Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen islamischer Erziehung in Privatschulen und Koranschulen in Deutschland

 
 
Berliner Wissenschafts-Verlag
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 25. Januar 2018
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  • 525 Seiten
 
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978-3-8305-2983-5 (ISBN)
 
Die juristische Dissertation befasst sich mit dem Bildungswirken von islamischen Vereinen und Gemeinden in Deutschland. Unter Zweiteilung des Bearbeitungsgegenstandes werden islamische Privatschulen im Sinne des Art. 7 Abs. 4 und 5 GG und sog. Koranschulen qualifiziert und juristisch in den Blick genommen.
Im Fokus steht das muslimische Kind mit seinem freiheitlichen Bildungs- und Schutzanspruch. Das verfassungsrechtlich garantierte Erziehungsrecht muslimischer Eltern (Art. 6 Abs. S. 1 GG) und der staatliche Bildungs- und Erziehungsanspruch (Art. 7 Abs. 1 GG) werden zueinander in Verhältnis gesetzt; dualistische Spannungen aufgezeigt und Lösungsansätze angeboten. Vor dem Themenhintergrund von Minderheitenschutz, Integration, staatlicher Neutralität, Pluralismus und Verfassungskonformität werden islamisch und grundgesetzlich formulierbare Erziehungs- und Bildungsziele umfassend erörtert.
Alles in allem wird gefragt, inwieweit der deutsche Staat für diese - einem gesellschaftlichen Bedürfnis folgende - Vielfalt von religiösen Erziehungs- und Bildungsinhalten offen zu sein hat; inwieweit dem Staat zum Schutz des religiösen Kindes Vorgaberechte und Interventionspflichten obliegen.
  • Deutsch
  • Berlin
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  • Deutschland
  • Höhe: 22.7 cm
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  • Breite: 15.3 cm
  • 5,91 MB
978-3-8305-2983-5 (9783830529835)
383052983X (383052983X)
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  • Intro
  • Erster Teil - Einleitung und Untersuchungsaufbau
  • A. Problemstellung: Umfeld islamischer Bildungs- und Erziehungsarbeit
  • B. Gegenstand der Untersuchung und Ansätze
  • I. Untersuchungsgegenstand
  • II. Untersuchungsverlauf
  • Zweiter Teil - Islamische Bildungseinrichtungen in Deutschland - Tatsächliche Betrachtung: Erzieherische Betätigung von Muslimen in Deutschland
  • A. Darstellung der im Bildungswirken maßgeblich engagierten islamischen Vereinigungen
  • I. Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V./ Diyanet Isleri Türk-Islam Birligi (DITIB)
  • 1. Aufgabenstellung und vertretener Islam
  • 2. Bildungsarbeit der DITIB e. V.
  • II. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V.
  • 1. Aufgabenstellung und vertretener Islam
  • 2. Kinder- und Jugendarbeit der IGMG
  • III. Der Verband Islamischer Kulturzentren e. V. - Islam Kültür Merkezleri
  • 1. Aufgabenstellung und vertretener Islam
  • 2. Bildungsarbeit und Zielsetzungen
  • IV. Die Bildungsbewegung von Fethullah Gülen
  • B. Bestandsaufnahme institutionalisierter islamischer Erziehungseinrichtungen
  • I. Koranschulen als zentrale islamische Erziehungs- und Bildungseinrichtungen
  • 1. Bedeutung der Koranschulen und Korankurse in Deutschland
  • a) Motive für den Koranschulbesuch
  • b) Unterrichtsgegenstände und -Umfang
  • 2. Problemstelltung: Unterrichtsumfang und -methoden
  • II. Bedeutende schulische islamische Bildungseinrichtungen im Überblick
  • 1. Islamische Grundschule Berlin
  • 2. Die ehemalige Deutsch-Islamische Schule München
  • 3. Die König-Fahd-Akademien in Berlin und Bonn
  • 4. Weitere Schulvorhaben
  • C. Ergebnis
  • Dritter Teil - Privatschulisches Wirken im Sinne von Art. 7 Abs. 4 und 5 GG
  • A. Die Privatschulfreiheit nach Art. 7 Abs. 4 GG
  • I. Historische Grundrisse der Privatschulfreiheit in Deutschland
  • 1. Entwicklung des Privatschulrechts bis zur Weimarer Zeit
  • 2. Die Hemmnisse der nationalsozialistischen Zeit auf die Privatschulentwicklung
