Demografischer Wandel und Familienförderung

Frauke Brosius-Gersdorf(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im April 2011

XXIX, 806 Seiten

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978-3-16-151285-8 (ISBN)

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Der demografische Wandel in Deutschland hat erhebliche Auswirkungen auf Staat und Gesellschaft. Er stellt u.a. die Finanzierbarkeit der Sozialversicherungssysteme in Frage und schwächt die Volkswirtschaft. Vor diesem Hintergrund befasst sich Frauke Brosius-Gersdorf mit der Frage, ob der Staat durch Familienförderung gezielte Anreize für eine Erhöhung der Geburtenrate setzen darf und welche Steuerungsziele und -instrumente hierbei zum Einsatz kommen müssen. Dabei greift die Autorin über rechtswissenschaftliche Fragestellungen hinaus und zeigt unter Verwertung ökonomischer, sozial-, bevölkerungs-, und verwaltungswissenschaftlicher Erkenntnisse, dass nur eine gleichstellungsorientierte Familienpolitik, in deren Mittelpunkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer steht, wirksame Impulse für die Geburt von mehr Kindern setzen kann. Auf der Grundlage ihrer Untersuchung entwickelt sie Reformvorschläge für ein neues System der Familienförderung und legt damit Grundlagen für ein öffentliches Familienrecht.

Reihe

Jus Publicum

Thesis

Habilitationsschrift

Sprache

Deutsch

Verlagsort

Tübingen

Deutschland

Zielgruppe

Für Beruf und Forschung

Dateigröße

5,08 MB

ISBN-13

978-3-16-151285-8 (9783161512858)

DOI

10.1628/978-3-16-151285-8

Schlagworte

Familienförderung Gleichstel Sozialversicherungssysteme Demografischer Wandel

Schweitzer Klassifikation

Bevölkerungssoziologie

Europa

Deutschland

Thema Klassifikation

Recht

Internationales Recht

Internationales Öffentliches Recht und Völkerrecht

Recht bestimmter Jurisdiktionen und bestimmter Rechtsgebiete

Arbeitsrecht, allgemein

Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht und Verwaltungspraxis

Geographische Qualifier

Europa

Mitteleuropa

Deutschland

Newbooks Subjects & Qualifier

Rechtswissenschaft | Verwaltungspraxis

Sozialrecht

Sozial- und Ausbildungsförderung, Kinder- und Elterngeld

Sozialwissenschaften

Politikwissenschaft

Regierungspolitik

Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik

Wirtschafts- und Finanzpolitik

Soziologie | Soziale Arbeit

Soziologie Allgemein

Demographie, Demoskopie

Wirtschaftswissenschaften

Volkswirtschaftslehre

Öffentliche Finanzwirtschaft, Besteuerung

Wirtschaftspolitik, politische Ökonomie

DNB DDC Sachgruppen

Recht

Sozialwissenschaften, Soziologie, Anthropologie

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Social sciences

Law

Constitutional & administrative law

Social sciences, sociology & anthropology

Culture & institutions

BIC 2 Klassifikation

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Law

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Laws of Specific jurisdictions

Constitutional & administrative law

Social law

Social security & welfare law

Society & social sciences

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Central government policies

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Law

Administrative Law & Regulatory Practice

Constitutional

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International

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Warengruppensystematik 2.0

Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft

Recht

Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht

ist Professorin fuer OEffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Sozialrecht an der Universitaet Potsdam.
ist Professorin fuer OEffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Sozialrecht an der Universitaet Potsdam.

