Die Vertragsstrafe und ihre Grenzen

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 15. Mai 2019
  • |
  • 232 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-55573-4 (ISBN)
 
Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle für die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenüber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach § 343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach § 242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der >penalty doctrine< in Abgrenzung zu >liquidated damages< insbesondere durch die Entscheidungen >Dunlop Pneumatic Tyre< sowie >Cavendish Square Holding< untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jüngeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbraucherverträgen und b2c-Sachverhalten.
 
'Penalty Clauses and their Limitation. A Comparative Study of German and English Law'

Penalty clauses are contractual provisions in conflict between freedom of contract and protection of the debtor. The thesis focuses on the judicial reduction rights pursuant to § 343 German Commercial Code (BGB) and § 242 BGB, as well as on invalidity pursuant to § 138 BGB. With regard to English law, the unenforceability of penalty clauses in virtue of the penalty doctrine is examined, in particular with regard to the rulings 'Dunlop Pneumatic Tyre' and 'Cavendish Square Holding'.
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 2017
  • |
  • Universität Dresden
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 1,51 MB
978-3-428-55573-4 (9783428555734)
10.3790/978-3-428-55573-4
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Uwe Brendler studied law at Technische Universität Dresden graduating with award for the best of student of 2009. Upon competition of his legal clerkship in 2011, he has worked as a lawyer in an international law firm in the field of corporate law. Uwe Brendler also began to work on his Ph.D. From September 2014 until August 2015, he completed a Masters in International Business Law at King's College London.
Uwe Brendler studierte Rechtswissenschaften an der Technischen Universität Dresden und beendete sein Studium mit Auszeichnung als Jahrgangsbester 2009. Seit Abschluss seines Referendariats in 2011 ist der Autor als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich des Gesellschaftsrechts tätig. Zugleich begann er mit der Arbeit an seiner Dissertation. Von September 2014 bis August 2015 absolvierte Uwe Brendler ein Masterstudium im Bereich International Business Law am King's College London.
Einleitung und Problemstellung

Erster Teil: Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses

Historische und systematische Gegenüberstellung - Erlaubte Druckausübung und verbotene Sanktion - Konträre Rechtsfolgen trotz ähnlichen Anwendungsbereichs - Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten

Zweiter Teil: Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe

Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 343 BGB - Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB - Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 242 BGB - Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen nach §§ 305 ff. BGB - Durchsetzungsverbot von penalty clauses - Rechtsvergleichende Gesamtbetrachtung

Dritter Teil: Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung

Notwendigkeit einer Rechtsangleichung - Entwicklung der Rechtsangleichung - Bewertung der Aussichten

Fazit und Perspektiven

Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses - Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe - Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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