  • 3. Die Verankerung der Privatschulfreiheit im Grundgesetz
  • a) Der Weg zur Privatschulgarantie
  • b) Wesentliche grundgesetzliche Neuerungen
  • II. Inhalt und Umfang der Privatschulgarantie im Überblick
  • III. Die Minderheiten schützende Intention der Privatschulfreiheit
  • 1. Die Privatschulfreiheit als Ergänzung der Religionsfreiheit nach Art. 4 GG
  • 2. Privatschulfreiheit als Ausdruck elterlicher Erziehungsfreiheit
  • 3. Recht des muslimischen Kindes auf Selbstentfaltung - Freie Entfaltung der Persönlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 GG
  • 4. Privatschulfreiheit als Ausdruck staatlicher Neutralität und angestrebter Bildungspluralität
  • 5. Rechtspolitische und gesellschaftliche Bedeutung der Privatschulfreiheit
  • IV. Ergebnis
  • B. Verfassungsrechtliche Qualifikation islamischer Bildungseinrichtungen
  • I. Islamische Privatschulen nach Art. 7 Abs. 4 und 5 GG
  • 1. Ersatzschulen
  • 2. Ergänzungsschulen
  • 3. Die Sonderstellung der ausländischen Ergänzungsschulen
  • II. Bildungs- und Erziehungswirken in Koranschulen
  • 1. Schuleigenschaft von Koranschulen nach Art. 7 Abs. 1 und 4 GG
  • 2. Qualifikation von Koranschulen als Freie Unterrichtseinrichtungen
  • III. Ergebnis
  • C. Genehmigung islamischer Ersatzschulen, Art. 7 Abs. 4 GG
  • I. Genehmigungsvoraussetzungen
  • 1. Bedeutung und Wirkung des Genehmigungsvorbehaltes in Art. 7 Abs. 4 S. 2 GG
  • 2. Überblick der Grundbedingungen der Genehmigung islamischer Ersatzschulen nach Art. 7 Abs. 4 GG
  • a) Nichtzurückstehen hinter den öffentlichen Schulen nach Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG
  • b) Keine Sonderung der Schüler und Sicherung der wirtschaftlichen und rechtlichen Stellung der Lehrer
  • II. Inhaltliche Gleichwertigkeit mit staatlichen Lehrzielen/ Erziehungszielen- Gleichwertigkeit der Lehrziele
  • 1. Inhaltliche Gleichwertigkeit mit staatlichen Lehrzielen
  • a) Eigener Erziehungsauftrag des Staates
  • aa) Bedeutung des Rechts des Schülers auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 GG
  • bb) Staatlicher Erziehungsauftrag und elterliches Erziehungsrecht nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
  • b) Zulässigkeit und Reichweite werthaltiger staatlicherPersönlichkeitserziehung
  • aa) Beschränktheit der staatlichen Anschauungs- und Persönlichkeitserziehung durch den Neutralitätsgrundsatz
  • bb) Ausnahme von der Neutralität und Pluralität: Fundamentalvorgaben aus "Verfassungsessenz"
  • cc) Geltungs- und Wirkungsanspruch von Erziehungszielen
  • c) Erziehung zum Verfassungsmenschen: Menschenbild des Grundgesetzesals Erziehungsmaßstab
  • aa) Menschenbildformel der Rechtsprechung
  • bb) Die Bedeutung der Menschenbildformel nach dem Schrifttum
  • (1) Bestimmbares Menschenbild der Verfassung zur Gewinnung von Erziehungszielen
  • (2) Das allenfalls "offene" Menschenbild des Grundgesetzes
  • cc) Stellungnahme
  • dd) Ergebnis
  • 2. Ableitbare Erziehungsinhalte aus den Fundamentalvorgaben
  • a) Erziehung zur Achtung vor der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG
  • b) Erziehung zut freien Persönlichkeitsentfaltung, Art. 2 Abs. 1 GG
  • c) Erziehung zur Gleichberechtigung (von Mann und Frau), Art. 3 Abs. 2 GG
  • d) Erziehung zur Integration in die Gesellschaft
  • e) Erziehung zur Staatspflege und zu Demokratiebewusstsein
  • f) Erziehung zur Toleranz
  • g) Erziehung zu Frieden und Völkerverständigung
  • 3. Verbindlichkeit staatlicher Erziehungszielvorgaben für islamische Privatschulen
  • a) Eigener Erziehungsanspruch der Privatschule
  • b) Verbindlichkeit staatlicher Schutz- und Förderpflichten gegenüber den Schülern von islamischen Ersatzschulen
  • aa) Die Rechte auf chancengleichen Zugang zu Fundamentalwerten und auf chancengleiche Persönlichkeitsentwicklung
  • bb) Begründung staatlicher Schutzpflichten aus Art. 7 Abs. 1 GG und Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG
  • c) Die eigene Erziehungsverantwortung islamischer Ersatzschulen
  • d) Ergebnis
  • 4. Bedingungen an die integrative Erziehung an islamischen Ersatzschulen
  • a) Religionsinhalt und Gleichwertigkeit von Erziehungszielen
  • b) Achtung der Menschenwürde und der Freiheit der Entwicklung
  • c) Das Erziehungsziel der Gleichberechtigung in seinem Anspruch
  • aa) Geltungsumfang von Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG in der islamischen Schulerziehung
  • bb) Koedukation und Gleichberechtigungsinhalt
  • d) Die geforderte Erziehung zur Toleranz an islamischen Ersatzschulen
  • e) Haltung zu Rechtsstaat und Demokratie
  • f) Erziehung zu Frieden und Völkerverständigung
  • g) Sprache als zentrales Element schulischer Integrationsarbeit an islamischen Ersatzschulen
  • 5. Formulierung der "Unumkehrbarkeitsthese"
  • 6. Landesrechtliche Erziehungsvorgaben
  • a) Keine Erweiterung der Genehmigungsvoraussetzungen durch Landesgesetze
  • b) Erziehungsziele in den Verfassungen der Länder
  • c) Erziehungsziele in den Schulgesetzen der Länder
  • d) Betrachtung religiös anmutender Erziehungsziele
  • aa) Ehrfurcht vor Gott als Erziehungsziel
  • bb) Auf das Christentum bezogene Erziehungsziele
  • cc) Ergebnis
  • 7. Ergebnis
  • III. Eignung und Zuverlässigkeit von Schulträgern, Schulleitung und Lehrpersonen
  • 1. Die an den Schulträger zu stellenden Anforderungen
  • a) Persönliche Zuverlässigkeitsbedingungen
  • aa) Die Zuverlässigkeitsbedingung
  • bb) Verfassungspolitische Zuverlässigkeit nach Maßstab des Art. 7 Abs. 4 GG
  • b) Fachliche Eignung des Schulträgers
  • 2. Die an die Leitungsperson der islamischen Ersatzschule zu stellenden Anforderungen
  • 3. Die an die Lehrpersonen zu stellenden Anforderungen
  • a) "Wissenschaftliche" Eignung
  • b) Gleichwertigkeit der wissenschaftlichen Ausbildung
  • c) Persönliche Eignungs- und Zuverlässigkeitsanforderungen
  • d) Verfassungspolitische Zuverlässigkeitsbedingungen
  • e) Persönliche Eignung zur Wertevermittlung
  • aa) Eignung zur Wertevermittlung als zulässige Voraussetzung
  • bb) Tragen eines Kopftuches durch die Lehrerin als Kriterium der Eignung zurW ertevermittlung
  • cc) Die Ausnahme der Privatschulen vom Kopftuchverbot in § 51 Abs. 3 S. 2 NSchG
  • IV. Sonderungsverbot und das Recht auf freie Schülerwahl
  • 1. Finanzielles und ethnisch-faktisches Sonderungsverbot - Homogenität
  • 2. Bekleidungsvorschriften für Schülerinnen
  • 3. Ergebnis
  • V. Ergebnis
  • D. Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit islamischer Grundschulen
  • I. Ausnahmecharakter des Art. 7 Abs. 5 GG
  • II. Eröffnung des Schutzbereichs des Art. 7 Abs. 5 Alt. 2 GG für islamische Schulvorhaben
  • 1. Beschränkung des Bekenntnisbegriffs auf christliche und jüdische Bekenntnisse
  • 2. These vom Kulturvorbehalt
  • 3. Einwand des Integrationshemmnisses
  • a) Desintegrative Wirkung von islamischen Grundschulen
  • b) Integration fördern durch islamische Grundschulen
  • 4. Ergebnis
  • III. Besondere Voraussetzungen für die Gründung privater Bekenntnisgrundschulen
  • 1. Keine öffentliche islamische Schule in der Gemeinde
  • 2. Antragserfordernis der Erziehungsberechtigten
  • 3. Anforderungen an die Bekenntnisprägung der Ersatzschule
  • 4. Anforderungen an den Organisationsgrad des Bekenntnisses
  • 5. Beurteilungsspielraum bei der Zulassung von Bekenntnisgrundschulen
  • IV. Ergebnis
  • E. Exkurs: Bedeutung der Privatschulfreiheit im Hinblick auf die Schulbesuchspflicht
  • I. Schulpflicht in ihrem (Integrations-)Anspruch gegenüber dem religiösen Kind
  • II. Bedeutung der Privatschulfreiheit zur Kompensation der Schulpflicht
  • F. Ergebnis
  • Vierter Teil - Aufsicht über islamische Privatschulen
  • A. Schulaufsicht über islamische Ersatzschulen
  • I. Rechtsaufsicht über Ersatzschulen
