Naher Osten und Nordafrika

Sonderausgabe Transformation Index 2010
 
 
Bertelsmann Stiftung (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 15. März 2011
  • |
  • 538 Seiten
 
E-Book | ePUB ohne DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-86793-328-5 (ISBN)
 
Der friedliche Wandel autoritärer Staaten zu Demokratie und Marktwirtschaft stellt Bürger und Politiker vor gewaltige Herausforderungen. Überall auf der Welt ringen reformorientierte Gruppen um Demokratisierung und die Verbesserung der Wirtschaftskraft - unter verschiedenen Ausgangsbedingungen und mit unterschiedlichem Erfolg. Eine kluge politische Steuerung trägt maßgeblich zum Gelingen oder Scheitern solcher Prozesse bei.

2010 legte die Bertelsmann Stiftung zum vierten Mal ihren Transformation Index (BTI) vor. Das globale Ranking bewertet und vergleicht Transformationsprozesse weltweit auf der Grundlage von detaillierten Ländergutachten. Der BTI informiert über den Stand von Demokratie und Marktwirtschaft und bietet umfassende und systematische Vergleichsdaten über die Qualität der politischen Gestaltungsleistung in 128 Transformationsländern im Zeitraum von 2007 bis 2009.

Aus aktuellem Anlass fasst diese Auskoppelung aus dem BTI die Daten für die Transformationsländer im Nahen Osten und Nordafrika zusammen. Neben einem Überblick über die gesamte Region sind auch alle Gutachten (in englischer Sprache) für die Länder Ägypten, Algerien, Bahrain, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Katar, Kuwait, Libanon, Libyen, Marokko, Oman, Saudi-Arabien, Sudan, Syrien, Türkei, Tunesien und Vereinigte Arabische Emirate enthalten.
  • Deutsch
  • Gütersloh
  • |
  • Deutschland
  • 2,37 MB
978-3-86793-328-5 (9783867933285)
3867933286 (3867933286)
  • Title Page
  • Copyright Page
  • Der Nahe Osten und Nordafrika im BTI 2010: Eine Einführung
  • Naher Osten und Nordafrika
  • BTI 2010 | Algeria Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Bahrain Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Egypt Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Iran Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Iraq Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Jordan Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Kuwait Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Lebanon Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Libya Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Morocco Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Oman Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Qatar Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Saudi Arabia Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Sudan Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Syria Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Tunisia Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Turkey Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | United Arab Emirates Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
  • BTI 2010 | Yemen Country Report
  • Executive Summary
  • History and Characteristics of Transformation
  • Transformation Status
  • Transformation Management
  • Strategic Outlook
Naher Osten und Nordafrika Jan Völkel Überblick zu den Transformationsprozessen in Ägypten, Algerien, Bahrain, dem Irak, Iran, dem Jemen, Jordanien, Katar, Kuwait, dem Libanon, Libyen, Marokko, Oman, Saudi-Arabien, dem Sudan, Syrien, der Türkei, Tunesien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Im Nahen Osten sowie in Nordafrika haben sich die typischen Entwicklungen der vorangegangenen Jahre auch zwischen 2007 und 2009 weitgehend fortgesetzt. Die seit längerem wahrnehmbare Beobachtung, dass sich die Regierungen der Region zwar auf ökonomische, aber nur bedingt auf politische Reformen einlassen, finden in den Analysen des Transformation Index 2010 eine weitere Bestätigung. Im Bereich der politischen Transformation herrscht in vielen Ländern nach wie vor Stagnation oder gar Rückschritt. Einige Länder aber, wie insbesondere Irak und Sudan, erzielten teils deutliche Verbesserungen, sodass die Region als Gesamtes im Teilindex zur politischen Transformation moderat zulegen konnte. Noch stärker fiel die erneute Verbesserung im Teilindex zur Wirtschaftsentwicklung aus; hier waren es vor allem die Golfstaaten, die die Spitzenwerte für sich verbuchten, ebenso wie im Management-Index, in dem die Region ebenfalls zulegte. Drei Entwicklungen