Der minderjährige Zeuge im Zivilprozeß.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 184 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-47545-2 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Prozessrecht - Band 111
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 14,04 MB
978-3-428-47545-2 (9783428475452)
10.3790/978-3-428-47545-2
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhalt
  • Abkürzungen
  • Erster Abschnitt: Der Zeugenbeweisantrag bei einem minderjährigen Zeugen
  • § 1 Der Minderjährige
  • § 2 Die Zeugnisfähigkeit
  • A. Gegenstand des Zeugenbeweises
  • B. Die gesetzliche Regelung der Zeugnisfähigkeit
  • § 3 Die Beweisantretung beim Zeugenbeweis
  • A. Der Beweisantrag
  • B. Die Ablehnung eines Beweisantrages wegen der Ungeeignetheit eines Zeugen
  • I. Gesetzliche Regelung in der Straf- und der Zivilprozeßordnung
  • 1. Ablehnung von Beweisanträgen im Strafprozeßrecht
  • 2. Keine Regelung in der Zivilprozeßordnung
  • II. Das "Recht auf Beweis" und der Standpunkt der Rechtsprechung
  • 1. Beweisantrag und rechtliches Gehör
  • 2. Entsprechende Anwendung des § 244 III StPO
  • III. Die Minderjährigkeit als Grund fehlender Eignung
  • 1. Zeugeneignung und Beweiswürdigung
  • 2. Der Einfluß natürlicher Grenzen der Wahrnehmungs- und Aussagefähigkeit
  • a) Bestimmung der Zeugeneignung im Schrifttum
  • b) Auswirkungen fehlender Zeugeneignung
  • c) Vermutungsregelung als Ausgleich zwischen Zeugenschutz und Beweisinteresse
  • IV. Glaubwürdigkeits- und Eignungsgutachten
  • C. Rechtsbehelfe gegen die Entscheidung über einen Beweisantrag
  • Ergebnis
  • Zweiter Abschnitt: Die Stellung des Minderjährigen als Zeuge im Zivilprozeß
  • § 4 Die Ladung des minderjährigen Zeugen
  • A. Zweck und Inhalt der Ladung
  • B. Adressat der Ladung
  • I. Der Minderjährige als Ladungsadressat
  • II. Ladung der gesetzlichen Vertreter
  • 1. Die entsprechende Anwendung des § 171 ZPO
  • 2. Einsichtsfähigkeit als bestimmendes Merkmal
  • III. Stellungnahme
  • 1. Der Minderjährige als alleiniger Ladungsadressat
  • 2. Die Benachrichtigung der gesetzlichen Vertreter
  • 3. Hinweispflicht der Parteien
  • C. Ordnungsmittel bei Nichterscheinen
  • I. Darstellung und Verwirkung der Ordnungsmittel
  • II. Die Verhängung von Ordnungsmitteln gegen einen Minderjährigen
  • 1. Ordnungsmittel und Kostentragung
  • 2. Die zwangsweise Vorführung
  • III. Ordnungsmittel gegen die gesetzlichen Vertreter
  • IV. Nachträgliche Entschuldigung gemäß § 381 ZPO
  • V. Beschwerde gegen die Verhängung von Ordnungsmitteln
  • Ergebnis
  • § 5 Die Zeugnispflichten
  • A. Darstellung
  • I. Die Erscheinenspflicht und das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Sorgeberechtigten
  • II. Die Aussagepflicht
  • 1. Inhalt und Umfang der Ausagepflicht
  • 2. Befreiung von der Aussagepflicht bei fehlender Verstandesreife
  • a) Die Ansicht von Karl Peters
  • b) Stellungnahme
  • III. Die Eidespflicht
  • B. Die Weigerungsrechte als Einreden gegen Zeugnispflichten
  • I. Rechtliche Einordnung
  • 1. Die Zeugnisverweigerungsrechte
  • 2. Das Eidesverweigerungsrecht
  • II. Gesetzliche Regelung in der Zivilprozeßordnung
  • 1. Die Zeugenmündigkeit im geltenden Recht nach der Auffassung von F. W. Bosch
  • 2. Stellungnahme
  • III. Gesetzliche Regelung in der Strafprozeßordnung, insbesondere § 52 II StPO
  • C. Die Ausübung von Zeugniszwang gegenüber einem minderjährigen Zeugen
  • I. Ordnungsmittel gemäß § 390 I ZPO
  • II. Die Erzwingungshaft nach § 390 II ZPO
  • 1. Die Verhängung gegen einen schuldunfähigen Zeugen
  • 2. Zwangsmittel gegen die gesetzlichen Vertreter
  • III. Die Beschwerde gegen die Verhängung von Ordnungsmitteln
  • Ergebnis
  • § 6 Die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts im Zivilprozeß durch einen Minderjährigen
  • A. Einsichtsfähigkeit als Ausübungsvoraussetzung
  • B. Minderjährige mit ausreichender Verstandesreife
  • C. Minderjährige ohne ausreichende Verstandesreife
  • I. Wegfall des Zeugnisverweigerungsrechts wegen fehlendem Konfliktsempfinden?
