliedstaaten als "Herren der Verträge"
- B. Die Übertragung staatlicher Kompetenzen auf die Union
- I. Art.?23, 24 GG
- II. Die bundesstaatliche Ordnung und die Union
- C. Das Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht
- I. Der Grundsatz vom Vorrang des Unionsrechts
- 1. Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union
- 2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- II. Ausgestaltung und Reichweite des unionsrechtlichen Vorrangprinzips
- III. Das Verhältnis von Unionsrecht und nationalen Grundrechten
- IV. Die Bindung der nationalen Organe an ihr Verfassungsrecht bei der Umsetzung von europäischen Richtlinien
- Siebter Teil: Haftung der Mitgliedstaaten für Verstöße gegen Unionsrecht
- A. Grundlagen
- B. Haftungsvoraussetzungen
- I. Mitgliedstaatliche Verletzung einer individualschützenden Unionsrechtsnorm
- II. Hinreichend qualifizierter Normverstoß
- III. Kausalität zwischen Normverstoß und Schaden
- C. Haftungsfolgen
- I. Das Verhältnis zwischen europarechtlicher und nationaler Staatshaftung
- II. Art und Umfang der Haftung
- III. Mitverschulden und Vorrang des Primärrechtsschutzes
- IV. Verjährung
- V. Passivlegitimation
- Achter Teil: Die europäischen Grundrechte
- A. Notwendigkeit und Entwicklung des europäischen Grundrechtsschutzes
- B. Der europäische Grundrechtsschutz nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon
- I. Systematik des europäischen Grundrechtsschutzes
- II. Das Eigentumsgrundrecht
- III. Die Berufsfreiheit
- IV. Die Unverletzlichkeit der Wohnung
- V. Der allgemeine Gleichheitssatz
- VI. Weitere Grundrechte und grundrechtsgleiche Gewährleistungen
- Neunter Teil: Die Grundfreiheiten des Europarechts
- A. Allgemeine Grundfreiheitslehren
- I. Funktionen und systematischer Überblick
- II. Anwendungsbereich
- 1. Verhältnis der Grundfreiheiten zum Sekundärrecht
- 2. Persönlicher Anwendungsbereich
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- 4. Räumlicher Anwendungsbereich
- 5. Bereichsausnahmen
- III. Gewährleistungsumfang
- 1. Vom Diskriminierungs- zum Beschränkungsverbot
- 2. Inländerdiskriminierung
- 3. Schutzpflichten
- IV. Rechtfertigungstatbestände
- 1. Schrankenregelungen
- 2. Immanente Schranken
- 3. Europäische Grundrechte
- V. Adressatenkreis
- B. Die Freiheit des Warenverkehrs
- I. Der Anwendungsbereich des freien Warenverkehrs
- II. Die Zollunion
- III. Die Warenverkehrsfreiheit im engeren Sinne - Beseitigung der mengenmäßigen Beschränkungen zwischen den Mitgliedstaaten
- 1. Struktur der Warenverkehrsfreiheit
- 2. Auslegung des Begriffs "Maßnahmen gleicher Wirkung" - Die Warenverkehrsfreiheit als Beschränkungsverbot
- 3. Art.?36 AEUV und die sog. "Cassis-de-Dijon"-Formel
- 4. Problematik der Verhältnismäßigkeit
- 5. Warenverkehrsfreiheit und Rechtsharmonisierung
- 6. Mengenmäßige Ausfuhrbeschränkungen und staatliche Handelsmonopole
- C. Die Freiheiten des Personenverkehrs
- I. Gemeinsame Strukturmerkmale der Personenverkehrsfreiheiten
- II. Die Freizügigkeit der Arbeitnehmer
- 1. Die Auslegung des Arbeitnehmer-Begriffs
- 2. Inhalt der Arbeitnehmerfreizügigkeit
- a) Überblick
- b) Die Rechte im Einzelnen
- c) EU-Sozialrecht
- 3. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit als Beschränkungsverbot
- 4. Schranken der Arbeitnehmerfreizügigkeit
- III. Die Niederlassungsfreiheit
- 1. Struktur der Niederlassungsfreiheit
- 2. Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit
- 3. Die Niederlassungsfreiheit als Beschränkungsverbot
- 4. Schranken der Niederlassungsfreiheit
- 5. Niederlassungsfreiheit und nationales Gesellschaftsrecht
- 6. Niederlassungsfreiheit und Rechtsharmonisierung
- D. Die Dienstleistungsfreiheit
- I. Struktur der Dienstleistungsfreiheit
