Wiederholungsgefahr bei Sittlichkeitsverbrechen.

Der Haftgrund des § 112 Abs. 3 StPO in historischer, rechtsdogmatischer und kriminologischer Sicht.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 26. Februar 2021
  • |
  • 219 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-41841-1 (ISBN)
 
Reihe Kriminologische Forschungen - Band 7
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 1970
  • |
  • Universität Kiel
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 22,87 MB
978-3-428-41841-1 (9783428418411)
10.3790/978-3-428-41841-1
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • Erster Teil: Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr in historischer Sicht
  • A. Geschichte bis 1871
  • I. Römischrechtliche Quellen (cautio de non offendendo)
  • II. Deutschrechtliche Quellen (Carolina von 1532)
  • III. Preußische Gesetzgebung
  • 1. Allgemeines Landrecht von 1794
  • 2. Criminalordnung von 1805
  • IV. Deutsche Partikulargesetzgebung des 19. Jahrhunderts
  • B. Geschichte von 1871 bis 1945
  • I. Deutsche Reichsgesetzgebung bis 1933
  • 1. Strafprozeßordnung von 1877
  • 2. Reformbestrebungen
  • a) Entwurf eines Strafgesetzänderungsgesetzes von 1875
  • b) Entwurf eines Strafprozeßänderungsgesetzes von 1894/95
  • c) Entwurf einer Strafprozeßordnung von 1908
  • d) Entwurf einer Strafprozeßordnung von 1920
  • e) Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch von 1929
  • II. Deutsches Strafprozeßrecht unter der Herrschaft des Nationalsozialismus
  • 1. Strafverfahrensrechtsänderungsgesetz von 1935
  • 2. Entwurf einer Strafverfahrensordnung von 1936/39
  • 3. Die Anwendung des Haftrechts
  • C. Geschichte ab 1945
  • I. Erste Nachkriegsgesetzgebung
  • II. Vereinheitlichungsgesetz von 1950
  • III. Reformbestrebungen
  • IV. Strafprozeßänderungsgesetz von 1964
  • 1. Vorlage des Regierungsentwurfs in der dritten Wahlperiode des Bundestages
  • 2. Erneute Vorlage des Regierungsentwurfs in der vierten Wahlperiode
  • a) Beratungen im Rechtsausschuß des Bundestages
  • b) Beratungen im Bundestag und Beschlußfassung
  • D. Rechtsvergleichung
  • I. Deutschland
  • 1. Bundesrepublik
  • a) Jugendgerichtsgesetz von 1953
  • b) Militärstrafgerichtsordnung von 1933
  • 2. DDR
  • II. Österreich
  • III. Schweiz
  • IV. Frankreich
  • V. England
  • VI. Zusammenfassung
  • Zweiter Teil: Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr in rechtsdogmatischer Sicht
  • A. Die verfassungsrechtliche Problematik des § 112 Abs. 3 StPO
  • I. Die Gesetzgebungskompetenz des Bundesgesetzgebers
  • 1. Verbrechensprävention als Aufgabe des Polizei- und damit Landesrechts
  • 2. Der Präventivcharakter des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr
  • 3. Die "Zweispurigkeit" des Strafrechts
  • 4. Ergebnis
  • II. Die rechtsstaatliche Unbedenklichkeit der Vorschrift
  • 1. Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz
  • a) Erfüllung der formellen Voraussetzungen
  • b) Einhaltung der materiellen Schranken
  • aa) Der Grundsatz der Interessenabwägung
  • a) Der Begriff
  • ß) Die Interessenkollision zwischen dem Grundrecht der persönlichen Freiheit und den Erfordernissen der Verbrechensbekämpfung
  • ?) Die Interessenabwägung
  • bb) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (zugleich zur Auslegung des § 116 Abs. 3 StPO)
  • c) Ergebnis
  • 2. Vereinbarkeit mit der Menschenrechtskonvention
  • B. Die sachliche Berechtigung des § 112 Abs. 3 StPO
  • I. Der beschränkte Anwendungsbereich der Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr
  • 1. Keine Sicherungshaft ohne dringenden Tatverdacht hinsichtlich eines bereits verübten Sittlichkeitsverbrechens
  • 2. Keine Sicherungshaft nach der Strafverbüßung
  • II. Die polizeirechtlichen Möglichkeiten der Verbrechensverhütung
  • III. Ergebnis
  • C. "Systemwidrigkeit des § 112 Abs. 3 StPO?
  • D. Fragen der Auslegung des § 112 Abs. 3 StPO
  • I. "Bestimmte Tatsachen"
  • II. Untersuchungshaft und richterliches Ermessen
  • III. Der Anwendungsbereich des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr (insbesondere hinsichtlich § 330a StGB)
  • IV. Das Verhältnis der Haftgründe untereinander
  • V. Zwingende Anrechnung der wegen Wiederholungsgefahr erlittenen Untersuchungshaft auf die spätere Freiheitsstrafe
  • E. Zusammenfassung und kriminologische Fragestellung
  • Dritter Teil: Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr in kriminologischer Sicht
  • A. Fragestellung
  • I. Sind von den in § 112 Abs. 3 StPO bezeichneten Sittlichkeitsverbrechen irreparable Schäden zu besorgen?
  • 1. Der Begriff "irreparabler Schaden"
  • 2. Die in § 112 Abs. 3 StPO bezeichneten Sittlichkeitsverbrechen im einzelnen
  • a) Notzucht, Schändung und Gewaltunzucht
  • b) Unzucht mit Kindern und Abhängigen
  • c) Blutschande
  • d) Schwere Unzucht unter Männern
  • aa) Nötigung zur gleichgeschlechtlichen Unzucht
  • bb) Bestimmung zur gleichgeschlechtlichen Unzucht
  • cc) Verführung zur gleichgeschlechtlichen Unzucht
  • dd) Gewerbsmäßige gleichgeschlechtliche Unzucht
  • 3. Ergebnis
  • II. Ist die in § 112 Abs. 3 StPO geforderte Prognose möglich?
  • 1. Das Problem
  • 2. Die Freiheit des Willens
  • 3. Die Bedeutung "kriminogener Faktoren"
  • a) Anlage und Umwelt
  • b) Die Persönlichkeit
  • aa) Die "Schichttheorie"
  • bb) besonders: Die "Personschicht"
  • c) Der Zufall
  • d) Zusammenfassung
  • 4. Die verschiedenen Prognosemethoden
  • a) Die statistischen Verfahren (die "Punktemethode" und das "Punktwertverfahren")
  • aa) Erläuterung
  • bb) Kritische Würdigung
  • b) Die "intuitive Methode"
  • aa) Erläuterung
  • bb) Kritische Würdigung
  • a) Grundsätzliche Kritik
  • ß) Kritik der "verstehenden Erfassung der Täterpersönlichkeit" (Leferenz)
  • c) Punkteverfahren oder intuitive Methode?
  • 5. Ergebnis
  • III. Welches sind die in § 112 Abs. 3 StPO vorausgesetzten "bestimmten Tatsachen"?
  • 1. Grundsätzliches zur Ätiologie der Sittlichkeitsdelikte
  • 2. Einzelne Tatsachen
  • a) Tatsachen, die auf eine allgemeine kriminelle Belastung des Beschuldigten hindeuten
  • b) Tatsachen, die auf eine besondere Neigung zu Sittlichkeitsdelikten hindeuten
  • aa) Anhaltspunkte aus dem Alter und Entwicklungsstand der Sexualdelinquenten
  • a) Nichterwachsene Sittlichkeitsverbrecher
  • ß) Senile Sittlichkeitsverbrecher
  • ?) Erwachsene Sittlichkeitsverbrecher
  • bb) Eigenheiten der Persönlichkeit von Sexualdelinquenten
  • a) Hypersexualität und Perversion
  • ß) Schwachsinn, Willensschwäche und Neigung zum Alkoholmißbrauch
  • ?) Mangelnde "Wettbewerbsfähigkeit"
  • cc) Besonderheiten nach der Art der einzelnen Delikte
  • a) Sexuelle Gewaltverbrechen
  • ß) Kinderschändung
  • ?) Blutschande
  • d) Gleichgeschlechtliche Unzucht
  • 3. Ergebnis
  • B. Der Haftgrund des § 112 Abs. 3 StPO in der Praxis
  • I. Das Untersuchungsmaterial
  • II. Ergebnisse
  • 1. Statistische Ergebnisse
  • 2. Die Begründung der Haftbefehle im einzelnen
  • III. Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis

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