Melderechts-Kommentar

Bundesmelderecht und Melderechtsrahmengesetz; Mit neuen BMG-Verwaltungsvorschriften
 
 
Walhalla und Praetoria (Verlag)
  • 2. Auflage
  • |
  • erschienen am 31. August 2017
  • |
  • 100 Seiten
 
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978-3-8029-4874-9 (ISBN)
 
Der Praxiskommentar zum gesamten Melderecht

Neugestaltung im Meldewesen

Das Bundesmeldegesetz (BMG) ist ein Jahr nach seinem Inkrafttreten umfassend durch das 1. Änderungsgesetz angepasst worden. Der Gesetzgeber hat rund ein Drittel aller Paragraphen durch Umformulierungen an Erfahrungen der Meldepraxis angepasst. Das neue Recht ist vollständig eingearbeitet. Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungspraxis sind berücksichtigt:


Änderung bei der Anmeldung
Ummeldung von Amts wegen
Rückwirkende Nebenwohnungsabmeldung
Meldegeheimnis
Anmeldung/Änderung bei Flüchtlingen
Auskunftssperren und bedingter Sperrvermerk
Auskünfte, insbesondere für Adresshandel und Werbung

Fortführung der Grundlagen
Rechtsprechung zum neuen Melderecht wird es erst in den nächsten Jahren geben. MRRG-Entscheidungen werden deshalb zunächst weiter Bedeutung haben. Das Melderechtsrahmengesetz ist aktuell mit zahlreichen Hinweisen zum neuen Bundesrecht kommentiert:


Grundlagen von Meldepflichten
Rechtschutzmöglichkeiten von Betroffenen
Registerfortschreibung von Amts wegen
  • Deutsch
  • Regensburg
  • |
  • Deutschland
  • 4,61 MB
978-3-8029-4874-9 (9783802948749)
3802948742 (3802948742)
weitere Ausgaben werden ermittelt
Jörgen Breckwoldt ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und mit dem Melderecht seit Jahren in der Praxis befasst. Er ist erfolgreicher Fachautor.

Alle Autoren sind ausgewiesene Verwaltungsrechtsspezialisten:

Dr. Anika Dorthe Luch (Innenministerium Schleswig-Holstein)

Dr. Sönke Ernst Schulz (ehemaliger Geschäftsführer des verwaltungswissenschaftlichen Lorenz-von-Stein-Instituts)

Achim de Vivie (Stadt Köln)