Cover
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Problemaufriss
B. Gegenstand und Gang der Untersuchung
Erster Teil Demografischer Wandel in Deutschland
Kapitel 1 Realbefund
A. Fertilität, Mortalität und Migration in Deutschland - Rückblick, Überblick und Ausblick
I. Rückblick: Die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland im 19. Jahrhundert und frühen 20. Jahrhundert
1. Die Bevölkerung im 19. Jahrhundert - erster demografischer Übergang (1865-1925)
2. Erster und Zweiter Weltkrieg, Weltwirtschaftskrise und Nachkriegszeit
II. Überblick: Zweiter demografischer Übergang und Bevölkerungssituation der Gegenwart
1. Zweiter demografischer Übergang (1965 bis 1975)
2. Status quo: Bevölkerungsentwicklung zwischen 1975 und 2005
a) Entwicklung der Fertilität, Mortalität und Migration
b) Größe und Altersstruktur der Bevölkerung im Jahr 2005
III. Ausblick: Die Bevölkerung Deutschlands im 21. Jahrhundert
1. Szenarien zur Entwicklung der Bevölkerung bis zum Jahr 2050
a) Erstes Szenario: Konstante demografische Lage
b) Zweites Szenario: Rückgang der Geburtenziffer
c) Drittes Szenario: Anstieg der Geburtenziffer
2. Fazit: Die Bevölkerung schrumpft und altert
B. Parallelen und Unterschiede: Demografischer Wandel in anderen Ländern
I. Entwicklung der Weltbevölkerung
II. Demografischer Wandel in Europa und anderen Industrieländern
III. Hohe Geburtenraten und Bevölkerungswachstum in Entwicklungsländern
IV. Fazit: Deutschland ist "Vor- und Spitzenreiter" im demografischen Wandel
Kapitel 2 Auswirkungen des demografischen Wandels auf Staat und Gesellschaft
A. Auswirkungen auf die Sozialversicherungssysteme
I. Gesetzliche Rentenversicherung
1. Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Rentenversicherung
2. Handlungsoptionen: Reform der Rentenversicherung, Milderung der Folgen oder Bewältigung des demografischen Wandels
a) Anpassung der Rentenversicherung an den demografischen Wandel
b) Milderung der Folgen des Geburtenrückgangs
c) Bewältigung des demografischen Wandels
II. Gesetzliche Krankenversicherung
1. Anfälligkeit der Krankenversicherung für demografische Veränderungen
2. Handlungsoptionen
III. Gesetzliche Pflegeversicherung
1. Gefährdung der Funktionsfähigkeit der Pflegeversicherung
2. Handlungsoptionen
B. Auswirkungen auf das Wachstum der Volkswirtschaft
I. Schwächung des Wirtschaftswachstums
II. Handlungsoptionen: Folgenbewältigung oder Umkehr des Bevölkerungswandels
C. Weitere Konsequenzen des demografischen Wandels für Staat und Gesellschaft
D. Fazit
Kapitel 3 Ursachen des Geburtentiefs in Deutschland
A. Hauptursächlich: Geburtenrückgang als Folge gestiegener Erwerbschancen der Frauen und der Unvereinbarkeit von Familie und Beruf
I. Zeitenwandel: Eintritt der Frau in das Erwerbsleben und Abschied vom "male breadwinner-Modell"
II. Kinder oder Erwerbstätigkeit: Faktische und rechtliche Barrieren für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
1. Die Betreuungsinfrastruktur: Alte Defizite und neue Bedeutsamkeit
2. Die Gesellschaft: Weibliche "Rabenmütter" und männliche "Versager"
3. Das Geld: Der Staat vernachlässigt Doppelverdiener mit Kindern
4. Konsequenz: Erwerbstätigkeit oder Elternschaft
III. Fazit
B. Neben- und untergeordnet: Weitere Ursachen
Kapitel 4 Steuerbarkeit der Geburtenrate durch staatliche Familienförderung
A. Internationaler Vergleich: Geburtenelastizität und Familienpolitik
I. Kausalität zwischen dem Finanzvolumen staatlicher Familienförderung und der Geburtenrate?
II. Kausalzusammenhang zwischen der Zielsetzung staatlicher Familienpolitik und der Geburtenzahl: Hohe Fertilität durch pronatalistische und gleichstellungs- orientierte Förderung
