Die Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes

 
 
Mohr Siebeck (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen im März 2022
  • |
  • X, 346 Seiten
 
E-Book | PDF mit Adobe-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-16-161328-9 (ISBN)
 
Die zunehmende Fragmentierung und Polarisierung der Parteienlandschaft führt zu einer veränderten Zusammensetzung des Bundestages und erschwert die Regierungsbildung, sodass Regieren durch eine Minderheitsregierung wahrscheinlicher wird. Lea Bosch untersucht Minderheitsregierungen aus politischer, rechtsgeschichtlicher, -dogmatischer sowie -vergleichender Perspektive, um sie anschließend zu typisieren. Anhand des erarbeiteten Typus antizipiert sie das Regieren einer Minderheitsregierung im Regierungssystem des Grundgesetzes. Sie zeigt auf, welche Handlungsoptionen eine Minderheitsregierung hat und wie sie ihre Handlungsfähigkeit durch Verhandlungsmanagement sicherstellen kann. Im Anschluss nimmt sie mögliche Konsequenzen einer veränderten Mehrheitsfindung durch Verhandlungsstrukturen unter einer Minderheitsregierung in den Blick und hält fest, dass diese eine belastbare Alternative zur Mehrheitsregierung darstellt.
  • Dissertationsschrift
  • Deutsch
  • Tübingen
  • |
  • Deutschland
  • Für Beruf und Forschung
978-3-16-161328-9 (9783161613289)
weitere Ausgaben werden ermittelt
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl fur OEffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften der Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen; 2021 Promotion; Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht Munchen.
  • Cover
  • Titel
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • I. Problemaufriss
  • 1. Fragmentierung und Polarisierung der Parteienlandschaft
  • 2. Regierungsbildung im Nachgang zur Bundestagswahl 2017
  • 3. Das Krisennarrativ hinter der Minderheitsregierung
  • II. Begriffliche Grundlagen
  • III. Gang der Untersuchung
  • Erster Teil: Typologie der Minderheitsregierung
  • I. Die Weimarer Republik
  • 1. Bestandsaufnahme aus politisch-historischer Perspektive
  • a) Minderheitsregierungen
  • b) Präsidialregierungen
  • 2. Arbeitsweise der Minderheitsregierungen
  • 3. Weimarer Verfassung und Minderheitsregierungen
  • a) Der Reichspräsident
  • aa) Auflösung des Reichstags
  • bb) Die Regierungsbildung
  • b) Das Misstrauensvotum
  • c) Die Rechtsetzung
  • aa) Ermächtigungsgesetze
  • bb) Das Notverordnungsrecht
  • 4. Fazit
  • II. Bundesrepublik 1: Bundesebene
  • 1. Historische Krisenmomente und daraus entstandene Minderheitsregierungen
  • a) 1962: Minderheitsregierung unter Bundeskanzler Adenauer
  • b) 1966: Minderheitsregierung unter Bundeskanzler Erhard
  • c) 1972: Minderheitsregierung unter Bundeskanzler Brandt
  • d) 1982: Minderheitsregierung unter Bundeskanzler Schmidt
  • e) Fazit
  • 2. Die Entstehung der Minderheitsregierung nach dem Grundgesetz
  • a) Scheitern einer Koalitionsregierung ohne Nutzung verfassungsrechtlicher Instrumentarien
  • b) Infolge einer verlorenen Vertrauensfrage
  • aa) Ablauf und Voraussetzungen der Vertrauensfrage
  • bb) Entstehungsmöglichkeiten der Minderheitsregierung
  • cc) Bisherige Vertrauensfragen
  • dd) Kritische Auseinandersetzung mit den Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen
  • ee) Zwischenfazit
  • c) Wahl des Mehrheitskanzlers
  • d) Wahl des Minderheitskanzlers
  • 3. Fazit
  • III. Bundesrepublik 2: Landesebene
  • 1. Sachsen-Anhalt
  • a) 1994-1998: Magdeburger Modell (I) in Sachsen-Anhalt
  • b) 1998-2002: Magdeburger Modell (II) in Sachsen-Anhalt
  • c) Landesverfassungsrecht Sachsen-Anhalts
  • 2. 2010-2012: Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen
  • 3. Seit März 2020: Minderheitsregierung in Thüringen
  • 4. Landesverfassungsrechtliche Grundlagen der übrigen Bundesländer
  • 5. Fazit
  • IV. Rechtsvergleichende Betrachtung
  • 1. Österreich
  • 2. Spanien
  • V. Der Typus Minderheitsregierung
  • Zweiter Teil: Rechtliche Chancen und Risiken einer Minderheitsregierung
  • I. Handlungsoptionen
  • 1. Gesetzgebung einer Minderheitsregierung
  • a) Reguläre Gesetzgebung
  • b) Haushaltsgesetzgebung
  • c) Notverfassung
  • aa) Gesetzgebungsnotstand
  • bb) Nothaushaltsrecht
  • d) Fazit
  • 2. Folgen der Handlungsunfähigkeit einer Minderheitsregierung
  • a) Möglichkeit 1: Misstrauensvotum des Bundestags
  • b) Möglichkeit 2: Rücktritt der Minderheitsregierung
  • c) Möglichkeit 3: Vertrauensfrage
  • d) Möglichkeit 4: Loses Nebeneinander von Parlament und Regierung
  • 3. Fazit
  • II. Handlungsfähigkeit
  • 1. Mehrheitsfindung zwischen Verfassungsrecht und Verfassungsrealität
  • a) Der einzelne Abgeordnete
  • b) Die Abgeordneten in ihren Fraktionen
  • c) Parlamentarische Ausschüsse
  • d) Koalitionen
  • aa) Die Bundesregierung zwischen Kabinett und Koalition
  • bb) Koalitionsverhandlungen und Koalitionsvertrag
  • cc) Koalitionsausschuss
  • dd) Ergebnis: Das vorparlamentarische Gesetzgebungsverfahren
  • e) Mitwirkung des Bundesrats an der Bundesgesetzgebung
  • aa) Reguläre Mitwirkung des Bundesrats
  • bb) Mitwirkung des Vermittlungsausschusses
  • cc) Ergebnis: Kooperativer Föderalismus
  • f) Fazit
  • 2. Spezifische Mittel und Möglichkeiten der Minderheitsregierung zur Mehrheitsfindung
  • 3. Exkurs: Trilogisierung der europäischen Gesetzgebung
  • 4. Fazit
  • III. Handlungskonsequenzen
  • 1. Fortschreitende Informalisierung?
  • 2. Veränderte Opposition?
  • 3. Ausblick: Die Minderheitsregierung als belastbare Alternative zur Mehrheitsregierung
  • Fazit
  • Literaturverzeichnis
  • Register

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