Der verschenkte Konsens

Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit 1998-2002: Motivation, Rahmenbedingungen und Erfolge
 
 
VS Verlag für Sozialwissenschaften
  • erschienen am 27. Februar 2015
  • |
  • 352 Seiten
 
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978-3-322-80694-9 (ISBN)
 
Die Agenda 2010, die Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündete, hatte einen prominenten Geburtshelfer: das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit. Weil die Sozialpartner die Kanzlerrunde platzen ließen, setzte die Regierung die notwendigen Arbeitsmarktreformen im Alleingang durch. Für diesen Bruch mit dem rheinischen Konsensmodell zahlt die SPD einen hohen politischen Preis: Sie hat in den vergangenen beiden Jahren eine Wahl nach der anderen verloren. Damit droht ihr 2006 das gleiche Schicksal wie der Kohl-Regierung, die zehn Jahre zuvor schon einmal ein Bündnis für Arbeit aufgekündigt hatte: der Abschied von der Regierungsmacht. Woran ist der auf absehbare Zeit letzte Versuch der Konzertierung gescheitert? Welche Fehler hat die Regierung gemacht, welche Schuld trifft die Verbände? Hat das Bündnis überhaupt messbare Erfolge gehabt?
2005
  • Deutsch
  • Wiesbaden
  • |
  • Deutschland
  • 61
  • |
  • 41 s/w Abbildungen, 61 s/w Tabellen
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  • 41 schwarz-weiße Abbildungen, 61 schwarz-weiße Tabellen, Bibliographie
  • 47,01 MB
978-3-322-80694-9 (9783322806949)
10.1007/978-3-322-80694-9
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Dr. Nico Fickinger ist Wirtschaftskorrespondent der F.A.Z. in der Parlamentsredaktion Berlin.
1 Einleitung.- 2 Theoretische Legitimation eines Bündnisses.- 2.1 Reparaturmechanismus für Regulierungsversagen.- 2.1.1 Die institutionellen Rahmenbedingungen.- 2.1.1.1 Arbeitsrecht und Kündigungsschutz.- 2.1.1.2 Tarifrecht.- 2.1.1.3 Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Arbeitsmarktpolitik.- 2.1.1.3.1 Arbeitslosenversicherung.- 2.1.1.3.2 Arbeitslosen- und Sozialhilfe.- 2.1.1.3.3 Aktive Arbeitsmarktpolitik.- 2.1.2 Tarifpolitik und Lohnfindung.- 2.1.2.1 Das Insider-Outsider-Problem.- 2.1.2.2 Stärkere Finanzierung der Arbeitslosenversicherung durch die Tarifparteien.- 2.1.2.3 Die Lohnfindung.- 2.1.2.3.1 Kritik an der Calmfors-Driffill-Hypothese.- 2.1.2.3.2 Kritik an dezentralen Tarifverhandlungen.- 2.1.2.3.3 Kritik an zentralen Tarifverhandlungen.- 2.1.2.3.4 Handlungsempfehlung: Die Lohnfindung ins Bündnis verlagern.- 2.2 Politökonomische Gründe für ein Bündnis für Arbeit.- 2.2. 1 Größere Handlungsspielräume der Regierung.- 2.2.2 Der Wunsch nach Konsens und das Vetorecht der Sozialpartner.- 2.2.3 Der Zwang zur Koordination der Maßnahmen.- 2.3 Risiken und Grenzen eines Bündnisses.- 2.3.1 Besitzstandswahrung, Partikularinteressen und fehlende Legitimation.- 2.3.2 Das Problem der Entschädigung.- 2.3.3 Das Problem der Vertretungsmacht und der Bindungswirkung.- 2.4 Zusammenfassung: Anforderungen an ein Bündnis.- 2.4.1 Konsens über Ausgangslage schaffen.- 2.4.2 Aufgabenteilung klären.- 2.4.2.1 Die Interessen der Gewerkschaften.- 2.4.2.2 Die Interessen der Arbeitgeber.