fallen bei einer detaillierten Analyse der Zahlen und Berichte ins Auge. Zunächst sind bei den beiden einzigen »nicht-arabischen« Ländern, Türkei und Iran, zwei ausgesprochen gegenläufige Tendenzen auszumachen. Während die Türkei nicht zuletzt aufgrund ihrer fortschreitenden Annäherung an die EU erneut beachtliche Verbesserungen sowohl im politischen als auch im wirtschaftlichen Bereich erzielte, verfehlte Iran seine bereits zuvor durchweg schlechten Werte und sackte in der Gesamtbewertung erneut ab. Mehr und mehr wird deutlich, wie schlecht die Regierung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Land geführt hat, nicht nur hinsichtlich des Verhaltens auf internationaler Ebene, sondern auch und gerade in vielen Bereichen der Innenpolitik. Insbesondere in der Wirtschaftsund Finanzpolitik sind die letzten Tendenzen wenig ermutigend. Überraschend deutlich fallen die konstatierten Fortschritte in den beiden wohl größten Sorgenkindern der Region, Irak und Sudan, aus. Im Irak zeitigte nicht nur die im Jahr 2007 beschlossene neue »Surge«-Strategie der US-Armee, mit verstärkter Präsenz gegen Aufständische vorzugehen, zunehmende Erfolge, sondern es wurde auch eine gewisse »Al-Qaida-Müdigkeit« in der Bevölkerung sichtbar. Im Status-Index sprang Irak im Vergleich zum Transformation Index 2008 von Rang 116 auf 107 (mit deutlich verbesserten Werten von 3,28 auf 3,95) und gilt im Teilindex zur politischen Transformation fortan nicht mehr als »failing state«, sondern als stark defekte Demokratie. Irak hat damit den höchsten Sprung innerhalb der Region gemacht. Im Sudan sorgte unterdessen das umfassende Friedensabkommen zwischen dem Nord- und dem Südteil des Landes für Annäherung in diesem inzwischen mehr als 30 Jahre andauernden Konflikt. Zwar haben sich mit Blick auf Darfur bisher keine nennenswerten Verbesserungen ergeben, immerhin aber hat die gebildete »Regierung der Nationalen Einheit« den drängenderen der beiden Konflikte, den Nord-Süd-Konflikt also, deutlich entschärft. Schlussendlich wird immer deutlicher, dass sich nicht nur das wirtschaftliche, sondern auch das politische Zentrum der Region von den traditionell bedeutsamen Staaten wie Ägypten und Jordanien immer mehr in Richtung der Staaten am Persischen Golf verschiebt. Ein Vergleich der Staaten Nordafrikas (Marokko, Algerien, Tunesien, Libyen, Ägypten) mit denen des Golfkooperationsrates GCC (Kuwait, Bahrain, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate)1 fördert interessante Ergebnisse zu Tage: Während die nordafrikanischen Staaten zusammengenommen in allen Indizes schlechtere Werte erreichten als noch 2008 (Status-Index -0,05, unterteilt in Demokratie-Status -0,08 und Marktwirtschafts-Status -0,01; Management-Index -0,19), erzielte die GCC-Ländergruppe in allen Bereichen (erneut) verbesserte Werte (Status-Index +0,37, mit dem Demokratie-Status +0,31 und dem Marktwirtschafts-Status +0,42; Management-Index +0,09). Würde Katar in die Analyse einbezogen, fielen die Werte der GCC-Staaten gar noch positiver aus, denn das im Transformation Index 2010 erstmals untersuchte Emirat erzielte im Status-Index vergleichsweise gute Werte (drittbestes Land der Region hinter der Türkei und dem Libanon auf Position 49) und erreichte im Management-Index mit Rang 50 sogar den besten Platz aller arabischen Staaten. Hier erwies sich im regionalen Vergleich nur die Türkei als ein noch besser regiertes Land. In der regionalen Gesamtbilanz sind in Hinblick auf den Status-Index vierzehn »Gewinner-Länder« (Algerien, Bahrain, Irak, Jemen, Jordanien, Kuwait, Libanon, Libyen, Oman, Saudi-Arabien, Sudan, Syrien, Türkei, Vereinigte Arabische Emirate) zu verzeichnen, Staaten also, die im vorliegenden Transformation Index 2010 einen besseren Wert hinsichtlich Demokratie und Marktwirtschaft erreichten als noch 2008; diesen stehen mit Ägypten, Iran, Marokko und Tunesien vier »Verlierer-Länder« entgegen. Insgesamt verbessert sich die Region damit im Status-Index von 4,78 auf 5,03 Punkte. Dieses für die Region erfreuliche Ergebnis wird bestätigt durch die Leistungen im Management-Index: Hier erreichte die Region eine Steigerung von 4,06 (BTI 2008) auf 4,18 (2010); Ägypten, Algerien, Irak, Jemen, Kuwait, Saudi-Arabien, Sudan, Syrien, Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate legten zu. Bahrain, Iran, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Oman und Tunesien verloren hingegen an Wert.

