Die Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen

Gläubigergleichbehandlung und Arbeitnehmerschutz
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 27. April 2016
  • |
  • 373 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-54886-6 (ISBN)
 
In der Insolvenz des Arbeitgebers kann der Insolvenzverwalter in bestimmten Konstellationen Lohnzahlungen, die vor der Insolvenz geflossen sind, anfechten. In der Folge muss der Arbeitnehmer seinen 'verdienten' Lohn zurückzahlen. Das Thema ist in Rechtsprechung, Literatur und Rechtspolitik höchst umstritten. Die Arbeit untersucht, wann die Lohnanfechtung greift und welche Handlungsoptionen die Beteiligten haben. Die Aspekte des Arbeitnehmerschutzes und der Gläubigergleichbehandlung in der Insolvenz werden in Bezug auf ihren Gehalt und ihr Verhältnis zueinander geprüft. Dabei erweist sich, dass die Anfechtung von Lohnzahlungen grundsätzlich zulässig und nicht verfassungswidrig ist. Die vom BAG vorgenommene Einschränkung der Lohnanfechtung und die entsprechenden Reformbestrebungen stehen nicht im Einklang mit der Systematik des Insolvenzrechts und greifen ohne tragenden Rechtfertigungsgrund in die Rechte der Gläubiger ein. Die Lösung des Problems liegt im Sozialrecht.

Ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis 2015 des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht e.V.
 
'Wage Payments as Voidable Transactions Under Bankruptcy Law'

In the bankruptcy of the employer, previous payments of wages to employees in some cases may be voidable by the insolvency administrator. The problem is highly controversial in jurisprudence, the scientific community, and legal policy. This book studies the extent of such claims and the underlying conflict between the protection of employees and the basic pari passu principle of insolvency law.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2015
  • |
  • Bucerius Law School HH
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 2,45 MB
978-3-428-54886-6 (9783428548866)
10.3790/978-3-428-54886-6
weitere Ausgaben werden ermittelt
Arno Doebert studierte von 2004 bis 2009 in Hamburg an der Bucerius Law School und der Victoria University in Wellington Rechtswissenschaften. Von 2011 bis 2012 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Matthias Jacobs an der Bucerius Law School. Von 2012 bis 2014 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst mit Stationen in Hamburg und Washington, D.C. Seit 2014 arbeitet er als Rechtsanwalt im Bereich der Insolvenzverwaltung. Mit der Arbeit zur Lohnanfechtung wurde er im Herbst 2015 an der Bucerius Law School promoviert und erhielt den Dissertationspreis des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht.
A. Einleitung

Aktuelles Geschehen und Problemstellungen - Zielsetzung - Gang der Untersuchung - Begriffsbestimmungen

B. Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen de lege lata

Allgemeines zur Insolvenzanfechtung - Reichweite und Wirkung der Lohnanfechtung de lege lata

C. Arbeitnehmerschutz und Gläubigergleichbehandlung im Konflikt

Grundrechtswirkung und -geltung - Aspekte des Arbeitnehmerschutzes - Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung - Verhältnis des Arbeitnehmerschutzes zur Gläubigergleichbehandlung - Grundrechtliche Bewertung der Vorsatzanfechtung von Lohnzahlungen - Regelungsbedarf?

D. Regelungsmodelle und Kritik

Vorbemerkung: Rechtspolitischer Spielraum - Anfechtungsrechtliche Reformvorschläge - Sozialrechtliche Lösung - Haftung der (ehemaligen) Geschäftsleitung

E. Exkurs: Rechtsweg für Klagen bei Lohnanfechtungen

Ausgangslage und Entscheidung des BAG - Vorlage des BGH - Entscheidung des GmS-OGB - Reaktionen und Ausblick

F. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachwortverzeichnis
»Die ebenso gut lesbare wie sehr lesenswerte Arbeit zeigt die mit dem behandelten Problem verbundenen Fragestellungen auf und ordnet die rechtlichen Lösungen hervorragend in die Rechtsordnung insgesamt ein. Die Arbeit scheut sich dabei nicht, auch grundsätzliche Fragen aufzugreifen, beschränkt sich dabei aber auf die übersichtliche Zusammenfassung. Sie macht nicht den Fehler, Lösungen allein aus einer Prämisse >logisch< abzuleiten, sondern ist allen Argumenten gegenüber offen, die zur Findung angemessener Lösungen notwenidg sind. Wer die Arbeit liest, kann dadurch nur gewinnen.« Dr. Bertram Zwanziger, in: Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht, 29/2016

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