1. Familienpolitik in Frankreich, Schweden und Dänemark: Pronatalistisch und gleichstellungsorientiert
2. Familienpolitik in der Bundesrepublik Deutschland: Gleichgültig gegenüber der Bevölkerungsentwicklung und der Geschlechtergleichberechtigung
a) Bewusste Absage an eine bevölkerungspolitische Zielsetzung der Familienpolitik
b) Keine konsequente Durchsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter
3. Fazit: Steigerbarkeit der Geburtenrate durch zielorientierte Familienförderung
III. Nebeneffekt: Hohe Frauenerwerbstätigkeit als Folge gleichstellungsorientierter Familienpolitik
B. Ehe- und Familienförderung als Querschnittsaufgabe: Steuerungsinstrumente und Politikfelder
Erster Teil: Ergebnis
Zweiter Teil Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels durch Familienförderung
Kapitel 1 Bevölkerungsreproduktion als Staatsaufgabe
A. Art. 20 Abs. 1 GG: Geburtensteigerung zur Bewältigung des demografischen Wandels - ein Mittel zur Erfüllung sozialstaatlicher Aufgaben
I. Kernbereich des Sozialstaatsprinzips
1. Sicherung des existentiellen Grundbedarfs
2. Wirtschaftliche Prosperität - Voraussetzung für die Erfüllung der sozialstaatlichen Pflichtaufgabe der Existenzsicherung
II. Fakultativbereich des Sozialstaatsprinzips: Sicherung gesellschaftlichen Wohlstands
III. Mittel zur Verwirklichung des Sozialstaatsprinzips
1. Kernbereich: Gestaltungsspielraum des Staates und Verengung des Gestaltungsspielraums
2. Fakultativbereich: Gestaltungsspielraum des Staates
B. Art. 6 Abs. 1 GG: Reproduktion der Bevölkerung als staatliche Pflichtaufgabe
I. Art. 6 Abs. 1 GG: Reproduktion der Bevölkerung als verbindliche verfassungsrechtliche Zielvorgabe
1. Art. 6 Abs. 1 GG im entstehungsgeschichtlichen Kontext
2. Art. 6 Abs. 1 GG in der teleologischen und systematischen Betrachtung
II. Inhalt der verfassungsrechtlichen Pflichtaufgabe: Weiter Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Definition des Reproduktionsziels
C. Einwände gegen die bevölkerungspolitische Dimension des Art. 6 Abs. 1 GG aus der Menschenwürdegarantie?
Kapitel 2 Grundrechte als Quelle von Direktiven für staatliche Bevölkerungspolitik durch Familienförderung
A. Art. 6 Abs. 1 GG: Gebot der Familienförderung
I. Destinatär der Förderung: Die Familie
1. Begriff der Familie
2. Adressat des Fördergebots
II. Strukturelemente des Grundrechts der Familie
III. Mehrdimensionalität des Familiengrundrechts: Abgrenzung des Fördergebots von anderen Grundrechtsfunktionen
1. Fördergebot und Abwehrrecht
2. Fördergebot und Institutsgarantie
3. Fördergebot und Schutzgebot
4. Fördergebot und interinstitutionelles Diskriminierungsverbot
5. Fördergebot und intrainstitutionelles Diskriminierungsverbot
6. Fördergebot und Neutralitätsgebot
7. Fördergebot und Gebot der Durchsetzung tatsächlicher Gleichberechtigung der Familienformen
IV. Familienförderung: Fundament im Konzert der Grundrechte
1. Familienförderung und Eheförderung
2. Familienförderung und Mutterförderung
3. Familienförderungund Förderung tatsächlicher Gleichberechtigung der Geschlechter
4. Familienförderung und allgemeiner Gleichheitssatz
a) Interinstitutionelle Dimension: Förderung von Familienin der Gegenüberstellung mit nichtfamiliären Lebensformen
b) Intrainstitutionelle Dimension: Förderung einzelner Familienformen im Verhältnis zu anderen Familienformen
5. Familienförderung und sozialstaatliche Förderung
V. Telos: Objektivrechtliche oder individualrechtliche Fundierung des Fördergebots?
1. Bezugspunkt des Fördergebots innerhalb der Familie: Eltern-Kind-Verhältnis
2. Multifunktionalität der Familie
3. Objektivrechtliches Fördergebot: Förderung wegen der Reproduktions- und Entlastungsfunktion der Familie
