Abbildung von: Gesetz und gesetzgebende Gewalt - Duncker & Humblot

Gesetz und gesetzgebende Gewalt

Von den Anfängen der deutschen Staatsrechtslehre bis zur Höhe des staatsrechtlichen Positivismus
Duncker & Humblot (Verlag)
2. Auflage
Erschienen am 30. Oktober 2014
402 Seiten
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978-3-428-44898-2 (ISBN)
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Reihe Schriften zum Öffentlichen Recht - Band 1
Reihe
Auflage
2., um Nachträge und ein Nachwort erg. Aufl.
Sprache
Deutsch
Verlagsort
Berlin
Deutschland
Editions-Typ
Ausgabe mit Ergänzungen
Dateigröße
Dateigröße: 42,38 MB
Schlagworte
ISBN-13
978-3-428-44898-2 (9783428448982)
DOI
10.3790/978-3-428-44898-2
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DNB DDC Sachgruppen
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BIC 2 Klassifikation
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Ernst-Wolfgang Böckenförde, Dr. jur., Dr. phil., Dr. h.c. mult., geboren 1930, studierte Rechtswissenschaft, Geschichte und Philosophie an den Universitäten Münster/Westfalen und München. Nach der Habilitation in Münster (1964) lehrte er als Professor für Öffentliches Recht, Verfassungsrecht und Rechtsgeschichte, Rechtsphilosophie in Heidelberg (1964-69), Bielefeld (1969-1977) und Freiburg i.Br. (seit 1977, emeritiert 1995). Von 1983 bis 1996 war er Richter am Bundesverfassungsgericht.»Er ist einer der profiliertesten Staatsrechtler seit Gründung der Bundesrepublik. Und er ist einer der wenigen Juristen, die einen Satz geprägt haben, der das ewige Leben hat: >Der freiheitliche, säkularisierte Rechtsstaat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.< Man nennt diesen Satz >Böckenförde-Diktum<. Es handelt sich um das E=mc2 der Staatslehre.« (Heribert Prantl in: SZ, 18.9.2010)
  • Intro
  • Inhalt
  • Einführung: Zu Thema und Methode der Arbeit
  • Einleitender Teil: Grundlagen
  • Erstes Kapitel: Die Theorie der Gewaltengliederung
  • § 1: John Locke
  • § 2: Montesquieu
  • § 3: Rousseau
  • Zweites Kapitel: § 4. Der Niederschlag der Theorie der Gewaltengliederung im französischen Verfassungsrecht der Revolutionszeit
  • Drittes Kapitel: § 5. Das gemeine deutsche Staatsrecht am Ende des 18. Jahrhunderts: Moser, Pütter, Scheidemantel, Haeberlin, Gönner
  • Erster Hauptteil: Die Lehre von Gesetz und gesetzgebender Gewalt unter dem Einfluß der vernunftrechtlichen Methode und der Theorie der Hoheitsrechte
  • Erstes Kapitel: Methodische und rechtliche Grundlagen
  • § 6: Die vernunftrechtliche Methode
  • § 7: Das Verfassungsrecht der süddeutschen Staaten und der konstitutionellen Staaten in Mitteldeutschland
  • § 8: Die Verfassungsrechtslage in Preußen bis 1848
  • Zweites Kapitel: Ansätze zur Unterscheidung von Staatsfunktionen innerhalb des Systems der Hoheitsrechte
  • § 9: Johann Ludwig Klüber
  • § 10: Romeo Maurenbrecher - Karl Eduard Weiss
  • Drittes Kapitel: Die Verselbständigung der Lehre von den Staatsfunktionen und die logisch-abstrakte Bestimmung derselben
  • § 11: Immanuel Kant
  • § 12: Carl von Rotteck
  • § 13: Friedrich Schmitthenner
  • Viertes Kapitel: Anfänge politisch-konkreter Betrachtung im Rahmen des vernunftrechtlichen und hoheitsrechtlichen Denkens
  • § 14: Johann Christoph Freiherr von Aretin - Karl Salomo Zachariä
  • § 15: Heinrich Zoepfl - Heinrich Albert Zachariä
  • Zweiter Hauptteil: Die Lehre von Gesetz und gesetzgebender Gewalt unter dem Einfluß einer sach- und zweckbezogenen Methode
  • Erstes Kapitel: § 16. Die neue Methode und die veränderte Problemstellung