  • II. Die Genehmigungserteilung nach Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG
  • 1. Die Schulgenehmigung und ihr Bestand
  • 2. Erteilung der Beschäftigungsgenehmigung bei Gleichwertigkeit der Qualifikation und Eignung zur Wertevermittlung
  • 3. Genehmigungsbedürftigkeit von Lehrbüchern und sonstigen Lehrmaterialien
  • III. Die Argumentationslastverteilung hinsichtlich des Nichtzurückstehens
  • 1. Zweifel hinsichtlich der Gleichwertigkeit
  • 2. Beantragte Islamische Bekenntnisgrundschule
  • IV. Schulaufsichtliche Maßnahmen
  • 1. Adressat schulaufsichtlicher Maßnahmen
  • 2. Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei schulaufsichtlichen Maßnahmen gegenüber Ersatzschulen
  • V. Polizeirechtliche Erwägungen
  • VI. Vereinbarkeit von schulaufsichtlichen Maßnahmen mit Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG
  • B. Schulaufsicht über (ausländische) Ergänzungsschulen
  • I. Anzeige- und Auskunftspflichten
  • II. Interventionsbefugnis unter sicherheits- und ordnungsrechtlichen Voraussetzungen
  • III. Besonderheiten im Fall der König-Fahd-Akademie in Bonn
  • 1. Ausnahmegenehmigungen zur Schulpflichterfüllung an ausländischen Ergänzungsschulen
  • 2. Frühere Genehmigungen im Fall der König-Fahd-Akademie
  • 3. Maßnahamen im Fall der König-Fahd-Akademie Bonn
  • 4. Rücknahme von Genehmigungen
  • C. Ergebnis
  • Fünfter Teil - Rechtliche Rahmenbedingungen des Bildungswirkens an Koranschulen und islamischen Heimen
  • A. Koranschulerziehung als Ausdruck der Religionsfreiheit, Art. 4 GG
  • I. Betrieb und Inanspruchnahme von Koranschulen, Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
  • 1. Sachlicher Gewährleistungsinhalt des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
  • 2. Religiöse Vereinigungsfreiheit als Schutzgegenstand von Art. 4 GG
  • 3. Religiös-politische Erziehung als Schutzgegenstand von Art. 4 GG
  • 4. Immanente Begrenzbarkeit religiöser Erziehung
  • a) Die Sittlichkeitsforderung in der "Kulturadäquanzklausel" des BVerfG
  • b) Verfassungskonforme Inhalte als Bedingung für die Inanspruchnahme der Religionsfreiheit
  • c) Tolerante Religionsausübung als verfassungsimmanente Grenze
  • d) Missbrauchsschutz als Grenze des Schutzbereichs des Schutzbereiches von Art. 4 GG
  • e) Schutzbereichsausschluss bei Gewaltanwendung in der Religionsausübung
  • aa) Allgemeiner "Friedlichkeitsvorbehalt" der Religionsfreiheit nach Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
  • bb) Begrenzung des Art. 4 GG durch einen "Friedlichkeitsvorbehalt"
  • cc) Stellungnahme
  • 5. Ergebnis
  • II. Schranken der Religionsausübungsfreiheit der Koranschulen
  • 1. Bestimmung der Schranken des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
  • a) Vorbehalt des allgemeinen Gesetzes nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 136 Abs. 1 WRV
  • b) Kollidierendes Verfassungsrecht: Gegenmeinung in Lehre und Rechtsprechung
  • c) Stellungnahme
  • 2. Mit der Koranschulerziehung kollidierende Verfassungsrechte
  • a) Grundrechte der Kinder und Jugendlichen
  • b) Mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtswerte
  • aa) Staatlicher Erziehungsauftrag als Rechtswert von Verfassungsrang
  • bb) Jugendschutz als Rechtswert von Verfassungsrang
  • c) Verhältnismäßiger Ausgleich der Interessen im Wege der praktischen Konkordanz
  • III. Grundsätzliches zur Berufsfreiheit der Lehrpersonen an Koranschulen
  • IV. Aufsichtsrechtliche Pflichtbegründung nach dem KJHG (SGB VIII)
  • 1. Erlaubnispflichtigkeit der Koranschulerziehung nach § 45 Abs. 1 SGB VIII
  • 2. Wohnheime, Wochenend- und Ferienveranstaltungen und Kindergärten § 45 Abs. 1 SGB VIII
  • a) Rechtliche Voraussetzungen zum Betrieb von Einrichtungen im Sinne von § 45 Abs. 1 SGB VIII
  • b) Staatliche Aufsichtsmittel nach §§ 45ff. SGB VIII
  • 3. Islamische Wohnheime in Trägerschaft der VIKZ e. V.
