Die Bedeutung des Rechts für die Stabilität des Geldes

Lars Dittrich(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 1. Mai 2023

306 Seiten

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978-3-16-162395-0 (ISBN)

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Der stabile Geldwert des Euro ist unionales Ziel und zentralbanklicher Auftrag. Welchen Beitrag leistet das Recht, um dieses Ziel zu erreichen? Für eine Antwort bedarf es zunächst der Vergewisserung ihres Zentralbegriffes, der Bestimmung, was das Recht unter 'Preisstabilität' versteht. Sodann sind die Zentralbanken als maßgebliche Akteure der Geldpolitik in den Blick zu nehmen. Nach außen sichert die Unabhängigkeit sie vor stabilitätswidrigem Einfluss, entzieht sie damit aber auch jeglicher Aufsicht. Eine Möglichkeit zur Korrektur könnte darin liegen, die Zentralbankspitze mit Blick auf ihre Stabilitätsorientierung zu berufen und zu vergüten. Im Zentralbanksystem konkretisiert der EZB-Rat die Stabilitätsvorgabe, obliegt dem Direktorium die Durchführung, den nationalen Zentralbanken der Vollzug der Geldpolitik. Dieses mehrstufige System birgt Steuerungsvorteile, aber auch das Bedürfnis nach Kontrolle. Was kann die EZB tun, wenn ihre Vorgaben nicht eingehalten werden? Welchen Formen und Grenzen unterliegt ihre Aufsicht? Lars Dittrich entwickelt aus diesen Leitfragen erstmals ein theoriegestütztes System zum Recht der Geldwertstabilität.

Studium der Rechtswissenschaft in Greifswald, Pau (Frankreich) und Heidelberg; 2010 erstes Staatsexamen; 2013 Promotion; 2013-15 Referendariat am OLG Karlsruhe, LG Mosbach.

Auflage

1. Auflage

Sprache

Deutsch

Verlagsort

Tübingen

Deutschland

Dateigröße

3,20 MB

ISBN-13

978-3-16-162395-0 (9783161623950)

Schlagworte

Preisstabilität Bundesbank EZB inflation Euro Zentralbank

Schweitzer Klassifikation

Recht / Steuern

Allgemein

Europarecht / Völkerrecht / Ausländisches Recht

Öffentliches Recht

Kommunal- und Landesrecht

Staatsrecht / Verfassungsrecht

Staatsrecht

DNB DDC Sachgruppen

Recht

BIC 2 Klassifikation

Economics, finance, business & management

Economics

Economic systems & structures

BISAC Klassifikation

Government & Business

Taxation / General

Law

Administrative Law & Regulatory Practice

Constitutional

Government / State, Provincial & Municipal

International

Public

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Recht

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Die Bedeutung des Rechts für die Stabilität des Geldes