  • Zweites Kapitel: Die Bestimmung von Gesetz und gesetzgebender Gewalt im Zeichen der Trennung und Versöhnung von Staat und Gesellschaft
  • § 17: Georg Wilhelm Friedrich Hegel
  • § 18: Lorenz von Stein
  • § 19: Rudolf von Gneist
  • Drittes Kapitel: Die Bestimmung von Gesetz und gesetzgebender Gewalt aus dem Wesen des Staates
  • § 20: Friedrich Julius Stahl
  • Viertes Kapitel: Die Bestimmung von Gesetz und gesetzgebender Gewalt auf Grund der liberalen Rechtsstaatstheorie
  • § 21: Robert von Mohl
  • § 22: Karl Theodor Welcker (Rotteck-Welcker's Staatslexikon)
  • § 23: Johann Caspar Bluntschli
  • Fünftes Kapitel: Kompilationen und Übergänge
  • § 24: Ludwig von Rönne
  • § 25: Josef von Held - Carl Friedrich von Gerber
  • Dritter Hauptteil: Die Lehre von Gesetz und gesetzgebender Gewalt unter der Vorherrschaft der juristisch-formalen Methode: der Streit um den Rechtssatzbegriff
  • Erstes Kapitel: Methodische und rechtliche Grundlagen
  • § 26: Der staatsrechtliche Positivismus
  • § 27: Die preußische Verfassung, die Reichsverfassung und die Verfassungsentwicklung in den süddeutschen Staaten
  • Zweites Kapitel: Die Lehre vom doppelten Gesetzesbegriff
  • A. Der Rechtssatz als Abgrenzung der Willenssphären der Rechtssubjekte
  • § 28: Paul Laband
  • § 29: Georg Jellinek
  • § 30: Der junge Anschütz
  • Drittes Kapitel: Die Lehre vom doppelten Gesetzesbegriff
  • B. Der Rechtssatz als abstrakte (generelle) rechtliche Anordnung
  • § 31: Georg Meyer
  • § 32: Ernst Seligmann - Conrad Bornhak
  • Viertes Kapitel: Die Lehre vom doppelten Gesetzesbegriff
  • C. Der Rechtssatz als Eingriff in Freiheit und Eigentum der Staatsbürger
  • § 33: Gerhard Anschütz
  • § 34: Max v. Seydel
  • Fünftes Kapitel: Die Kritik der Lehre vom doppelten Gesetzesbegriff
  • § 35: Albert Haenel
  • § 36: Ferdinand von Martitz
  • § 37: Otto von Sarwey - Ernst Rudolf Bierling
  • Sechstes Kapitel: Die Lehre vom formellen Gesetzesbegriff und der Funktionenbestimmung nach der verfassungsrechtlichen Kompetenz
  • § 38: Adolf Arndt - Conrad Bornhak
  • § 39: Karl Freiherr von Stengel - Edgar Loening - Karl Göz
  • Siebentes Kapitel: Versuche einer Synthese auf der Grundlage eines einheitlichen (komplexen) Gesetzesbegriffes
  • § 40: Otto Mayer
  • Schlußbemerkung: Ergebnisse und Erkenntnisse
  • Literaturverzeichnis
  • Sachregister
  • Nachträge
  • Nachwort: Gesetzesbegriff und Gesetzesvorbehalt. Bemerkungen zur Entwicklung und zum heutigen Stand der Diskussion
  • I. Zum juristischen (organisationsrechtlichen) Staatsbegriff
  • II. Die inhaltliche Entleerung des Gesetzesbegriffs
  • 1. Die Abkehr vom Rechtssatzbegriff als dem Kriterium des Gesetzesbegriffs
  • 2. Der Gesetzesbegriff als inhaltlich leerer Form-, Verfahrens- und Geltungsbegriff
  • III. Versuche der Neubestimmung des Gesetzesvorbehalts
  • 1. Die drei Argumentationsansätze
  • 2. Berührungspunkte mit der Gesetzesvorbehaltsdiskussion in der konstitutionellen Staatsrechtslehre
  • 3. Die Notwendigkeit einer inhaltlichen Bestimmung der vollziehenden Gewalt
  • IV. Die Einwirkung verfassungsrechtlicher Vorgegebenheiten auf die Bestimmung des Gesetzesvorbehalts
  • 1. Verfassungsrechtliche Festlegungen zum Gesetzesvorbehalt im Grundgesetz
  • 2. Die verfassungsdogmatische Funktion der Wesentlichkeitstheorie
  • 3. Insbes. das Zusammenfallen von Gesetzesvorbehalt und Parlamentsvorbehalt
  • 4. Vereinbarkeit der Wesentlichkeitstheorie mit Art. 80 I GG
  • 5. Wesentlichkeitstheorie und inhaltlicher Gesetzesbegriff
  • V. Die Veränderung des Gesetzesbegriffs durch Aufhebung der selbsttragenden Geltungskraft des Gesetzes

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