Die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit nach Art. 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention.

 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 16. Juni 2021
  • |
  • 202 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-46921-5 (ISBN)
 
Reihe Staatskirchenrechtliche Abhandlungen - Band 19
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 21,23 MB
978-3-428-46921-5 (9783428469215)
10.3790/978-3-428-46921-5
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Grundlagen des Konventionsrechts
  • I. Die Entstehung der Europäischen Menschenrechtskonvention
  • II. Rechtsnatur und innerstaatliche Geltung der Konvention
  • 1. Die Rechtsnatur der Konvention
  • 2. Die innerstaatliche Geltung der Konvention
  • III. Das Rechtsschutzsystem
  • 1. Die Beschwerdearten
  • 2. Der Verfahrensgang
  • IV. Die Wirkung der Entscheidungen der Konventionsorgane in den Vertragsstaaten
  • V. Die Methoden der Auslegung der EMRK
  • 1. Allgemeine Auslegungsgrundsätze
  • 2. Die Lehre vom Beurteilungsspielraum
  • B. Die Religionsfreiheit als Individualrecht
  • I. Das Recht auf Religionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 EMRK
  • 1. Die Entstehungsgeschichte des Art. 9 Abs. 1 EMRK
  • a) Die Konventionsentwürfe
  • b) Die Entstehungsgeschichte des Art. 18 AEMR
  • c) Zulässigkeit und Tragweite der historischen Interpretation
  • d) Schlußfolgerungen
  • 2. Der Inhalt der Gewährleistung
  • a) Die Freiheit des Glaubens
  • b) Die Freiheit des Bekennens
  • c) Die Freiheit der Religionsausübung
  • aa) Die Ausübungsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 EMRK
  • bb) Die von Art. 9 Abs. 1 genannten Formen der Religionsausübung
  • cc) Einzelfälle aus nationalen Rechtsordnungen
  • d) Die religiöse Vereinigungsfreiheit
  • e) Die Freiheit des weltanschaulichen Bekenntnisses
  • 3. Umfang und Grenzen des Schutzbereichs
  • a) Die allgemeinen Gesetze als Grenze der Religionsfreiheit?
  • b) Religionsfreiheit und wirtschaftliche Betätigung
  • c) Kriterien zur Abgrenzung des Schutzbereichs
  • aa) Grundfragen der Schutzbereichsbestimmung
  • bb) Einzelne Abgrenzungskriterien
  • 4. Mittelbare Beeinträchtigungen des Schutzbereichs
  • 5. Religionsfreiheit und staatliche Schutzpflichten
  • a) Der Schutz der Religionsfreiheit durch die staatliche Rechtsordnung
  • b) Das Gebot der Rücksichtnahme
  • c) Religionsfreiheit und staatliche Leistungspflichten
  • II. Die Schranken der Religionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 2 EMRK
  • 1. Die Entstehungsgeschichte des Schrankenvorbehalts
  • 2. Die tatbestandlichen Voraussetzungen eines rechtmäßigen Eingriffs
  • a) Die Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage
  • b) Die Eingriffszwecke
  • aa) Öffentliche Sicherheit und öffentliche Ordnung
  • bb) Gesundheit und Moral
  • cc) Schutz der Rechte und Freiheiten anderer
  • c) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung
  • aa) Ausgangspunkt und Entwicklung der Verhältnismäßigkeitsprüfung
  • bb) Das Leitbild der "demokratischen Gesellschaft"
  • cc) Einzelfälle zur Religionsfreiheit
  • 3. Weitergehende Einschränkungen in besonderen Lebensverhältnissen
  • a) Das Problem der impliziten Schranken
  • b) Einschränkungen der Religionsfreiheit im Strafvollzug
  • c) Freiwillige Beschränkungen
  • III. Das elterliche Erziehungsrecht
  • 1. Bedeutung und Inhalt von Art. 2 des 1. Zusatzprotokolls
  • 2. Die religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen der Eltern
  • 3. Die Berücksichtigung der elterlichen Überzeugungen im staatlichen Schulwesen
  • 4. Das Recht zur Gründung von Privatschulen
  • 5. Die Beachtung des Elternrechts außerhalb der Schule
  • IV. Das religiöse Diskriminierungsverbot nach Art. 14 EMRK
  • C. Die Gewissensfreiheit
  • I. Inhalt und Umfang der Gewissensfreiheit
  • 1. Das Vorliegen einer Gewissensentscheidung
  • 2. Die Freiheit der Gewissensbetätigung
  • II. Die Schranken der Gewissensfreiheit
  • III. Die Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen
  • D. Die Gedankenfreiheit
  • E. Die Religionsfreiheit als Recht der Kirchen und Glaubensgemeinschaften
  • I. Kirchen und Glaubensgemeinschaften als Träger des Rechts auf Religionsfreiheit
  • II. Religionsfreiheit und kirchliches Selbstbestimmungsrecht
  • Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis
  • Entscheidungssammlungen und Zitierweise
  • Autorenregister
  • Stichwortverzeichnis

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