Auswirkungen von "Button-Lösung" und Widerrufsrecht auf den Eingehungsbetrug

Zum Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Vermögensbewertung und neuen zivilrechtlichen Schutzmechanismen
 
 
Nomos (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 22. Juli 2020
  • |
  • 216 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-7489-0914-9 (ISBN)
 
Die Situation, dass der durch "Button-Lösung" und Widerrufsrecht intendierte Verbraucherschutz bei Betrugsmaschen im Internet oft versagt und dazu eine Minderung des strafrechtlichen Schutzes befürchten lässt, scheint unbefriedigend. Der Autor verdeutlicht die Konsequenzen der "Button-Lösung" für den Eingehungsbetrug und zeigt einen Weg auf, der durch Präzisierung des Begriffs der Vermögensverfügung - anders als bisherige Lösungsansätze - ohne Widersprüche zu einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung auskommt. Da auch das Widerrufsrecht bei Betrugsmaschen häufig kaum Schutz bietet, nimmt der Autor anhand einer wirtschaftlichen Vermögensbewertung die insoweit gebotene differenzierte Analyse der Auswirkungen auf den Eingehungsbetrug vor.
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  • Cover
  • A. Einleitung
  • I. Die Abofalle im Internet - eine Einführung
  • II. Gegenstand der Untersuchung und Vorgehensweise
  • 1. Gegenstand der Untersuchung
  • 2. Vorgehensweise
  • B. Zivilrechtliche Schutzmechanismen und Eingehungsbetrug im Internet - ein unlösbares Spannungsverhältnis?
  • I. Grundlagen
  • 1. Einordnung innerhalb des Betrugstatbestandes
  • 2. Vermögensbegriff
  • a) Eingehungsbetrug und Vermögensschaden
  • b) Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts
  • 3. Resümee und Folgen für die vorliegende Untersuchung
  • a) Resümee
  • b) Folgen für die vorliegende Untersuchung
  • II. Eingehungsbetrug trotz fehlendem oder fehlerhaftem Button?
  • 1. Abgrenzung anhand tatsächlicher Gefahrenmomente auf der Grundlage von Rechtsprechung und Lehre entwickelter Kriterien
  • a) Objektive Merkmale
  • aa) Zurückbehaltungsrecht / Zug um Zug-Erfüllung
  • bb) Beweislastumverteilung, Rechtsschein und Prozessrisiko
  • cc) Faktische Zugriffsmöglichkeit / Entzug der faktischen Verfügungsgewalt
  • dd) Manipulation des Vertragsgegenstandes
  • ee) Adressatenkreis
  • ff) Abgrenzungsmodell Hefendehls
  • gg) Kriminalpolitische Abgrenzung
  • b) Subjektive Merkmale Täuschender
  • c) Subjektive Merkmale Getäuschter
  • aa) Fehlende Kenntnis und Erkennbarkeit
  • bb) Glaube an Zahlungspflicht
  • cc) Weitere subjektive Eigenschaften und persönliche Einstellung
  • 2. Stellungnahme
  • a) Gegenläufigkeit der Abgrenzungskriterien
  • aa) Abstellen auf ojektive Nachvollziehbarkeit
  • bb) Abstellen auf tatsächliche Gefahrenlage
  • b) Die Abofalle als Ausprägung einer tiefergreifenden Problematik
  • c) Lösungsansätze der Literatur
  • 3. Ergebnis und Lösungsvorschlag
  • a) Zusammenfassung des Ergebnisses
  • b) Ausblick und Lösungsvorschlag
  • aa) Faktische Verknüpfung
  • bb) Rechtliche Verknüpfung
  • cc) Normative Verknüpfung
  • c) Präzisierte Definition der Vermögensverfügung
  • III. Einfluss des Widerrufsrechtes auf den Eingehungsbetrug im Fernabsatz
  • 1. Zivilrechtliche Grundlagen
  • a) Anfechtungsrecht
  • b) Rücktrittsrecht
  • aa) Gesetzliches Rücktrittsrecht
  • bb) Vertragliches Rücktrittsrecht
  • c) Stornierungsbereitschaft
  • d) Widerrufsrecht
  • 2. Grundlegung - Einfluss zivilrechtlicher Lossagungsmöglichkeiten auf den Betrugstatbestand
  • a) Grundlegung - allgemeiner Einfluss zivilrechtlicher Lossagungsmöglichkeiten auf den Eingehungsbetrug
  • aa) Zivilrechtliche Voraussetzungen
  • bb) Erkennbarkeit von Täuschung und Lossagungsmöglichkeit
  • cc) Keine Beweisschwierigkeiten
  • dd) Zumutbarkeit der rechtlichen und tatsächlichen Durchsetzung
  • ee) Zwischenergebnis
  • b) Grundlegung zum Einfluss des Anfechtungsrechts auf den Eingehungsbetrug
  • c) Grundlegung zum Einfluss des Rücktrittsrechts auf den Eingehungsbetrug
  • aa) Gesetzliches Rücktrittsrecht
  • bb) Vertragliches Rücktrittsrecht
  • d) Grundlegung zum Einfluss des Widerrufsrechtes nach dem Abzahlungsgesetz, dem Verbraucherkreditgesetz und dem Haustürwiderrufsgesetz
  • e) Grundlegung zum Einfluss der Stornierungsbereitschaft auf den Eingehungsbetrug
  • 3. Einfluss des Widerrufsrechtes auf den Eingehungsbetrug im Fernabsatz
  • a) Entstehung eines zivilrechtlich werthaften Widerrufsrechtes als Fundament
  • aa) Vertrag geschlossen / Rechtsschein
  • bb) Kein Ausschluss des Widerrufs
  • cc) Zwischenergebnis
  • b) Entstehung eines wirtschaftlich werthaften Widerrufsrechtes
  • aa) Gesetzliche Anforderungen an die Ausübung des Widerrufsrechtes
  • (1) Erkennbarkeit des Widerrufsrechtes und Beweislastverteilung
  • (2) Rückabwicklung
  • (a) Kosten und Aufwand der Rücksendung
  • (b) Wertersatz bei Ingebrauchnahme
  • (3) Zwischenergebnis
  • bb) Hindernisse bei der Ausübung des Widerrufsrechtes
  • (1) Aus der Sphäre des Täuschenden
  • (2) Aus der Sphäre des Getäuschten
  • (3) Zwischenergebnis
  • 4. Ergebnis und Ausblick
  • C. Schlussbetrachtung
  • I. Auswirkungen der "Button-Lösung" auf den Eingehungsbetrug
  • II. Auswirkungen des Widerrufsrechtes auf den Eingehungsbetrug
  • Literaturverzeichnis

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