Medienföderalismus

Föderale Spannungslagen und Lösungsansätze in der Medienregulierung
 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 5. September 2018
  • |
  • 230 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-8452-9318-9 (ISBN)
 
Das Mediensystem mit seinen übergreifenden Fragen steht in vielfachen Spannungen zur föderalen Gliederung der Bundesrepublik nach dem Grundgesetz. In dem Band werden die föderalen Spannungslagen des Mediensystems in den breiteren Kontext der stetig wiederkehrenden föderalen Konflikte eingebettet, um eine kontextualisierte Perspektive auf die aktuellen medienspezifischen Schwierigkeiten zu eröffnen. Ausgehend von diesen Grundlagen werden die gegenwärtigen föderalen Probleme des Medien- und Rundfunkbereichs in den Blick genommen, namentlich das Verhältnis des Bundes-Telekommunikationsrechts zum Landesrundfunkrecht, die Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht, die Plattformregulierung zwischen Vielfaltssicherung und Wettbewerbsrecht sowie der Jugendmedienschutz und der Auslandsrundfunk. Jeweils werden gerade die Möglichkeiten und Grenzen der Verknüpfung bundes- und landesrechtlicher Gesichtspunkte untersucht.

Mit Beiträgen von
Martin Eifert, Dirk Arnold, Dieter Dörr, Karl-Heinz Ladeur, Boris P. Paal, Ralf Müller-Terpitz, Hubertus Gersdorf, Roland Broemel, Helge Rossen-Stadtfeld, Murad Erdemir, Gunnar Folke Schuppert
  • Deutsch
  • Baden-Baden
  • |
  • Deutschland
  • 1,40 MB
978-3-8452-9318-9 (9783845293189)
10.5771/9783845293189
weitere Ausgaben werden ermittelt
  • Cover
  • Medienföderalismus - Verfassungsrechtliche Probleme der Zuständigkeitsparzellierung im Kommunikationsraum
  • A. Medienföderalismus als altes Thema mit neuer Breite und Schärfe
  • B. Die Struktur der verfassungsrechtlichen Spannungslagen im Medienföderalismus
  • C. Bund-Länder Interferenzen: Spannung zwischen Verantwortungsklarheit und Koordination
  • D. Länderkooperation: Entpolitisierung durch leerlaufende dezentrale Legitimation und entkoppelte zentralisierte Verantwortungswahrnehmung als Demokratieproblem
  • E. Ausblick - Anpassungsbedarfe der Kompetenzordnung?
  • Medienföderalismus: Geschichte der Auslöser und Auswege für Kompetenzstreite
  • A. Geschichte der Auslöser für Kompetenzstreite
  • I. Einfluss der westlichen Alliierten
  • II. Einfluss der Rechtsprechung durch das BVerfG
  • III. Abhängigkeit von Entwicklungspfaden
  • B. Auswege und Reaktionen auf gegenwärtige Herausforderungen
  • I. Digitalisierung und technische Konvergenz
  • II. Anpassung der Medienrechtsordnung
  • III. Anpassung der Aufsichtsstrukturen
  • C. Fazit
  • Medienföderalismus einmalig? Anhaltende Kompetenzkonflikte im Vergleich
  • A. Einleitung
  • B. Die Entstehung der föderalen Medienordnung - einmalig?
  • I. Die Prägung der föderalen Rundfunkordnung durch die Alliierten
  • II. Die Auseinandersetzung über die föderale Rundfunkordnung und das Erste Fernsehurteil
  • III. Die Gründe für die Rundfunkkompetenz der Länder
  • C. Kompetenzkonflikte und Herausforderungen
  • I. Föderale Medienordnung und Europarecht
  • II. Föderale Medienordnung und die Vorgaben des Grundgesetzes
  • III. Föderale Medienordnung und Kooperation der Länder
  • IV. Föderale Medienordnung und Bundeszuständigkeiten
  • D. Fazit
  • Abgrenzung der Kompetenzen von Bund und Ländern im Bereich der Telekommunikation, des Internet und der Medien - Abspannung der Entscheidungsprobleme durch Prozeduralisierung?
  • A. Vorbemerkung: Der tiefgreifende Wandel des Internet und die Grenzen seiner Beschreibung in Grenzbegriffen
  • B. Innovation im Internet
  • I. Innovation durch Dezentralisierung
  • II. Innovationen jenseits der Orientierung an der Netzneutralität - die Alternative der Gegner der Netzneutralität
  • III. Methodologische Probleme einer Regulation unter Bedingungen von Komplexität
  • C. Welchen "Dienst" leisten die "Zugangsprovider"? Ein Exempel für die Relevanz inhaltsbezogener Aspekte von Zugangsdiensten