Cover
Titel
Die Verschworenen
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
Erster Teil: Begriffe, Funktionen, Ursprünge des Geldes
A. Begriffliche Vorüberlegungen: grundlegende Begriffsdefinitionen
I. Geld . . .
II. Geldwertstabilität
III. Inflation .
IV. Währung und Währungspolitik
V. Aufgabe, Kompetenz, Befugnis
B. Ökonomische Vorüberlegungen: Funktionen und Beschaffenheit des Geldes
I. Funktionen des Geldes
II. Schlussfolgerungen für die stofflichen Voraussetzungen von Geld
C. Historische Vorüberlegungen: Entwicklung von Geld und Geldwesen
I. Die Anfänge - Am Anfang war der Tausch - Subsistenzwirtschaft
II. Tausch- und Handelswirtschaft
III. Aus Metall werden Münzen
IV. Probleme der Geldwertstabilität als Folge der Entwicklung
V. Bimetallismus
VI. Von den Münzen zum Papiergeld
VII. Der Staat schafft eine Geldordnung
VIII. Buchgeld
IX. Geld unter Strom: elektronischer Zahlungsverkehr und E-Geld
X. Rechtliche Behandlung des Buchgeldes
XI. Fazit zur historischen Entwicklung des Geldes
Zweiter Teil: Geldwertstabilität als Rechtsgut
D. Statistische Bestimmung - Messung der Geldwertstabilität
I. Grundlagen der Messung
II. Konkretes Messverfahren: Wie "allgemein" ist das Preisniveau?
E. Auslegung des Begriffes "Preisstabilität"
I. Auslegung durch die EZB
II. Methodik zur Bestimmung des europarechtlichen Rahmens
1. Ziel der Auslegung - Welcher Wille ist zu ermitteln?
2. Topoi .
III. Auslegung im Einzelnen
1. Dynamische Auslegung?
2. Auslegung nach dem Wortlaut
a. Probleme bei der Wortlautauslegung im Europarecht
b. Probleme der Wortlautauslegung durch differenzierte Integration
c. Vorgehen und Probleme bei der Auslegung des Begriffes "Preisstabilität"
d. Auslegung des Begriffes "Stabilität"
3. Historische Auslegung
a. Anwendbarkeit und Wert historischer Argumente im Europarecht
b. Historische Auslegung im Spiegel offen kommunizierter Zielinflationsraten
i. Ablauf der geldpolitischen Konzeption
ii. Uneinigkeit über Ziel und Weg
c. Historisches Stabilitätsverständnis in einzelnen Mitgliedstaaten
d. Fazit zur historischen Auslegung
4. Auslegung nach der Systematik
5. Sinn und Zweck des Schutzes der Geldwertstabilität
a. Eigenarten der teleologischen Argumentation im Recht der Union
b. Auslegung nach Sinn und Zweck der Regelung
i. Wirtschaftliche Folgen
ii. Folgen für das Gemeinwesen und die Sozialordnung
6. Grenzen des staatlichen Einflusses auf den Geldwert als Grenzen des Rechts
a. Probleme bei der Inflationsmessung
b. Probleme bei der Steuerung von Inflation: Staatlicher Einfluss auf den Geldwert und seine Grenzen
i. Monetaristische Inflationsursachen und staatlicher Einfluss darauf
A.) Maßgebliche Kenngrößen und Konzepte zur Bestimmung und Steuerung der Geldmenge
I.) Geldmenge
II.) Geldbasis - genereller Einfluss der Zentralbank auf die Geldmenge
B.) Steuerung der Geldmenge im Einzelnen
I.) Monetäre Veränderungen durch Kreditvergabe
1.) Kredit als Initiator der Geldschöpfung
2.) Geldschöpfung als Transmission von Zentralbankgeld zu privatem Kredit
3.) Einfluss der EZB auf die umlaufende Menge an Geschäftsbankgeld
4.) Steuerung der Menge an Zentralbankgeld
II.) Monetäre Veränderungen durch Devisengeschäfte - außenwirtschaftliche Komponente
1.) Wirkmechanismus von Devisengeschäften
2.) Situation im Eurowährungsraum
III.) Monetäre Veränderungen durch Staatsfinanzierung - Staatliche Komponente
IV.) Probleme des Transmissionsmechanismus
C.) Einfluss der Zentralbank auf die Geldumlaufgeschwindigkeit
D.) Fazit zur Steuerung der Inflationsrate über die Geldmenge und Geldumlaufgeschwindigkeit
ii. Realwirtschaftliche Inflationsursachen und staatlicher Einfluss darauf
iii. Erhalt der eigenen Steuerungsfähigkeit
A.) Steuerung der Preisstabilität in Deflationsphasen