  • II. Beteiligung keines Elternteils am Verfahren
  • 1. Zeugnisverweigerung und Zustimmungserfordernis
  • a) Personensorgerecht und Höchstpersönlichkeit der Zeugnisverweigerung
  • b) Aussagebereitschaft als Voraussetzung der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter
  • c) Zeitpunkt der Zustimmung
  • 2. Zustimmungsbefugnis bei Meinungsverschiedenheiten der Eltern
  • a) Entscheidung des Vormundschaftsgerichts gemäß § 1628 BGB?
  • b) Vormundschaftsgerichtliche Maßnahmen nach § 1666 BGB?
  • III. Beteiligung beider Elternteile am Verfahren
  • 1. Ausschluß der gesetzlichen Vertreter
  • a) Darstellung des Streitstandes
  • b) Stellungnahme
  • 2. Bestellung eines Pflegers durch das Vormundschaftsgericht
  • IV. Beteiligung eines Elternteils am Verfahren
  • 1. Gemeinsame Sorgerechtsausübung beider Eltern
  • 2. Sorgerechtsausübung durch einen Elternteil
  • D. Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts
  • I. Die Erklärung der Zeugnisverweigerung durch einen einsichtsfähigen Minderjährigen
  • II. Ausübung durch einen nicht Einsichtsfähigen
  • III. Ausschluß der nicht am Verfahren beteiligten gesetzlichen Vertreter bei konkreter Interessenkollision
  • Ergebnis
  • § 7 Die Belehrung des minderjährigen Zeugen
  • A. Gesetzliche Regelung
  • I. Zweck der Belehrung
  • II. Belehrung der Ausübungsbefugten
  • 1. Belehrung des Minderjährigen selbst
  • 2. Belehrung der gesetzlichen Vertreter bei fehlender Einsichtsfähigkeit des Zeugen
  • B. Umfang der Belehrung
  • § 8 Die Vernehmung des Minderjährigen durch das Gericht
  • A. Prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts
  • B. Die Nichtöffentlichkeit des Verfahrens
  • I. Ausschluß der Öffentlichkeit
  • 1. Voraussetzungen und prozessualer Anspruch auf Ausschließung
  • 2. Beantragung durch den minderjährigen Zeugen
  • 3. Antragsrecht der gesetzlichen Vertreter
  • 4. Antragsrecht der am Verfahren beteiligten Sorgeberechtigten
  • 5. Anwesenheitsrecht der nicht am Verfahren beteiligten gesetzlichen Vertreter
  • II. Ausschluß der Parteien
  • C. Durchführung der Vernehmung
  • I. Allgemeines
  • II. Das Fragerecht der Parteien
  • III. Wiederholte Vernehmung
  • Ergebnis
  • § 9 Die Verwertung einer prozeßordnungswidrig gewonnenen Aussage
  • A. Abgrenzung
  • B. Die fehlerhafte Belehrung
  • I. Darstellung
  • II. Verfahrensrechtliche Folgen der Falschbelehrung
  • 1. Nachholung der Belehrung
  • 2. Verwertungsverbot
  • 3. Heilung des Verfahrensfehlers
  • a) Parteiherrschaft und Prozeßökonomie
  • b) Rügeverzicht und Zeugenschutz
  • c) Stellungnahme
  • C. Verkennung der Einsichtsfähigkeit und der Zustimmungsbefugnis
  • D. Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens
  • Ergebnis
  • § 10 Zwischenstreit über das Vorliegen eines Zeugnisverweigerungsrechts und Rechtsmittel des Zeugen
  • A. Der Zwischenstreit über die Berechtigung der Zeugnisverweigerung