  • I. Die schwindende Bedeutung der Grenze zwischen Inhalt und Transport von Informationen
  • II. Der Wandel der Intermediären Dienste
  • III. Die Evolution des "Next Generation Network"
  • D. Die Evolution der "data driven" Technologien und ihre Folgen für die Regulierungsstrategie
  • I. Das Ende der Stabilität der technologischen Trajektorien und der Aufstieg von Big Data
  • II. Die Internet-Architektur - auf dem Weg zu "Entangled Hierarchies"
  • E. Anpassungsfähige Regulierung
  • F. Der "doppelte Kompetenzzugriff" von Bund und Ländern und die Prozeduralisierung
  • I. Was ist "Prozeduralisierung"?
  • II. Ein Exempel: Kompetenzkonflikte im Frequenzplanungsrecht
  • G. Der Wandel des Internet und das Prozessieren der Daten - Die Infragestellung der Grenzbegriffe und die Grenzen der Prozeduralisierung
  • H. Prozeduralisierung, Selbstregulierung und ein Weg zur Lösung des Kompetenzkonflikts im Bereich der Telekommunikation und der elektronischen Medien
  • I. Zur Möglichkeit der Ausdifferenzierung mehrerer Regulierungsbereiche
  • II. Die Möglichkeit des Unterlaufens des Zwangs zur Grenzziehung durch Eröffnung von Selbstregulierung?
  • III. Prozeduralisierung der Aufsicht durch die Schaffung von Schlichtungsgremien
  • Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht
  • A. Einleitung
  • B. Medienkonzentration
  • I. Ökonomische Perspektive
  • II. Publizistische Perspektive
  • III. Vielfalt als Leitbild
  • C. Besonderheiten und Charakteristika von Medienmärkten
  • I. Dichotomie von Ökonomie und Publizistik
  • II. Systembedingte Konzentrationsneigung
  • III. Vielfalt und Vielzahl auf Medienmärkten
  • D. Rechtliche Rahmenbedingungen und Vorgaben
  • I. Verfassungsrecht
  • 1. Gesetzgebungszuständigkeiten
  • 2. Materiell-rechtliche Vorgaben
  • II. Kartellrecht
  • 1. Sonderregelungen für die Pressefusionskontrolle
  • 2. Systeminduzierte Grenzen für die Vielfaltssicherung
  • 3. Möglichkeiten und Potenziale zur Vielfaltssicherung
  • III. Medienrecht
  • 1. Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht, § 26 Abs. 1 RStV
  • 2. Vermutungsregeln, § 26 Abs. 2 RStV
  • IV. Zusammenspiel von Kartell- und Medienrecht
  • E. Einschlägige Fallkonstellationen
  • I. Springer/ProSiebenSat.1 (2005)
  • II. Amazonas (2011)
  • III. Germany's Gold (2013)
  • IV. Presse-Grosso-System (seit 2012)
  • F. Notwendigkeiten und Potenziale zur Fortentwicklung des Rechtsrahmens
  • I. Medienkonzentrationsrecht de lege lata
  • 1. Publizistische Vielfalt als Regelungsziel
  • 2. Marktabgrenzung(en) - Aktualisierung der Normanwendungspraxis
  • II. Medienkonzentrationsrecht de lege ferenda
  • 1. Aufsichtsstrukturen und Zusammenarbeit
  • 2. Divergenz bei Zuständigkeit und Rechtsweg / Medienschiedsgericht
  • 3. Materielles Recht
  • a) Keine Harmonisierung der Regelungskomplexe
  • b) Anpassung der §§ 36, 38 GWB an die Telemedien
  • c) Reform der Konzentrationskontrolle des RStV
  • III. Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz
  • G. Zusammenfassende Schlussbetrachtung in Thesen
  • Kommentar zum Beitrag "Medienkonzentration zwischen Kartell- und Medienrecht" von Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur.
  • A. Systembedingte Konzentrationsneigung
  • B. (Verfassungs-)Rechtliche Rahmenbedingungen und Vorgaben
  • C. Medienkonzentrationsrecht de lege ferenda
  • Plattformregulierung zwischen Vielfaltsicherung und Wettbewerbsrecht
  • A. Einleitung
  • B. Unterschiedliche Zielsetzungen von Kartell- und Medienrecht
  • C. Geltendes System der Plattformregulierung
  • I. Regulierungsmaßstäbe
  • II. Begriff des Plattformanbieters
  • III. System abgestufter Regulierungstiefe
  • 1. Anbieter privilegierter Plattformen
  • 2. Anbieter von Programmplattformen
  • IV. Fazit
  • D. Fortentwicklung der Plattformregulierung
  • I. Revision der AVMDRL: Kommissionsvorschlag zur Regulierung von Videoplattformen
  • II. Reformüberlegungen der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz
  • 1. Eckpunkte der Reformüberlegungen
