Schiedsgerichtsbarkeit und Maßnahmen des einstweiligen Rechtsschutzes.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 8. Januar 2022
  • |
  • 131 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-43968-3 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Prozessrecht - Band 54
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 13,61 MB
978-3-428-43968-3 (9783428439683)
10.3790/978-3-428-43968-3
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Erstes Kapitel: Einleitung und Problemstellung
  • I. Vorgeschlagene Lösungsmöglichkeiten
  • 1. Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte
  • 2. Vorwegentscheidung kraft Vereinbarung
  • II. Interesse an einer durch ein Schiedsgericht zu erlassenden einstweiligen Maßnahme
  • III. Umgrenzung des Themas
  • Zweites Kapitel: Der Schiedsvertrag als Grundlage eines schiedsgerichtlichen Eilverfahrens
  • I. Rechtsstreitigkeit
  • II. Die Entscheidung
  • III. Entscheidung durch Schiedsrichter
  • IV. Die Vergleichsberechtigung
  • 1. Objektive Vergleichsberechtigung
  • 2. Subjektive Vergleichsberechtigung
  • V. Umfang der Schiedsvereinbarung
  • 1. Ausdrückliche Zuständigkeitsvereinbarung
  • 2. Fehlende Zuständigkeitsvereinbarung
  • a) Bereits entstandene Streitigkeit
  • b) Zukünftige Streitigkeit
  • VI. Ergebnis des 2. Kapitels
  • Drittes Kapitel: Organisation der Schiedsgerichte und deren Eignung für den Erlaß einstweiliger Maßnahmen
  • I. Effektivität des Rechtsschutzes
  • II. Organisation der Schiedsgerichte
  • 1. Gelegenheitsschiedsgerichte
  • 2. Institutionelle Schiedsgerichte
  • III. Eignung der Schiedsgerichte für den Erlaß einstweiliger Maßnahmen
  • 1. Vor Anhängigkeit der Hauptsache
  • 2. Während des Hauptsacheverfahrens
  • 3. Bei Vorliegen eines vollstreckbaren Titels
  • IV. Ausschließliche oder konkurrierende Zuständigkeit
  • V. Ergebnis des 3. Kapitels
  • Viertes Kapitel: Das schiedsgerichtliche einstweilige Verfahren
  • A. Regelung des Schiedsgerichtsverfahrens durch §§ 1025 ff. ZPO
  • I. Die normierten Verfahrensvorschriften
  • II. Die Bedeutung des § 1034 Abs. 2 ZPO
  • 1. Funktion der Schiedsgerichtsbarkeit
  • 2. Einschränkung des § 1034 Abs. 2 ZPO durch § 1041 ZPO
  • B. Das einstweilige Verfahren vor dem Schiedsgericht
  • I. Der Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Maßnahme
  • II. Die Ermittlung des Sachverhältnisses
  • 1. Glaubhaftmachung
  • 2. Grad der Überzeugung im Schiedsgerichtsverfahren
  • a) im Hauptsacheverfahren
  • b) im einstweiligen Verfahren
  • 3. Die Beweismittel der Glaubhaftmachung
  • a) Allgemeines
  • b) Die eidesstattliche Versicherung
  • aa) Vergleich des Eides mit der eidesstattlichen Versicherung
  • bb) Die Zulässigkeit der eidesstattlichen Versicherung im schiedsgerichtlichen Eilverfahren
  • cc) Die eidesstattliche Versicherung im Schiedsgerichtsverfahren
  • dd) Regelung des § 106 Abs. 1 S. 2 ArbGG
  • c) Sicherheitsleistung
  • aa) im Verfahren vor den ordentlichen Gerichten
  • bb) im Schiedsgerichtsverfahren
  • III. Die Gewährung rechtlichen Gehörs
  • 1. Allgemeine Bedeutung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs
  • 2. Die Bedeutung des rechtlichen Gehörs im Schiedsgerichtsverfahren
  • 3. Die Gewährung rechtlichen Gehörs im schiedsgerichtlichen Eilverfahren
  • IV. Die Entscheidung über das Gesuch
  • 1. Die Rechtskraft staatsgerichtlicher Eilentscheidungen
  • a) Formelle Rechtskraft
  • b) Materielle Rechtskraft
  • 2. Rechtskraft schiedsgerichtlicher Entscheidungen
  • a) Formelle Rechtskraft
  • b) Materielle Rechtskraft
  • 3. Die schiedsgerichtliche Entscheidung über die beantragte einstweilige Maßnahme
  • a) Die Entscheidung nach Anhörung des Gegners
  • b) Die Entscheidung ohne Anhörung des Gegners
  • V. Rechtsbehelfe gegen einstweilige Maßnahmen
  • 1. Rechtsbehelfe vor ordentlichen Gerichten
  • a) bei Entscheidung durch Beschluß
  • b) bei Entscheidung durch Urteil
  • c) gemeinsame Rechtsbehelfe
  • 2. Rechtsbehelfe im Schiedsgerichtsverfahren
  • a) Zulässigkeit einer höheren Schiedsgerichtsinstanz
  • b) Rechtsbehelfsverfahren vor dem Schiedsgericht
  • VI. Die Schadensersatzpflicht gemäß § 945 ZPO
  • 1. Der Anspruch vor dem ordentlichen Gericht
  • 2. Der Anspruch im Schiedsgerichtsverfahren
  • C. Ergebnis des 4. Kapitels
  • Fünftes Kapitel: Das Verfahren vor den ordentlichen Gerichten: Die Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs
  • A. Die Vollstreckbarkeit einer vom ordentlichen Gericht erlassenen einstweiligen Maßnahme
  • B. Die Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen
  • I. Die Bedeutung der Vollstreckbarerklärung
  • II. Endgültigkeit des Schiedsspruchs
  • 1. Vollstreckbarerklärung einstweiliger Maßnahmen
  • a) Endgültigkeit einstweiliger Maßnahmen
  • b) Gefahr der Vereitelung des gesamten Schiedsgerichtsverfahrens
  • c) Aufhebung der einstweiligen Maßnahme
  • 2. Vollstreckbarerklärung einer noch innerhalb des Schiedsgerichtsverfahrens anfechtbaren Entscheidung
  • a) Einheitlichkeit des Schiedsgerichtsverfahrens
  • b) Gefahr der Vereitelung des gesamten Schiedsgerichtsverfahrens
  • c) Gewährung rechtlichen Gehörs
  • d) Vermehrung von Rechtsbehelfen
  • e) Widersprüchliche gerichtliche Entscheidungen
  • f) Verstoß gegen zwingende Normen der ZPO
  • 3. Effizienz des einstweiligen Rechtsschutzes
  • III. Anordnung der Vollziehung gegen Sicherheitsleistung
  • C. Ergebnis des 5. Kapitels
  • Sechstes Kapitel: Rechtsvergleichende Betrachtung und Ausblick
  • I. Zuständigkeit des Schiedsgerichts für den Erlaß einstweiliger Maßnahmen
  • 1. Einstweilige Maßnahmen im englischen Schiedsrecht
  • 2. Einstweilige Maßnahmen im französischen Schiedsrecht
  • II. Reformvorschläge
  • 1. Regelung des einstweiligen Schiedsgerichtsverfahrens de lege ferenda
  • a) Ausübung von Zwangsgewalt
  • b) Abnahme von Eiden
  • c) Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs
  • 2. Strukturen des englischen und französischen Schiedsgerichtsverfahrens
  • a) Das englische Schiedsrecht
  • aa) nach dem Arbitration Act 1950
  • bb) nach dem Administration of Justice Act 1970
  • b) Das französische Schiedsrecht
  • 3. Rechtspolitische Gesichtspunkte
  • III. Ergebnis des 6. Kapitels
  • Schrifttumsverzeichnis

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