VI. Inhalt des Fördergebots
1. Art der Förderung
a) Lastenausgleich oder Leistungsausgleich - eine offene Frage
b) Wahlfreiheit des Gesetzgebers
aa) Wahl der Förderart: Lastenausgleich oder Leistungsausgleich
bb) Auswahl innerhalb der gewählten Förderart: Ausgleich einzelner oder sämtlicher Lasten bzw. Leistungen
2. Förderniveau
a) Bandbreite der vertretenen Meinungen: Von der Sicherung des Existenzminimums bis zum überkompensatorischen Lasten- und Leistungsausgleich
b) Eigener Ansatz
aa) Gestaltungsfreiheit jenseits des Existenzminimums
bb) Grenze der Gestaltungsfreiheit: Negative Gründungsfreiheit der Familie
3. Zeitliche Dimension der Förderung
4. Pflicht zur Förderung in jedem Regelungssystem?
a) Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum
b) Kritik und eigener Standpunkt
5. Darlegungs- und Begründungslast des Gesetzgebers, Umfang und Dichte gerichtlicher Kontrolle
B. Neutralitätsgebot bei der Förderung konkurrierender Formen der Familie
I. Sedes materiae der Neutralitätspflicht des Staates: Gründungs- und Gestaltungsfreiheit der Familie (Art. 6 Abs.1 GG)
II. Inhalt des Neutralitätsgebots
1. Inhaltliche Direktiven des Neutralitätsgebots für die Familienförderung
2. Maßstab für die Ermittlung der Lasten
3. Zulässigkeit einkommensbezogener Staffelung der Förderung
III. Anwendungsbereich des Neutralitätsgebots: Abgrenzung von dem intrainstitutionellen Diskriminierungsverbot
IV. Grundrechtsdogmatische Einordnung des Neutralitätsgebots
V. Konsequenzen für die Familienförderung im Einzelnen
1. Neutralität im Verhältnis von Alleinverdienerfamilie und Doppelverdienerfamilie
a) Leistungen der Alleinverdienerfamilie und der Doppelverdienerfamilie: Pflege- und Erziehungsleistung
aa) Art der Leistungen
bb) Umfang der Leistungen
b) Lasten der Alleinverdienerfamilie und der Doppelverdienerfamilie: Sach- und Erziehungsbedarf
aa) Art der Lasten
bb) Umfang der Lasten
c) Lasten der Alleinverdienerfamilie und der Doppelverdienerfamilie: Einkommensausfall und Betreuungskosten
aa) Alleinverdienerfamilie mit Eigenbetreuung und Doppelverdienerfamilie mit Fremdbetreuung: Einkommensausfall versus Betreuungskosten
(1) Art der Lasten
(2) Umfang der Lasten
bb) Alleinverdienerfamilie mit Fremdbetreuung und Doppelverdienerfamilie mit Fremdbetreuung: Betreuungskosten
(1) Art der Lasten
(2) Umfang der Lasten
cc) Alleinverdienerfamilie mit Eigenbetreuung und Doppelverdienerfamilie mit Fremdbetreuung: Kein Einkommensausfall und keine Betreuungskosten versus Betreuungskosten
2. Neutralität im Verhältnis verschiedener Formen der Alleinverdienerfamilie
a) Pflege- und Erziehungsleistung der Alleinverdienerfamilien
b) Lasten der Alleinverdienerfamilien: Sach- und Erziehungsbedarf
c) Lasten der Alleinverdienerfamilien: Einkommensausfall und Betreuungskosten
aa) Alleinverdienerfamilien mit Eigenbetreuung: Einkommensausfall
bb) Alleinverdienerfamilien mit Eigenbetreuung: Kein Einkommensausfall und keine Betreuungskosten versus Einkommensausfall
cc) Alleinverdienerfamilien mit Fremdbetreuung: Betreuungskosten
dd) Alleinverdienerfamilie mit Eigenbetreuungund Alleinverdienerfamilie mit Fremdbetreuung: Kein Einkommensausfall und keine Betreuungskosten versus Betreuungskosten
ee) Alleinverdienerfamilie mit Eigenbetreuung und Alleinverdienerfamilie mit Fremdbetreuung: Einkommensausfall versus Betreuungskosten
3. Neutralität im Verhältnis verschiedener Formen der Doppelverdienerfamilie
a) Pflege- und Erziehungsleistung der Doppelverdienerfamilien
b) Lasten der Doppelverdienerfamilien: Sach- und Erziehungsbedarf
c) Lasten der Doppelverdienerfamilien: Betreuungsbedarf
