Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung.

Ein Beitrag zum zivilrechtlichen Ehren-, Persönlichkeits- und Datenschutz.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 317 Seiten
 
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978-3-428-47156-0 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Recht des Informationsverkehrs und der Informationstechnik - Band 1
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 32,37 MB
978-3-428-47156-0 (9783428471560)
10.3790/978-3-428-47156-0
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  • Intro
  • Vorwort der Herausgeber
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einführung
  • Erster Teil: Wahrheit und Diskretion, ein allgemeines Problem
  • § 1 Wahrheit und Diskretion als natürliches Spannungsverhältnis
  • A. Die Natur des Menschen
  • B. Entwicklungsstufen der Gesellschaft und Individualschutz
  • C. Schwierigkeit der Abgrenzung zu schützender "Räume" - Relativität der Privatsphäre -
  • D. Grundsätzliche Lösungsmöglichkeiten
  • § 2 "Das Recht der Wahrheit" in der Philosophie und Theologie
  • A. "Wahrhaftigkeit" als Tugend in Philosophie und Theologie
  • I. Die Meinungen Kants, Schlettweins und Schopenhauers
  • II. Die verschiedenen Meinungen in der Theologie
  • III. Der Wert von Wahrheit und Wahrhaftigkeit
  • B. Wahrheit im Spiegel von Sprichwörtern und Zitaten
  • § 3 Wahrheit und Wahrhaftigkeit im Strafrecht
  • A. Wahrheit, Wahrhaftigkeit und Verbot von Lüge und Täuschung im Strafrecht
  • B. Wahrheit und Ehrenschutz im Strafrecht - Ein historischer Überblick -
  • I. Gründe gegen die Zulassung des Wahrheitsbeweises
  • II. Einschränkungsversuche des Wahrheitsbeweises
  • III. Gründe für die Zulassung des Wahrheitsbeweises
  • 1. Das absolute Recht, die Wahrheit frei und offen sagen zu dürfen
  • 2. Wahrheit kann die Ehre nicht verletzten
  • 3. Interessenabwägung spricht für die Wahrheit
  • C. Sonstige strafrechtliche Schutzinseln vor der Wahrheit - zugleich ein historischer Überblick -
  • I. Strafrechtlicher Schutz bestimmter Berufsgeheimnisse (Privatgeheimnisse)
  • II. Schutzinseln vor "Wahrheitserhebung"
  • 1. Der herkömmliche Schutzbereich
  • a) Der Schutz des Hausfriedens
  • b) Schutz des Briefgeheimnisses
  • 2. Erweiterung des Schutzbereiches
  • a) Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
  • b) Ausspähen von Daten
  • c) § 17 Abs. 2 UWG
  • 3. Zusammenfassung
  • Zweiter Teil: Wahrheit, Wahrhaftigkeit und Informationsfreiheit im Zivilrecht
  • § 4 Überblick über das Informationsordnungssystem des Zivilrechts
  • § 5 Das Recht auf Wahrheit (Information) im Regelungssystem des BGB
  • A. Klagbare Informationsansprüche
  • I. Kein allgemeiner Informationsanspruch
  • II. Die gesetzlich ausdrücklich geregelten Informationsansprüche - Systematik und Gruppen -
  • III. Die Fortbildung klagbarer Informationsansprüche durch die Rechtsprechung
  • 1. Rechtsfortbildung
  • 2. Die Voraussetzungen im einzelnen - Grundelemente klagbarer Informationsansprüche -
  • a) Materiellrechtliche Sonderbeziehung
  • b) Informationsinteresse
  • c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
  • IV. Einsichtsrecht in öffentliche Register
  • B. Unentwickelte Informationsansprüche (Anzeige-, Mitteilungs-, Aufklärungs- und Offenbarungspflichten)
  • I. Eigen- und Selbstverantwortlichkeit als Prinzip des BGB
  • II. Der Weg der Rechtsprechung
  • III. Kritik
  • IV. Haftung aus organisiertem sozialen Kontakt?