  • V. Polizei- und Ordnungsrechtliche Beschränkbarkeit nichtschulischen Erziehungswirkens
  • 1. Grundsätzliches zur Aufsicht über Freie Einrichtungen
  • 2. Polizeiliche Anforderungen an die verfassungspolitische Haltung derPrediger
  • VI. Ergebnis
  • B. Koranschulerziehung als Ausdruck der religiösenErziehungsfreiheit muslimischer Eltern
  • I. Schutzbereich des konfessionellen Elternrechts nach Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG
  • 1. Inhalt des konfessionellen Erziehungsrechts
  • 2. Bedeutende Aspekte der Religionsmündigkeit in der Koranschul- und Heimerziehung
  • II. Inhaltliche Beschränkbarkeit des Erziehungsrechts
  • 1. Begründbarkeit einer Pflicht zur verfassungsgemäßen Erziehung
  • a) Bindung elterlicher (delegierter) Erziehung an die landesrechtlichen Erziehungsziele
  • b) Begründbarkeit einer Pflicht zur verfassungskonformen Erziehung
  • 2. Bindung an ein Menschenbild der Verfassung
  • 3. Mündigkeit" als Minimalanforderung von Erziehung
  • a) Als Formalziel formulierte Erziehung zur Mündigkeit
  • b) Gesellschaftsbezogenheit von Erziehung
  • III. Begrenzung des elterlichen Erziehungsrechts durch das staatliche Wächteramt, Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG
  • 1. Grundlagen des staatlichen Wächteramtes nach Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG
  • 2. Begriff und Inhalt des Kindeswohls - "Definitionsprimat" der Eltern
  • a) Kindeswohlorientierung als Grenze des Elternrechts
  • b) Objektive Begriffsbestimmung der Kindeswohlgefährdung
  • c) Kindeswohlerwägungen in der Koranschulerziehung
  • 3. Dogmatik der Grenzen des Elternrechts
  • IV. Ergebnis
  • C. Kontroll- und Eingriffsbefugnisse über religiöse Vereinigungen
  • I. Schranken der religiösen Vereinigungsfreiheit
  • II. Grundsätzliches zum Verbot von religiösen Vereinen
  • III. Verbotsmöglichkeit von Religionsgemeinschaften nach Art. 9 Abs. 2 GG
  • 1. Die Rechtsprechung des BVerwG im Schwerpunkt des Verbots von islamistischen Vereinigungen
  • 2. Zustimmende Ansätze in der Literatur
  • 3. Ablehnende Literaturposition
  • 4. Stellungnahme
  • IV. Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Art. 9 Abs. 2 GG auf islamischeVereinigungen
  • 1. Vereine im Sinne des Art. 9 Abs. 2 GG
  • 2. Verbotstatbestände
  • 3. Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
  • 4. Ermächtigungsgrundlage zum Verbot von religiösen Vereinigungen
  • V. Ergebnis
  • D. Ergebnis
  • Sechster Teil - Resümee
  • A. Schlussbetrachtung: Der eigentliche Schutz der Verfassung vor religiösen Integrationshindernissen
  • I. Vielfalt als Herausforderung
  • II. Integration durch Neutralität und Teilhabe
  • B. Zusammenfassende Thesen
  • Literaturverzeichnis

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