4. Neutralität im Verhältnis kinderreicher und kinderarmer Familien
a) Pflege- und Erziehungsleistung kinderarmer und kinderreicher Familien
b) Lasten kinderarmer und kinderreicher Familien: Sach- und Erziehungsbedarf
c) Lasten kinderarmer und kinderreicher Familien: Betreuungsbedarf
d) Lasten kinderarmer und kinderreicher Familien: Einkommensausfall
5. Exkurs: Förderung ehelicher und nichtehelicher Familien
C. Schranken des Neutralitätsgebots: Doppeltes Gebot der Durchsetzung der tatsächlichen Gleichberechtigung der Geschlechterund der Familienformen
I. Verfassungsrechtliches Gebot der Durchsetzung tatsächlicher Gleichberechtigung der Geschlechter in der Familie (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG)
1. Sedes materiae
a) Stand in Rechtsprechung und Schrifttum
b) Eigener Ansatz
aa) Regelungsgehalt des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
bb) Schutzzweck des Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
cc) Regelungsbereich und Schutzzweck des Art. 6 Abs. 1 GG als Gebot rechtlicher Gleichberechtigung der Geschlechter
2. Grundrechtsdogmatische Einordnung des Fördergebotsdes Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG
3. Voraussetzungen und Inhalt des Fördergebots des Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG
a) Tatsächliche Nachteile
b) Typische Betroffenheit einer Geschlechtergruppe
c) Durchsetzung der Geschlechtergleichberechtigung durch Nachteilsbeseitigung im Rahmen des Familienlastenausgleichs oder -leistungsausgleichs
II. Verfassungsrechtliches Gebot der Durchsetzung tatsächlicher Gleichberechtigung der Familienformen (Art. 6 Abs. 1 GG)
1. Sedes materiae
2. Grundrechtsdogmatische Einordnung und Telos
3. Voraussetzungen und Inhalt
III. Konsequenzen für die Familienförderung
1. Durchsetzung tatsächlicher Gleichberechtigung der Familienformen im Rahmen des Familienlastenausgleichs (Art. 6 Abs. 1 GG)
a) Beseitigung faktischer Nachteile für die Doppelverdienerfamilie
aa) Gewährleistung ausreichender Betreuungsangebote und Ersatz der Kinderbetreuungskosten
(1) Förderung der Kinderbetreuung durch Dritte als unerlässliche Voraussetzung für die Beseitigung der tatsächlichen Nachteile für die Doppelverdienerfamilie
(2) Einwände gegen den Ersatz der Kinderbetreuungskosten der Doppelverdienerfamilie
bb) Zulässigkeit einer spiegelbildlichen Förderung von Alleinverdienerfamilien durch Ersatz von Kinderbetreuungskosten und durch Einkommensersatzleistungen?
cc) Weitere finanzielle Leistungen für die Doppelverdienerfamilie
b) Beseitigung tatsächlicher Nachteile für die männliche Alleinverdienerfamilie?
c) Beseitigung tatsächlicher Nachteile für die weibliche Alleinverdienerfamilie?
d) Beseitigung tatsächlicher Nachteile für die kinderreiche Familie
2. Durchsetzung tatsächlicher Gleichberechtigung der Geschlechter im Rahmen des Familienlastenausgleichs (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG)
a) Beseitigung faktischer Nachteile für die Vereinbarkeitvon Familie und Beruf für Frauen
aa) Ersatz von Kinderbetreuungskosten
bb) Einkommensersatzleistungen für Mütter oder Väter?
cc) Weitere finanzielle Leistungen für Mütter oder Väter
b) Beseitigung faktischer Nachteile für die Kinderbetreuung durch Väter
D. Verfassungsrechtliche Gleichstellungsziele und Neutralitätsgebot versus Wächteramt des Staates
I. Inhalt und Voraussetzungen des staatlichen Wächteramts (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG)
II. Außerfamiliäre Betreuung - eine Gefahr für das Kindeswohl?
Kapitel 3 Auflösung verfassungsrechtlicher Spannungslagen
A. Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten und Reproduktionszielen des Staates
