Die Wiederaufnahme des Verfahrens im schweizerischen Strafprozeßrecht.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 26. Februar 2021
  • |
  • 120 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-43072-7 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Strafrecht - Band 19
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 1973
  • |
  • Universität Freiburg
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 13,25 MB
978-3-428-43072-7 (9783428430727)
10.3790/978-3-428-43072-7
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  • Intro
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Abkürzungen der Kantone
  • Einleitung
  • Erster Teil: Rechtstheoretische Grundlagen des Wiederaufnahmeverfahrens
  • 1. Der Begriff der Wiederaufnahme
  • 2. Allgemeine Bemerkungen zur Rechtskraftslehre
  • 2.1 Bedeutung der Rechtskraft für das Wiederaufnahmerecht
  • 2.2 Historische Entwicklung der Rechtskraftslehre
  • 2.3 Die formelle Rechtskraft - Voraussetzungen und Wirkungen - zugleich ein kurzer Überblick über die Rechtsmittel im Schweizer Strafprozeß
  • 2.4 Die materielle Rechtskraft und der Grundsatz "ne bis in idem"
  • 2.41 Welche Entscheidungen sind der materiellen Rechtskraft fähig?
  • 2.42 Die Definition der Tatidentität
  • 2.421 Die Identität der Tat in der deutschen und französischen Lehre und Rechtsprechung
  • 2.422 Die schweizerische Lehre und Rechtsprechung
  • 2.423 Zusammenfassung
  • 3. Rechtskraft und Gerechtigkeit
  • 3.1 Die Antinomie zwischen Rechtskraft und Wiederaufnahme des Verfahrens
  • 3.2 Fehlurteil und Wiederaufnahme des Verfahrens
  • 3.21 Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten
  • 3.22 Wiederaufnahme zuungunsten des Beschuldigten
  • 3.221 Rechtfertigen sich besondere Gründe für die Wiederaufnahme des Verfahrens zuungunsten des Beschuldigten?
  • Zweiter Teil: Art. 397 StGB und seine Bedeutung für das Wiederaufnahmerecht
  • 1. Das Verhältnis des Art. 397 StGB zum kantonalen Recht
  • 1.1 Das "Scheinproblem der Verfassungsmäßigkeit" von Art. 397 StGB
  • 1.2 Art. 397 StGB als bundesrechtlicher Wiederaufnahmegrund
  • 2. Analyse des Art. 397 StGB
  • 2.1 Wiederaufnahmefähige Entscheidungen
  • 2.2 Auslegung des Art. 397 StGB
  • 2.21 Tatsachen
  • 2.22 Beweismittel
  • 2.23 Erheblichkeit
  • 2.24 Neuheit
  • 2.3 Bundesgerichtliche Kontrolle der kantonalen Wiederaufnahmepraxis
  • 2.31 Voraussetzung für die Zulässigkeit der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde
  • 2.32 Voraussetzung für die Zulassung eines auf Nova gestützten Wiederaufnahmegesuches
  • Dritter Teil: Kantonales Recht
  • 1. Die Wiederaufnahmegründe
  • 1.1 Die Gründe für die Wiederaufnahme zugunsten des Verurteilten
  • 1.11 Vorbemerkung
  • 1.12 Der allgemeine Wiederaufnahmegrund wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel
  • 1.121 Wiederaufnahmefähige Entscheidungen
  • 1.122 Erheblichkeit und Neuheit
  • 1.123 Erfolgsaussicht
  • 1.13 Widersprechendes Urteil
  • 1.14 Strafbare Handlung
  • 1.2 Die Gründe für die Wiederaufnahme zuungunsten des Freigesprochenen oder Verurteilten
  • 1.21 Die Wiederaufnahme zuungunsten "propter nova"
  • 1.22 Besondere Gründe für die Wiederaufnahme zuungunsten des Beschuldigten
  • 2. Das Wiederaufnahmeverfahren
  • 2.1 Die zuständige Behörde
  • 2.2 Die Antragsberechtigten
  • 2.3 Die Form des Wiederaufnahmegesuches und die Wahrung bestimmter Fristen
  • 2.31 Die Form
  • 2.32 Die Fristen
  • 2.321 Wiederaufnahmegesuch zugunsten des Verurteilten
  • 2.322 Wiederaufnahmegesuch zuungunsten des Beschuldigten
  • 3. Die Wirkungen des Wiederaufnahmeantrages
  • 4. Die Mitwirkung des Verteidigers im Wiederaufnahmeverfahren
  • 5. Zulässigkeits- und Begründetheitsprüfung
  • 5.1 Die Zulässigkeitsprüfung
  • 5.2 Die Begründetheitsprüfung
  • 6. Entscheid über den Wiederaufnahmeantrag
  • 7. Das wiederaufgenommene Verfahren
  • 7.1 Entscheidung ohne Wiederholung der Hauptverhandlung
  • 7.2 Entscheidung auf Grund erneuerter Hauptverhandlung
  • 7.3 Zuständigkeit für die erneuerte Hauptverhandlung
  • 7.4 Verfahrensprinzipien
  • 7.5 Das Problem der Verjährung im wiederaufgenommenen Verfahren
  • 7.51 Die Verfolgungsverjährung
  • 7.52 Die Vollstreckungsverjährung
  • 7.6 Einzelfragen
  • 7.7 Das Verbot der reformatio in peius
  • 7.8 Entschädigung und Wiedergutmachung
  • 7.9 Anrechnung verbüßter Strafen
  • 8. Sonderfälle der Wiederaufnahme des Strafverfahrens
  • 8.1 Wiederaufnahme des Verfahrens zuungunsten des Verurteilten ex officio
  • 8.2 Das außerordentliche Wiederaufnahmebegehren nach § 215 StPO Solothurn
  • Gesetze
  • Literaturverzeichnis

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