- 2.4.3 Maßnahmen aufeinander abstimmen.- 2.4.4 Handlungsvollmacht gewährleisten.- 2.4.5 Einhaltung der Absprachen sicherstellen.- 2.5 Zusammenfassung des zweiten Kapitels.- 3 Ausgewählte ausländische Beschäftigungspakte.- 3.1 Allgemeiner Überblick und historische Entwicklung.- 3.2 Niederlande.- 3.3 Italien.- 3.4 Frankreich.- 3.5 Schweden.- 3.6 Norwegen.- 3.7 Schlußfolgerungen.- 4 Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit..- 4.1 Vorläufer: Das Zwickel-Bündnis von 1995/96.- 4.1.1 Motivation und Hintergründe.- 4.1.2 Öffentliches Echo und politische Reaktionen.- 4.1.3 Das Bündnis für Arbeit und Standortsicherung und das Ende der Konzertierung.- 4.2 Die Ziele der Beteiligten.- 4.2.1 Faktischer Teilnahmezwang.- 4.2.2 Die Ziele der Regierung.- 4.2.3 Die Ziele der Gewerkschaften.- 4.2.3.1 Die Kritik der Bündnis-Gegner.- 4.2.3.2 Die Ziele der Bündnis-Befürworter.- 4.2.4 Die Ziele der Arbeitgeber.- 4.2.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.2.- 4.3 Die Struktur des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit.- 4.4 Die Spitzengespräche und ihre Ergebnisse.- 4.5 Konsens über die Ausgangslage schaffen.- 4.5.1 Bestandsaufnahme durch die Benchmarking-Gruppe.- 4.5.2 Die Einlassung der Gewerkschaften.- 4.5.3 Der Disput über den Niedriglohnsektor.- 4.5.4 Der verschenkte Konsens.- 4.5.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.5.- 4.6 Aufgabenteilung klären.- 4.6.1 Kommunique unstrukturiert und teils kontraproduktiv, Vorgaben nicht quantifiziert.- 4.6.2 Kurzfristige Orientierung an Tagespolitik statt langfristiger ordnungspolitischer Arbeitsteilung.- 4.6.3 Rolle und Einbeziehung der Tarifpolitik umstritten.- 4.6.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.6.- 4.7 Maßnahmen aufeinander abstimmen.- 4.7.1 Fehlende Agenda verhindert zeitliche Koordination.- 4.7.2 Beliebige Themenauswahl und fehlende inhaltliche Koordination.- 4.7.3 Sequentielles Handeln macht Tauschgeschäfte unmöglich.- 4.7.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.7.- 4.8 Handlungsvollmacht gewährleisten.- 4.8.1 Klare Zielvorgaben fehlen.- 4.8.2 Die Steuerungsgruppe paralysiert das Bündnis.- 4.8.3 Asymmetrische Verpflichtungsfähigkeit der Akteure.- 4.8.4 Alternativen zu verbindlichen Verabredungen.- 4.8.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.8.- 4.9 Einhaltung der Absprachen sicherstellen.- 4.9.1 Politischer Tauschhandel.- 4.9.2 Belohnungen.- 4.9.3 Sanktionen.- 4.9.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.9.- 5 Empirische Bewertung.- 5.1 Allgemeine Würdigung.- 5.1.1 Statischer Vergleich 1998-2002.- 5.1.2 Ordnungspolitische Bilanz.- 5.1.3 Ansatzpunkte für eine Evaluation.- 5.2 Einfluß auf die Beschäftigungssituation.- 5.3 Einfluß auf die Ausbildungssituation.- 5.3.1 Kontrafaktischer Ansatz.- 5.3.2 Das Bündnis als Dummy-Variable.- 5.3.3 Auf der Suche nach einer Bündnis-Variablen.- 5.3.3.1 Die Ausbildungsvergütungen.- 5.3.3.2 Die Sonderprogramme.- 5.3.3.3 Die modernisierten Ausbildungsberufe.- 5.3.4 Zusammenfassung des Abschnitts 5.3.- 5.4 Einfluß auf die Tarifpolitik.- 5.4.1 Beschäftigungsorientierte Lohnpolitik.- 5.4.2 Die Lohnbildung.- 5.4.3 Kontrafaktischer Ansatz.