I. Verfassungsrechtliche Spannungslage zwischen Neutralitätsgebot sowie Gleichstellungsgeboten einerseits und staatlichen Reproduktionszielen andererseits
II. Auflösung des verfassungsrechtlichen Spannungsverhältnisses
1. Konsequenzen für die Förderung der Doppel- und der Alleinverdienerfamilie
2. Konsequenzen für die Förderung der kinderreichenund der kinderarmen Familie
B. Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten und Sozialstaatsprinzip
I. Verfassungsrechtliche Spannungslage zwischen Neutralitätsgebot sowie Gleichstellungsgeboten einerseits und Sozialstaatsprinzip andererseits
II. Auflösung der verfassungsrechtlichen Spannungslage
1. Verwirklichung sozialer Sicherheit und Gerechtigkeitfür sozial schwache Familien
a) Einkommensbezogene Förderung
b) Familienmodellbezogene Förderung?
c) Lastenbezogene Förderung?
d) Kinderzahlbezogene Förderung?
2. Verwirklichung sozialer Sicherheit und (Leistungs-)Gerechtigkeit für sozial starke Familien
a) Erwerbsgerechtigkeit: Einkommensbezogene Förderung
b) Erwerbsgerechtigkeit: Familienmodellbezogene Förderung?
c) Erwerbsgerechtigkeit und generative Gerechtigkeit: Lastenbezogene Förderung?
d) Generative Gerechtigkeit: Förderung nach der Kinderzahl
Kapitel 4 Familienförderung und Eheförderung
A. Verfassungsrechtliches Gebot der Eheförderung (Art. 6 Abs. 1 GG)
I. Förderung der Ehe als Ausgleich und Anreiz für die Erfüllung von Beistands- und Verantwortungsfunktionen
II. Verhältnis zwischen Eheförderung und Familienförderung
III. Inhalt des Gebots der Eheförderung: Gestaltungsspielraum des Staates hinsichtlich Art und Umfang der Förderung
B. Neutralitätsgebot bei der Eheförderung (Art. 6 Abs. 1 GG)
I. Dogmatische Herleitung
II. Inhalt
III. Konsequenzen für die Förderung der Alleinverdienerehe und der Doppelverdienerehe
1. Gleiche (Beistands- und Verantwortungs-)Leistungen der Alleinverdienerehe und der Doppelverdienerehe
2. Un gleiche Lasten: Einkommensausfall der Alleinverdienerehe und Mobilitätskosten der Doppelverdienerehe
C. Schranke des Neutralitätsgebotsbei der Eheförderung: Doppeltes verfassungsrechtliches Gebot der Durchsetzung tatsächlicher Gleichberechtigung der Geschlechter (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG) und der Familienformen (Art. 6 Abs. 1 GG)
I. Verfassungsrechtliche Gleichstellungsziele als Grenzen staatlicher Eheförderung
II. Konsequenzen für die Ehepolitik
1. Ehegattensplitting
2. Ehegattenmitversicherung
Zweiter Teil: Ergebnis
Dritter Teil Politik der Familienförderung in Deutschland - verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Reformbedarf
Kapitel 1 Einzelne familienpolitische Maßnahmen im Spiegel des Verfassungsrechts
A. Kindergeld und Kinderfreibetrag
I. Bestandsaufnahme
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
B. Finanzielle Förderung der Kinderbetreuung
I. Bestandsaufnahme
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
C. Elterngeld
I. Bestandsaufnahme
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
1. Grundregelung: Zeitlich begrenzter prozentualer Lastenersatz
2. Modifizierungen: Mindestelterngeld und Aufstockung für einkommensschwache Familien
3. Geschwisterbonus und Mehrlingsregelung
D. Partnermonate
E. Beitragsfreie Kindermitversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung
I. Bestandsaufnahme
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
F. Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung
I. Bestandsaufnahme
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
G. Betreuungsgeld für Alleinverdienerfamilien
I. Optionen eines Betreuungsgeldes
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
H. Familiengeld