Entwicklungsstand der Demokratie


Auch wenn für die gesamte MENA-Region zahlreiche Verbesserungen zu konstatieren sind, ist der Entwicklungsstand der Demokratie nach wie vor unbefriedigend. Der durchschnittliche Wert für die politische Transformation in allen 19 Staaten beläuft sich auf 4,21 Punkte, wobei die Türkei und der Libanon mit Werten von 7,65 und 6,25 als positive Ausreißer das andernfalls noch düsterere Bild deutlich aufhellen. Würden diese beiden Länder nicht berücksichtigt, betrüge der Durchschnittswert in der MENA-Region nur ernüchternde 3,89 Punkte. Ohne Zweifel ist die Demokratie in der MENA-Region nach wie vor im weltweiten Vergleich am wenigsten entwickelt. Tabelle 1 macht deutlich, wie restriktiv politische Freiheiten und Bürgerrechte in den meisten der Staaten gehandhabt werden. Mit Ausnahme der Türkei und des Libanons erreicht kein Land der Region ein einigermaßen akzeptables Demokratieniveau; die Mehrheit der Länder fällt in die Kategorie der gemäßigten Autokratien, und dies im Fall von Jordanien und Marokko auch nur knapp. Insofern ist deutlich zu konstatieren, dass die Regime der Region nach wie vor keine wesentlichen Fortschritte im Bereich Demokratisierung erzielt haben. Tab. 1: Entwicklungsniveau der Demokratie auf Basis des Transformation Index 2010 Immerhin haben vier Länder eine höhere politische Einordnung erreicht als noch zwei Jahre zuvor. Jemen (4,23, Platz 87) und Jordanien (4,02, Platz 97) gelten nun wieder als gemäßigte Autokratien, nachdem sie im Transformation Index 2008 zwischenzeitlich zu Autokratien herabgestuft worden waren. Erstmals als gemäßigte Autokratie werden zudem die Vereinigten Arabischen Emirate (4,15, Platz 92) geführt. Besonders beeindruckend ist die Entwicklung im Irak (4,22, Platz 88): Seit Beginn des US-Militärengagements im Jahr 2003 konnte das Land erstmals den Status eines »failing state« ablegen und stieg zu einer stark defekten Demokratie auf. In der Gesamtwertung der politischen Transformation schlägt sich dies nieder in einem Sprung um 22 Plätze, nämlich von Position 110 auf 88. Beachtlich dabei ist, dass das Demokratieniveau im Irak damit (wenn auch nur leicht) über dem Durchschnitt der MENA-Region von 4,21 liegt. Mit anderen Worten: Selbst der nach wie vor instabile Irak mit all seinen Unwägbarkeiten und Risiken erreicht ein höheres Demokratieniveau als der Durchschnitt aller Länder der Region. Dies wurde insbesondere möglich durch die insgesamt stark verbesserte Sicherheitslage im Irak. Mussten die politischen Verhältnisse an Euphrat und Tigris bis Ende 2006 noch als chaotisch und anarchisch bezeichnet werden, so ist inzwischen ein Rückgang in Anzahl und Intensität der ehemals täglichen Angriffe und Attentate nicht zu übersehen. Die Gründe dafür sind zweierlei: Zum einen haben die US-amerikanischen Truppen mit ihrer neuen »Surge«-Strategie eine wirksamere Bekämpfungsmöglichkeit terroristischer Aktionen und Aufstände gefunden, sodass Barack Obamas Abzugspläne, verbunden mit mehr Kompetenz- und Verantwortungsverlagerung auf irakische Sicherheitskräfte, zunehmend durchführbar und realistisch erscheinen. Zum anderen haben Gruppierungen wie al-Qaida ihren Rückhalt in weiten Teilen der irakischen Bevölkerung verloren, denn offensichtlich gewöhnen sich sowohl die alten Kader als auch die neuen Machthaber zunehmend an die neuen Verhältnisse und arrangieren sich damit. Aufständische Gruppierungen, insbesondere die schiitische »Mahdi-Armee« unter Führung von Muqtada al-Sadr, haben ihren Widerstand gegen die Regierung von Premierminister Nuri al-Maliki weitgehend aufgegeben und partizipieren gewaltfrei am politischen Geschehen, wie an den gelungenen Regionalwahlen im Januar 2009 eindrucksvoll deutlich wurde. Die weitere Entwicklung dürfte deswegen weniger vom Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten abhängen, sondern vermehrt von den Interessensunterschieden zwischen den Kurden...

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