Gegenseitiges Vertrauen

Zur grenzüberschreitenden Beurteilung des Grundrechtsschutzes im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im Dezember 2018
  • |
  • XVI, 347 Seiten
 
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978-3-16-156556-4 (ISBN)
 
Ob Kindesrückführung oder Europäischer Haftbefehl: Für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union besitzt der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens zentrale Bedeutung. Er verlangt namentlich bei der Kooperation im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts von den Mitgliedstaaten nicht weniger als einen Verzicht auf die Prüfung der Wahrung der Grundrechte durch die jeweils anderen Mitglieder. In einer Analyse der Rechtsprechung zeichnet Sophie Eßlinger zum einen die dogmatische Grundlage dieses Vertrauens und seine Grenzen im Unionsrecht nach. Zum anderen untersucht sie, wieweit EMRK und Grundgesetz einen solchen Prüfungsverzicht zulassen. Die Betrachtung umfasst jeweils den Umgang mit kritischen Einzelfällen jenseits systemischer Mängel. Im Fokus stehen Konstellationen zwingender Anerkennung und Vollstreckung in der justiziellen Zusammenarbeit.
 
Ob Kindesrückführung oder Europäischer Haftbefehl: Für den Grundrechtsschutz in der Europäischen Union besitzt der Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens zentrale Bedeutung. Er verlangt namentlich bei der Kooperation im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts von den Mitgliedstaaten nicht weniger als einen Verzicht auf die Prüfung der Wahrung der Grundrechte durch die jeweils anderen Mitglieder. In einer Analyse der Rechtsprechung zeichnet Sophie Eßlinger zum einen die dogmatische Grundlage dieses Vertrauens und seine Grenzen im Unionsrecht nach. Zum anderen untersucht sie, wieweit EMRK und Grundgesetz einen solchen Prüfungsverzicht zulassen. Die Betrachtung umfasst jeweils den Umgang mit kritischen Einzelfällen jenseits systemischer Mängel. Im Fokus stehen Konstellationen zwingender Anerkennung und Vollstreckung in der justiziellen Zusammenarbeit.
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
  • 3,58 MB
978-3-16-156556-4 (9783161565564)
weitere Ausgaben werden ermittelt
Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften in Giessen und Montpellier; LL.M. in International Legal Studies an der New York University School of Law; wiss. Mitarbeiterin am Lehrstuhl fur OEffentliches Recht und Europarecht der Universitat Giessen; Rechtsreferendariat in Frankfurt am Main.
  • Cover
  • Titel
  • Vorwort
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Erster Teil: Vertrauen als Prämisse und Gebot der Kooperation im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
  • A. Einleitung
  • B. Anwendungsgebiete gebotenen Vertrauens in die Grundrechtswahrung
  • I. Schlaglicht auf die justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen
  • 1. Rs. Aguirre Zarraga: Meilenstein der Bemühung gegenseitigen Vertrauens
  • 2. Kontext: Bereichsweise Titelfreizügigkeit ohne ordre public
  • a) Brüssel IIa-Verordnung als Rahmen des Urteils Aguirre Zarraga
  • b) Weitere Verordnungen ohne anerkennungsrechtlichen ordre public-Vorbehalt
  • c) Nachfrage: Stattdessen Vorbehaltsprüfung bei Vollstreckung?
  • 3. Kontrast: Ordre public als europäisiertes Instrument auch des Grundrechtsschutzes
  • a) Anerkennungsrechtlicher Vorbehalt als Schutz deutscher Grundrechte
  • b) Europäisierung des Instruments
  • 4. Ergebnis
  • II. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
  • III. Gemeinsames Europäisches Asylsystem
  • IV. Ergebnis
  • C. Herkunft und Entwicklung vertrauensgestützter Anerkennung in der justiziellen Zusammenarbeit
  • I. Vertrauensfokus im Zuge der Reform von Amsterdam
  • 1. Maßnahmenprogramm 2001 als Meilenstein in Zivilsachen
  • 2. Maßnahmenprogramm 2001 als Meilenstein in Strafsachen
  • II. Rückblende: Vertrauensbezüge am Marktursprung gegenseitiger Anerkennung
  • 1. Sukzessive Begriffsdifferenzierung in der Rechtsprechung
  • 2. Nicht stets Prüfungsausschluss durch Vertrauenspostulat
  • 3. Nachfrage: Gleichwertigkeitsannahme als alleinige Anerkennungsbasis?