- II. Anwendungsbereich der Dienstleistungsfreiheit
- III. Die Dienstleistungsfreiheit als Beschränkungsverbot
- IV. Schranken der Dienstleistungsfreiheit
- V. Die Dienstleistungsfreiheit und der Export von Sozialleistungen
- VI. Dienstleistungsfreiheit und Rechtsharmonisierung
- E. Die Kapital- und die Zahlungsverkehrsfreiheit
- I. Die Kapitalverkehrsfreiheit
- 1. Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit
- 2. Die Kapitalverkehrsfreiheit als Beschränkungsverbot
- 3. Schranken der Kapitalverkehrsfreiheit
- 4. Die Rolle der Kapitalverkehrsfreiheit bei der Verwirklichung des Binnenmarktes
- II. Die Zahlungsverkehrsfreiheit
- Zehnter Teil: Freizügigkeitsrechte und Diskriminierungsverbote
- A. Das allgemeine Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger
- I. Struktur des allgemeinen Freizügigkeitsrechts
- II. Anwendungsbereich
- III. Gewährleistungsumfang
- IV. Rechtfertigung
- V. Konkurrenzen
- VI. Sekundärrechtliche Maßnahmen
- B. Das allgemeine Diskriminierungsverbot aufgrund der Staatsangehörigkeit
- I. Inländergleichbehandlungsgebot gemäß Art.?18 Abs.?1 AEUV
- II. Zum Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe an sozialen Vergünstigungen
- C. Arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbote
- I. Gleicher Lohn für Männer und Frauen (Art.?157 Abs.?1 AEUV)
- II. Sekundärrechtliche Maßnahmen
- D. Weitere Diskriminierungsverbote
- Elfter Teil: Die weiteren internen Politiken und Maßnahmen der Union
- A. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- B. Die gemeinsamen Regeln betreffend Wettbewerb,
- Steuerfragen und Angleichung der Rechtsvorschriften
- I. Die Harmonisierung von Rechtsvorschriften
- 1. Die Rechtsangleichung im Allgemeinen - Grundsätzliches
- 2. Rechtsangleichung im Binnenmarkt
- 3. Privatrechtsangleichung durch Richtlinien am Beispiel des Verbraucherschutzes
- II. Die Wettbewerbspolitik
- 1. Kartellrecht
- a) Das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen (Art.?101 AEUV)
- aa) Allgemein
- bb) Unternehmensbegriff
- cc) Vereinbarungen, Beschlüsse, aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen
- dd) Wettbewerbsbeschränkung
- ee) Auswirkungen auf den zwischenstaatlichen Handel
- ff) Rechtsfolgen
- gg) Freistellung
- hh) Verfahren
- b) Das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung (Art.?102 AEUV)
- aa) Allgemein
- bb) Marktbeherrschende Stellung
- cc) Missbrauch
- dd) Auswirkungen auf den zwischenstaatlichen Handel
- ee) Rechtsfolgen
- ff) Verfahren
- c) Öffentliche Unternehmen (Art.?106 AEUV)
- d) Die Fusionskontrolle
- e) Das Verhältnis zwischen europäischem und nationalem Wettbewerbsrecht
- 2. Staatliche Beihilfen
- a) Struktur des Beihilfenrechts
- b) Rückabwicklung unionsrechtswidriger Beihilfen nach nationalem Verwaltungsrecht
- 3. Steuern
- C. Wirtschafts- und Währungspolitik
- D. Umweltpolitik
- I. Grundlagen
- II. Das Verhältnis zwischen Art.?192 AEUV und weiteren Kompetenznormen
- III. Umweltrechtliche Maßnahmen der Union
- IV. Nationale Schutzverstärkungen im Bereich des Umweltschutzes
- V. Umweltschutz als "zwingendes Erfordernis" im Rahmen der Warenverkehrsfreiheit
- E. Landwirtschafts- und Fischereipolitik in der Union: Modell einer Marktordnung
- Zwölfter Teil: Das auswärtige Handeln der Union
- A. Grundlagen
- I. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- II. Gemeinsame Handelspolitik der Union
- III. Unmittelbare Anwendbarkeit völkerrechtlicher Bestimmungen im Unionsrecht
- B. Die Union im System der Welthandelsorganisation (WTO)
- I. Überblick über die WTO-Rechtsordnung
- II. Unmittelbare Anwendbarkeit von WTO-Recht im Unionsrecht
- C. Sonstige völkerrechtliche Abkommen der Union
- Stichwortverzeichnis
