In dieser Studie wird die
Annahme, dass deliberative Global Governance legitimes Regieren jenseits des
Staates ermöglicht, sowohl theoretisch begründet als auch am Beispiel der WTO
empirisch plausibilisiert. Dazu wird ein Modell entwickelt, das Überlegungen
der deliberativen Demokratietheorie zur Funktion von Recht und Zivilgesellschaft
auf die internationale Politik überträgt. Die Rekonstruktion deliberativer
Verfahren in der WTO-Debatte über den Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten
zeigt: Wenn zivilgesellschaftliche Akteure öffentlichen Rechtfertigungsdruck aufbauen und zugleich rechtlich
kodifizierte Begründungspflichten gelten, dann kann argumentationsbasierte
Interaktion gestärkt und die asymmetrische Verteilung von Verhandlungsmacht
relativiert werden.
Dr. Ulrike Ehling hat am Lehrstuhl für Europäische und
Internationale Politik an der Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder)
gelehrt und geforscht und arbeitet derzeit in einer Agentur für integrierte
Strategie- und Kommunikationsberatung in Hamburg.
Neue
Formen des Regierens.- Deliberative Global Governance: Ein integratives
Modell.- Der
Generikafall in der WTO.- Die
Zivilgesellschaftsdimension: Rechtfertigungsdruck durch zivilgesellschaftliche
Akteure.- Die
Rechtsdimension: Begründungspflicht durch Verrechtlichung.