  • III. Zunehmende Vorbehalte gegenüber der Vorbehaltlosigkeit
  • 1. Ausstehender primärrechtlicher Niederschlag gegenseitigen Vertrauens
  • 2. Sekundärrechtlicher Kurswechsel: Schlaglicht auf Zivilsachen
  • 3. Politisches Streben nach Vertrauensstärkung
  • IV. Ergebnis
  • D. Politikübergreifend: Gegenseitige Anerkennung in gegenseitigem Vertrauen
  • Zweiter Teil: Mitgliedstaatliche Zusammenarbeit und ihre ausnahmsweise Versagung im grundrechtlichen Mehrebenensystem
  • A. Seitenblick: Innerunionale Zusammenarbeit aus Perspektive der EMRK
  • I. Illustration hoher Versagungsschwelle bei zwischenstaatlicher Zusammenarbeit
  • 1. Versagung bei drohender Folter, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe bei Entfernung aus dem Hoheitsgebiet
  • 2. Versagung jedenfalls bei ausländischem déni de justice flagrant
  • 3. Ergebnis
  • II. Berücksichtigung rechtlicher Bindungen des innerunionalen Kooperationspartners
  • 1. Vermutung rechtskonformen Verhaltens
  • a) Schutzbeitrag der Konventionsbindung des Ursprungsstaats
  • b) Schutzbeitrag nationalen Rechts
  • c) Schutzbeitrag unionalen Rechts
  • aa) Bei Unionsgrundrechtsbindung Vermutung ihrer Einhaltung
  • bb) Hinreichender Schutz auch jenseits Unionsgrundrechtsbindung
  • 2. Widerlegbarkeit im Einzelfall
  • 3. Einbeziehung von Abhilfe im Ursprungsstaat
  • a) Vermutete Funktionsfähigkeit von Durchsetzungsmechanismen
  • b) Grenze des Verweises auf Rechtsschutz im Ursprungsstaat?
  • 4. Besonderheiten bei rückblickender Beurteilung?
  • 5. Ergebnis
  • III. Relevanz offensichtlich unzureichenden Schutzes auch bei zwingender mitgliedstaatlicher Zusammenarbeit
  • 1. Bosphorus-Vermutung zugunsten des Vollstreckungsstaats
  • 2. Relevanz des Verfahrens nach Art. 267 AEUV
  • 3. Widerlegbarkeit auch bei innerunionaler Kooperation
  • a) Möglichkeit "durchschlagenden" Schutzdefizits
  • b) Besonderheiten bei Beurteilung des Schutzes
  • c) Nähe zur Versagungsschwelle bei offensichtlich unzureichendem Schutz im Ursprungsstaat
  • IV. Ergebnis
  • B. Innerunionale Zusammenarbeit aus Perspektive der Unionsgrundrechte
  • I. Unionsgrundrechtsbindung des Vollstreckungsstaats als Ausgangspunkt
  • II. Mittelbare Relevanz grundrechtlichen Schutzes im Kooperationsstaat
  • III. Effet utile als Grund und Grenze gegenseitigen Vertrauens bei loyaler Zusammenarbeit
  • 1. Rekonstruktion: effet utile-orientierter Prüfungsverzicht aus Loyalität
  • a) Beitrag horizontaler Loyalität zu praktischer Wirksamkeit
  • b) Rechtsprechungsprämisse (grund-)rechtskonformen Verhaltens
  • aa) Vermutung rechtskonformen Verhaltens in stetem Kontext des Vertrauensbegriffs
  • bb) Anwendungsfall Grundrechtsschutz: Vermutung des Wirksamwerdens des im Ursprungsstaat normativ Gebotenen
  • (1) Schutzbeitrag unionalen Rechts
  • (a) Unionsgrundrechtsbindung nach Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRC
  • (b) Bindung an konkretisierendes Sekundärrecht: Schlaglicht auf Zivilsachen
  • (c) Funktionsfähigkeit unionsrechtlicher Durchsetzungsmechanismen
  • (2) Schutzbeitrag nationalen Rechts
  • (3) Schutzbeitrag individualbeschwerdebewehrter EMRK
  • cc) Ergebnis
  • c) Gebotenheit grundsätzlicher Vermutung rechtskonformen Verhaltens
  • aa) Loyalitätsverankerter, effet utile-orientierter Vertrauensgrundsatz als Grundlage des Gebots
  • bb) Keine kategorische Begrenzung auf den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
  • cc) Ergebnis
  • d) Effet utile-orientierte Begründung grundsätzlichen Absehens von unionsgrundrechtlicher Überprüfung
  • aa) "Paradebeispiel" des Prüfungsverzichts: Gegenseitige Anerkennung aufgrund gegenseitigen Vertrauens
  • bb) Grundsätzlicher Prüfungsverzicht bei Unionsgrundrechtsbindung des Ursprungsstaats
  • cc) Zweifel an Prüfungsverzicht ohne Unionsgrundrechtsbindung des Ursprungsstaats
  • (1) Vergleichsmaßstab: Unionsgrundrechte
  • (2) In der Rechtsprechung implizierte Unionsgrundrechtsbindung
  • (3) Jenseits Unionsgrundrechten Art. 2 EUV als Ansatzpunkt?