  • 2. Kritische Würdigung
  • Plattformregulierung im Schnittfeld zwischen Rundfunk- und Kartellrecht. Algorithmen, mehrseitige Märkte und konzeptioneller Anpassungsbedarf
  • A. Die kartellrechtliche Regulierung digitaler Plattformen
  • I. Algorithmenbasierte Geschäftsmodelle
  • II. Konzeptioneller Anpassungsbedarf des Kartellrechts
  • III. Algorithmen bei der Erstellung und Verwertung medialer Inhalte
  • B. Implikationen für die medienrechtliche Regulierung
  • I. Infrastrukturgebundene Plattformen
  • II. Infrastrukturunabhängige Plattformen
  • C. Medienföderalismus: Implikationen der Digitalisierung für die Kompetenzen
  • Jugendschutz durch JMStV und JuSchG: wie lassen sich die Wertungen dynamisch harmonisieren?
  • A. Rahmenbedingungen
  • I. Kommunikationsräume: Lokalität und Globalisierung
  • II. Kommunikationsmittel, Kommunikationstechnik
  • III. Jugendmedienschutz als Persönlichkeitsschutz: zwischen Selbst- und Fremdbestimmung
  • IV. Staatsferne
  • V. Expertise, Pluralismus, Öffentlichkeit
  • VI. Zuständigkeiten
  • B. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und Jugendschutzgesetz: Verzahnung, Abstimmungsbedarf
  • C. Abstimmungsverfahren: Indizierung, Kennzeichnung
  • I. Abstimmung zur Indizierung nach § 18 JuSchG
  • 1. Abstimmungsförderliche Verfahrensgestaltung
  • 2. Abstimmungsfähiges Indizierungsprogramm
  • II. Abstimmung zur Kennzeichnung nach § 14 JuSchG
  • 1. Abstimmungshindernde Verfahrensgestaltung
  • 2. Das gleiche Kennzeichnungsprogramm -
  • 3. - in unterschiedlichen Regulierungsregimen
  • III. Nutzen und Möglichkeiten einer wechselseitigen Öffnung
  • 1. Erwartungen an "regulierte Selbstregulation"
  • 2. Weitere Verzahnung der Steuerungsregime?
  • 3. Neuere Überlegungen des Bundes
  • Eine Frage der Kompetenz: Jugendmedienschutz im digitalen Zeitalter
  • A. Paradigmenwechsel
  • I. Freie Verfügbarkeit jugendschutzrelevanter Inhalte im Netz
  • II. Jugendmedienschutz ist Risikomanagement
  • III. Medienkompetenz und Resilienz
  • B. Innovationen zur Steuerung des Jugendmedienschutzes
  • I. Transformation
  • II. Harmonisierung
  • C. Föderalismus in neuen Funktionen denken
  • I. "Medienföderalismus"
  • II. Die "Erforderlichkeitsklausel": Ein unauflösbares Paradoxon für den Bund
  • III. Bericht der Bund-Länder-Kommission von Juni 2016
  • D. Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 2016
  • I. Innovationsförderung beim technischen Jugendmedienschutz
  • II. Einheitliche Altersstufen in JMStV und JuSchG
  • III. Durchwirkung von Altersbewertungen nach dem JMStV
  • IV. Liberalisierung der "Trailerregelung"
  • E. Novellierung des Jugendschutzgesetzes
  • I. Etablierung der BPjM als Bundesoberbehörde für Kinder- und Jugendmedienschutz
  • II. "Dialogische Anbieterregulierung"
  • III. "Safety by Design"
  • F. Fazit
  • Informationsverbreitung unter den Bedingungen von Globalisierung und massenhafter transnationaler Migration - Konsequenzen für Auftrag und Funktion des Auslandsrundfunks
  • A. Informationsverbreitung oder "travelling of informations and ideas"
  • I. Informationen und Ideen als "fellow travellers" - eine kleine Geschichte zur Veranschaulichung
  • II. Modern Times: Informationsverbreitung in einer zunehmend digitalen Welt
  • B. Kein Netzwerk ohne "networkers", keine Informations- und Ideenverbreitung ohne "transfer agents"
  • C. Verbreitung von Informationen und Ideen als Übersetzungsprozesse
  • I. Ein kurzer Blick auf den sogenannten "translational turn"
  • II. Eine neue Perspektive auf den sogenannten Kulturauftrag des Auslandsrundfunks
  • D. Zur mangelnden Eignung des Territorialprinzips als alleinigem Abgrenzungskriterium zwischen Auslands- und Inlandsrundfunk
  • I. Territorialität und Technik
  • II. Zum Entgrenzungscharakter globalisierter Kommunikation
  • III. Zur Adressatenorientiertheit von Kommunikation
  • IV. Zu den Zielgruppen der Deutschen Welle
  • E. Rechtswissenschaft als Realwissenschaft
  • F. Entterritorialisierung im Kommunikationsrecht

