Formbedürftige Rechtsgeschäfte.

Inhaltsermittlung, Umfang und Fassung der Urkundenerklärung.
 
 
Duncker & Humblot (Verlag)
  • 1. Auflage
  • |
  • erschienen am 24. Februar 2021
  • |
  • 152 Seiten
 
E-Book | PDF mit Wasserzeichen-DRM | Systemvoraussetzungen
978-3-428-44513-4 (ISBN)
 
Reihe Schriften zum Bürgerlichen Recht - Band 55
  • Dissertationsschrift
  • |
  • 1978
  • |
  • Universität Frankfurt/M.
  • Deutsch
  • Berlin
  • |
  • Deutschland
  • 16,40 MB
978-3-428-44513-4 (9783428445134)
10.3790/978-3-428-44513-4
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  • Intro
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Erstes Kapitel: Form und Ermittlung des Geschäftsinhalts
  • I. Relevanz von außerurkundlichem Material bei der Inhaltsermittlung
  • II. Wortlaut der Urkunde als Schranke der Inhaltsermittlung
  • III. Kritik
  • 1. Formvorschriften als ausschließlich die Erklärung betreffende Normen
  • 2. Inhaltsermittlung ohne Bindung an die Urkunde
  • a) Ermittlung des Auslegungsgegenstandes
  • b) Auslegung der Geschäftserklärungen
  • IV. Scheinbare Ausnahmestellung von Formvorschriften, die Beurkundung (auch) im Interesse am Geschäft Unbeteiligter anordnen
  • V. Eindeutigkeits- und Andeutungsformel als Ausdruck der Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Urkunde
  • VI. Zusammenfassung
  • Zweites Kapitel: Zwecke von Formvorschriften
  • I. Einwände gegen eine Berücksichtigung der Formzwecke
  • 1. Meinung von Häsemeyer
  • 2. Keine Prüfung der Zweckerreichung im Einzelfall
  • II. Vorgang und Ergebnis der Beurkundung als unterschiedliche Anknüpfungspunkte für die Formzwecke
  • 1. Ergebnis der Beurkundung
  • 2. Vorgang der Beurkundung
  • III. Einflußnahme auf die Entstehung des Geschäfts
  • 1. Versuche, die bezweckte Einflußnahme nach verschiedenen inhaltlichen Gesichtspunkten zu differenzieren
  • 2. Differenzierung nach der Intensität der bezweckten Einflußnahme
  • a) Warnzweck
  • b) Hilfestellungszweck
  • IV. Sicherstellungszweck
  • 1. Formvorschriften mit Sicherstellungszweck
  • 2. Keine weitere Differenzierung des Sicherstellungszwecks
  • V. Zusammenfassung
  • Drittes Kapitel: Umfang des Formzwangs
  • I. Bestimmung der zu beurkundenden Punkte eines formbedürftigen Geschäfts
  • 1. Meinungsstand
  • 2. Stellungnahme
  • II. Umfang der zu einem formbedürftigen Rechtsgeschäft gehörenden Erklärungen
  • III. Zusammenfassung
  • Viertes Kapitel: Sprachliche Fassung der Urkundenerklärung
  • I. Fragestellung
  • II. Die Andeutungsformel
  • III. Kritik
  • 1. Unsichere Andeutungskriterien
  • 2. Mißachtung der Andeutungsformel in den Fällen unbewußter Falschbezeichnung
  • 3. Andeutungserfordernis und Formzwecke
  • 4. Hintergrund der Andeutungsformel
  • IV. Zusammenfassung
  • Fünftes Kapitel: Schlußfolgerungen für typische Problemlagen
  • I. "Einfache" Unvollständigkeiten
  • II. Bezugnahmen
  • 1. Begriff
  • 2. Abgrenzung von anderen Fällen
  • a) Hinweis auf tatsächliche Merkmale
  • b) Bezugnahme auf künftige Erklärungen
  • c) Bezugnahme innerhalb einer einheitlichen Urkunde
  • III. Falschbezeichnungen
  • 1. Unbewußte Falschbezeichnungen
  • 2. Bewußte Falschbezeichnungen
  • 3. Individueller Sprachgebrauch
  • 4. Keine Gleichsetzung der Absicht, die Form zu erfüllen, mit wirklicher Formwahrung
  • IV. Zusammenfassung
  • Sechstes Kapitel: Kritik der Ansichten von Danz, Lüderitz und Häsemeyer
  • I. Meinung von Danz
  • 1. Darstellung
  • 2. Kritik
  • II. Meinung von Lüderitz
  • 1. Darstellung
  • 2. Kritik
  • a) Unmittelbare Durchsetzung der Formzwecke
  • b) Unzureichende Trennung von Inhaltsermittlung und Formfrage
  • c) Unzureichende Bestimmung des Auslegungsgegenstandes
  • III. Meinung von Häsemeyer
  • 1. Darstellung
  • 2. Kritik
  • a) Unzureichende Bestimmung des Formgebots
  • b) Kein generelles Absehen vom Formmangel bei versehentlicher Unvollständigkeit der förmlichen Erklärung
  • aa) Warn- und Hilfestellungszweck
  • bb) Sicherstellungszweck
  • IV. Zusammenfassung
  • Siebentes Kapitel: Einschränkung des Grundsatzes vollständiger Beurkundung der Geschäftserklärungen für bestimmte Fälle unter Berücksichtigung der jeweiligen Formzwecke
  • I. Besondere Fälle unvollständiger Beurkundung als Ausgangspunkt
  • II. Bewußte Falschbezeichnungen
  • III. Bezugnahmen
  • 1. Warnzweck
  • 2. Hilfestellungszweck
  • a) Notarielle Beurkundung
  • aa) Bezugnahme auf notariell beurkundete Erklärungen derselben Beteiligten
  • bb) Bezugnahme auf notariell beurkundete Erklärungen Dritter
  • cc) Bezugnahme auf nicht notariell beurkundete Erklärungen
  • b) Eigenhändiges Testament
  • 3. Sicherstellungszweck
  • IV. Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis

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