  • (4) Jenseits Unionsgrundrechten EMRK und nationale Grundrechte als Ansatzpunkt?
  • e) Ergebnis
  • 2. Grenzen des Vertrauens in die Wahrung der Unionsgrundrechte
  • a) Vorüberlegung: Effet utile-Beeinflussung auch der Vertrauensgrenze
  • b) Einbeziehung von Abhilfe im Ursprungsstaat
  • c) Konturierung grundrechtlicher Grenzen durch den EuGH
  • aa) Würdeschutz gegenüber systemischen Mängeln
  • bb) Einzelfallschutz als Voraussetzung absoluten Würdeschutzes
  • cc) Unsicherheit im Übrigen: Wesensgehaltsschutz im Einzelfall?
  • dd) Ergebnis
  • d) (In-)Kohärenz in der Rechtsprechung?
  • 3. Ergebnis
  • IV. Orientierung am effet utile für Abstufung des Vorgehens in kritischen Fällen
  • 1. Sekundärrechtlicher Rahmen als Ausgangspunkt
  • 2. Verstärkte Kooperation für Klärung und Abhilfe
  • 3. Kein Ausschluss einer Bemühung um Zusicherung
  • 4. Vorerst erhöhte Relevanz des Vorabentscheidungsverfahrens
  • V. Ergebnis
  • C. Innerunionale Zusammenarbeit aus Perspektive des Grundgesetzes
  • I. Modifikationen im Grundrechtsschutz bei Auslandsbezug
  • 1. Möglichkeit begrenzter grundrechtlicher Wirkkraft als Ausgangspunkt
  • 2. Anerkennungserleichterungen im Lichte der Rechtsschutzgarantie
  • 3. Illustration auch im Übrigen hoher Versagungsschwelle
  • a) Versagung deutscher Rechtshilfe durch Zustellung?
  • b) Insbesondere: Relevanz von Vertrauen für die (Un-)Zulässigkeit der Auslieferung
  • aa) Grenzziehung: Völkerrechtlicher Mindeststandard und unabdingbare Grundsätze der verfassungsrechtlichen Ordnung
  • bb) Vertrauen bei Beurteilung des Schutzes im ersuchenden Staat
  • (1) Grundsätzliche Vermutung rechtskonformen Verhaltens
  • (2) Weitergehend: Vermutung hinreichenden Regelungsniveaus?
  • (3) Widerlegbarkeit im Einzelfall
  • cc) Ergebnis
  • c) Versagung des Datenaustausches mit dem Ausland
  • d) Ergebnis
  • 4. Seitenblick: Grundgesetzliche Regelung innerunionaler Auslandsbezüge
  • a) Qualifizierter Gesetzesvorbehalt in Art. 16 Abs. 2 S. 2 GG
  • b) Schutzbereichsausschluss in Art. 16a Abs. 2 S. 1 GG
  • 5. Ergebnis
  • II. Modifikationen im Grundrechtsschutz bei unionsrechtlicher Determinierung
  • 1. Rücknahme grundgesetzlichen Schutzes bei determiniertem Vollzug
  • 2. Erfassung der Rechtsschutzdimension
  • III. Übertragungsempfänger EU trotz mitgliedstaatlichen Beitrags zum Durchgriff
  • 1. Nähe zur Übertragung von Hoheitsrechten auf die Mitgliedstaaten: Schlaglicht auf Zivilsachen
  • 2. Qualifizierung unional vermittelter Einwirkungsmöglichkeit
  • a) Keine ausschließliche Rückführbarkeit auf EU mangels Organleihe
  • b) Dennoch maßgebliche Rückführbarkeit auf EU angesichts unionaler Letztentscheidung über die Einwirkung
  • 3. Geringere Bedenken gegenüber unional vermittelter horizontaler Öffnung
  • 4. Ergebnis
  • IV. Unklarheiten in der Rechtsprechung zum Verlauf der grundrechtlichen Integrationsgrenze
  • 1. Bestimmung geschützter Grundrechtsgehalte
  • a) Menschenwürde(-kern-)schutz durch Art. 79 Abs. 3 GG
  • b) Wesensgehaltsschutz durch Art. 79 Abs. 3 GG?
