Kritik des Neoliberalismus

Unter Mitarbeit von Tim Engartner
 
 
VS Verlag für Sozialw.
  • erschienen am 7. Juni 2009
  • |
  • 298 Seiten
 
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978-3-531-90707-9 (ISBN)
 
Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomischen Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. Das Buch richtet sich an Leser/innen, die nach Informationen über den Neoliberalismus, guten Argumenten für die Debatte darüber und gesellschaftspolitischen Alternativen suchen.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Dr. Bettina Lösch und Dr. Ralf Ptak sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.
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1 - Inhalt [Seite 5]
2 - Einleitung [Seite 10]
3 - Grundlagen des Neoliberalismus [Seite 12]
3.1 - 1. Die Ursprünge des Neoliberalismus [Seite 14]
3.1.1 - 1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus [Seite 15]
3.1.2 - 1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus [Seite 18]
3.1.3 - 1.3 Das neoliberale Selbstverständnis [Seite 21]
3.2 - 2. Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie [Seite 25]
3.2.1 - 2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus [Seite 26]
3.2.2 - 2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb [Seite 31]
3.3 - 3. Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus [Seite 49]
3.3.1 - 3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellen Evolution [Seite 52]
3.3.2 - 3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit [Seite 57]
3.3.3 - 3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung der sozialen Gerechtigkeit [Seite 65]
3.4 - 4. Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis [Seite 72]
3.4.1 - 4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts [Seite 74]
3.4.2 - 4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus [Seite 80]
4 - Privatisierung und Liberalisierung - Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors [Seite 86]
4.1 - 1. Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basis menschlichen Daseins [Seite 87]
4.1.1 - 1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums [Seite 87]
4.1.2 - 1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter [Seite 92]
4.2 - 2. Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicher Wirtschaftstätigkeit [Seite 96]
4.2.1 - 2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates [Seite 96]
4.2.2 - 2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation [Seite 99]
4.3 - 3. Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente der Privatisierung [Seite 102]
4.3.1 - 3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicher Kernaufgaben [Seite 102]
4.3.2 - 3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung [Seite 104]
4.3.3 - 3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen - ahistorisch, kurzsichtig und eindimensional [Seite 106]
4.3.4 - 3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership [Seite 111]
4.4 - 4. Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS [Seite 115]
4.4.1 - 4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes [Seite 116]
4.4.2 - 4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle von Privatisierungen [Seite 119]
4.4.3 - 4.3 Eine konzertierte Aktion [Seite 123]
4.5 - 5. Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichen Prinzipien [Seite 123]
4.5.1 - 5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge [Seite 124]
4.5.2 - 5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung [Seite 125]
4.5.3 - 5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankerten Sozialstaatsgebotes [Seite 128]
4.5.4 - 5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in den privaten Raum [Seite 130]
4.5.5 - 5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen [Seite 131]
5 - Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen ( Sozial-) Politik [Seite 133]
5.1 - 1. Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken des Neoliberalismus [Seite 134]
5.1.1 - 1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik [Seite 134]
5.1.2 - 1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates [Seite 141]
5.1.3 - 1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs [Seite 152]
5.2 - 2. Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat und Staatsordnung im Umbruch [Seite 169]
5.2.1 - 2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelle Grundlagen der Sozialreformen [Seite 169]
5.2.2 - 2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalen Grundsätzen " reformierten" Gemeinwesens [Seite 173]
5.2.3 - 2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreform [Seite 200]
5.3 - 3. Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, soziale Exklusion und allgemeine Destabilisierung [Seite 207]
5.3.1 - 3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung [Seite 207]
5.3.2 - 3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen, Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere [Seite 210]
5.3.3 - 3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung [Seite 213]
6 - Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie [Seite 218]
6.1 - 1. Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktion der Ökonomie [Seite 219]
6.1.1 - 1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie [Seite 219]
6.1.2 - 1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistische Tausch- und Vertragsverhältnisse [Seite 231]
6.1.3 - 1.3 Weniger - statt: mehr - Demokratie als neoliberale Maxime [Seite 233]
6.2 - 2. Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalen Hegemonie [Seite 237]
6.2.1 - 2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie [Seite 237]
6.2.2 - 2.2 Vom demokratisch "gezähmten" zum entfesselten Kapitalismus [Seite 241]
6.3 - 3. Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und die Privatisierung von Politik [Seite 247]
6.3.1 - 3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung [Seite 248]
6.3.2 - 3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zur neoliberalen Politik? [Seite 254]
6.3.3 - 3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen [Seite 259]
6.3.4 - 3.4 Die Krise der liberalen Demokratie - eine postdemokratische Phase? [Seite 261]
6.4 - 4. Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik [Seite 263]
6.4.1 - 4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum [Seite 264]
6.4.2 - 4.2 Neoliberale Akteure der "zivilen" Gesellschaft: "think tanks", Reforminitiativen und Lobbyorganisationen [Seite 270]
6.4.3 - 4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik [Seite 276]
7 - Abkürzungsverzeichnis [Seite 281]
8 - Literaturauswahl [Seite 286]

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