Dateiformat: PDF
Kopierschutz: Adobe-DRM (Digital Rights Management)

Systemvoraussetzungen:

Computer (Windows; MacOS X; Linux): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose Software Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).

Tablet/Smartphone (Android; iOS): Installieren Sie bereits vor dem Download die kostenlose App Adobe Digital Editions (siehe E-Book Hilfe).

E-Book-Reader: Bookeen, Kobo, Pocketbook, Sony, Tolino u.v.a.m. (nicht Kindle)

Das Dateiformat PDF zeigt auf jeder Hardware eine Buchseite stets identisch an. Daher ist eine PDF auch für ein komplexes Layout geeignet, wie es bei Lehr- und Fachbüchern verwendet wird (Bilder, Tabellen, Spalten, Fußnoten). Bei kleinen Displays von E-Readern oder Smartphones sind PDF leider eher nervig, weil zu viel Scrollen notwendig ist. Mit Adobe-DRM wird hier ein "harter" Kopierschutz verwendet. Wenn die notwendigen Voraussetzungen nicht vorliegen, können Sie das E-Book leider nicht öffnen. Daher müssen Sie bereits vor dem Download Ihre Lese-Hardware vorbereiten.

Bitte beachten Sie bei der Verwendung der Lese-Software Adobe Digital Editions: wir empfehlen Ihnen unbedingt nach Installation der Lese-Software diese mit Ihrer persönlichen Adobe-ID zu autorisieren!

Weitere Informationen finden Sie in unserer E-Book Hilfe.


Download (sofort verfügbar)

68,90 €
inkl. 7% MwSt.
Download / Einzel-Lizenz
PDF mit Adobe-DRM
siehe Systemvoraussetzungen
E-Book bestellen