  • aa) Unabdingbarkeit unter Solange II als Änderungsfestigkeit?
  • bb) Anhaltspunkte in der Rechtsprechung zu Art. 24 Abs. 1 GG
  • cc) Anhaltspunkte in der Rechtsprechung zu Art. 23 Abs. 1 GG
  • dd) Rechtsprechung zum Ansatzpunkt Rechtsstaatsprinzip
  • ee) Ergebnis
  • c) Menschenrechtsschutz durch Art. 79 Abs. 3 GG
  • d) Zusätzliche grundrechtliche Grenze in Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG?
  • e) Ergebnis
  • 2. Bestimmung der Grenzübertretung
  • a) Infragestellung wesentlicher Schutzvergleichbarkeit im bloßen Einzelfall?
  • b) Mögliche Berührung i. S. d. Art. 79 Abs. 3 GG im Einzelfall
  • 3. Ergebnis
  • V. Besonderheiten bei Beurteilung innerunionaler Zusammenarbeit
  • 1. Mögliche Integrationsgrenzüberschreitung bei unionaler Vermittlung mitgliedstaatlicher Einwirkung
  • a) Keine Veranlassung abweichender Grenzziehung
  • b) Differenzierter Umgang mit Strukturanforderungen bei Beurteilung der Grenzwahrung
  • 2. Komplementarität verschiedener Schutzbeiträge
  • a) Schutzbeitrag ursprungsstaatlicher Bindungen
  • aa) Beitrag der Vielfalt ursprungsstaatlicher Bindungen zum Schutzinhalt
  • (1) Schutzbeitrag unionalen Rechts
  • (2) Schutzbeitrag nationalen Rechts
  • (3) Schutzbeitrag des Völkerrechts
  • (a) Gewichtiger Beitrag individualbeschwerdebewehrter EMRK
  • (b) Beitrag weiterer völkerrechtlicher Bindungen
  • (4) Ergebnis
  • bb) Grundsätzliche Vermutung rechtskonformen Verhaltens bei Beurteilung der Schutzwirksamkeit
  • cc) Unabdingbare Widerlegbarkeit eines Vertrauens auf Wahrung des grundrechtlich Unabdingbaren
  • (1) Verallgemeinerbarkeit eines verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauens auf Wahrung des Unabdingbaren?
  • (2) Verallgemeinerbarkeit der Widerlegbarkeit?
  • b) Schutzbeitrag unionsrechtlicher Versagungsmöglichkeiten
  • aa) Versagung aus Unionsgrundrechten bei Überschreitung unionsrechtlicher Vertrauensgrenzen
  • bb) Versagung in gestattetem Rückgriff auf das Grundgesetz?
  • (1) EuGH: Effet utile-orientierte Auslegung des Art. 4 Abs. 2 S. 1 EUV
  • (2) EuGH: Effet utile-orientierte Auslegung des Art. 53 GRC
  • cc) Ergebnis
  • 3. Auch ohne Abhilfe auf Unionsebene jedenfalls grundgesetzlicher Würdeschutz im Einzelfall
  • 4. Rückblende: Kooperationsoffenheit bis in Identitätsnähe
  • VI. Ergebnis
  • D. Ebenenübergreifend: Zumindest Würdeschutz als Vertrauensgrenze
  • Dritter Teil: Ergebnisse
  • A. Zusammenfassung
  • B. Thesen
  • Verzeichnisse
  • A. Verzeichnis abgekürzt zitierten Völker- und Unionsrechts
  • I. Völkerrechtliche Verträge
  • II. Recht der Europäischen Union
  • 1. Primärrecht der Europäischen Union
  • 2. Durch die Europäische Union abgeschlossene Verträge
  • 3. Sekundärrecht der Europäischen Union
  • B. Literaturverzeichnis
  • C. Verzeichnis erläuternder Berichte
  • Sachregister
DNB DDC Sachgruppen

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