- 5.4.4 Das Bündnis als Dummy-Variable.- 5.4.5 Auf der Suche nach einer Bündnisvariablen.- 5.4.5.1 Verzicht auf Arbeitskämpfe.- 5.4.5.2 Laufzeit der Tarifverträge.- 5.4.5.3 Tariffrieden.- 5.4.5.4 Kompensation durch aktive Arbeitsmarktpolitik.- 5.4.6 Zusammenfassung des Abschnitts 5.4.3.- 5.5 Fazit der empirischen Bewertung.- 6 Schlußfolgerungen und Ausblick.- 7 Anhang.- 7.1 Die Befragung zum Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit.- 7.1.1 Das qualitative Interview.- 7.1.1.1 Das narrative Interview.- 7.1.1.2 Das problemzentrierte Interview.- 7.1.1.3 Das fokussierte Interview.- 7.1.2 Die Auswahl der Befragten.- 7.1.3 Der Interview-Leitfaden.- 7.2 Das Bündnis und der Ausbildungsmarkt: Ansätze und Rechenergebnisse.- 7.2.1 Gesamtwirtschaftliche Bestimmungsfaktoren des Ausbildungsangebots.- 7.2.2 Kontrafaktischer Ansatz: Schätzgleichung und Prognose des Lehrstellenangebots und der neuen Ausbildungsverträge in West- und Ostdeutschland.- 7.2.2.1 Das Lehrstellenangebot in West- und Ostdeutschland.- 7.2.2.2 Die neuen Ausbildungsverträge.- 7.2.3 Das Bündnis als Dummy-Variable.- 7.2.4 Auf der Suche nach einer Bündnisvariablen.- 7.2.4.1 Der Einfluß des Jump-Programms: Regressionskoeffizienten und statistische Prüfgrößen.- 7.2.4.2 Die modernisierten Ausbildungsberufe.- 7.3 Das Bündnis und die Tarifpolitik: Ansätze und Rechenergebnisse.- 7.3.1 Theoretische Bestimmungsfaktoren der Lohnbildung.- 7.3.1.1 Die Lohnforderungen in der Metall- und Elektroindustrie und der chemischen Industrie.- 7.3.1.2 Bisherige empirische Evidenz.- 7.3.1.3 Eigenes Modell.- 7.4 Gemeinsame Erklärungen der Bündnisteilnehmer bzw. Von BD A und DGB in chronologischer Reihenfolge.- 7.4.1 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 1. Spitzengesprächs am 7. Dezember 1998.- 7.4.2 Zweites Spitzengespräch des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit am 25. Februar 1999.- 7.4.3 Erklärung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung zur Sitzung des Steering Committee des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit am 9. März 1999.- 7.4.4 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 3. Spitzengesprächs am 06. Juli 1999.- 7.4.5 Ausbildungskonsens vom 06. Juli 1999.- 7.4.6 Gemeinsame Erklärung von BDA und DGB anläßlich des 3. Gesprächs zum Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit in Bonn am 6. Juli 1999.- 7.4.7 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 4. Spitzengesprächs am 12. Dezember 1999.- 7.4.8 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 5. Spitzengesprächs am 9. Januar 2000.- 7.4.9 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 6. Spitzengesprächs am 10. Juli 2000.- 7.4.10 Bündnis für Arbeit muss sich weiter bewähren - Gemeinsame Erklärung von BDA und DGB vom 20. Juli 2001.- 7.4.11 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 7. Spitzengesprächs am 4. März 2001.- 7.4.12 Pressestatements von Bundeskanzler Schröder nach dem Spitzentreffen des Bündnis für Arbeit am 25. Januar 2002.- 7.4.13 Erklärung der Bundesregierung nach dem Spitzentreffen am 3. März 2003.- 8 Literaturverzeichnis.- 9 Dank.

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