  • § 6 Wahrheit als Rechtsverletzung im Regelungssystem des BGB bis zur Anerkennung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
  • A. Konzeption des BGB und die Rechtsprechung des Reichsgerichts
  • I. Überblick
  • II. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts
  • 1. Kein Ehren- und Persönlichkeitsschutz
  • 2. Wahrheit und Sittenwidrigkeit - Fallbeispiele -
  • a) Grundsatz: Die Wahrheit ist frei
  • b) Durch Interessenabwägung zur Sittenwidrigkeit - Beispiel Auskunftei -
  • c) Verbot der vergleichenden Werbung - Herausbildung von Fallgruppen -
  • d) Informationserhebung
  • B. Lösungsansätze in der älteren Literatur - Auf dem Weg zu neuen Rechtsgütern -
  • I. Der Gedanke der Selbstbestimmung bei Josef Kohler
  • II. Die Regelung der Informationsbeziehungen bei Hans Giesker - Erster Entwurf eines Informationsrechtssystems -
  • § 7 Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Schranke von Wahrheit und Wahrhaftigkeit - Vom Ehrenschutz zum umfassenden Persönlichkeitsschutz -
  • A. Von der Moral zum Recht
  • I. Gründe für die Anerkennung eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
  • 1. Gesellschaftlicher Wandel und technische Entwicklung
  • 2. Pluralistische Massengesellschaft
  • 3. Allgemeinwohl
  • II. Wesen und Grenzen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts - Kein Schutz freier Willensbetätigung -
  • III. Prinzipien und Methode der Prüfung einer Rechtsverletzung
  • 1. Interessenabwägung
  • 2. Grundsatz: Nicht die Wahrheit bedarf der Rechtfertigung, sondern ihr Verbot
  • 3. Methode
  • a) Tatbestand
  • b) Rechtswidrigkeit
  • IV. Inhalt und Fallgruppen des APR
  • 1. Sphärenschutz
  • a) Öffentlichkeitssphäre
  • b) Intimsphäre
  • c) Privat-, Geheim-, Vertraulichkeitssphäre
  • 2. Fallgruppen
  • B. Selbstbestimmung und Autonomie als Wertmaßstab in der Rechtsprechung bis zum Volkszählungsurteil
  • C. Grenzen der Wahrhaftigkeitspflicht bei Befragungen - Recht zur Lüge? -
  • I. § 123 BGB als Ausdruck der Pflicht zur Wahrhaftigkeit im Rechtsverkehr
  • II. Grenzen der Wahrhaftigkeitspflicht - Zum sogen. Fragerecht des Arbeitgebers -
  • Dritter Teil: Vom Recht der Wahrheit zur entkörperten Selbstbestimmung angesichts neuer Informationstechniken?
  • § 8 Neue Technik - neues Recht
  • A. Die Angst vor der neuen Technik - Hintergründe -
  • I. Auf dem Weg in die Informationsgesellschaft
  • II. Horrorvisionen
  • III. Die Angst vor dem Computer - Zeitgeist -
  • B. Aufgabe von Rechtsprechung und Gesetzgebung
  • I. Orientierung am Normalfall
  • II. Keine gravierenden Mißbrauchsfälle
  • III. Beachtung der Rechte anderer
  • IV. Bewahrung bewährter Prinzipien
  • V. Konsequenzen
  • C. Die spezifischen Möglichkeiten und Gefahren der automatischen Datenverarbeitung
  • I. Die steigende Quantität der Daten
  • II. Multifunktionale Auswertungsmöglichkeiten
  • III. Zugriffsmöglichkeit auf Datenbanken Dritter
  • IV. Kontextverlust
  • V. Fehlende Transparenz der automatischen Datenverarbeitung
  • VI. Manipulation und unbefugter Zugriff
  • VII. Computergläubigkeit
  • § 9 Das Bundesdatenschutzgesetz - Von der Informationsfreiheit zum Informationsverbot -
  • A. Überblick über das Regelungssystem
  • B. Die grundlegenden Streitfragen
  • I. Grundsätzliches Informationsverbot
  • II. Unklare Schutzzweckbestimmung
  • III. Erstreckung über die automatische Datenverarbeitung hinaus
  • IV. Vermischung von öffentlichem- und privatem Recht
  • § 10 Prinzip Informationsverbot im Privatrecht - Eine grundlegend falsche Wertentscheidung -
  • A. Der Unterschied: Öffentliches Rechi und Privatrecht
  • I. Die grundlegenden Unterschiede
  • II. Folgen (mittelbare Drittwirkung)
  • B. Datenschutz, Grundrechte des Datenverarbeiters und Übermaßverbot
  • I. Informations- und Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG)
  • 1. Der klassische Schutzbereich
  • 2. Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG als umfassendes Kommunikationsgrundrecht in allen Lebensbereichen
  • a) Schutz der privatnützigen Kommunikation
  • b) Verbot der Tatsachenübermittlung als Grundrechtseingriff
  • c) Informationsfreiheit und allgemein zugängliche Quellen
  • aa) Funktion der Informationsfreiheit