Hans-Georg Wilken (Stadt Karlsruhe)
1 - Melderechts-Kommentar [Seite 1]
1.1 - Schnellübersicht [Seite 5]
1.1.1 - Vorwort [Seite 7]
1.1.2 - Gesamtübersicht [Seite 9]
1.1.3 - Autorenverzeichnis [Seite 15]
1.1.4 - Abkürzungsverzeichnis [Seite 16]
1.1.5 - Literaturverzeichnis [Seite 20]
1.1.6 - I Kommentar Bundesmeldegesetz (BMG) [Seite 21]
1.1.6.1 - Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen [Seite 25]
1.1.6.2 - Abschnitt 2 Schutzrechte [Seite 80]
1.1.6.3 - Abschnitt 3 Allgemeine Meldepflichten [Seite 122]
1.1.6.4 - Abschnitt 4 Besondere Meldepflichten [Seite 187]
1.1.6.5 - Abschnitt 5 Datenübermittlungen [Seite 205]
1.1.6.5.1 - Unterabschnitt 1 Datenübermittlungen zwischen öffentlichen Stellen [Seite 205]
1.1.6.5.2 - Unterabschnitt 2 Melderegisterauskunft [Seite 265]
1.1.6.5.3 - Unterabschnitt 3 Zeugenschutz [Seite 328]
1.1.6.6 - Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten [Seite 329]
1.1.6.7 - Abschnitt 7 Sonstige Vorschriften, Schlussvorschriften [Seite 339]
1.1.7 - II Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundesmeldegesetzes (BMGVwV) [Seite 351]
1.1.7.1 - 1 Zu § 1 Meldebehörden [Seite 359]
1.1.7.2 - 2 Zu § 2 Aufgaben und Befugnisse der Meldebehörden [Seite 359]
1.1.7.3 - 3 Zu § 3 Speicherung von Daten [Seite 360]
1.1.7.4 - 6 Zu § 6 Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters [Seite 364]
1.1.7.5 - 8 Zu § 8 Schutzwürdige Interessen [Seite 365]
1.1.7.6 - 10 Zu § 10 Auskunft an die betroffene Person [Seite 365]
1.1.7.7 - 11 Zu § 11 Auskunftsbeschränkungen [Seite 366]
1.1.7.8 - 12 Zu § 12 Berichtigung und Ergänzung von Daten [Seite 366]
1.1.7.9 - 13 Zu § 13 Aufbewahrung von Daten [Seite 367]
1.1.7.10 - 14 Zu § 14 Löschung von Daten [Seite 367]
1.1.7.11 - 15 Zu § 15 Aufbewahrung und Löschung von Hinweisen [Seite 367]
1.1.7.12 - 16 Zu § 16 Anbieten von Daten an Archive [Seite 368]
1.1.7.13 - 17 Zu § 17 Anmeldung, Abmeldung [Seite 369]
1.1.7.14 - 18 Zu § 18 Meldebescheinigung [Seite 374]
1.1.7.15 - 19.0 Vorbemerkung [Seite 374]
1.1.7.16 - 20 Zu § 20 Begriff der Wohnung [Seite 376]
1.1.7.17 - 21 Zu § 21 Mehrere Wohnungen [Seite 376]
1.1.7.18 - 22 Zu § 22 Bestimmung der Hauptwohnung [Seite 376]
1.1.7.19 - 23 Zu § 23 Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht [Seite 378]
1.1.7.20 - 24 Zu § 24 Datenerhebung, Meldebesttigung [Seite 379]
1.1.7.21 - 26 Zu § 26 Befreiung von der Meldepflicht [Seite 379]
1.1.7.22 - 27 Zu § 27 Ausnahmen von der Meldepflicht [Seite 380]
1.1.7.23 - 30 Zu § 30 Besondere Meldescheine für Beherbergungssättten [Seite 380]
1.1.7.24 - 33 Zu § 33 Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden [Seite 380]
1.1.7.25 - 34 Zu § 34 Datenübermittlungen an andere öffentliche Stellen [Seite 381]
1.1.7.26 - 36 Zu § 36 Regelmäßige Datenübermittlungen [Seite 382]
1.1.7.27 - 37 Zu § 37 Datenweitergabe [Seite 383]
1.1.7.28 - 38 Zu § 38 Automatisierter Abruf [Seite 383]
1.1.7.29 - 39 Zu § 39 Verfahren des automatisierten Abrufs [Seite 384]
1.1.7.30 - 40 Zu § 40 Protokollierungspflicht bei automatisiertem Abruf [Seite 384]
1.1.7.31 - 42 Zu § 42 Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften [Seite 385]
1.1.7.32 - 43 Zu § 43 Suchdienste [Seite 385]
1.1.7.33 - 44 Zu § 44 Einfache Melderegisterauskunft [Seite 385]
1.1.7.34 - 45 Zu § 45 Erweiterte Melderegisterauskunft [Seite 389]
1.1.7.35 - 46 Zu § 46 Gruppenauskunft [Seite 389]
1.1.7.36 - 47 Zu § 47 Zweckbindung der Melderegisterauskunft [Seite 389]
1.1.7.37 - 49 Zu § 49 Automatisierte Melderegisterauskunft [Seite 390]
1.1.7.38 - 50 Zu § 50 Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen [Seite 393]
1.1.7.39 - 51 Zu § 51 Auskunftssperren [Seite 393]
1.1.7.40 - 52 Zu § 52 Bedingter Sperrvermerk [Seite 397]
1.1.7.41 - 58 Zu § 58 Bericht und Evaluierung [Seite 398]
1.1.8 - III Melderechtsrahmengesetz (MRRG) [Seite 433]
1.1.8.1 - Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen [Seite 436]
1.1.8.2 - Zweiter Abschnitt Schutzrechte [Seite 471]
1.1.8.3 - Dritter Abschnitt Meldepflichten [Seite 494]
1.1.8.4 - Vierter Abschnitt Datenübermittlungen [Seite 524]
1.1.8.5 - Fünfter Abschnitt Anpassungs- und Schlussvorschriften [Seite 563]
1.1.9 - IV Synopsen MRRG-BMG - MMRG [Seite 569]
1.1.10 - Stichwortverzeichnis [Seite 573]

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