B.) Marktpsychologischer Einfluss der angestrebten Inflationsrate
c. Fazit zu Grenzen des staatlichen Einflusses auf den Geldwert
IV. Auslegungsergebnis: Abweichung vom absoluten Stabilitätsverständnis zulässig?
V. Möglicher Zielkorridor der Auslegung
1. Unbezifferte Einschränkung der Definition - "mittelfristig", "im Durchschnitt"
2. Einschränkung der aus Steuerungsproblemen entstehenden Marge durch Prognosemöglichkeiten
3. Entgrenzung durch Unabhängigkeitsgarantie und Bedürfnis nach Flexibilität?
4. Begrenzung durch Konnex von Auslegungsmacht und Unabhängigkeit
Dritter Teil: Absicherung der Geldwertstabilität
F. Das Europäische System der Zentralbanken: Akteure, Strukturen, Rechtsetzung .
I. Rechtsgrundlagen
II. Bestandteile und Rechtsfähigkeiten innerhalb des ESZB
III. Kompetenzverteilung in der Währungsunion
1. Allgemeine Kompetenzordnung
2. Sonderregeln für die Ausgabe der gesetzlichen Zahlungsmittel - Art. 128 AEUV
IV. Aufgabenstruktur im ESZB
V. Strukturprinzipien des ESZB
1. Unabhängigkeit
a. Institutionelle Unabhängigkeit
b. Personelle Unabhängigkeit
c. Funktionelle Unabhängigkeit
d. Finanzielle Unabhängigkeit
2. Einheitliche Geldpolitik trotz eigenständiger nationaler Zentralbanken
a. Einheitliche Geldpolitik
b. Eigenständigkeit der nationalen Zentralbanken
c. Verschiebungen im Institutionengefüge?
d. Zusammenschau
3. Subsidiarität?
a. Subsidiaritätsprinzip als Ergänzung des Prinzips der begrenzten Einzelermächtigung und Grundnorm unionalen Handelns
b. Das Subsidiaritätsprinzip im Zentralbankrecht
c. Analoge Anwendung des Subsidiaritätsprinzips im Zentralbankrecht?
4. Dezentralität
5. Fazit .
VI. Aufbau, Aufgaben und Rechtsetzung
1. Gesellschaftsrechtliche Struktur der Zentralbanken im ESZB
2. Organe innerhalb des ESZB
a. Rat der EZB
i. Generelle Stimmgewichtung im Rat?
ii. Naheliegende Möglichkeiten der Stimmgewichtung
iii. Folgen einer Stimmgewichtung am Beispiel der "deutschen" Vertreter
iv. Keine Stimmgewichtung nach demokratischen Gesichtspunkten
v. Stimmgewichtung nach Gesellschaftsanteilen?
vi. Ausnahmen vom Prinzip fehlender Stimmgewichtung
vii. Rotationsmechanismus der Stimmen ab Erweiterung
b. Direktorium der EZB
c. Erweiterter Rat der EZB
d. Präsident der EZB als "primus inter pares"
e. Nationale Zentralbanken
3. Von den Zentralbanken zum Zentralbanksystem - Verflechtungen
VII. Rechtsetzung und Rechtsformen im ESZB
1. Rechtsetzung durch den Rat
2. Rechtsetzung durch die EZB
a. Außenrechtsetzung: Verordnungen und Beschlüsse
b. Innenrechtsetzung - Leitlinien und Weisungen
c. Regelungsdichte
VIII. Zusammenfassung: Festlegung und Durchführung der Geldpolitik auf drei Stufen
G. Systemexterne Absicherung: Mechanismen jenseits der Unabhängigkeit
I. Berufung "ultrakonservativer Zentralbanker"
1. Rechtliche Vorgaben zur Personalauswahl
2. Fazit .
II. Transparenz
1. Allgemeine Grenzen der Veröffentlichung
2. Veröffentlichung von Protokollen der Sitzungen des EZB-Rates
a. Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle?
b. Entscheidung nach freiem oder intendiertem Ermessen?
c. Fazit
III. Leistungsabhängige Vergütungsbestandteile
1. Vertragsstrafen
a. Rechtliche Grundlagen der Beschäftigungsverhältnisse
i. Präsidenten der nationalen Zentralbanken am Beispiel der Bundesbank
ii. Direktoriumsmitglieder
b. Vertrag nach nationalem oder unionalem Recht?
c. Zulässigkeit von Vertragsstrafen nach dem Europarecht
i. Übernahme der staatshaftungsrechtlichen Grundsätze?
ii. Gemeinsame Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten?
A.) Gemeineuropäische Tradition zu Vertragsstrafen?
B.) Vertragsstrafen im europäischen Recht
C.) Verbot pönalisierender Vertragsstrafen?
D.) Privatautonomie und EZB
I.) Leistungsmaßstab
II.) Formalisierte Allgemeinheit der Leistungsbewertung
III.) Besoldung als Garantie der Neutralität