  • I. Gegenstand des Zwischenverfahrens
  • II. Die Durchführung des Zwischenverfahrens bei Beteiligung eines einsichtsfähigen Zeugen
  • 1. Befugnis zur selbständigen Entscheidung
  • 2. Die Prozeßfähigkeit Minderjähriger im Zwischenverfahren
  • a) Verpflichtungsfähigkeit und prozessuale "Wehrbefugnis"
  • b) Entscheidungsfähigkeit einsichtsfähiger Zeugen
  • III. Das Zwischenverfahren gegen einen nichteinsichtsfähigen Zeugen
  • 1. Aussagepflicht trotz Aussageunwilligkeit und Zustimmungsverweigerung
  • 2. Unzulässigkeit des Zwischenverfahrens wegen fehlendem Rechtsschutzbedürfnis?
  • a) Rechtsschutzbedürfnis als Verfahrensvoraussetzung
  • b) Das Rechtsschutzbedürfnis und der Zweck des Zwischenverfahrens
  • B. Das Rechtsmittel der Beschwerde
  • I. Gegenstand der Beschwerde durch einen Zeugen
  • II. Die Einlegung der Beschwerde durch einen minderjährigen Zeugen
  • 1. Der schuld- und einsichtsfähige Zeuge
  • 2. Die Beschwerde des nicht einsichtsfähigen Minderjährigen
  • III. Beschwerderecht der gesetzlichen Vertreter
  • Ergebnis
  • Dritter Abschnitt: Das Verfahren vor dem Vormundschaftsgericht bei Verhinderung der gesetzlichen Vertreter
  • § 11 Die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts
  • A. Allgemeines
  • I. Zuständigkeit und Verfahren
  • II. Die Anrufung des Vormundschaftsgerichts
  • III. Auswirkungen auf den Zivilprozeß
  • B. Fürsorgebedürfnis als Voraussetzung der Pflegschaftsanordnung
  • I. Notwendigkeit der Pflegerbestellung
  • 1. Fehlende Verstandesreife
  • 2. Aussagebereitschaft des minderjährigen Zeugen
  • 3. Rücknahme des Beweisantrages
  • II. Die vorsorgliche Bestellung eines Pflegers
  • III. Bindung des Vormundschaftsgerichts
  • C. Anhörung der Beteiligten
  • I. Rechtliches Gehör und Anhörung im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit
  • II. Anhörung des Minderjährigen
  • 1. Gegenstand und Zweck der Anhörung
  • 2. Die Durchführung der Anhörung
  • 3. Absehen von der Anhörung gemäß § 50b III FGG
  • III. Anhörung der Eltern
  • IV. Die Beteiligung der Prozeßparteien am vormundschaftsgerichtlichen Verfahren
  • D. Auswahl des Pflegers durch das Vormundschaftsgericht
  • I. Die Person des Pflegers
  • II. Die Bestellung des Pflegers
  • E. Rechtsbehelfe
  • I. Beschwerde gegen die Anrufung des Vormundschaftsgerichts
  • II. Rechtsschutz gegen die Entscheidung des Vormundschaftsgerichts
  • 1. Erinnerungsbefugnis bei abgelehnter Pflegerbestellung
  • 2. Erinnerungsbefugnis bei angeordneter Pflegerbestellung
  • Ergebnis
  • § 12 Die Rechtsstellung des Ergänzungspflegers
  • A. Entscheidungsbefugnisse
  • I. Allgemeines
  • II. Übertragener Wirkungskreis
  • B. Wirksamkeit der Entscheidung
  • C. Dauer der Pflegschaft
  • Ergebnis
  • Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis

Dateiformat: PDF
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