I. Vorschläge zur Einführung eines Familiengeldes
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
I. Familiensplitting
I. Gestaltungsvarianten
II. Verfassungsrechtliche Würdigung
Kapitel 2 Reformvorschlag zur Neugestaltung der Familienpolitik: Bewältigung des demografischen Wandels durch ein einfaches und transparentes System der Familienförderung
A. Verfassungsrechtliche Bausteine für die Bewältigung des demografischen Wandels durch ein neues System der Familienförderung
B. Rechtspolitischer Reformvorschlag: Umsetzung der verfassungsrechtlichen Bausteine für die Bewältigung des demografischen Wandels durch ein einfaches und transparentes System der Familienförderung
Dritter Teil: Ergebnis
Vierter Teil Unionsrechtlicher Rahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels durch Familienförderung der Mitgliedstaaten
Kapitel 1 Bindung der Mitgliedstaaten bei der Familienförderung an das Europäische Unionsrecht
Kapitel 2 Bewältigung des demografischen Wandels durch geburtensteigernde Maßnahmen der Mitgliedstaaten - ein verbindliches unionsrechtliches Ziel
A. Europäisches Primärrecht
B. Kompetenz der Europäischen Union zum Erlass von Sekundärrechtsakten zum demografischen Wandel
C. Unverbindliche europäische Rechtsakte
Kapitel 3 Unionsrechtliches Gebot der Familienförderung durch die Mitgliedstaaten
Kapitel 4 Unionsrechtliches Neutralitätsgebot bei der Familienförderung
A. Europäisches Primärrecht
I. Gründungs- und Gestaltungsfreiheit der Familie als Quelle eines Neutralitätsgebots
II. Diskriminierungsverbot als Quelle einer Neutralitätsverpflichtung der Mitgliedstaaten
B. Europäisches Sekundärrecht
Kapitel 5 Unionsrechtliche Regelungen zur Förderung der tatsächlichen Gleichberechtigung der Geschlechter bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
A. Europäisches Primärrecht
B. Europäisches Sekundärrecht
C. Unverbindliche europäische Rechtsakte
Vierter Teil: Ergebnis
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung in Leitsätzen
A. Demografischer Wandel in Deutschland
I. Realbefund
II. Auswirkungen des demografischen Wandels auf Staat und Gesellschaft
III. Ursachen des Geburtentiefs in Deutschland
IV. Steuerbarkeit der Geburtenrate durch eine gleichstellungsorientierte Familienpolitik
B. Verfassungsrechtlicher Rahmen für die Bewältigung des demografischen Wandels durch Familienförderung
I. Bevölkerungsreproduktion als Staatsaufgabe
II. Art. 6 Abs. 1 GG: Fördergebot als Quelle von Direktiven für staatliche Bevölkerungspolitik durch Familienförderung
III. Art. 6 Abs. 1 GG: Neutralitätspflicht des Staates bei der Förderung konkurrierender Formen der Familie
IV. Schranken des Neutralitätsgebots: Doppeltes Gebot der Förderung tatsächlicher Gleichberechtigung der Geschlechter (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG) und der Familienformen(Art. 6 Abs. 1 GG)
V. Verfassungsrechtliche Gleichstellungsziele und Neutralitätsgebot versus Wächteramt des Staates?
VI. Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten und Reproduktionszielen des Staates
VII. Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten und Sozialstaatsprinzip
VIII. Familienförderung und Eheförderung
C. Politik der Familienförderung in Deutschland - verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Reformbedarf
I. Reformbedarf im Bereich einzelner familienpolitischer Maßnahmen
II. Reformvorschlag für ein neues, transparentes System der Familienförderung zur Bewältigung des demografischen Wandels
D. Unionsrechtlicher Rahmen für die Bewältigung des Bevölkerungswandels durch Familienförderung
Literaturverzeichnis
Sachregister

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