iii. Verstoß gegen die Unabhängigkeit der EZB
A.) Finanzielle Unabhängigkeit
B.) Personelle Unabhängigkeit
I.) Personelle Reichweite der Unabhängigkeitsgarantie: Kann sich der einzelne Zentralbanker auf die Unabhängigkeit berufen?
II.) Unabhängigkeitsverpflichteter - gegenüber wem kann sich der Zentralbanker auf die Unabhängigkeit berufen?
III.) Verstoßen Vertragsstrafen gegen die personelle Unabhängigkeit?
C.) Verstoß gegen die Immunität
d. Grenzen der konkreten Ausgestaltung der Vertragsstrafen
i. Verhältnismäßigkeit
A.) Anwendung im unionalen Dienstrecht
B.) Verhältnismäßigkeit von Vertragsstrafen
I.) Vertragsstrafen als geeignetes Mittel zur Verfolgung eines legitimen Zwecks?
II.) Erforderlichkeit von Vertragsstrafen
III.) Vertragsstrafen in der Zweck-Mittel-Relation: Angemessenheit
ii. Sonstige Anforderungen
e. Ergebnis
2. Bonuszahlungen statt Vertragsstrafen
3. Umsetzungsprobleme und rechtspolitische Einwände
4. Moralische Einwände am Beispiel der Philosophie Michael J. Sandels?
IV. Verengung der Unabhängigkeit durch teleologische Reduktion
H. Systeminterne Absicherung: Machtbalance der Organe und Aufsicht über den stabilitätsorientierten Vollzug
I. Die Sicherung stabilitätsorientierter Geldpolitik im Schema der Verwaltungskontrolle
II. Aufsichtsmaßnahmen versus Rechtsschutz innerhalb des ESZB
III. Aufsichtsmaßnahmen
1. Institutionelle Stellung der Beschlussorgane zueinander
a. Kompetenzen des Direktoriums - eigen und unentziehbar oder abhängig von "Rates Gnaden"?
b. Meinungsverschiedenheiten zwischen EZB-Rat und Direktorium
c. Institutionelle Absicherung gegen stabilitätswidriges Handeln der Beschlussorgane ?
2. Verhältnis der EZB-Organe zu den nationalen Zentralbanken
a. Methodische Anmerkungen
b. Verwaltungsvollzug innerhalb der Union
c. Zuweisung der Vollzugskompetenzen im Recht der gemeinsamen Währung
d. organisationsrechtliche Kategorisierung
i. Organisationsrechtliche Interessenkonflikte und die Antworten des ESZB
A.) Selbständigkeit oder Abhängigkeit der unteren Ebene?
B.) Handlungen im eigenen oder fremden Wirkungskreis - Ursprung der Aufgabensubstanz
C.) Übertragung der Kompetenz oder Weitung des Kreises der Zuständigen?
D.) Weisungsabhängigkeit
E.) Zurechnung der Handlungen
F.) Haftung
ii. Einordnung des ESZB in mitgliedstaatliche Mechanismen der Aufgabenwahrnehmung für einen anderen
A.) Amtshilfe?
B.) Organleihe?
C.) Mandat
D.) Delegation
E.) Auftrag
F.) Selbstverwaltung oder Décentralisation?
G.) Fazit zur unionsrechtlichen Kategorisierung
3. Aufsichtsmaßnahmen zwischen EZB und nationalen Zentralbanken
a. Rechts- oder Fachaufsicht?
b. Konkrete Aufsichtsmaßnahmen des Rates der EZB gegenüber den nationalen Zentralbanken
i. Informationsrechte
ii. Beanstandungsrechte
iii. Anordnungsrecht
iv. Ersatzvornahme?
A.) Tatbestandliche Voraussetzungen
B.) Rechtsfolgen
C.) Kosten
v. Selbsteintrittsrecht der EZB?
vi. Weitere Aufsichtsmittel
vii. Einfluss auf Personal und Sachmittel
A.) Verwaltungsautonomie der Mitgliedstaaten
B.) Eigenständigkeit der nationalen Zentralbanken
viii. Vetorecht der EZB in Angelegenheiten außerhalb des ESZB
A.) Das Beispiel der Emergency Liquidity Assistance
B.) Wirkungen des Vetos
C.) Aufsicht über die Ausgabe von Münzen
c. Wahl der Aufsichtsmittel
i. Einheitliche Schranke trotz unterschiedlichen Wortlautes der normativen Vorgaben
ii. Mehrdeutigkeit des Wortlautes
iii. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und seine Voraussetzungen
A.) Kompetenzbezogene Verhältnismäßigkeit
B.) Verhältnismäßigkeit qua Dezentralisierung
C.) Rechtsfolgen für die Wahl der Aufsichtsmittel
Die Bedeutung des Rechts für die Stabilität des Geldes
Literaturverzeichnis
Entscheidungsregister
Sachregister

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