  • bb) Funktion des Merkmals "allgemein zugängliche Quellen"
  • d) Informationsfreiheit im Pathos des Volkszählungsurteils
  • e) Grenzen der Informationsfreiheit - Prinzipienwechsel als Übermaß -
  • II. Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie (Artt. 12, 14 GG) als Abwehrrechte gegen Informationsbeschränkungen
  • 1. Verhältnis von Artt. 12, 14 zu Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG
  • 2. Informationsbeschränkungen als Eingriff in die unternehmerische Betätigungsfreiheit (Artt. 12, 14 GG)
  • a) Probleme bei der Eingriffsfeststellung
  • b) Schutz bei Vertragsanbahnung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen
  • c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Berufsfreiheit
  • d) Die Bedeutung der Information für die unternehmerische Betätigungsfreiheit
  • e) Mitbestimmung im Gehirn des Unternehmens - Persönlichkeitsschutz oder Klassenkampf -
  • f) Kein Schutz für Großunternehmer? - Über die Information zur Enteignung des Kapitals -
  • g) Die Institutsgarantie des Eigentums
  • h) Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
  • III. Art. 2 Abs. 1 GG
  • C. Recht am eigenen Datum, Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Unklare Wortgebilde, falsche Denkweisen, keine zivilrechtlichen Rechtsgüter -
  • I. Zum Recht am eigenen Datum
  • 1. Recht zur Kommunikationsverhinderung
  • 2. Zur Funktion absoluter subjektiver Rechte
  • 3. Kein Persönlichkeitsrecht
  • II. Zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • 1. Schillerndes Wortgebilde mit unklarem Inhalt
  • 2. Ein Recht hergeleitet aus falschen Grundgedanken
  • a) Falsche Auslegung Luhmanns
  • b) Übertriebene Autonomie zu Lasten Dritter und der Allgemeinheit - Über Datenschutz zum Tatenschutz? -
  • c) Rechtsgüter, Rechtsgefährdung und Schutzgesetze
  • d) Nicht zu realisierendes Pathos
  • 3. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
  • a) Volkszählungsurteil und Zivilrecht
  • aa) "Nullum datum sine lege"?
  • bb) Bloße Schranken-Schranke
  • cc) Überinterpretation der gewährten Selbstbestimmung
  • b) Entmündigungsbeschluß - Zurück zur altbewährten Methode der Interessenabwägung -
  • c) Schuldnerverzeichnisbeschluß - Rückbesinnung auf den Wert wahrer Informationen -
  • d) Keine neuen Maßstäbe für das Zivilrecht
  • Vierter Teil: Fortbildung des Datenschutzrechts - Reform und Auslegung des geltenden BDSG -
  • § 11 Übermäßige Beschränkung der Informationsfreiheit durch die neuesten Reformentwürfe
  • § 12 Verfassungskonforme Auslegung der materiellrechtlichen Zulässigkeitsregeln nach geltendem BDSG
  • A. § 3 BDSG als vorverlagerter Rechtsschutz durch Prüfungsvorbehalt
  • B. Einwilligung und Datenverarbeitung
  • I. Ausfluß der Privatautonomie
  • II. Tatbestandsausschließende Funktion
  • III. Zur Kritik an der Einwilligungsmöglichkeit
  • IV. Die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung
  • C. Vertragszweck und vertragsähnliches Vertrauensverhältnis
  • I. Ausfluß der Privatautonomie
  • II. Bestimmung des Vertragszwecks
  • 1. Der Wille der Betroffenen
  • 2. Auslegungsprobleme bei typisierten Verträgen
  • 3. Vertragszweck und Erforderlichkeit (Interessenabwägung)
  • D. Berechtigtes Interesse - schutzwürdiger Belang
  • I. Überblick über das Regelungssystem
  • II. Summarische Prüfung oder Prüfung am Einzelfall? Zur Bedeutung der Formulierung kein Grund zur Annahme
  • III. Inhalt der Begriffe "berechtigtes Interesse" und "schutzwürdiger Belang"
  • 1. Gefahren bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe
  • 2. Methode der Bewertung und Abwägung im Datenschutzrecht
  • a) Unterschiede und Gemeinsamkeiten zur Prüfung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung
  • b) Methode im Datenschutzrecht
  • aa) Überblick
  • bb) 1. Stufe: Zusammenstellung des Abwägungsmaterials
  • cc) 2. Stufe: Bewertung der Interessen als berechtigt bzw. schutzwürdig
  • dd) 3. Stufe: Konkrete Bewertung der Interessen
  • ee) 4. Stufe: Abwägung heterogener Interessen
  • IV. Sinn der Methode
  • § 13 Das neue Bundesdatenschutzgesetz
  • Zusammenfassung und Thesen
  • Literaturverzeichnis

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