Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung.

Unter besonderer Berücksichtigung einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 26. August 2016
  • |
  • 219 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-54795-1 (ISBN)
 
Seit Einführung der ZPO war in Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob titulierte Unterlassungsansprüche noch vollstreckt werden können, wenn sich der zugrunde liegende Anspruch bereits erledigt hat. Im Jahr 2003 hat sich der Bundesgerichtshof hierzu erstmals positioniert und einen - scheinbar - simplen Ausweg aus dem dogmatischen Dilemma anhand einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung aufgezeigt. Die Diskussionen in Rechtsprechung und Literatur sind seitdem verstummt. Die Untersuchung setzt sich mit den Grundlagen einer Vollstreckung nach § 890 ZPO auseinander und zeigt auf, dass die Entscheidung für eine zeitlich beschränkte Erledigungserklärung ein Ausweg sein kann - sofern die prozessualen Weichen hierfür bereits im Erkenntnisverfahren richtig gestellt werden.
 
'The Enforcement of Injunctive Relief Pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure'

The doctoral thesis focuses on the topic of the enforcement of injunctive relief pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure. In particular, the doctoral thesis deals with breaches of injunctions already granted and the possibility of a penalty for breaches after the injunction has been complied with.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2015
  • |
  • Universität Potsdam
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 1,18 MB
978-3-428-54795-1 (9783428547951)
10.3790/978-3-428-54795-1
weitere Ausgaben werden ermittelt
Rahel Eissing studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg und an der Georg-August-Universität Göttingen. Ihr Erstes Juristisches Staatsexamen legte sie 2010 ab. Sie absolvierte das Referendariat in Berlin und legte dort das Zweite Juristische Staatsexamen im Jahr 2012 ab. Im Anschluss daran promovierte sie bei Prof. Dr. Dorothea Assmann an der Universität Potsdam. Seit 2014 ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Prozessführung in einer führenden Wirtschaftskanzlei in Berlin tätig.
I. Einführung und Problemdarstellung

Konkrete Problemstellung - Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 - Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren - Ziel und Gang der Untersuchung

II. Die Unterlassungsansprüche

Begriffsbestimmung der Unterlassung - Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage - Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch - Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen - Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension - Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage - Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage - Zusammenfassung

III. Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen

Titulierung von Unterlassungsansprüchen - Vollstreckung durch Ordnungsmittel - Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren - Zusammenfassung

IV. Erledigung im Rechtsstreit

Begriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung - Entstehungsgeschichte - Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung - Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung - Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen - Zusammenfassung

V. Auswirkung der Erledigung auf die Ordnungsmittelfestsetzung

Titelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel - Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung - Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung - Zusammenfassung

VI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher Hinsicht

Erkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung - Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung - Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit - Kritik - Zusammenfassung

VII. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

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